Umschau - Muenchen.de

Rathaus
Umschau
Freitag, 22. Mai 2015
Ausgabe 095
muenchen.de/ru
Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise2
Meldungen2
›› Französischer Premierminister Valls trägt sich ins Goldene Buch ein
2
›› Glückwünsche für Doris Dörrie zum 60. Geburtstag
3
›› Gordona Sommer scheidet aus GEWOFAG-Geschäftsführung aus
4
›› Mosaikgärten am Westfriedhof eröffnet
5
›› 70 Jahre Fremdspracheninstitut der Landeshauptstadt München
7
›› Kinderschwimmkurse in den Pfingstferien 2015
8
›› Filmmuseum präsentiert Filmmusik von Edmund Meisel
9
Baustellen aktuell
11
Antworten auf Stadtratsanfragen
12
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313
München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise
Wiederholung
Dienstag, 26. Mai, 13 Uhr, Schwanthalerstraße 79
Bürgermeisterin Christine Strobl besucht das „NähWerk“. Das „NähWerk“
ist Boutique, Schneiderei und Cafè in einem. In der Boutique werden hochwertige Mode aus zweiter Hand und in der Schneiderei angefertigte Artikel
verkauft. Die Änderungsschneiderei übernimmt Reparaturarbeiten und Änderungen aller Art. Im NähWerk arbeiten wie in allen Betrieben der Weißer
Rabe Gruppe Mitarbeiter mit Unterstützungsbedarf zusammen mit Profis.
Mittwoch, 27. Mai, 10 Uhr, Hiltenspergerstraße 76
Stadtrat Thomas Schmid (CSU-Fraktion) gratuliert der Münchner Bürgerin
Anna Rehm im Namen der Stadt zum 102. Geburtstag.
Mittwoch, 27. Mai, 11 Uhr, Einsteinstraße 28
Bürgermeisterin Christine Strobl spricht Grußworte zur Grundsteinlegung
für das neue Zentrum der Münchner Volkshochschule in der Einsteinstraße.
Meldungen
Französischer Premierminister Valls trägt sich ins Goldene Buch ein
(22.5.2015) Seit der umjubelten Rede des damaligen französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle 1962 auf dem Odeonsplatz hat die Geschichte der deutsch-französischen Freundschaft auch ein historisches
Münchner Kapitel. Dass dieses Kapitel fortgeschrieben wird, das beweist
der jüngste Besuch des französischen Premierministers Manuel Valls in der
bayerischen Landeshauptstadt. Gestern Abend trug sich Valls im Rathaus
in das Goldene Buch der Stadt ein und besuchte im Anschluss mit Oberbürgermeister Dieter Reiter den Platz, an dem einst Charles de Gaulle vor
100.000 Menschen die deutsch-französische Freundschaft beschworen
hatte.
„Die deutsch-französische Freundschaft ist heute mehr denn je erlebbare
Realität, nicht nur, aber besonders auch in München“, sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter bei dem Festakt im Rathaus. Dies beweise nicht nur
der aktuelle Besuch des französischen Premiers. Seit mehr als 50 Jahren
bereits pflegten München und Bordeaux eine Städtepartnerschaft, betonte Reiter. Auch seien in München diverse Einrichtungen präsent, die die
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deutsch-französische Freundschaft zum Ziel hätten. „Nicht zuletzt gibt es
mehr als 10.000 Bürgerinnen und Bürger französischer Staatsangehörigkeit, die derzeit in München leben und arbeiten“, erklärte der OB.
Premierminister Valls betonte in seiner Rede, dass es zwischen München
und Frankreich zahlreiche politische, wirtschaftliche, kulturelle und nicht
zuletzt menschliche Verbindungen gebe.„Die vielen Franzosen, die hier
leben, sind eine umfassende und aktive Gemeinschaft.“ Auch hätten sich
einige französische Unternehmen im „Isar-Valley“ angesiedelt. Das Institut
Français sei zudem „ein Beispiel für das enge kulturelle Verhältnis“, sagte
Valls und schloss mit den Worten: „Ich wünsche mir weiter eine gute
Freundschaft zwischen der Stadt München und Frankreich.“
Als Zeichen dieser Freundschaft sind immer wieder Politiker aus dem
Nachbarstaat zu Gast im Rathaus. Erst vor zwei Jahren trug sich der damalige französische Premierminister Jean-Marc Ayrault in das Goldene Buch
ein; 1962 tat dies auch Staatspräsident de Gaulle.
Achtung Redaktionen: Fotos zum Download stehen unter
http://bit.ly/1SmfhWW bereit.
Glückwünsche für Doris Dörrie zum 60. Geburtstag
(22.5.2015) Oberbürgermeister Dieter Reiter gratuliert Doris Dörrie zum
bevorstehenden 60. Geburtstag: „Mit Ihrer Komödie ‚Männer’ (mit über
sieben Millionen Zuschauerinnen und Zuschauern in Deutschland!) wurden
Sie 1985 sozusagen über Nacht zu einem ‚Shooting Star’ der deutschen
Filmszene. Seither sind Sie eine der auch international am meisten geschätzten deutschen Regisseurinnen. Ihre umfangreiche Filmografie zeigt
die beeindruckende Vielseitigkeit Ihres Schaffens. Alleine schon die Titel
wie ‚Im Inneren des Wals’, ‚Geld’, ‚Happy Birthday, Türke!’, ‚Bin ich schön?’,
‚Kirschblüten – Hanami’, ‚Glück’ oder auch ‚Alles inklusive’, Ihrem neuesten, 2014 vorgestellten Werk, belegen die Breite der Themen, die Sie in Ihren Arbeiten mit enormem filmischen Feingespür und großer emotionaler
Intensität behandeln. Im Bewusstsein der Öffentlichkeit sind Sie dabei so
fest als Spielfilmregisseurin verankert, dass Ihre wunderbaren Dokumentarfilme etwas in den Schatten gerückt sind. Zu nennen wäre etwa Ihr
anrührender erster Film ‚Ob’s stürmt oder schneit’ (1976) über eine damals
schon 80-jährige Kinobetreiberin in Bad Endorf , ‚Was darf’s denn sein?’
aus den 90-er Jahren über Münchner Kellnerinnen oder Ihre jüngste Produktion in diesem Genre, ‚Dieses schöne Scheißleben’ über Mariachi-Spielerinnen in Mexico, die 2014 beim Filmfest München ihre Premiere feierte.
Nicht weniger erfolgreich als Ihre Filme waren und sind beim Publikum wie
bei der Kritik Ihre Bücher, die Sie seit 1987 sowohl für Erwachsene wie für
Kinder verfassen und die Ihnen den Ruf eines ‚erzählerischen Naturtalents’
eingetragen haben.
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Als Münchner Oberbürgermeister freut es mich besonders, dass Sie
seit Beginn Ihres Studiums an der Hochschule für Fernsehen und Film
München zu Ihrer Wahlheimat erkoren haben. Mit der Zuerkennung des
Ernst-Hoferichter-Preises im Jahr 1995 und der Verleihung des Kulturellen
Ehrenpreises 2002 hat die Landeshauptstadt München wiederum Ihre eindrucksvolle künstlerische Arbeit gewürdigt. Denn Sie haben viel zum Rang
Münchens als einer Stadt, die sich dem künstlerisch hochwertigen Filmschaffen verpflichtet fühlt, beigetragen. Dies zeigt nicht zuletzt auch Ihre
verdienstvolle Lehrtätigkeit an der HFF.
Für das neue Lebensjahrzehnt wünsche ich Ihnen alles Gute, vor allem
Glück und persönliches Wohlergehen.“
Gordona Sommer scheidet aus GEWOFAG-Geschäftsführung aus
(22.5.2015) Mit Wirkung zum 23.Mai scheidet Gordona Sommer aus gesundheitlichen Gründen aus der Geschäftsführung der GEWOFAG-Holding
GmbH aus. Die 55-jährige Architektin und Stadtplanerin war seit Februar
2007 Geschäftsführerin der GEWOFAG Holding GmbH. Bereits im Sommer
2014 bestellte der Aufsichtsrat Dr. Klaus-Michael Dengler sowie Sigismund
Mühlbauer als weitere Geschäftsführer.
