Kommunen in der Finanzkrise: Status quo & Handlungsoptionen

Kommunen in der
Finanzkrise: Status quo
& Handlungsoptionen
EY-Kommunenstudie 2015
Ergebnisse für Nordrhein-Westfalen
September 2015
Design der Studie
Ihr Ansprechpartner
Hans-Peter Busson
Partner
Government &
Public Sector Leader
Germany, Switzerland,
Austria
Repräsentative Befragung von Stadtkämmerern bzw. leitenden Mitarbeitern
der Finanzverwaltungen von 300 deutschen Kommunen mit mindestens
20.000 Einwohnern (ohne Stadtstaaten)
► 99 Befragungen in Nordrhein-Westfalen
► telefonische Befragung im Juni 2015
► Befragung durch ein unabhängiges Marktforschungsinstitut
(Valid Research, Bielefeld)
Zusätzlich Berechnungen auf der Basis von Statistiken
der Statistischen Landesämter und des Statistischen Bundesamtes
Ernst & Young GmbH
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Telefon
+49 6196 996 25271
hans-peter.busson
@de.ey.com
Page 2
EY Kommunenstudie 2015
Kernergebnisse für Nordrhein-Westfalen
Finanzlage desolat
►
►
►
79 % der nordrhein-westfälischen Kommunen 2014 mit Haushaltsdefizit (Bund: 49 %)
Bundesweit 2014 vierthöchste Pro-Kopf-Verschuldung und mit Abstand höchstes Finanzierungsdefizit
Nur 66 % der NRW-Kommunen setzen auf Schuldentilgung aus eigener Kraft (Bund: 70 %)
Weitere Verschlechterung erwartet
►
►
►
Anteil der NRW-Kommunen mit Haushaltsdefizit steigt von 79 % (2014) auf 84 % (2015)
54 % der NRW-Kommunen gehen von Schuldenanstieg in den kommenden drei Jahren aus –
30 % rechnen mit sinkender Verschuldung
Anteil der NRW-Kommunen mit Haushaltssicherungskonzept steigt von 38 % in den
vergangenen drei Jahren auf 63 % in den kommenden drei Jahren
Massives Drehen an der Gebührenschraube
►
►
80 % der NRW-Kommunen wollen 2015/16 ihre Gebühren erhöhen – besonders häufig: höhere
Grundsteuer (54 %) und höhere Gebühren für Kitas/Ganztagsschulen (33 %)
36 % der Kommunen in Nordrhein-Westfalen wollen 2015/16 ihre Leistungen reduzieren (Bund: 32 %)
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EY Kommunenstudie 2015
Schuldenstand der nordrhein-westfälischen
Kommunen 2014 um vier Prozent gestiegen
Schulden der nordrhein-westfälischen Kommunen beim nicht-öffentlichen Bereich insgesamt in Millionen Euro;
Veränderung im Vergleich zum Vorjahr
52.058
49.612
50.160
+8 %
+4 %
+1 %
+4 %
2011
2012
2013
2014
47.847
44.469
2010
Quelle: Statistisches Bundesamt
Page 4
EY Kommunenstudie 2015
Nordrhein-westfälische Kommunen 2014 mit
vierthöchster Pro-Kopf-Verschuldung …
Schulden der Kommunen je Einwohner 2014 nach Bundesländern; ohne Stadtstaaten; in Euro
Veränderung im Vergleich
zum Vorjahr
Saarland
3.665
Rheinland-Pfalz
3.121
+5 %
Hessen
3.103
+3 %
Nordrhein-Westfalen
2.959
Niedersachsen
1.598
Schleswig-Holstein
1.476
+4 %
+1 %
+2 %
Sachsen-Anhalt
1.406
