Amtsblatt - Stadt Brandenburg an der Havel

Amtsblatt
für die Stadt Brandenburg an der Havel
26. Jahrgang
Brandenburg an der Havel, 23.03.2016
Inhalt
Nr. 07
Seite
Amtlicher Teil
Amtliche Bekanntmachung zur Gewässerschau für das Unterhaltungsjahr 2015 in den Einzugsbereichen
der Gewässer Plane, Temnitz/Sandfurtgraben und Buckau
1
Amtliche Bekanntmachung der Frühjahrsdeichschau 2016 für die Deiche Plauerhof, Götz-Gollwitz und
Gollwitz-Schenkenberg
2
Wohnen in ruhiger Stadtrandlage
2
Amtsgericht Brandenburg an der Havel
GZ: Göttin Blatt 0-169426
GZ: Göttin Blatt 0-169656
Bekanntmachungen – Eintragung in das Grundbuch
2
3
Einladung zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel
am Mittwoch, dem 30.03.2016
4
Nichtamtlicher Teil
Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im April 2016
6
Impressum
7
Amtlicher Teil
Amtliche Bekanntmachung zur Gewässerschau für das Unterhaltungsjahr 2015 in den
Einzugsbereichen der Gewässer Plane, Temnitz/Sandfurtgraben und Buckau
Am Freitag, dem 22.04.2016, führt die untere Wasserbehörde die Gewässerschau nach § 111 des
Brandenburgischen Wassergesetzes in den Einzugsbereichen der Gewässer Plane, Temnitz/Sandfurtgraben und
Buckau innerhalb des Stadtgebietes Brandenburg an der Havel durch. Treffpunkt ist um 09.00 Uhr in der
Stadtverwaltung Brandenburg, Klosterstraße 14, Raum A 309. Die Gewässerschau dient der Kontrolle einer
ordnungsgemäßen Gewässerunterhaltung und ist öffentlich, wobei bitte jeder Teilnehmer selbst für seine
Fahrtmöglichkeit sorgt.
Gleichzeitig mit der Gewässerschau durch die untere Wasserbehörde findet die Verbandsschau des Wasser- und
Bodenverbandes „Plane-Buckau“ statt.
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Amtliche Bekanntmachung der Frühjahrsdeichschau 2016
für die Deiche Plauerhof, Götz-Gollwitz und Gollwitz-Schenkenberg
Am Montag, dem 11. April 2016, führen die untere Wasserbehörde und das Landesamt für Umwelt, Gesundheit
und Verbraucherschutz ab 13:00 Uhr die Deichschauen nach § 112 des Brandenburgischen Wassergesetzes für
den Deich Plauerhof und am Mittwoch, dem 27. April 2016, ab 8:30 Uhr für die Deiche Götz-Gollwitz und GollwitzSchenkenberg durch.
Treffpunkte:
Deich Plauerhof: 11.04.2016, 13:00 Uhr, Plauerhof (vorm Gut)
Deiche Gollwitz: 27.04.2016, 8:30 Uhr, B1/ Emster Kanal (Straßenbrücke)
Die Deichschauen dienen der Kontrolle des jeweiligen Deichzustands und der ordnungsgemäßen Unterhaltung
der Deiche.
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Wohnen in ruhiger Stadtrandlage
Die Stadt Brandenburg an der Havel schreibt das ruhig liegende Grundstück zur Bebauung mit zwei Eigenheimen
aus. Die Bebaubarkeit ist durch verschiedene Umstände erheblich eingeschränkt.
Lage:
Stadt Brandenburg an der Havel Ortsteil Plaue, Schloßstraße
Grundstücksgröße:
ca. 3.015 m² (Teilungsmessung erforderlich)
Kaufpreis / Orientierungsgröße:
30,00 € / m²
Allgemeine Informationen:
Der Kaufpreis richtet sich nach Gebot. Ein ausführliches Exposé finden Sie unter
http:/www.stadt-brandenburg.de/leben/wohnen/Immobilien/unbebaute-Grundstuecke
Bei der Ausschreibung handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Geboten, die nicht
den Bedingungen nach VOL / VOB unterliegt. Die Stadt Brandenburg an der Havel ist daher nicht verpflichtet, zu
dem höchsten oder irgendeinem Gebot einen Verkauf vorzunehmen.
