Heer Aktiv

November 2015
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Heer Aktiv
Das freie Magazin für das Österreichische Bundesheer
Foto: FGÖ_BHG
Bundesheer im Flüchtlingseinsatz!
AUF/AFH fordert für unsere Soldaten und Zivilbediensteten:
• Anerkennung von Krankheiten (inkl. Inkubationszeiten)
als Dienstunfall
• Enduntersuchungen nach Einsatz analog Auslandseinsatz
• Umfassende Hygienerichtlinien und medizinische
Versorgung im Flüchtlingseinsatz
• Eigenschutz und adäquate Schutzausrüstung
• Videoüberwachung zum Schutz der Einsatzkräfte
• ordentliche, menschenwürdige Infrastruktur und Unterkünfte
für Langzeiteinsatz
• Fixe Ablösezeiten und Ablösetermine
• Ankauf von Fahrzeugen für die Beweglichkeit auf Gruppenebene
• Anhebung Grundwehrdienstdauer wieder auf acht Monate
• Einbindung der Miliz bereits jetzt
• Kontrolle aller Flüchtlinge auf Identität und Waffen (Flughafencheck)
Inhalt:
Werner Hammer
Vorwort2
Andreas Stupka
Die Republik in der Krise3
Manfred Reindl
Aus dem Zentralausschuss5
„ZSO-Neu“ - Der Kahlschlag!6
Volker Grote
In der Natur des Dienstes gelegen!7
Manfred Lichtenwinkler
Schwerarbeiterregelung für
den Öffentlichen Dienst8
Drei von uns9
Manfred Haidinger
Das Leben außerhalb
der Information10
Herbert Unger
Bundesheerbauten im Vergleich!11
Neuer Arbeitsplatz12
Johann Huemer
Neues aus der Personalverwaltung13
Schnapsidee beendet14
Volker Grote
„Cook & Chill“
Eine Verschlechterung
in jeder Hinsicht!15
Erlebnistag in der Walgau-Kaserne18
Es war ein schöner heißer Sommer18
Johann Huemer
Aus dem Fachausschuss
Mitlitärkommando OÖ19
Fünf Soldaten 20
Das Bundesheer an der
Grenze des Machbaren
Jetzt rächt sich das
Versagen der Politik(er) in
den letzten Jahren!
Durch das ständige Anziehen der
Sparschraube ist das Bundesheer bereits
schwer destabilisiert. Der Minister kann
in seinem Ressort offensichtlich nur
noch mit Brachial-Methoden die Lage
im Griff halten.
Minister Klug übertrug im Rahmen der
Neugliederung des Ministeriums (ZSO
NEU) die wesentlichen Kompetenzen
für Budget, Personal und Kontrolle
vom Generalstab an das Ministerkabinett, also von unabhängigen Militärs an
parteipolitisch agierende Sekretäre. Jetzt
kann er seinen Sparkurs beinhart exekutieren und es gibt damit keine Widerrede
seitens des Generalstabes mehr.
Die Kampfkraft und Einsatzfähigkeit des
Heeres wird damit weiter geschwächt.
Dafür wächst die Bürokratie. Gleichzeitig wird das Projekt der Umgestaltung
des Bundesheeres (ÖBH 2018) munter
vorangetrieben, eine Projektsitzung jagt
die andere. Alle sind beschäftigt und
produzieren Tausende Seiten Papier, die
dann wieder verworfen werden. „Früher
haben wir Sicherheit produziert – jetzt
produzieren wir sinnlos beschriebenes
Papier“, berichtete mir ein verzweifelter
Truppenführer.
Wie es um uns steht, zeigt der jetzige
Assistenzeinsatz, weil dieser mit allen
seinen Auswirkungen die tragische
Situation, in der sich das Bundesheer
befindet, knallhart aufzeigt. Fakt ist,
wenn wir ein Bataillon abstellen, benötigen wir dazu die gesamte Fahrzeugausstattung einer Brigade. Als ich vor
einiger Zeit schrieb, dass ein Bataillonskommandant für die Basisausbildung
1 einer Kompanie seine Gruppenkommandanten aus dem gesamten Bataillon
zusammenziehen muss, hatte dies keine
Obst Werner Hammer MSD
unmittelbaren Auswirkungen. - Jetzt im
Assistenzeinsatz ist das anders.
Während wir Soldaten uns also bis
zum Geht-nicht-Mehr verbiegen, um
unserem Auftrag gerecht zu werden,
muss die Pressestelle jetzt auf höchste
Weisung jede Woche einen positiven
Artikel über unseren Minister bringen.
Dabei hat mittlerweile jeder aufmerksame und politisch interessierte Bürger
mitbekommen, dass dieser Minister mit
seinen Aufgaben überfordert ist und es
höchst an der Zeit wäre, ihn samt seiner
hilflosen Kollegin aus dem Innenministerium abzuberufen.