+1 %
Thüringen
1.378
–3 %
Mecklenburg-Vorpommern
1.239
Bayern
1.119
Sachsen
1.069
Brandenburg
852
Baden-Württemberg
670
Quelle: Statistisches Bundesamt, Berechnung EY
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+12 %
EY Kommunenstudie 2015
+4 %
±0 %
±0 %
–2 %
+6 %
… und höchstem Finanzierungsdefizit
Finanzierungssaldo der Kommunen nach Bundesländern 2014; in Millionen Euro
Bayern
1.466
Baden-Württemberg
317
Thüringen
193
Brandenburg
113
Sachsen
45
Niedersachsen
22
Mecklenburg-Vorpommern
8
Sachsen-Anhalt
-2
Schleswig-Holstein
-86
Rheinland-Pfalz
-388
Saarland
-406
Hessen
Nordrhein-Westfalen
-438
-1.549
Quelle: Statistisches Bundesamt, „Vierteljährliche Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushalts“
Page 6
EY Kommunenstudie 2015
Nordrhein-Westfalen: Drei von fünf Kommunen
2013 mit gestiegener Pro-Kopf-Verschuldung
Entwicklung der Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen; Stichtage: 31.12.2012 und 31.12.2013
Anteil der Kommunen mit steigender, sinkender bzw. gleich gebliebener Pro-Kopf-Verschuldung in Prozent
Saarland
Rheinland-Pfalz
Schleswig-Hostein
Nordrhein-Westfalen
Hessen
Brandenburg
Niedersachsen
Bayern
Sachsen-Anhalt
Sachsen
Baden-Württemberg
Mecklenburg-Vorpommern
Thüringen
11
11
31
28
24
21
20
17
Deutschland
Ost
West
Angaben in Prozent
Anstieg
45
20
Rückgang
62
60
70
80
75
89
89
39
42
76
61
71
75
79
77
Gleich
Quelle: Statistische Landesämter; Grundgesamtheit: alle deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern.
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EY Kommunenstudie 2015
55
38
38
30
20
8
8
58
55
0
0
0
2
0
0
0
(n = 10)
(n = 20)
(n = 21)
(n = 206)
(n = 58)
(n = 26)
(n = 88)
(n = 67)
(n = 24)
(n = 25)
(n = 99)
(n = 9)
(n = 19)
3
3
3
(n = 672)
(n = 103)
(n = 569)
1
1
0
4
Nordrhein-Westfalen: Ausgaben sollen 2015
deutlich stärker steigen als Einnahmen
„Wie werden sich die Einnahmen und Ausgaben Ihrer Kommune entwickeln?“
PROGNOSE1
Ø-Entwicklung Einnahmen 2015
NordrheinWestfalen
Gesamteinnahmen (Ø)
►
►
1
Ø-Entwicklung Ausgaben 2015
NordrheinWestfalen
Deutschland
+1,5 %
+1,2 %
Deutschland
Gesamtausgaben (Ø)
+3,9 %
+3,3 %
Gesamtinvestitionen (Ø)
+0,5 %
+0,9 %
Sozialausgaben (Ø)
+6,7 %
+5,0 %
Personalausgaben (Ø)
+1,1 %
+1,2 %
Aus den Prognosen der nordrhein-westfälischen Kämmerer ergibt sich für 2015 ein Wachstum der Gesamtausgaben
von 3,9 % gegenüber einem Wachstum der Gesamteinnahmen von nur 1,5 %. Bundesweit liegt das erwartete
Ausgabenwachstum etwas weniger stark über dem erwarteten Einnahmenzuwachs.
Haupttreiber des erwarteten Ausgabenanstiegs bleiben in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland die
Sozialausgaben.
Berechnung auf Basis der Einschätzungen der Befragten zur erwarteten Entwicklung der Einnahmen bzw. Ausgaben ihrer Kommune.