Professorin Dr. (I) Elisabeth Merk, Stadtbaurätin und Mitglied im Aufsichtsrat der GEWOFAG:„Mit großem Bedauern müssen wir das Ausscheiden
von Frau Gordona Sommer aus der Geschäftsführung der GEWOFAG Holding GmbH zur Kenntnis nehmen. Sie war von Februar 2007 an Geschäftsführerin der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft.
In die Zeiten ihrer Amtsführung fallen einerseits der Umbau der städtischen Wohnungsbaugesellschaft zu einem der modernsten und führenden
Konzerne der Wohnungswirtschaft, andererseits auch zahlreiche Neuerungen und Forschungsprojekte. Sie hat ihre Aufgabe nicht nur einfach im Bau
von vielen, attraktiven und preisgünstigen Wohnungen für breite Bevölkerungsschichten in unserer Stadt gesehen, sondern hatte dabei immer auch
Visionen, Ideen und eine Haltung, wie unsere Stadt und ihre Viertel in der
Zukunft aussehen können.
So hat Frau Sommer zahlreiche Modellprojekte wie beispielsweise das
vielbeachtete Konzept der Ganzheitlichen Quartiersentwicklung angestoßen, mit ihrem Team entwickelt und maßgeblich vorangetrieben. Unter
ihrer Führung konnte die GEWOFAG ihre Neubauzahlen steigern, ebenso
die Anzahl der energetisch modernisierten und sanierten Wohnungen.
Darüber hinaus hat sie mit der Wohnforum GmbH einen eigenen sozialen
Dienstleister im Konzern eingerichtet, der ebenfalls vielfältige, positive
Auswirkungen auf unsere Stadtgesellschaft hat. Auch die Einführung des
Wohn- und Versorgungskonzepts „Wohnen im Viertel“ geht auf sie zurück.
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Gordona Sommer hat bei der GEWOFAG einen umfangreichen Qualifizierungsprozess für den Hausmeisterbereich und damit den Wandel zur
attraktiven Arbeitgeberin umgesetzt. Daneben hat sie die Themen Compliance und Prozesse sowie Servicequalität und Kundenorientierung gesetzt
und zu einer positiven Entwicklung geführt.
Als Architektin war es ihr ein besonderes Anliegen, neben den Zielen des
Konzerns, sozial, wirtschaftlich und ökologisch zu handeln, höchst attraktiv
zu bauen – was sich in zahlreichen Preisen für das Unternehmen abzeichnete. Mit all diesen Maßnahmen erreichte Frau Sommer, dass die GEWOFAG heute den Herausforderungen unserer Zeit und der Stadtgesellschaft
gewachsen ist.
Mit der Bestellung von zwei weiteren Geschäftsführern, Herrn Dr. KlausMichael Dengler und Herrn Sigismund Mühlbauer, gewährleistete der
Aufsichtsrat, dass die GEWOFAG zu jeder Zeit handlungsfähig war und dies
auch in Zukunft sein wird.
Im Namen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, aber vor allem
aber auch ganz persönlich wünsche ich Frau Sommer eine baldige Genesung und bedanke mich bei ihr für die hervorragende Zusammenarbeit in
all den Jahren.“
Oberbürgermeister Dieter Reiter, Aufsichtsratsvorsitzender der GEWOFAG:
„Wir bedauern das vorzeitige Ausscheiden von Gordona Sommer aus der
Geschäftsführung außerordentlich. Die Landeshauptstadt München ist
ihr für ihre über achtjährige engagierte Tätigkeit als Geschäftsführerin der
GEWOFAG außerordentlich dankbar. Ich wünsche Frau Sommer im Namen
des Münchner Stadtrats sowie des Aufsichtsrats der GEWOFAG alles Gute
und vor allem viel Kraft für die kommende Zeit.“
Dr. Klaus-Michael Dengler, Geschäftsführer der GEWOFAG Holding GmbH:
„Mit dem Ausscheiden von Frau Gordona Sommer verlieren wir eine herausragende Kollegin in der Geschäftsführung und alle Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des GEWOFAG-Konzerns eine großartige und liebgewonnene
Chefin. Für das, was sie für unser Unternehmen und die Stadt München
geleistet hat, zollen wir ihr hohen Respekt und tief empfundene Dankbarkeit. Wir werden die Geschäftsführung in ihrem Sinne fortsetzen. Selbstverständlich wünschen wir ihr im Namen aller Kolleginnen und Kollegen
von ganzem Herzen eine baldige und vollständige Genesung.“
Mosaikgärten am Westfriedhof eröffnet
(22.5.2015) Sie sind ein Blickfang auf dem Westfriedhof: die beiden Glasmosaiken, die jetzt im nordöstlichen Teil an der Dachauer Straße stehen.
Zirka 246.000 erdfarbene, schwarze, violette, blaue und grüne Smalten –
das sind kleine Glassteine – schimmern im Tageslicht. Die Glasmosaiken
sind Teil der Mosaikgärten – einer Urnengemeinschaftsanlage, die im ersRathaus Umschau
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ten Bauabschnitt Platz für 1.600 Urnenplätze bieten wird. Gestern ist der
erste von zwei Bauabschnitten von Joachim Lorenz, Referent für Gesundheit und Umwelt, nach über zweijähriger Planungs- und Bauzeit eröffnet
worden. Gesegnet wurde die Anlage von Dekan Dr. Christoph Jahnel vom
Evangelisch-Lutherischen Dekanat München und Dekan Wendelin Lechner,
Pfarrverbandsleiter für die Katholische Gemeinde. Das Besondere an den
Mosaikgärten: Die Besucherinnen und Besucher müssen sich nicht um die
Grabpflege kümmern. Sie wird im Auftrag der Städtischen Friedhöfe München durchgeführt.
13 Steinmetzbetriebe, größtenteils Mitglieder der Innung München-Oberbayern, haben im Auftrag der Städtischen Friedhöfe München Stelen und
Grabplatten handwerklich gestaltet. Verwendet wurden ausschließlich bayerische Natursteine. „Die Verwendung heimischer Steine trägt dem ethischen Anspruch, dem sich die Städtischen Friedhöfe München verschrieben haben, Rechnung. Wir bevorzugen Steine, die ohne ausbeuterische
Kinderarbeit entstanden sind auf unseren Friedhöfen“, betonte Lorenz. „Die
Schönheit der Mosaikgärten liegt damit nicht nur im künstlerischen, sondern auch im sozial-ethischen Detail.“
Gärtnerische Pflege der Mosaikgärten
Grabbepflanzung, Grabsteine und Grabpflege sind für die Münchner Bürgerinnen und Bürger bei allen Bestattungsplätzen in den Mosaikgärten inbegriffen. „Sie können sich einen bereits fertig angelegten und hochwertig
gestalteten Grabplatz aussuchen“, sagte Lorenz. Das trägt auch der heutigen Friedhofs- und Bestattungskultur Rechnung. Bundesweit nehmen die
Urnenbestattungen zu. In München liegt das Verhältnis inzwischen bei 62
Prozent Urnenbeisetzungen zu 38 Prozent Sargbestattungen. „Es werden
aber nicht nur vermehrt Urnengräber nachgefragt, auch der Wunsch nach
Gräbern, die von den Städtischen Friedhöfen München gepflegt werden,
wird immer wieder geäußert“, so Lorenz. „Mit den Mosaikgärten begegnen wir den Wünschen der Münchnerinnen und Münchner. Die ersten
Nachfragen für einen Grabkauf sind bereits schon vor der Eröffnung an uns
herangetragen worden. „Acht Bestattungsarten werden in der Urnengemeinschaftsanlage angeboten, darunter sind 576 Bestattungsplätze unter
Bäumen. Das Gelände ist liebevoll gestaltet und bepflanzt. Der zweite
Bauabschnitt ist in den Grundzügen jetzt schon angelegt und wird nach Belegung der Gräber im ersten Bauabschnitt bei Bedarf eröffnet.