Bitte richten Sie Ihr Angebot bis zum 25.04.2016 an das Zentrale Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der
Stadt Brandenburg an der Havel (GLM), Klosterstraße 14, 14770 Brandenburg an der Havel. Die Ausschreibung
verlängert sich um jeweils einen Monat, falls bis zum Ablauf der Frist kein zuschlagsfähiges Angebot eingeht.
Für weitere Informationen und Angebotsabgaben steht Ihnen das Zentrale Gebäude- und
Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel, Bereich Liegenschaftsmanagement, Frau
Kraft, Klosterstr. 14 in 14770 Brandenburg an der Havel; Tel.-Nr.: 03381/582307, Fax: 03381/582904, E-Mail:
[email protected] zur Verfügung.
----Amtsgericht Brandenburg an der Havel
GZ: Göttin Blatt 0-169426
(Bitte stets angeben!)
Magdeburger Str. 47
14770 Brandenburg an der Havel
Tel. 03381 398-541
Fax 03381 398-648
Datum: 10.03.2016
Bekanntmachung
Der nachstehend bezeichnete Grundbesitz, für den bisher kein Grundbuchblatt angelegt ist, soll nunmehr in das
Grundbuch eingetragen werden:
Gemarkung:
Göttin
Flur:
6
Wirtschaftsart:
Waldfläche
Lage:
die Palsmaten
Größe (qm):
13323
2
Flurstück:
146
Als Eigentümer soll eingetragen werden:
Gertrud Steffen geb. Leonhardt, geboren am 07.05.1912
Aufgrund der §§ 116 bis 125 der Grundbuchordnung wird hiermit auf die bevorstehende Anlegung des
Grundbuchblattes hingewiesen.
Alle Personen, die Einwendungen gegen die beabsichtigte Anlegung geltend machen können oder die
beschränkte dingliche Rechte an dem vorbezeichneten Grundbesitz oder sonstige Eigentumsbeschränkungen für
sich in Anspruch nehmen, werden aufgefordert, ihre Ansprüche innerhalb eines Monats seit Aushang dieser
Bekanntmachung bei dem Grundbuchamt anzumelden. Die Ansprüche müssen entweder durch öffentliche oder
öffentlich beglaubigte Urkunden, deren erklärter Inhalt vom Eigentümer stammt, nachgewiesen werden oder vom
Eigentümer anerkannt worden sein, wenn sie bei der Anlegung des Grundbuchblattes zur Eintragung gelangen
sollen.
Nach fruchtlosem Ablauf der Frist wird das Grundbuchblatt ohne Berücksichtigung etwa bestehender Rechte
angelegt werden.
gez. Weber
Rechtspflegerin
gez. Becker
Justizbeschäftigte als
Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle
Dienstsiegel
----Amtsgericht Brandenburg an der Havel
GZ: Göttin Blatt 0-169656
(Bitte stets angeben!)
Magdeburger Str. 47
14770 Brandenburg an der Havel
Tel. 03381 398-541
Fax 03381 398-648
Datum: 16.03.2016
Bekanntmachung
Der nachstehend bezeichnete Grundbesitz, für den bisher kein Grundbuchblatt angelegt ist, soll nunmehr in das
Grundbuch eingetragen werden:
Gemarkung:
Göttin
Flur:
3
Wirtschaftsart:
Landwirtschaftsfläche
Lage:
Paterdamm
Größe (qm):
986
Flurstück:
102
Als Eigentümer soll eingetragen werden:
Bernhard John
Aufgrund der §§ 116 bis 125 der Grundbuchordnung wird hiermit auf die bevorstehende Anlegung des
Grundbuchblattes hingewiesen.
Alle Personen, die Einwendungen gegen die beabsichtigte Anlegung geltend machen können oder die
beschränkte dingliche Rechte an dem vorbezeichneten Grundbesitz oder sonstige Eigentumsbeschränkungen für
sich in Anspruch nehmen, werden aufgefordert, ihre Ansprüche innerhalb eines Monats seit Aushang dieser
Bekanntmachung bei dem Grundbuchamt anzumelden. Die Ansprüche müssen entweder durch öffentliche oder
öffentlich beglaubigte Urkunden, deren erklärter Inhalt vom Eigentümer stammt, nachgewiesen werden oder vom
Eigentümer anerkannt worden sein, wenn sie bei der Anlegung des Grundbuchblattes zur Eintragung gelangen
sollen.
