PRESSEMITTEILUNG 11. November 2015 EZB leitet Konsultation über die Harmonisierung von Wahlrechten und Ermessensspielräumen im Unionsrecht ein ● EZB-Verordnungs- und Leitfadenentwurf ist ein wichtiger Schritt hin zu einer stärker harmonisierten Aufsicht über bedeutende Banken im Eurogebiet ● Konsultationsphase beginnt heute und endet am 16. Dezember 2015 ● Konsultation beinhaltet eine öffentliche Anhörung am 11. Dezember 2015 Die Europäische Zentralbank (EZB) hat heute einen Entwurf einer Verordnung über die Ausübung von Wahlrechten und Ermessensspielräumen im Unionsrecht und einen Entwurf eines Leitfadens über Wahlrechte und Ermessensspielräume im Unionsrecht veröffentlicht. In diesen Dokumenten wird festgelegt, wie die Ausübung von Wahlrechten und Ermessensspielräumen im Euro-Währungsgebiet harmonisiert werden soll. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen im Bankensektor des Euroraums. Das heute eingeleitete Konsultationsverfahren endet am 16. Dezember 2015. Die Konsultationsdokumente, bestehend aus dem Verordnungsentwurf, dem Leitfadenentwurf sowie einem Erläuterungsdokument (Explanatory Memorandum), sind auf der Website der EZB zur Bankenaufsicht abrufbar. Am 11. Dezember 2015 um 10.00 Uhr MEZ wird die EZB an ihrem Standort in Frankfurt am Main eine öffentliche Anhörung durchführen, die auch als Webcast auf der Website der Bankenaufsicht verfolgt werden kann. Informationen über die Anmeldung zur öffentlichen Anhörung sowie darüber, wie Kommentare zu den Konsultationspapieren einzureichen sind, finden sich ebenfalls auf dieser Website. Nach Abschluss der öffentlichen Konsultation wird die EZB die eingereichten Kommentare nebst ihren Antworten und einer Bewertung veröffentlichen. Medienanfragen sind an Herrn Rolf Benders unter +49 69 1344 6925 zu richten. Europäische Zentralbank Generaldirektion Kommunikation Internationale Medienarbeit, Sonnemannstraße 20, 60314 Frankfurt am Main, Deutschland Tel.: +49 69 1344 7455, E-Mail: [email protected], Internet: www.ecb.europa.eu Nachdruck nur mit Quellenangabe gestattet. Übersetzung: Deutsche Bundesbank