Glasmosaiken als Herzstück der Anlage
Herzstück der neuen Anlage sind die Mosaiken: mit zirka 246.000 Glassmalten wurden zwei Urnenwände und zwei Brunnen gestaltet. Über sieben Meter lang und jeweils zirka 150 Kilogramm schwer sind die Smalten
der beiden Glasmosaiken an den Urnenwänden. Mehr als 100 von schwarz
über braun ins Violette, Grüne und Blaue changierende Farbtöne wurden
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verarbeitet und in Handarbeit in Mosaik- und Glaswerkstätten Gustav van
Treeckk nach einem Entwurf des Münchner Künstlers Christoph Brech zusammengesetzt. Die Smalten stammen aus Venedig, wo das Glas in Handarbeit hergestellt und gebrochen wird. Lediglich einen Zentimeter lang und
breit sind die Einzelteile, die über Wochen hinweg zum Gesamtbild gelegt
worden sind. Das Motiv: eine Brücke. „Für einen Friedhof ein eindrückliches Symbol – für den Übergang von Leben zu Tod, zur Überbrückung von
Schmerz und Trauer und als Weg zu neuer Hoffnung“, meint Lorenz. Mit
dem Material Glas hat der Künstler Christoph Brech bereits gearbeitet, es
sind aber seine beiden ersten Mosaiken. Eigentlich befasst sich Brech mit
Videokunst, Fotografie und Installation. Grundlage des Motivs ist denn
auch ein von Brech in Florenz gefilmtes Video. Es zeigt die Spiegelung der
Ponte alla Caraia im Arno. Anfangs, wegen der durch Strömung und Wind
aufgerauten Wasseroberfläche eher abstrahiert, im Verlauf des Videos jedoch immer klarer und deutlicher werdend. Zwei Stills aus diesem Video
dienen als Vorlage für die Mosaiken. „Wenn man Video-Stills vergrößert
sieht man die Pixel aus denen die digitalen Bilder zusammengesetzt sind.
Mosaiken und Video-Stills haben also einen verwandten Bildaufbau. Das
Still kann 1:1 in Glassmalten übertragen werden“ so der Künstler. „Für
mich war es besonders reizvoll, das ephemere Material des Video-Films in
eine Technik zu übersetzen, die bereits seit dem 5. Jahrhundert vor Christus angewandt wird.“
Finanziert werden die Glasmosaike aus einer Erbschaft zugunsten der Gestaltung des Westfriedhofs. Die Gesamtkosten der Anlage belaufen sich
in etwa auf 1,2 Millionen Euro. Ein Grab in den Mosaikgärten kann für mindestens 15 Jahre erworben werden. Die Gebühren liegen zwischen 79,50
und 283,50 Euro jährlich je nach Grabart. Der Graberwerb kann voraussichtlich ab Mitte Juni starten. Mit immer wieder kurzfristigen Sperrungen
der Mosaikgärten muss für den Grundausbau des zweiten Bauabschnittes
noch bis Ende Juni 2015 gerechnet werden.
Über den Westfriedhof
Der Westfriedhof ist rund 50 Hektar groß. Nach der Eröffnung 1900 erfolgte 1902 die komplette Fertigstellung. Stadtbaurat Hans Grässel legte
beim Bau des Westfriedhofs großen Wert auf die harmonische Gestaltung
der heute denkmalgeschützten Friedhofsgebäude – sie sollten sich in die
Gesamtanlage des Friedhofs einfügen. Lorenz: „Ich bin mir sicher, die Erweiterung des Westfriedhofs um die Mosaikgärten ist im Sinne Grässels.“
70 Jahre Fremdspracheninstitut der Landeshauptstadt München
(22.5.2015) Als städtische Sprachenschule für die Ausbildung von Übersetzern und Dolmetschern 1945 gebaut – mittlerweile Anlaufstelle für alle
Jugendlichen und Erwachsenen, die sich für moderne Fremdsprachen
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interessieren: Seit 70 Jahren gibt es das Fremdspracheninstitut der Landeshauptstadt München (FIM) – Städtische Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe und Städtische Fachakademie für Übersetzen und Dolmetschen. Gestern wurde das Jubiläum im Alten Rathaussaal gefeiert.
Die Gründung der städtischen Sprachenschule war ein sichtbares Zeichen
des Neuanfangs nach dem Kriegsende. Nach dem Einmarsch der amerikanischen Armee in München traten Angehörige der Dolmetscher-Kompanie
als sprachliche Mittler zwischen den Deutschen und der amerikanischen
Militärregierung auf. Am 26. Oktober 1945 dann wurde mit tatkräftiger
Unterstützung von Stadtschulrat Dr. Anton Fingerle, einem ehemaligen
Mitglied der Dolmetscher-Kompanie, die Münchner Sprachenschule gegründet.
Zunächst war die Schule ein notwendiges Instrument der amerikanischen
Besatzungsmacht, die unter dem Schlagwort „Brush up your English“
Dolmetscher und Übersetzer als sprachkundige Mitarbeiter für ihre Verwaltung ausbilden wollte. Die Einrichtung entwickelte sich in der Anfangszeit
so rasant, dass sie den Andrang der Interessierten, die mit der fremden
Sprache auch ihren Horizont für die Kultur und Gedankenwelt anderer Nationen erweitern wollten und auf Kontakte über die Landesgrenzen hinaus
hofften, kaum bewältigen konnte.
Unter dem Dach des Fremdspracheninstituts wurden 1974 die Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe und 1979 die Fachakademie für
Übersetzen und Dolmetschen eingerichtet und das Sprachenangebot auf
Französisch und Spanisch erweitert. Heute bietet die Schule die Möglichkeit, sprachliche Kompetenz für berufliche Aufgaben zu erwerben und sich
fachlich zu bilden, um auf nationaler und internationaler Ebene erfolgreich
zu sein.
Informationen zum Fremdspracheninstitut gibt es im Internet unter
www.fim.musin.de.
Kinderschwimmkurse in den Pfingstferien 2015
(22.5.2015) Unter dem Motto „Unser Kind soll schwimmen lernen“ bietet
das Sportamt der Stadt München in der zweiten Woche der Pfingstferien
vom 1. bis 5. Juni (außer Fronleichnam) einen viertägigen Schwimmkurs für
Kinder im Alter von fünf bis neun Jahren an. Erfahrene Schwimmlehrerinnen und -lehrer machen die Kinder mit dem Element Wasser vertraut und
bringen ihnen spielerisch das Schwimmen bei. Die 50-minütigen Übungseinheiten finden im Schulschwimmbad der Artur-Kutscher-Realschule statt
(Gerastraße 6/U3 Haltestelle Moosacher St.-Martins-Platz, Bus 175 Haltestelle Merseburger Straße) statt. Das Angebot richtet sich an Anfänger und
Fortgeschrittene.
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Erstmals ist auch ein Kurs angeboten, in dem erste Übungen zum Kraulschwimmen führen sollen.
Der Vorverkauf hat am 9. Mai in der Stadt-Information begonnen. Nur dort
können gegen Barzahlung die Tickets gekauft werden. Noch gibt es Restkarten für Kurzentschlossene.
Weitere Infos können im Internet unter www.sport-muenchen.de abgerufen oder beim Sport-Infotelefon unter 2 33-9 67 77 erfragt werden.
Filmmuseum präsentiert Filmmusik von Edmund Meisel
(22.5.2015) Vom 26. Mai bis 23. Juni zeigt das Filmmuseum im Münchner
Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1, ausgewählte (vertonte) Stummfilme mit
Musik des Filmkomponisten Edmund Meisel (1894 - 1930), darunter seine
größten Erfolge wie „Panzerkreuzer Potemkin“. Sein Werk gilt als schwer
fassbar, da keine seiner Partituren in ihrer ursprünglichen Instrumentierung
vollständig überliefert ist.
Die Filmreihe beginnt und endet mit Sergej Eisensteins Revolutionsfilm
„Bronenosec Potemkin“ (Panzerkreuzer Potemkin), der auch für Meisel als
Filmkomponist schon damals ein unerwarteter Erfolg werden sollte und
der bis heute als Paradebeispiel für den maßgeblichen Einfluss von Musik
auf die Wirkung des Films gilt. Am 26. Mai um 21 Uhr wird die Deutsche
Premierenfassung von Piel Jutzi aus dem Jahr 1926 mit Musik von Edmund Meisel zu hören und zu sehen sein. Die deutsche Tonfassung aus
dem Jahr 1930 mit Originalmusik, Geräuschen, Stimmen und Chören wird
am 23. Juni um 21 Uhr gezeigt, im Doppel mit „Goluboj Ekspress“ (Le
train mongol – Der blaue Express) aus dem Jahr 1932, in dem eine Filmkomposition Meisels zu hören ist, die er kurz vor seinem Tod 1930 noch
selbst auf Schallplatte aufgenommen hatte.