Page 8
EY Kommunenstudie 2015
Nordrhein-Westfalen: 2015 voraussichtlich mehr
als vier von fünf Kommunen mit Haushaltsdefizit
„Mit welchem Ergebnis hat Ihre Kommune
das Haushaltsjahr 2014 (Ergebnishaushalt,
ordentliches Ergebnis) abgeschlossen?“
„Mit welchem Ergebnis wird Ihre Kommune das
laufende Haushaltsjahr 2015 (Ergebnishaushalt,
ordentliches Ergebnis) abschließen?“
2014
2015 (Prognose)
6
14
(41)
79
(49)
(33)
7
10
(10)
(12)
Haushaltsüberschuss
►
►
84
Angaben in Prozent;
Bundesdurchschnittswerte in Klammern
Ausgeglichener Haushalt
(55)
Haushaltsdefizit
Fast 8 von 10 nordrhein-westfälischen Kommunen wiesen 2014 ein Haushaltsdefizit auf, das sind deutlich
mehr als im Bundesdurchschnitt.
Und die Situation wird sich aller Voraussicht nach verschärfen: Für 2015 erwarten sogar 84 % der Kommunen
in Nordrhein-Westfalen ein Haushaltsdefizit – gegenüber nur noch 6 %, die mit einem Haushaltsüberschuss rechnen.
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EY Kommunenstudie 2015
Anteil der Kommunen mit Haushaltsüberschuss
länderübergreifend stark rückläufig
2014
2015 (Prognose)
Baden-Württemberg
Brandenburg
Niedersachsen
22
Rheinland-Pfalz
22
14
7
9
38
Haushaltsüberschuss
79
Nordrhein-Westfalen
6 10
Ost
29
14
57
West
53
Ausgeglichener Haushalt
Haushaltsdefizit
Berücksichtigt wurden nur Bundesländer, in denen Antworten von mindestens acht Kommunen vorliegen.
Page 10
EY Kommunenstudie 2015
78
4
22
67
11
84
35
19
46
30
27
37
36
Rheinland-Pfalz
48
7
45
78
25
19
56
18
23
31
46
Schleswig-Holstein
Hessen
23
77
Niedersachsen
74
4
Ost
Bayern
27
37
36
Hessen
16
23
8
69
Brandenburg
Sachsen
48
52
Schleswig-Holstein
Angaben in Prozent
22
62
Baden-Württemberg
15
16
69
Bayern
West
23
77
Sachsen
Nordrhein-Westfalen
5 8
87
12
58
Demnächst Mehrheit der NRW-Kommunen mit
Haushaltssicherungskonzept
„Hat Ihre Kommune in den letzten drei
Jahren Haushaltssicherungskonzepte oder
Haushaltssanierungspläne aufstellen müssen?“
„Erwarten Sie für die kommenden drei Jahre
die Notwendigkeit zur Haushaltskonsolidierung
(= Haushaltssicherungskonzepte oder
Haushaltssanierungspläne)?“
2013 – 2015
Mit
Haushaltssicherungskonzept
38
(35)
62
(65)
2016 – 2018
Ohne
Haushaltssicherungskonzept
Mit
Haushaltssicherungskonzept
37
(46)
63
(54)
Ohne
Haushaltssicherungskonzept
Angaben in Prozent;
Bundesdurchschnittswerte in Klammern
►
►
Im Zeitraum 2013 – 2015 haben 38 % der Kommunen in Nordrhein-Westfalen ein Haushaltssicherungskonzept
aufstellen müssen – etwas mehr als im Bundesdurchschnitt.
Und die Notwendigkeit zur Haushaltskonsolidierung wird stark zunehmen: Für die kommenden drei Jahre erwarten
mehr als 3 von 5 Kommunen in Nordrhein-Westfalen, auf ein Haushaltssicherungskonzept zurückgreifen zu müssen.