Daher mein Appell an unseren Oberbefehlshaber: „Herr Bundespräsident, bitte
erlösen Sie uns von diesen Politikern,
kommen Sie den Bediensteten Ihres
Heeres zu Hilfe und beenden Sie unser
Dilemma, bevor wir und dann Österreich vollends kaputt gehen“,
meint Ihr Oberst Werner Hammer.
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und Freiheitlicher (AUF)
Medieninhaber:
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und Freiheitlicher, vertreten durch deren Vorstand
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Seite 2
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Obst Werner Hammer MSD
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MMag.DDr. ObstdG Andreas STUPKA
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Die Republik in der Krise
Oder: Wie machen wir es in Hinkunft besser!
Die europäischen Gesetze und
Verordnungen für Krisenfälle, wie
das Dublin-Abkommen, haben sich
als untaugliche Mittel herausgestellt. In Österreich hat das staatliche Krisenmanagement versagt.
Die vielgepriesenen Vorwarnzeiten,
die ein rechtzeitiges Reagieren
ermöglichen sollten, hat es nicht
gegeben. Es muss also umgedacht
werden, die Krisenbewältigung
muss besser werden. Das staatliche
Krisenmanagement in eine Hand zu
geben, bietet sich als Lösung an.
Die Flüchtlingskrise ist voll im Gange:
Tausende wurden bereits durchgeschleust, Tausende befinden sich
in Österreich und Tausende warten
an unseren Grenzen. Es wird sich
zeigen, wie der österreichische Staat
diese Krise zu bewältigen vermag,
wir können es zumindest jetzt noch
nicht absehen, ob das Ganze in den
nächsten Monaten zu einem Ende
kommt oder wir einfach überrannt
werden und durch diese Problematik
in noch schlimmere Krisen schlittern.
Aber wie konnte es überhaupt soweit
kommen?
Zunächst muss festgehalten werden,
dass sich plötzlich Millionen von
Menschen gleichzeitig in Bewegung gesetzt haben, angelockt durch
den Reichtum Europas und angetrieben von einer Hoffnung auf ein
besseres Leben. Verdächtig daran
ist die Gleichzeitigkeit der Massen,
was darauf schließen lässt, dass eine
Choreographie dahinter steckt, die
diese Menschen in Afrika und im
Nahen Osten dazu motiviert. Vielleicht ist es der gezielte Versuch,
Europa durch diesen Massenansturm
zu destabilisieren, vielleicht auch
reine Geschäftemacherei der Schleppermafia. Wir wissen es nicht genau,
aber die Flüchtlinge sind da!
Und dieses Treiben hat Europa überrascht. Wir stellen also fest, dass Krisen
plötzlich und über Nacht auftreten.
Alles was man uns nun jahrelang
versucht hat einzureden, nämlich dass
es Vorwarnzeiten gäbe und die Nachrichtendienste rechtzeitig erkennen
würden, wie sich die Lage entwickelt –
alles das ist in den Bereich der Fabel zu
verweisen, denn Europa und vor allem
auch Österreich wurden auf dem linken
Fuß erwischt. Wir hätten uns also von
vorne herein viel besser auf diese
Tragödie vorbereiten können. Die strategischen Konzepte taugen nicht und
müssen daher umgeschrieben werden.
ObstdG MMag. DDr. Andreas Stupka
Nun hatten wir im Frühjahr die Krise
vor der Haustür, als wir sahen, dass
sich die Menschen über den Balkan
herauf in Bewegung setzen. Und auch
in dieser Phase haben die staatlichen
Stellen nicht entsprechend reagiert
– nämlich in erster Linie das staatliche Krisenmanagement. Das Innenministerium war in einer gröblichen
Unterschätzung der Situation davon
ausgegangen, diese Krise mit den
Polizeikräften bewältigen zu können.
Polizisten mussten daher rasch Zelte
errichten und Flüchtlinge versorgen.
Das hat dazu geführt, dass letztendlich
die ordnungsgemäße Aufnahme von
Flüchtlingen wegen des Massenansturms gescheitert ist. Die Menschen
wurden einfach ohne Registrierung
Foto: Bundesheer - Simander
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Seite 3
und Untersuchung ins Land gelassen
– niemand weiß nun, welche Krankheiten damit unkontrolliert eingeschleppt worden sind – die Medien
berichteten bereits von Tuberkulose
und Lepra. Niemand weiß, ob Kriminelle oder Terroristen mit dieser
unkontrollierten Einwanderung ins
Land gekommen sind. Zusätzlich stellt
sich noch die Frage, weshalb nicht im
Rahmen der Versorgung der Menschen
vermehrt Zivildiener im Rahmen des
Roten Kreuzes zum Einsatz gebracht
wurden? Auch hierzu haben die zuständigen Stellen offensichtlich nicht den
notwendigen Ehrgeiz aufgebracht.