Nach fruchtlosem Ablauf der Frist wird das Grundbuchblatt ohne Berücksichtigung etwa bestehender Rechte
angelegt werden.
gez. Weber
Rechtspflegerin
gez. Becker
Justizbeschäftigte als
Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle
Dienstsiegel
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3
Einladung
zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel
im Jahre 2016
am Mittwoch, dem 30.03.2016, um 16:00 Uhr
in 14770 Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal
Tagesordnung
1
Eröffnung der Sitzung
2
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
3
Entscheidung gem. § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am
24.02.2016
4
Feststellung der Tagesordnung
5
Bericht der Oberbürgermeisterin über wesentliche Gemeindeangelegenheiten
6
Einwohnerfragestunde
7
Vorlagen der Verwaltung
7.1
053/2016
Bebauungsplan Nr. 29 "Koenigsmarckstraße" Wendseeufer/Koenigsmarckstraße,
Ortsteil Plaue, Brandenburg an der Havel
- Beschluss über Anregungen
- Satzungsbeschluss
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich VI
7.2
001/2016
Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher
Kommunen (KInvFG - Kommunalinvestitionsförderungsgesetz)
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich II
Wiedervorlage
Januar 2016
7.3
022/2016
Beteiligung der Stadt Brandenburg an der Havel an der Arbeitsgemeinschaft
fahrradfreundliche Kommunen im Land Brandenburg (AGFK BB)
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Stabsbereich Bürgermeister
7.3.1
091/2016
Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Umsetzung des "Maßnahmenkonzeptes zur
Verbesserung der Befahrbarkeit der Innenstadt durch Radfahrer"
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Pro Kirchmöser, Herr Hoffmann
7.4
052/2016
Straßenbenennung im "Wohngebiet Brahmsstraße/Sophienstraße"
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich V
7.5
067/2016
Integriertes Klimaschutz- und Energiekonzept
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Fachbereich VI
Berichtsvorlage
8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern
8.1
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Pro Kirchmöser
8.2
4
069/2016
Entwicklung Packhofareal
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Pro Kirchmöser
8.3
068/2016
9
Abberufung/Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für
Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben
Einreicher: Fraktion CDU
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
9.1
079/2016
Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu Spielautomaten in der Stadt Brandenburg an
der Havel
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Pro Kirchmöser, Herr Hoffmann
9.2
087/2016
Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu den Städtepartnerschaften von Brandenburg
an der Havel
Einreicher: Fraktion DIE LINKE/Gartenfreunde - FW, Frau Hauffe
9.3
088/2016
Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Gotischen Haus
Einreicher: Fraktion DIE LINKE/Gartenfreunde - FW, Frau Hauffe
9.4
090/2016
Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum "aktuellen" Entwurf des
Haushaltssicherungskonzeptes
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Pro Kirchmöser, Herr Hoffmann
9.5
092/2016
Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Umsetzung des Beschlusses 137/2015
"Ergänzung zur Beschlussvorlage 098/2015 - Jugendförderplan 2015" Nichtberücksichtigung dieser Beschlusslage in der Aufstellung des Haushaltsplanes
2016
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Pro Kirchmöser, Herr Hoffmann
9.6
093/2016
Anfrage an die Oberbürgermeisterin zu den Einnahmen durch die stationären
Geschwindigkeitsmesser im Bereich der Magdeburger Landstraße
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Pro Kirchmöser, Herr Hoffmann
10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
11
Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
12
Entscheidung gem. § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung am
24.02.2016
13
Entscheidung über die "Beschwerde gemäß §§ 61 Abs. 2 BbgKVerf i.V.m. 102
Abs. 1 und 2 LBG"
13.1
111/2016
14
Anfrage an den Bürgermeister zur "Beschwerde gemäß §§ 61 Abs. 2 BbgKVerf i.V.m.