Page 11
EY Kommunenstudie 2015
Mehrheit der Kommunen in NordrheinWestfalen rechnet mit Schuldenanstieg
„Welche Erwartungen haben Sie hinsichtlich der Entwicklung der Gesamtschulden
Ihrer Kommune für die nächsten drei Jahre?“
Anteil der Kommunen mit prognostizierter steigender, sinkender bzw. gleich bleibender Verschuldung in Prozent
Schleswig-Holstein
100
Rheinland-Pfalz
89
Niedersachsen
11
74
9
Baden-Württemberg
64
8
Bayern
63
12
Hessen
55
Nordrhein-Westfalen
54
Brandenburg
Sachsen
23
Rückgang
37
Anstieg
EY Kommunenstudie 2015
31
4
Berücksichtigt wurden nur Bundesländer, in denen Antworten von mindestens acht Kommunen vorliegen.
Page 12
50
11
62
Keine Veränderung
30
69
West
Angaben in Prozent
36
7
58
Ost
25
16
8
Deutschland
28
9
43
17
59
12
26
Dennoch: Zwei von drei NRW-Kommunen
setzen auf Schuldentilgung aus eigener Kraft
„Gehen Sie davon aus, dass Sie Ihre Schulden aus eigener Kraft werden tilgen können?“
Nordrhein-Westfalen
Deutschland
Ja (Schuldentilgung
aus eigener Kraft)
Nein (keine Schuldentilgung
aus eigener Kraft)
34%
66%
►
►
30%
70%
66 % der Kommunen in Nordrhein-Westfalen gehen derzeit davon aus, ihre Schulden aus eigener Kraft
tilgen zu können – das sind etwas weniger als im Bundesdurchschnitt.
Jede dritte Kommune in NRW geht nicht mehr davon aus, die Schuldentilgung aus eigener Kraft leisten zu können.
Page 13
EY Kommunenstudie 2015
Schuldentilgung aus eigener Kraft:
Bundeslandranking
„Gehen Sie davon aus, dass Sie Ihre Schulden aus eigener Kraft werden tilgen können?“
Anteil der Kommunen, die damit rechnen bzw. nicht davon ausgehen, ihre Schulden aus eigener Kraft tilgen zu können
Sachsen
92
Baden-Württemberg
90
Bayern
10
81
Hessen
19
74
26
Brandenburg
67
33
Niedersachsen
66
34
Nordrhein-Westfalen
66
34
Schleswig-Holstein
Rheinland-Pfalz
64
78
70
Ost
72
West
Angaben in Prozent
36
22
Deutschland
70
Ja, Schuldentilgung aus eigener Kraft
Nein, keine Schuldentilgung aus eigener Kraft
Berücksichtigt wurden nur Bundesländer, in denen Antworten von mindestens acht Kommunen vorliegen.
Page 14
8
EY Kommunenstudie 2015
30
28
30
Handlungsoptionen der Kommunen
Page 15
EY Kommunenstudie 2015
Nordrhein-Westfalen: Vier von fünf Kommunen
wollen Gebühren erhöhen
Leistungen werden reduziert
Steuern und Gebühren werden erhöht
Anteil der Kommunen, die entsprechende
Maßnahmen durchgeführt haben bzw.
planen (in Prozent)
72 (69)
31 (26)
2014
Bundesdurchschnittswerte in Klammern
►
►
80 (79)
36 (32)
2015/16
2014
2015/16
80% der Kommunen in Nordrhein-Westfalen planen, 2015/16 ihre Steuern und/oder Gebühren zu erhöhen,
das sind geringfügig mehr als im Bundesdurchschnitt und deutlich mehr als noch 2014. Ein Ende der Steuer- bzw.
Gebührenerhöhungen ist damit weiterhin nicht in Sicht.
Mehr als jede dritte Kommune in Nordrhein-Westfalen will 2015/16 ihre Leistungen reduzieren.