Am 2. Juni, um 21 Uhr begleitet der Stummfilmpianist Richard Siedhoff
Arnold Fancks „Der heilige Berg“ (1926), ein avantgardistisches Bergdrama
zwischen zwei Freunden, mit einem aus Meisels Originalmusik erhaltenen
Klavierauszug live am Flügel.
Daneben werden noch zwei weitere große Erfolge Edmund Meisels zu
sehen und zu hören sein: Bei Walther Ruttmanns Film „Berlin. Die Sinfonie der Großstadt“ (1927), der ein Welterfolg werden sollte, wurde Meisel bereits bei der Herstellung hinzugezogen; der Film gilt bis heute als
Musterbeispiel für die enge Verzahnung von Bild und Ton im Stummfilm.
Die Vorführung findet am 9. Juni um 21 Uhr statt. Auch die von Piel Jutzi
überarbeitete Fassung des Stummfilms „Oktjabr’“ (Zehn Tage, die die Welt
erschütterten, 1928) von Sergej Eisenstein und Grigorij Aleksandrov versah
Meisel mit effektvoll-treibender, intensiver Filmmusik, die „den pochenden
Puls der Revolution“ eindrucksvoll vermittelt. (Vorführung am 16. Juni um
21 Uhr).
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Weitere Informationen sowie alle Filme und Termine der Reihe befinden
sich im Programmheft des Filmmuseums oder sind im Internet unter
www.muenchner-stadtmuseum.de/film abrufbar.
Der Eintritt kostet 4 Euro, ermäßigt 3 Euro (Aufschlag bei Überlänge und/
oder Live-Musik) Telefonische Kartenreservierungen sind unter Telefon
2 33-9 64 50 möglich.
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Baustellen
aktuell
Baustellen aktuell
Freitag, 22. Mai 2015
Pfanzeltplatz
Ottobrunner Straße - Putzbrunner Straße (Perlach)
Das Baureferat führt eine Fahrbahnsanierung durch.
Von 26. Mai bis 3. Juni 2015 ist von der Einmündung Hochäckerstraße in
die Ottobrunner Straße bis östlich der Einmündung Neubiberger Straße in die
Putzbrunner Straße eine Einbahnregelung Richtung stadtauswärts eingerichtet.
Der Verkehr Richtung stadteinwärts wird von der Putzbrunner Straße kommend
über die Heinrich-Lübke-Straße, Holzwiesenstraße und Schmidbauerstraße
zur Ottobrunner Straße umgeleitet. Die Einmündungsbereiche der SebastianBauer-Straße und Neubiberger Straße zum Pfanzeltplatz sind gesperrt.
Werinherstraße / Untersbergstraße (Giesing)
Die Stadtwerke erneuern eine Wasserleitung und queren dafür die
Werinherstraße westlich der Untersbergstraße.
Von 26. Mai bis 5. Juni 2015 bleibt im Zuge der Werinherstraße pro
Richtung nur je eine von zwei Fahrspuren frei. Die Fahrspuren werden dem
Baufortschritt folgend seitlich verschwenkt.
Informationen zu laufenden Baumaßnahmen mit Verkehrseinschränkungen finden Sie im Internet unter
www.muenchen.de/baustellen
Herausgeberin: Landeshauptstadt München, Baureferat TZ / K, Baustellenkoordinierung
Telefon: (089) 2 33-6 00 50, telefax: (089) 2 33-6 00 55, E-Mail: [email protected]
Antworten auf Stadtratsanfragen
Freitag, 22. Mai 2015
Machbarkeitsstudie für die Durchwegung des Pasinger Rathauses
Antrag Stadtrats-Mitglieder Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Christian
Müller und Dr. Constanze Söllner-Schaar (SPD-Fraktion) vom 23.1.2015
Mehr Bio in städtischen Kantinen – Befragung zur 1. Phase der
Umsetzung
Antrag Stadtrats- Mitglieder Herbert Danner, Katrin Habenschaden, Sabine
Krieger und Dr. Florian Roth (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste)
vom 25.2.2015
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Machbarkeitsstudie für die Durchwegung des Pasinger Rathauses
Antrag Stadtrats-Mitglieder Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Christian
Müller und Dr. Constanze Söllner-Schaar (SPD-Fraktion) vom 23.1.2015
Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr. (I) Elisabeth Merk:
Nach § 60 Abs. 9 Satz 1 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München (GeschO) dürfen sich Anträge ehrenamtlicher
Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung
der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine
laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr.
1 der Bayerischen Gemeindeordnung (BayGO) in Verbindung mit § 22 Nr.
30 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, da sich der Gegenstand Ihres
Antrages auf den Vollzug von Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB)
bezieht. Eine Behandlung erfolgt deshalb auf diesem Wege.
Zu Ihrem Antrag vom 23.1.2015, eine Machbarkeitsstudie für die Durchwegung des Pasinger Rathauses im Rahmen der Erweiterung des
Pasinger Viktualienmarktes durchzuführen, teilt Ihnen das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung Folgendes mit:
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 27.6.2012 (RIS Nr. 08-14/V
09285) das Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept Pasing (ISEK)
sowie die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Zentraler
Geschäftsbereich Pasing“ im Städtebauförderungsprogramm „Aktive
Stadt- und Ortsteilzentren“ beschlossen. Das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung wurde beauftragt, das Projektmanagement für die
Umsetzung wahrzunehmen und die Maßnahmen im Benehmen mit
den zuständigen Fachreferaten und der städtischen Sanierungsträgerin
der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) weiter zu
entwickeln und zu fördern.
Wie Sie wissen, stellt der Rathausblock einen Schlüsselbereich im ISEK
dar. Ziel ist u.a. die Schaffung einer Wegebeziehung vom Hochzeitshof
zum Rathausplatz im Zusammenhang mit der Öffnung des Rathauses.
Darüber hinaus soll die Möglichkeit einer gastronomischen Nutzung im
westlichen Rathausflügel geprüft werden.
Feinuntersuchung Pasinger Rathaus der MGS auf der Grundlage des
ISEKs
Die MGS hat dazu eine Feinuntersuchung vergeben. Diese untersucht
sowohl die städtebauliche Situation des gesamten Blockes als auch die
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grobe hochbauliche Situation im Pasinger Rathaus. Dazu wurden die
Gebäudestrukturen betrachtet, Vorschläge für bauliche Veränderungsmöglichkeiten gemacht und auch mit dem Denkmalschutz erste
Gespräche geführt. Im Ergebnis wird keine gastronomische Nutzung
im Rathaus vorgeschlagen, sondern diese in Zusammenhang mit einer
baulichen Ergänzung des Viktualienmarktes im Hochzeitshof verortet.
Eine Durchwegung des Rathauses in der historischen Zugangsachse
vom Rathausplatz zum Hochzeitshof wird in Kombination mit einer neuen
Rathausgalerie vorgeschlagen. Dazu müssten jedoch mehrere derzeit
genutzte und auch künftig dringend notwendige Büros des Standesamtes
Pasing verlagert werden, für die es derzeit keine Kompensationsflächen
gibt. Die Feinuntersuchung schlägt vor, die benötigten Ersatzflächen durch
den Ausbau des nicht genutzten Dachgeschosses zu schaffen. Diese
Möglichkeit ist im Rahmen einer konkreten Entwurfsplanung zu prüfen.
Die Feinuntersuchung wurde 2013 in einem runden Tisch dem Kommunalreferat, den Markthallen München und dem örtlichen Bezirksausschuss
vorgestellt und diskutiert. Das Konzept wurde insbesondere vom Bezirksausschuss positiv bewertet.
Das Kommunalreferat hat daraufhin die vor Ort situierten Nutzerdienststellen sowie das Kulturreferat eingebunden, um insbesondere die
Trä- gerschaft und den Bedarf für die auch gewünschte Rathausgalerie
zu klären. Im Ergebnis konnten weder ein Bedarf noch zur Verfügung
stehende Kapazitäten zu Betrieb und Konzeptionierung einer Rathausgalerie ermittelt werden.
