Protokoll Ortsbeiratssitzung Hachborn vom 8.12.2015 Beginn: 20:05 Uhr Anwesend: Ortsbeiratsmitglieder: Ortsvorsteher Jürgen Schäfer, Gotthard Bender, Manfred Becker Carsten Görlich, Thomas Wagner (entschuldigt). Gemeindevertretung: Gotthard Reich (entschuldigt) Gemeindevorstand: Heinrich Rabenau, Wilfried Schäfer TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung Ortsvorsteher Jürgen Schäfer begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und fristgerechte Einladung fest. Es wurde kein Widerspruch erhoben. TOP 2 – Stellungnahme zum Haushalt 2016 Der Ortsvorsteher verteilte das Eckpunktepapier zum Haushaltsentwurf 2016. Anschließend wurden die Haushaltsanmeldungen des Ortsbeirates und deren Umsetzung im Haushalt besprochen. Gotthard Bender verwies darauf, dass die Randsteine in den Straßen in schlechtem Zustand seien. Ortsvorsteher Jürgen Schäfer erklärte, dass diese auf Grund der hohen Kosten nur Schritt für Schritt erneuert werden können. Für die nächste Haushaltsanmeldung sollen hier Prioritäten gesetzt werden. Wilfried Schäfer wies im Namen des Gemeindevorstandes auf das größte Investitionsvorhaben im Ortsteil Hachborn hin, die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses. Er berichtete über den Sachstand des auf 250 000 Euro veranschlagten Projektes. Der Ortsvorsteher Jürgen Schäfer formulierte folgende Stellungnahme zum Haushalt: „Der Ortsbeirat nimmt den Haushaltsentwurf wohlwollend zur Kenntnis, insbesondere begrüßt er die Investition in die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses.“ Der Ortsbeirat stimmte diesem Vorschlag mit 3 Ja Stimmen und 1 Enthaltung zu. Gotthard Bender begründete anschließend seine Enthaltung damit, dass zu wenig für die Erneuerung der Randsteine getan worden sei. TOP 3 – Stellungnahme zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Am Schwarzacker“ Wilfried Schäfer informierte in Anwesenheit der Antragsteller Mario und Christina Lemmer über ihren Antrag zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Errichtung eines Wohnhauses Am Schwarzacker. Die Gemeindevertretung hatte diesem Aufstellungsbeschluss bereits einstimmig zugestimmt. TOP 4 – Informationen über ein geplantes Nahwärmenetz Herr Michael Riehl informierte über das geplante Nahwärmenetz in Hachborn. Er erklärte, dass es zwei weitere Informationsveranstaltungen gäbe, und zwar am 20.1.2016 und am 27.1.2016 um 19:30 Uhr im Pavillon in Hachborn. An diesen Tagen könne man sich noch mal über die Details informieren und den Erhebungsbogen für Hausbesitzer abgeben. Ziel sei es, bis zum 31.1.2016 so viele Daten wie möglich zu sammeln, um dann durch eine Machbarkeitsstudie festzustellen, wo und wie das Projekt umsetzbar ist. TOP 5 - Verschiedenes Gotthard Bender fragte, warum am Volkstrauertag kein Kranz niedergelegt wurde. Wilfried Schäfer erklärte im Namen des Gemeindevorstandes, dass dies ein Fehler der Gemeindeverwaltung war. Der Ortsvorsteher hatte schriftlich bestätigt bekommen, dass der Kranz wie jedes Jahr zur Verfügung gestellt werden würde. Er erklärte, dass somit weder der Ortsvorsteher noch Herr Heinrich Rabenau, der trotz dieses Missgeschickes dankenswerter Weise die Rede zur Totenehrung gehalten hat, verantwortlich dafür sei, dass kein Kranz niedergelegt werden konnte. Es wurde entschieden, dass kein Ersatzkranz beschafft werden soll. Der Ortsvorsteher informierte über Pläne, den Friedhofseingang zum neuen Friedhof umzugestalten. Sitzungsende: 21:30 Uhr Jürgen Schäfer (Ortsvorsteher) Manfred Becker (Schriftführer)
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