Page 16
EY Kommunenstudie 2015
Nordrhein-Westfalen:
Welche Leistungen reduziert werden
„Hat Ihre Kommune im Jahr 2014 folgende Maßnahmen umgesetzt? Plant Ihre Kommune für das laufende Jahr
2015 oder das kommende Jahr 2016 die Umsetzung folgender Maßnahmen?“ (Mehrfachnennungen möglich)
Reduzierungen von Leistungen: bereits umgesetzt oder geplant
12(10)
12 (11)
Reduzierung der Straßenbeleuchtung
Schließung oder eingeschränkter Betrieb Hallen-/Freibad
7 (5)
Reduzierung oder Aufgabe von Angeboten in der
Jugendbetreuung/Seniorenarbeit
7 (6)
7 (4)
Schließung von Veranstaltungshallen/Bürgerhäusern
Schließung von Bibliotheken/sonstigen kulturellen Einrichtungen
1 (3)
1 (2)
Kita-Schließung/Einschränkung des Angebots
0 (2)
1 (1)
Schließung von Theater/Oper
0 (1)
1 (1)
Page 17
2014 umgesetzt
EY Kommunenstudie 2015
10 (9)
10 (5)
3 (3)
4 (3)
Reduzierung des ÖPNV-Angebots
Für 2015/2016 geplant
11 (6)
Angaben in Prozent;
Bundesdurchschnittswerte in Klammern
Nordrhein-Westfalen:
Welche Steuern oder Gebühren erhöht werden
„Hat Ihre Kommune im Jahr 2014 folgende Maßnahmen umgesetzt? Plant Ihre Kommune für das laufende Jahr
2015 oder das kommende Jahr 2016 die Umsetzung folgender Maßnahmen?“ (Mehrfachnennungen möglich)
Erhöhung von Steuern oder Gebühren: bereits umgesetzt oder geplant
Grundsteuer
Kitas/Ganztagsschulen
Friedhof
Eintrittspreise (für Bäder, Konzerte etc.)
Hundesteuer
Parkgebühren
Einführung neuer Steuern/Abgaben
Straßenreinigung
Müll
Wasser
Bücherei
Für 2015/2016 geplant
Page 18
2014 umgesetzt
EY Kommunenstudie 2015
35 (29)
33 (40)
17 (23)
15 (20)
54 (38)
27 (26)
23 (24)
17 (22)
20 (16)
20 (17)
16 (16)
8 (11)
14 (12)
13 (8)
14 (14)
12 (10)
14 (10)
9 (6)
12 (12)
7 (9)
8 (10)
7 (10)
Angaben in Prozent;
Bundesdurchschnittswerte in Klammern
EY | Assurance | Tax | Transactions | Advisory
Die globale EY-Organisation im Überblick
Die globale EY-Organisation ist einer der Marktführer in der Wirtschaftsprüfung,
Steuerberatung, Transaktionsberatung und Managementberatung. Mit unserer Erfahrung,
unserem Wissen und unseren Leistungen stärken wir weltweit das Vertrauen in die
Wirtschaft und die Finanzmärkte. Dafür sind wir bestens gerüstet: mit hervorragend
ausgebildeten Mitarbeitern, starken Teams, exzellenten Leistungen und einem
sprichwörtlichen Kundenservice. Unser Ziel ist es, Dinge voranzubringen und entscheidend
besser zu machen – für unsere Mitarbeiter, unsere Mandanten und die Gesellschaft, in der
wir leben. Dafür steht unser weltweiter Anspruch „Building a better working world“.
Die globale EY-Organisation besteht aus den Mitgliedsunternehmen von Ernst & Young
Global Limited (EYG). Jedes EYG-Mitgliedsunternehmen ist rechtlich selbstständig und
unabhängig und haftet nicht für das Handeln und Unterlassen der jeweils anderen
Mitgliedsunternehmen. Ernst & Young Global Limited ist eine Gesellschaft mit beschränkter
Haftung nach englischem Recht und erbringt keine Leistungen für Mandanten. Weitere
Informationen finden Sie unter www.ey.com.
In Deutschland ist EY an 22 Standorten präsent. „EY“ und „wir“ beziehen sich in dieser
Publikation auf alle deutschen Mitgliedsunternehmen von Ernst & Young Global Limited.
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nicht als Ersatz für eine detaillierte Recherche oder eine fachkundige Beratung oder Auskunft dienen.
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