Machbarkeitsstudie Viktualienmärkte der MGS in Auftrag der
Markthallen München
Unabhängig von dieser Feinuntersuchung ist die MGS von den Markthallen
München mit einer Machbarkeitsstudie zur Sanierung u.a. des Pasinger
Viktualienmarktes beauftragt. Diese stellt die Grundlage zur Einholung
des Vorplanungsauftrags im Stadtrat dar und soll im Frühjahr 2016
abgeschlossen sein.
Der nun vorliegende Antrag fordert eine Machbarkeitsstudie für die
Durchwegung des Pasinger Rathauses im Rahmen der Erweiterung
des Pasinger Viktualienmarktes.
Wie oben dargestellt, liegen die Erkenntnisse dazu im Prinzip vor und
wurden auch mit den verschiedenen betroffenen Fachstellen und dem
örtlichen Bezirksausschuss bereits besprochen. Das Kommunalreferat,
als für das Gebäude des Pasinger Rathauses zuständiges Fachreferat,
bietet eine Unterstützung bei der weiteren Konkretisierung unter der
Rathaus Umschau
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Voraussetzung zu, dass ein konkreter Bedarf seitens einer städtischen
Dienststelle, beispielsweise des Kulturreferats, besteht.
Aufgrund der komplexen Zuständigkeiten zwischen den städtischen
Referaten soll im Rahmen der nächsten Sitzung der Lenkungsgruppe
Stadtsanierung am 4.5.2015 das weitere Vorgehen bei der Konkretisierung
der Planung diskutiert und festgelegt werden.
Ein denkbares Vorgehen ist, dass ein Konzept zum Betrieb einer Rathausgalerie durch das Kulturreferat erarbeitet und darauf aufbauend der
entsprechende Bedarf angemeldet wird. Auf dieser Basis würde das
Kommunalreferat eine Untersuchung durch das Baureferat, unter welchen
gebäudetechnischen Aspekten eine Durchwegung mit Rathausgalerie
realisierbar ist, veranlassen.
Parallel dazu könnte die Konzeption für eine mögliche Rathausgalerie durch
die zuständigen Stellen weiter konkretisiert werden.
Um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen wird gebeten,
wonach Ihrem Antrag entsprochen wird.
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Mehr Bio in städtischen Kantinen – Befragung zur 1. Phase der
Umsetzung
Antrag Stadtrats- Mitglieder Herbert Danner, Katrin Habenschaden, Sabine
Krieger und Dr. Florian Roth (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste)
vom 25.2.2015
Antwort Personal- und Organisationsreferent Dr. Thomas Böhle:
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der
Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrags betrifft jedoch im
Wesentlichen eine laufende Angelegenheit, deren Erledigung nach
Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt.
Die Evaluation zur Umsetzung der ersten Phase des Beschlusses
(Nr.08-14/V 12487) „Bio und Billig – kein Widerspruch oder wie kann
der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in
städtischen Kantinen zu sozialen Preisen gesteigert werden“ hat für
die Landeshauptstadt München keine grundsätzliche Bedeutung und
lässt keine erheblichen Verpflichtungen erwarten. Eine beschlussmäßige
Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher nicht möglich.
Ihr Antrag vom 25.2.2015 hatte Folgendes zum Inhalt:
Die Umsetzung der ersten Projektphase zum Beschluss „Wie kann
der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in
städtischen Kantinen zu sozialen Preisen gesteigert werden?“ ist
mittels Kundenbefragung zu evaluieren. Dabei soll die Wahrnehmung
und Bewertung des veränderten Speisenangebotes bei den Kantinennutzerinnen und -nutzern sowie das Meinungsbild einer weiteren
Erhöhung biologischer, regionaler, artgerechter und fair gehandelten
Produkten erhoben werden.
Zu Ihrem Antrag teilen wir Ihnen Folgendes mit:
Wir nehmen diese Anregung gerne auf. Eine verlässliche Aussage der
Kunden zur Wahrnehmung und zur Zufriedenheit über die geführten
Mindestanteile bei Lebensmittelqualitäten ist ein wichtiger Baustein,
um u.a. eine geplante weitere Steigerung ökologischer, regionaler
bzw. fair gehandelter Lebensmittelanteile in den vom Personal- und
Organisationsreferat betreuten Kantinen besser beurteilen zu können.
Rathaus Umschau
22.5.2015, Seite 16
Eine Befragung mit den im Antrag geforderten Zielsetzungen ist jedoch
nur dann aufschlussreich, sofern über das veränderte Speisenangebot
aktiv und über einen längeren Zeitraum kommuniziert wird. Dies
wäre beispielsweise mit der Durchführung von Aktionstagen oder
der Anpassung von Speiseplänen der Fall, bei denen auf die neuen
maßgebenden Lebensmittelqualitäten aufmerksam gemacht werden kann.
Eine Auslobung von verwendeten Bio-Produkten setzt allerdings eine
Zertifizierung durch eine Öko-Kontrollstelle voraus, die Mitte diesen Jahres
in den drei städtischen Kantinen vorgesehen ist. Daher ist eine aktive
und regelmäßige Kommunikation über die neuen Lebensmittelqualitäten
erst im Herbst 2015 möglich. Diese Kommunikation gehört nach unserer
Auffassung noch zur Phase 1.
Es ist geplant, die Gästebefragung im Rahmen von Aktionstagen in den
städtischen Kantinen zu integrieren. Der Beginn der Phase 2 grenzt nahtlos
an die Phase 1. Es sollte deshalb unerheblich sein, wenn die Ergebnisse
der Gästebefragung erst im Laufe der Phase 2 verwendet werden. Sie
werden in jedem Fall in die weiteren Überlegungen einfließen.
Abschließend sei noch angemerkt, dass die Planung und Durchführung der
Gästebefragung in enger Abstimmung mit dem Gesamtpersonalrat und
dem Statistischen Amt sowie weiteren innerstädtischen Fachbereichen
erfolgt.
Das externe Beratungsunternehmen, welches mit der gesamten
Projektdurchführung beauftragt ist, wird die erste Projektphase
insbesondere unter betriebswirtschaftlichen Aspekten evaluieren. Eine
Einbindung des Beratungsunternehmens bei der Gästebefragung wird von
Seiten des Personal- und Organisationsreferats zur gegebener Zeit geprüft.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten.
Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.
Rathaus Umschau
22.5.2015, Seite 17
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Inhaltsverzeichnis
Freitag, 22. Mai 2015
Finanzielle Ausstattung des Münchner Jobcenters durch den Bund
Anfrage Stadträte Christian Müller (SPD-Fraktion) und Marian Offman
(CSU-Fraktion)
Infrastrukturprogramm München I:
Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Heike Kainz, Michael Kuffer, Hans Podiuk,
Johann Sauerer, Johann Stadler, Max Straßer und Walter Zöller (CSUFraktion)
Infrastrukturprogramm München II:
Handlungsprogramm Infrastruktur
Antrag Stadtrats-Mitglieder Heike Kainz, Michael Kuffer, Hans Podiuk,
Johann Sauerer, Johann Stadler, Max Straßer und Walter Zöller (CSUFraktion)
Infrastrukturprogramm München III:
Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur
Antrag Stadträte Dr. Alexander Dietrich, Michael Kuffer, Johann Sauerer,
Max Straßer und Dr. Hans Theiss (CSU-Fraktion)
Anfrage zu Einstellungsvoraussetzungen bei der Stadt München
Anfrage Stadträtinnen Bettina Messinger und Beatrix Zurek (SPD-Fraktion)
München geht als Vorbild voran – Fleisch aus artgerechter Tierhaltung im städtischen Einfluss als Minimalkonsens
Antrag Stadträtinnen Katrin Habenschaden und Sabine Krieger (Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste)
Kosten und Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar,
Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer-Rath (Fraktion
Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten))
Nachgefragt: Münchens schwullesbische Ampelpärchen und das
Kleingedruckte
Anfrage Stadtrat Karl Richter (BIA)
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern.
Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei
Herrn Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
Christian Müller
SPD-Stadtrat
Marian Offman
CSU-Stadtrat
München, 22.05.2015
Finanzielle Ausstattung des Münchner Jobcenters durch den Bund
Anfrage
Vor dem Hintergrund der Erhöhung des kommunalen Finanzierungsanteils am Verwaltungsbudget
des Jobcenters bitten wir folgende Fragen zu beantworten:
1. Welche Auswirkungen hat aus Sicht der Verwaltung der sogenannte
„Problemdruckindikator“ auf die finanzielle Ausstattung des Münchner Jobcenters?
2. Wie stellt sich die aktuelle finanzielle Lage des Jobcenters aus kommunaler Sicht dar?
Begründung
Für das Jahr 2015 musste seitens der Landeshauptstadt München eine Erhöhung des
kommunalen Finanzierungsanteils in Höhe von 1,6 Millionen Euro beschlossen werden. Dies ist
darauf zurückzuführen, dass die finanzielle Ausstattung durch den Bund zu gering ist.
Seit Jahren steigende Tariferhöhungen sowie die allgemeine Preissteigerung wurden im
Budgetansatz des Bundes nicht berücksichtigt. Die finanzielle Lage wurde zudem durch den
sogenannten „Problemdruckindikator“ verschärft.
gez.
gez.
Christian Müller
Marian Offman
Sozialpolitischer Sprecher, SPD-Fraktion
Sozialpolitischer Sprecher, CSU-Fraktion
__________________________________________________
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
80331 München
Stadtrat Hans Podiuk
Stadtrat Michael Kuffer
Stadtrat Walter Zöller
Stadträtin Heike Kainz
Stadtrat Johann Sauerer
Stadtrat Johann Stadler
Stadtrat Max Straßer
ANTRAG
22.05.2015
Infrastrukturprogramm München I:
Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die Landeshauptstadt München erstellt für jeden Stadtbezirk eine qualifizierte
Infrastrukturuntersuchung; für überörtliche Infrastrukturfragen wird eine
stadtgebietsweite Untersuchung zu ausgewählten Themenbereichen erstellt.
2. Die Untersuchungen sollen qualifizierte Aussagen ermöglichen zum Deckungsgrad
der Infrastrukturbedarfe, insbesondere in folgenden Bereichen:
Soziale Infrastruktur
a) Kinderbetreuung
b) schulische Versorgung (zumindest Grund- und weiterführende Schulen,
einschl. Ganztagsangebote)
c) ärztliche Versorgung (einschl. Notfallleistungen)
d) Jugendeinrichtungen
e) Senioren- und Pflegeeinrichtungen
f) Kulturelle Einrichtungen
g) Sportflächen
Nahversorgung
h) Nahversorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs
i) Gastronomie
j) Bürgerbüros
Verkehrsinfrastruktur
k) Öffentlicher Personennahverkehr
l) Individualverkehr
m) Nahverkehre
Seite 1 von 2
CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, [email protected], www.csu-rathaus-muenchen.de
3. Die Infrastrukturuntersuchungen werden alle 5 bis 6 Jahre aktualisiert. Sie beziehen
sich nicht nur auf den status quo, sondern schließen absehbare Entwicklungen,
insbesondere Neubauvorhaben, aber auch beispielsweise langfristige Planungen
zur Siedlungsentwicklung, und die auf dieser Basis prognostizierbaren mittel- und
langfristigen Entwicklungen der Infrastrukturbedarfe mit ein.
Begründung:
Die Landeshauptstadt sieht sich einem immensen Einwohnerzuwachs gegenüber. Den
aktuellen Prognosen zufolge könnte München bis zum Jahre 2030 bis zu 300.000 neue
Einwohner bekommen. Darüber hinaus wird auch die Zahl der Pendler und damit der in
München arbeitenden Bevölkerung drastisch zunehmen.
Damit ist notwendigerweise ein immenses städtebauliches Wachstum verbunden.
Dabei kann die hohe Lebensqualität in der Stadt nur erhalten werden, wenn der Ausbau
der Infrastruktur mit dem städtebaulichen Wachstum gleichläuft. Der Ausbau der
Infrastruktur muss die „Gegenleistung“ für die Nachverdichtung darstellen.
Städtebauliche, soziale und infrastrukturelle Aspekte müssen dabei gleichermaßen
aufeinander abgestimmt und gewürdigt werden.
Leider war die Stadt in der Vergangenheit vielfach entweder bei der Infrastrukturplanung
zu zögerlich und bei deren Verknüpfung mit der Bauleitplanung zu inkonsequent oder hat
schlicht die natürlichen Grenzen der herstellbaren Infrastruktur verkannt. Die Folge dieses
infrastrukturellen Defizites sind schon heute Erscheinungen wie ein Mangel an
Kinderbetreuungsangeboten, überlange Schulwege, ein in manchen Gebieten immenser
Parkdruck sowie Verkehrsstörungen und -behinderungen ebenso wie eine mangelhafte
Nahversorgung.
Hans Podiuk
Stadtrat
Michael Kuffer
Stadtrat
Walter Zöller
Stadtrat
Heike Kainz
Stadträtin
Johann Sauerer
Stadtrat
Johann Stadler
Stadtrat
Max Straßer
Stadtrat
Seite 2 von 2
CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
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__________________________________________________
Stadtrat Hans Podiuk
Stadtrat Michael Kuffer
Stadtrat Walter Zöller
Stadträtin Heike Kainz
Stadtrat Johann Sauerer
Stadtrat Johann Stadler
Stadtrat Max Straßer
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
80331 München
ANTRAG
22.05.2015
Infrastrukturprogramm München II:
Handlungsprogramm Infrastruktur
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die Ergebnisse der Infrastrukturuntersuchung bzw. die sich daraus ergebenden
Handlungsnotwendigkeiten werden den Bauleitplanungen als Planungsziele
zugrunde gelegt; sie fließen in die Nahverkehrs- und Verkehrsentwicklungsplanung
ein.
2. Auf der Grundlage Infrastrukturuntersuchungen werden die Möglichkeiten und
Notwendigkeiten der infrastrukturellen Entwicklung auf Stadtbezirks-/Stadtteilebene
in Rahmenplänen dargestellt.
3. Soweit sich aus den Ergebnissen der Infrastrukturuntersuchungen
gesamtstädtische Handlungsziele ableiten lassen, werden diese in einem
„Infrastrukturplan München“ dargestellt, der vom Stadtrat zu beschließen ist.
Begründung:
Zur Deckung des Infrastrukturbedarfs muss die Stadt direkte (etwa durch eigene
städtische Baumaßnahmen), aber v. a. auch indirekte Beiträge leisten (durch die
Bereitstellung oder zumindest die Ausweisung von Flächen, durch Standortförderung
u. ä.).
Hierfür bedarf es einer langfristigen strukturierten Planung auf allen Ebenen.
Hans Podiuk
Stadtrat
Michael Kuffer
Stadtrat
Walter Zöller
Stadtrat
Johann Sauerer
Stadtrat
Johann Stadler
Stadtrat
Max Straßer
Stadtrat
Heike Kainz
Stadträtin
CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
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__________________________________________________
Stadtrat Michael Kuffer
Stadtrat Johann Sauerer
Stadtrat Dr. Alexander Dietrich
Stadtrat Max Straßer
Stadtrat Dr. Hans Theiss
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
80331 München
ANTRAG
22.05.2015
Infrastrukturprogramm München III:
Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten und dieses dem
Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen, mit dem spätestens ab dem Haushaltsjahr
2017 für einen Zeitraum von zunächst 10 Jahren ein zusätzlicher Spielraum für
Infrastrukturinvestitionen von jährlich EUR 125 Mio. geschaffen wird.
2. Das Konzept soll die verschiedenen Finanzierungsmöglichkeiten beinhalten und
dabei auch auf die Fragen eingehen, wie
a) durch Ausgabenbegrenzungen im konsumtiven Bereich zusätzliche
Investitionsspielräume geschaffen werden können;
b) in Gewerbesteuer-intensiven Haushaltsjahren, in denen gleichzeitig große
Investitionsvorhaben haushalterisch noch nicht (vollständig) zu Buche
schlagen, Vorsorge für Investitions-intensive Jahre und solche Jahre in
denen evtl. (zusätzlich) die Gewerbesteuereinnahmen sinken, getroffen
werden kann.