102 Abs. 1 und 2 LBG"
Einreicher: Fraktion SPD, Frau Kornmesser
Vorlagen der Verwaltung
14.1
066/2016
Vergabe eines Erbbaurechtes
Einreicher: Oberbürgermeisterin
Bürgermeister/Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
14.1.1
085/2016
Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Vorlage 066/2016 - Vergabe eines
Erbbaurechtes
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Pro Kirchmöser, Herr Hoffmann
15
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern
16
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
17
Information der Oberbürgermeisterin über eine Personalangelegenheit
18
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
5
19
Schließung der Sitzung
gez. Walter Paaschen
Vorsitzender der
Stadtverordnetenversammlung
Brandenburg an der Havel, 22.03.2016
Ende des amtlichen Teils
Beginn des nichtamtlichen Teils
(Termine, Informationen, Notizen)
Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im April 2016
Stand: 11.03.2016
Termin
Di.,
05.04.2016
Mi.,
06.04.2016
Mi.,
06.04.2016
Do.,
07.04.2016
Do.,
07.04.2016
Di.,
12.04.2016
Mi.,
13.04.2016
Do.,
14.04.2016
Do.,
14.04.2016
Do.,
14.04.2016
Mo.,
18.04.2016
Di.,
19.04.2016
Di.,
26.04.2016
6
Gremium
Ort
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
14770 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Jugendhilfeausschuss
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
14770 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Ausschuss für Umwelt, Recht,
Klosterstr. 14, Beratungsraum A 306, 14770
Ordnung und Petitionen
Brandenburg an der Havel
Ausschuss für Wirtschaft,
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Tourismus, kommunale
Klosterstraße 14, Beratungsraum A 306,
Beteiligungen und Vergaben
14770 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Ausschuss für Gesundheit,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
Soziales und Seniorenfragen
14770 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Ausschuss für Finanzen und
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
Liegenschaften
14770 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
Ausschuss für Stadtentwicklung
14770 Brandenburg an der Havel
Gotisches Haus, EG Beratungsraum,
Ausschuss für Bildung, Kultur und
Johanniskirchplatz 4,
Sport
14770 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Gemeinsamer Werksausschuss
Klosterstraße 14, Beratungsraum B 301,
für die Eigenbetriebe der Stadt
14770 Brandenburg an der Havel
Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301
Rechnungsprüfungsausschuss
14770 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301,
Hauptausschuss
14770 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Wienerstraße 1, Beratungsraum 421,
Unterausschuss Finanzen
14772 Brandenburg an der Havel
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Unterausschuss
Wiener Straße 1, Beratungsraum 421,
Jugendhilfeplanung
14772 Brandenburg an der Havel
Hauptausschuss
unter Vorbehalt
Zeit
18:00 Uhr
17:00 Uhr
18:00 Uhr
17:00 Uhr
18:00 Uhr
18:00 Uhr
18:00 Uhr
18:00 Uhr
18:00 Uhr
18:00 Uhr
18:00 Uhr
09:00 Uhr
16:00 Uhr
Mi.,
27.04.2016
Stadtverordnetenversammlung
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal,
14770 Brandenburg an der Havel
16:00 Uhr
Die aktuellen Termine, Tagungsorte und Tagesordnungen können dem Internet an folgender Stelle
entnommen werden:
www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik „Rathaus + Politik“ unter „Stadtverordnete“: „Termine
+ Vorlagen“
Die Einladungen zu den Fachausschüssen hängen im Bekanntmachungskasten im Gebäude der
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel in der Klosterstraße 14 aus.
Die Einladungen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Hauptausschuss werden im Amtsblatt für
die Stadt Brandenburg an der Havel bekannt gemacht.
IMPRESSUM
Herausgeber:
Redaktion:
Herstellung:
Bezugsquelle:
Besucheradresse/
Einzelverkauf:
Einzelpreis:
Jahresabonnement:
Kündigungsfrist:
Stadt Brandenburg an der Havel
Stabsbereich Oberbürgermeisterin
FG Büro Stadtverordnetenversammlung, Frau Bressau
Tel.: (0 33 81) 58 13 17
Fax: (0 33 81) 58 13 14
Internet: www.stadt-brandenburg.de
e-mail: [email protected]
Eigendruck
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel
Stabsbereich Oberbürgermeisterin
FG Büro Stadtverordnetenversammlung
14770 Brandenburg an der Havel
Klosterstraße 14
Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse.
Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel,
Stabsbereich Oberbürgermeisterin
FG Büro Stadtverordnetenversammlung
Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307
Klosterstraße 14
14770 Brandenburg an der Havel
1,00 €
25,50 € einschl. Porto
15. Dezember
7

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