Protokoll des Ortsbeirates Hachborn vom 08.12.2015

Protokoll Ortsbeiratssitzung Hachborn vom 8.12.2015
Beginn: 20:05 Uhr
Anwesend:
Ortsbeiratsmitglieder: Ortsvorsteher Jürgen Schäfer, Gotthard Bender, Manfred Becker
Carsten Görlich, Thomas Wagner (entschuldigt).
Gemeindevertretung: Gotthard Reich (entschuldigt)
Gemeindevorstand: Heinrich Rabenau, Wilfried Schäfer
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung
Ortsvorsteher Jürgen Schäfer begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und
fristgerechte Einladung fest. Es wurde kein Widerspruch erhoben.
TOP 2 – Stellungnahme zum Haushalt 2016
Der Ortsvorsteher verteilte das Eckpunktepapier zum Haushaltsentwurf 2016.
Anschließend wurden die Haushaltsanmeldungen des Ortsbeirates und deren Umsetzung im
Haushalt besprochen. Gotthard Bender verwies darauf, dass die Randsteine in den Straßen
in schlechtem Zustand seien. Ortsvorsteher Jürgen Schäfer erklärte, dass diese auf Grund
der hohen Kosten nur Schritt für Schritt erneuert werden können. Für die nächste
Haushaltsanmeldung sollen hier Prioritäten gesetzt werden.
Wilfried Schäfer wies im Namen des Gemeindevorstandes auf das größte
Investitionsvorhaben im Ortsteil Hachborn hin, die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses.
Er berichtete über den Sachstand des auf 250 000 Euro veranschlagten Projektes.
Der Ortsvorsteher Jürgen Schäfer formulierte folgende Stellungnahme zum Haushalt:
„Der Ortsbeirat nimmt den Haushaltsentwurf wohlwollend zur Kenntnis, insbesondere
begrüßt er die Investition in die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses.“
Der Ortsbeirat stimmte diesem Vorschlag mit 3 Ja Stimmen und 1 Enthaltung zu.
Gotthard Bender begründete anschließend seine Enthaltung damit, dass zu wenig für die
Erneuerung der Randsteine getan worden sei.
TOP 3 – Stellungnahme zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Am Schwarzacker“
Wilfried Schäfer informierte in Anwesenheit der Antragsteller Mario und Christina Lemmer
über ihren Antrag zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Errichtung
eines Wohnhauses Am Schwarzacker. Die Gemeindevertretung hatte diesem
Aufstellungsbeschluss bereits einstimmig zugestimmt.
TOP 4 – Informationen über ein geplantes Nahwärmenetz
Herr Michael Riehl informierte über das geplante Nahwärmenetz in Hachborn. Er erklärte,
dass es zwei weitere Informationsveranstaltungen gäbe, und zwar am 20.1.2016 und am
27.1.2016 um 19:30 Uhr im Pavillon in Hachborn. An diesen Tagen könne man sich noch
mal über die Details informieren und den Erhebungsbogen für Hausbesitzer abgeben. Ziel
sei es, bis zum 31.1.2016 so viele Daten wie möglich zu sammeln, um dann durch eine
Machbarkeitsstudie festzustellen, wo und wie das Projekt umsetzbar ist.
TOP 5 - Verschiedenes
Gotthard Bender fragte, warum am Volkstrauertag kein Kranz niedergelegt wurde. Wilfried
Schäfer erklärte im Namen des Gemeindevorstandes, dass dies ein Fehler der
Gemeindeverwaltung war. Der Ortsvorsteher hatte schriftlich bestätigt bekommen, dass der
Kranz wie jedes Jahr zur Verfügung gestellt werden würde. Er erklärte, dass somit weder der
Ortsvorsteher noch Herr Heinrich Rabenau, der trotz dieses Missgeschickes dankenswerter
Weise die Rede zur Totenehrung gehalten hat, verantwortlich dafür sei, dass kein Kranz
niedergelegt werden konnte. Es wurde entschieden, dass kein Ersatzkranz beschafft werden
soll.
Der Ortsvorsteher informierte über Pläne, den Friedhofseingang zum neuen Friedhof
umzugestalten.
Sitzungsende: 21:30 Uhr
Jürgen Schäfer (Ortsvorsteher)
Manfred Becker (Schriftführer)

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