Begründung:
Die Bewältigung der mit dem immensen Wachstum Münchens verbundenen
infrastrukturellen Herausforderungen ist nicht ohne strukturelle Veränderungen im
Haushalt möglich, die einen finanziellen Schwerpunkt auf den dringend notwendigen
Ausbau der Infrastruktur der wachsenden Stadt legen.
In den vergangenen Jahren war im Verhältnis der Investitionen zu den konsumtiven
Ausgaben ein deutlicher Negativtrend zu Lasten der Investitionen zu beobachten. Die
finanziellen Herausforderungen des notwendigen Ausbaus der Infrastruktur sind nur zu
bewältigen, wenn der Investitionsanteil im Haushalt deutlich erhöht – und nicht etwa weiter
dezimiert – wird.
Michael Kuffer, Stadtrat
Johann Sauerer, Stadtrat
Max Straßer, Stadtrat
Dr. Hans Theiss, Stadtrat
Dr. Alexander Dietrich, Stadtrat
CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, [email protected], www.csu-rathaus-muenchen.de
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MITGLIEDER IM STADTRAT DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN
Dr. Michael Mattar
Gabriele Neff
Dr. Wolfgang Heubisch
Wolfgang Zeilnhofer-Rath
Thomas Ranft
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
Schriftliche Anfrage
Kosten und Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung
22.05.2015
Der Verband der deutschen Internetwirtschaft hat sich zum Gesetzesentwurf des
Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur Vorratsdatenspeicherung
(https://netzpolitik.org/wp-upload/2015-05-15_BMJV-ReferentenentwurfVorratsdatenspeicherung.pdf) geäußert und Kosten von ca. 600 Millionen Euro für die
Umsetzung veranschlagt (https://www.eco.de/2015/news/eco-blitzgesetz-fuervorratsdatenspeicherung-ist-unverantwortlich.html).
Im IT-Sicherheitsgesetz ist außerdem geplant, §100 Absatz 1 Telekommunikationsgesetz (TKG)
so zu ändern, dass Telekommunikationsunternehmen - für die Erkennung und Beseitigung von
Fehlern - Bestands- und Verkehrsdaten von Nutzern speichern.
(http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Nachrichten/Kurzmeldungen/entwurf-itsicherheitsgesetz.pdf?__blob=publicationFile). Von Datenschützern wird diese Möglichkeit
kritisiert, Gutachter halten das Gesetz für verfassungswidrig (http://www.dw.de/kritik-an-entwurff%C3%BCr-it-sicherheitsgesetz/a-18329798).
Wir bitten den Oberbürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1.
Wie hoch sind die veranschlagten Kosten für die Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung?
2.
Falls §100 Absatz 1 TKG geändert wird, wird die Landeshauptstadt München Bestands- und
Verkehrsdaten ihrer Kunden speichern und zur Analyse verwenden?
Wenn ja, für welchen Zeitraum?
Gez.
Dr. Michael Mattar
Fraktionsvorsitzender
Gez.
Gabriele Neff
Stellv. Fraktionsvorsitzende
Gez.
Dr. Wolfgang Heubisch
Stadtrat
Gez.
Wolfgang Zeilnhofer-Rath
Stadtrat
Gez.
Thomas Ranft
Stadtrat
Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Marienplatz 8, 80331 München, Telefon: 233 92644
E-Mail: [email protected]
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
Marienplatz 8
80331 München
Anfrage
22.05.2015
Nachgefragt: Münchens schwullesbische Ampelpärchen und das Kleingedruckte
Einem Beschluß des Kreisverwaltungsausschusses vom 19.05. zufolge sollen auch in
München, einem Beispiel Wiens folgend, rund um die diesjährige „Christopher-StreetWoche“ im Juli „einige“Ampeln in der Landeshauptstadt mit schwullesbischen „AmpelPärchen“ anstatt der herkömmlichen roten und grünen Ampelmännchen bestückt
werden. Der diesbezüglichen Presseberichterstattung ist darüber hinaus zu entnehmen,
daß konkret „rund 50 Ampeln“ von der Maßnahme betroffen sein sollen. Die speziellen
Scheiben mit der schwullesbischen Pärchen-Symbolik „kosteten insgesamt rund 10.000
Euro und könnten immer wieder verwendet werden“, berichtet das Nachrichtenmagazin
„Focus“ (zit. nach: http://www.focus.de/panorama/welt/gesellschaft-muenchen-erhaeltschwule-ampelmaennchen-zum-christopher-street-day_id_4694098.html; zuletzt
aufgerufen: 22.05.2015, 3.20 Uhr; KR). – Es stellen sich Fragen.
Ich frage den Oberbürgermeister:
1. Aus welchem Ressorthaushalt des Münchner Stadtetats werden die Kosten für die
schwullesbischen „Ampel-Pärchen“-Schilder bestritten? (Bitte exakte Produktnummer
angeben!)
2. Sind in der genannten Summe von 10.000 Euro auch die Kosten für An- und
Abmontage der fraglichen Schilder an den in Rede stehenden „rund 50 Ampeln“
inbegriffen? Wenn nicht, mit Zusatzkosten in etwa welcher Höhe ist dafür zu rechnen?
3. Die schwullesbische „Ampel-Pärchen“-Aktion ist in der Öffentlichkeit nicht
unumstritten. Sind für die betroffenen Ampeln spezielle Bewachungs- bzw.
Bestreifungsmaßnahmen vorgesehen? Inwieweit fallen dafür ggf. weitere Kosten an? In
welcher Höhe etwa?
Karl Richter, Stadtrat
Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München, E-Mail: [email protected] l www.auslaenderstopp-muenchen.de
Pressemitteilungen städtischer
Beteiligungsgesellschaften
Inhaltsverzeichnis
Freitag, 22. Mai 2015
Marienplatz: Einschränkungen wegen Meisterfeier
am Pfingstsonntag, 24. Mai
Pressemitteilung MVG
U3 Fürstenried West – Obersendling: Bus statt U3
an fünf Abenden ab ca. 22.30 Uhr
Pressemitteilung MVG
rooftop.action!
Ausstellung mit Entwurfsideen für die Dächer des
Gasteig
Pressemitteilung Gasteig München GmbH
Frühling, Sonne, Baby-Boom in Hellabrunn
Pressemitteilung Tierpark Hellabrunn
Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.
22.5.2015
Marienplatz: Einschränkungen wegen Meisterfeier
am Pfingstsonntag, 24. Mai
Durch die Meisterschaftsfeier des FC Bayern München am Sonntag,
24. Mai, kommt es zu Einschränkungen bei Bus und U-Bahn im Bereich
Marienplatz. Die Buslinien 52 und 132 müssen voraussichtlich bereits ab
dem Vormittag umgeleitet bzw. verkürzt werden: Der MetroBus 52 wendet
dann vorzeitig am Viktualienmarkt, der StadtBus 132 am Isartor. Auch die
U-Bahnlinien U3 und U6 sind betroffen: Sie können den Bahnhof Marienplatz nicht mehr anfahren, wenn der Marienplatz wegen großen Fanandrangs gesperrt wird. Die Züge durchfahren die Station dann ohne Halt, um
Sicherheitsrisiken zu vermeiden. Die Zugänge zum Bahnhof werden in dieser Zeit gesperrt.
Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) informiert ihre Kunden unter
anderem mit Ansagen und Tickertexten über die Änderung. Informationen
gibt es auch im Internet unter www.mvg.de sowie an der MVG-Hotline. Die
kostenfreie Rufnummer lautet: 0800 344226600 (montags bis freitags von
8 bis 20 Uhr).
Seite 1 von 1
Herausgeber
Stadtwerke München GmbH
Pressestelle
Telefon: +49 89 2361-5042
E-Mail: [email protected]
www.swm.de
Redaktion
Pressereferent Bereich MVG
Matthias Korte
Telefon: +49 89 2361-6042
E-Mail: [email protected]
www.mvg.de
22.5.2015
_Fürstenried West – Obersendling: Bus statt
U3 an fünf Abenden ab ca. 22.30 Uhr
Auf der U-Bahnlinie U3 zwischen Fürstenried West und Obersendling ist an
fünf aufeinanderfolgenden Abenden ein Schienenersatzverkehr (SEV) erforderlich. Die Busse ersetzen die U3 auf diesem Abschnitt von Sonntag,
24. Mai, bis einschließlich Donnerstag, 28. Mai, jeweils zwischen ca. 22.30
Uhr und Betriebsschluss. Grund für den Schienenersatzverkehr sind Gleispflegearbeiten mit einem Schienenschleifzug, die nicht ausschließlich in
der Betriebsruhe durchgeführt werden können. Die letzten durchgehenden
Züge fahren um 21.55 Uhr (Abfahrt Moosach; Marienplatz ab 22.14 Uhr)
bzw. 22.28 Uhr (Abfahrt Fürstenried West).
Die Busse fahren alle von der Sperrung betroffenen Bahnhöfe an (siehe
Grafik). Achtung: Wegen der längeren Fahrzeit der Busse ist bei der letzten
Fahrt ab Fürstenried West (Abfahrt 0.54 Uhr; am Pfingstmontag zusätzlich
um 1.54 Uhr) in Obersendling kein Umstieg zur U-Bahn mehr möglich; der
Ersatzbus fährt jedoch weiter bis zum Karlsplatz (Stachus), wo Umsteigemöglichkeiten zu den MVG-Nachtlinien bestehen.
Fahrgäste werden gebeten, wegen der längeren Fahrzeit der Busse und
angesichts des ggf. erforderlichen Umsteigens generell mehr Reisezeit
einzuplanen als üblich. In den Ersatzbussen ist keine Fahrradbeförderung
möglich. Die MVG informiert ihre Kunden unter anderem mit Aushängen
und Durchsagen über die Änderungen. Der Bus-Fahrplan steht auch unter
www.mvg.de zur Verfügung.
Seite 1 von 1
Herausgeber
Stadtwerke München GmbH
Pressestelle
Telefon: +49 89 2361-5042
E-Mail: [email protected]
www.swm.de
Redaktion
Pressereferent Bereich MVG
Matthias Korte
Telefon: +49 89 2361-6042
E-Mail: [email protected]
www.mvg.de
Pressemitteilung
21. Mai 2015
Gasteig München GmbH
rooftop.action!
Ausstellung mit Entwurfsideen für die Dächer des Gasteig
21. Mai bis 18. Juni 2015
Der Gasteig, Deutschlands größtes Kulturzentrum, verfügt über ein
weitgehend unbekanntes Schmuckstück – eine Dachlandschaft mit
einem attraktiven Ausblick über München. Was könnte man daraus
machen? Zu dieser Frage liefern Studierende der Akademie der
Bildenden Künste München überraschende Antworten.
Die Ausstellung im Gasteig zeigt Ideen und mögliche Nutzungen für das
Dach – von der Freiluftbühne bis zur Kräuterküche, von der
Schreibwerkstatt bis zur Panoramabar werden viele neue Träume für
kulturelle und kulinarische Ereignisse sowie Angebote zum Schauen auf
die Stadt entwickelt. Die Konzepte bieten ebenso sinnliche wie poetische
Erfahrungen hoch über München! Die Vorschläge sind utopisch und
aktuell. Es gibt eine neue Kugelwelt für Übernachtungen, eine WellnessOase mit Sauna und Badeangeboten, ein Tanzstudio und einen
Klettergarten als Großskulptur und einiges mehr.
„Die Faszination des Hauses kommt von der Vielfalt der Angebote. Sie
machen den Gasteig zum ‚Wohnzimmer der Stadt‘," sagt Maria Auböck,
Professorin für Gestalten im Freiraum an der Akademie der Bildenden
Künste. Unter ihrer Leitung haben die Studierenden ihre Entwürfe
erdacht und konzipiert. Die geheimnisvolle, für das Publikum nicht
begehbare Dachlandschaft kann eine attraktive Ergänzung zum
Gesamtangebot des Hauses sein. Die Projekte der Studentinnen und
Studenten zeigen, welche signifikanten Angebote "ganz oben" möglich
wären.
Die Ausstellung der Gasteig München GmbH in Zusammenarbeit mit der
Akademie der Bildenden Künste München, Lehrstuhl für Gestalten im
Freiraum kann im Gasteig, Foyer Glashalle, 1. OG, täglich von 8.00 bis
23.00 Uhr besichtigt werden. Der Eintritt ist frei.
Beteiligungsgesellschaft der
Landeshauptstadt München
Gasteig München GmbH
Rosenheimer Straße 5
81667 München
Pressefotos zur Ausstellung „rooftop.action“ zum download unter
www.gasteig.de/pressefotos
Postfach 800 649
81606 München
Pressekontakt: Angelika Schindel, Pressesprecherin, Gasteig München
GmbH, 089-4107396, 0171-5220227, [email protected]
Telefon 089.480 98-132
Telefon 089.480 98-133
Telefax 089.480 98-1830
[email protected]
www.gasteig.de
Pressemitteilung
Frühling, Sonne, Baby-Boom in Hellabrunn
Frühlingszeit = Jungtierzeit: Fast täglich kommen im Münchner Tierpark Jungtiere zur
Welt und erkunden ihre Anlagen – zum Entzücken der beobachtenden Besucher.
Ohren aufgestellt, mit der Zunge über das Mäulchen geschleckt, und immer schön das
Gleichgewicht halten: Das süße Banteng-Jungtier Petra ist sichtlich bemüht, alles, was es schon
kann, gleichzeitig hinzubekommen. Das am 18. April geborene, etwas schüchterne Banteng-Kalb
ist bereits fleißig bemüht, an Mama Buffys Seite zu bleiben. Nur zum Spielen fehlt noch der
richtige Partner. Papa Raoul ist viel zu schwer, und gegen die halbstarken, einjährigen
Geschwister hat Petra noch keine Chance. Aber schon bald wird mit weiterem BantengNachwuchs gerechnet, dann hat Petra perfekte Spielkameraden und kann mit ihnen gemeinsam
auf der Anlage umhertollen.
Bereits ziemlich fit und schnell sind die beiden Mhorrgazellen-Kids Pany (geb. am 11.4.) und
Pestacia (geb. am 19.4.). Eigentlich werden die Jungtiere der aus Nordafrika stammenden Art –
wie die heimischen Rehe – im Gras abgelegt und verbleiben dort, mucksmäuschenstill. Für die
kleine Panya ist das stundenlange Verharren auf der Wiese aber schon viel zu langweilig, sie
entdeckt lieber die spannende Welt an der Seite von Mama Viona. Auch Pestacia wird sich
bestimmt bereits bald am Gruppen-Bockspringen der Mhorrgazellen-Herde, inklusive ihrer Mama
Malia, beteiligen. Wie Gummibälle tollen die schlanken Gazellen bei Lust und Laune über die
Wiese und springen dabei bis zu einem Meter hoch.
Zoodirektor Rasem Baban freut sich über den Babyboom im Tierpark Hellabrunn: „Auch drei
Pelikanküken haben wir dieses Jahr, die sich prächtig entwickeln. Um die Tiere beim Brüten und
bei der Aufzucht ihrer Jungtiere nicht zu stören, lassen wir sogar die Umbauarbeiten an der
Pelikan-Anlage ruhen.“ Und er ergänzt: „In den kommenden Wochen wird es bei vielen
verschiedenen Tierarten in Hellabrunn Nachwuchs geben. Besonders freuen wir uns darüber,
dass unsere Nashorndame Rapti trächtig ist. Sie erwartet im August ein Baby.“
Die Pelikanküken sind am 19.4. geschlüpft. Auch bei den Nyalas (Pula, geboren am 1.5. und
Penelope, geboren am 15.5.), den Przewalski-Pferden (Jungtiere geboren am 1., 9. und 15.5.)
und den Fetten Sandratten gibt es bereits Nachwuchs.
München, den 21.05.2015/28
Weitere Informationen:
Verena Wiemann
Referentin für Presse und Marketing
Münchener Tierpark Hellabrunn AG
Tierparkstr. 30, 81543 München
Tel: +49(0)89 / 62 50 8-718
Fax: +49(0)89 / 62 50 8-52
Email: [email protected]
Website: www.hellabrunn.de
www.facebook.com/tierparkhellabrunn
Münchener Tierpark Hellabrunn AG
Vorsitzende des Aufsichtsrates:
Christine Strobl, 3. Bürgermeisterin
Vorstand:
Rasem Baban
Eingetragen in das Handelsregister
des Amtsgerichts München, HRB 42030
UST-IdNr.: DE 129 521 751