Internationaler Übungsstab – Österreichisches Bundesheer
Foto: Bundesheer
Nationaler Übungsstab Bundesheer mit Blaulichtorganisationen
Foto: Bundesheer
Fest steht damit: Die EU-Gesetze und
Abkommen (Stichwort Dublin) haben
sich als untauglich erwiesen, teilweise
wegen des Zutuns der österreichischen
Regierung, die diese Gesetze mit der
Durchschleusung nach Deutschland
nicht eingehalten hat. Viel schlimmer
jedoch ist: Das staatliche Krisenmanagement hat auf der ganzen Linie
versagt. Jetzt, nachdem das Bundesheer nach langem Zögern doch zu
Hilfe gerufen wurde, weil es nicht
mehr anders ging, jetzt sollen die
Soldaten die Grenzen sichern.
Nur mit dem Geld alleine ist es nicht
getan! Es bedarf neuer Strategien und
einer Neuordnung des staatlichen
Krisenmanagements. Jetzt zeigt sich
nämlich, dass die in der Verfassung
verankerte Umfassende Landesverteidigung, hätte man sie ordentlich
praktiziert, nunmehr das richtige
Instrument wäre, um der Krise beizukommen. Bereits von Beginn an hätten
alle zuständigen Ministerien eingebunden werden müssen. Das Bundesheer hätte die Grenzsicherung von
Beginn an vornehmen müssen, ebenso
Seite 4
den Aufbau der Lager und die medizinische Betreuung der Flüchtlinge. Die
Soldaten sind im Gegensatz zu den
Polizisten Profis auf diesen Gebieten.
Die Zivildiener hätten zur Versorgung
der Flüchtlinge eingesetzt werden
müssen. Aufgabe der Polizei wäre die
Registrierung und die Bearbeitung der
einzelnen Fälle im Hinblick auf das
Asylwesen gewesen. So wäre alles
in geordneten Bahnen verlaufen und
hätte nicht im gegenwärtigen Chaos
gemündet.
Aber diese Krise ist noch nicht vorbei
und es werden wieder Krisen kommen!
Um das staatliche Krisenmanagement in Hinkunft zu einem tauglichen
Instrument zu entwickeln, bedarf es
der Bildung klarer Zuständigkeiten.
Die Schweiz mit ihrem Ministerium
für Landesverteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport kann hier
zum Vorbild gereichen. Dies würde
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bedeuten, alle Maßnahmen des Zivilschutzes inklusive der Zivildiener,
die exakt für diese Dinge ausgebildet
werden sollen, dem Verteidigungsministerium zu übertragen und damit in
eine Hand zu geben. Es würde eben
dann militärische Einheiten geben für
die klassischen Aufgaben und Zivilschutzeinheiten für alle außergewöhnlichen Fälle, wie diese Flüchtlingsproblematik einen darstellt.
Österreich muss sich in Hinkunft
entsprechend vorbereiten. Die Krisen
in und um Europa werden nicht
weniger, sondern das Gegenteil ist
der Fall. Und Europa hat sich in
dieser Krisenbewältigung nicht als
starke Einheit herausgestellt. Österreich steht ziemlich alleingelassen
da – und das wird auch in Zukunft
nicht anders sein. Schauen wir also
selbst auf unser Land – es nimmt uns
niemand ab!
Ʊ
Das Bundesheer aber wurde durch
falsche Reformen in den letzten Jahren
ausgehungert, es fehlen die Fahrzeuge,
die Sanitätsorganisation, die man jetzt
bräuchte ist nicht mehr da, auch an
der Ausrüstung scheitert es bereits, sie
muss in ganz Österreich zusammengekratzt werden. Die Soldaten werden
sicher wieder ihr Bestes geben, ob es
gelingt, damit die Krise zu bewältigen
ist fraglich. Aber die Regierungsstellen dürften zumindest eingesehen
haben, dass das Bundesheer mehr Geld
benötigt.
Aus dem Zentralausschuss
Kleine Erfolge für den Einzelnen, aber die Zerstörer
arbeiten munter weiter.
Die großen Dinge, wie die geplante Stillegung von weiteren 28 Kompanien, der
fortgesetzte Verkauf von Kasernen und
das bereits in Kraft getretene Fuhrparkmanagement werden das subjektive Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung wohl
nicht anheben. Alle Bedenken der Personalvertretung und auch einiger Führungsoffiziere werden zur Seite geschoben.
Jetzt sind die Berufsheerbefürworter am
Ruder und sie zeigen uns wie es geht:
Wir brauchen nur mehr die Kernkompetenz erhalten, denn durch die 10 Jahre
Vorwarnzeit reicht es, dann rüsten wir zur
Weltmacht auf. Angesichts der momentanen Krise wissen wir aber, dass das so
nicht funktioniert, aber Politik und Militärführung machen lustig weiter – ganz so
als gäbe es die Krise nicht. Danke also den
Vorwarnzeitstrategen, dass sie uns schon
2005 gesagt haben, dass wir 2015 wieder
an der Grenze stehen werden, obwohl wir
diesen Einsatz erst 2011 beendet haben.
Anhand des Fuhrparkmanagements
sieht man, dass dieses Konstrukt nicht
einsatztauglich ist. An der SanOrg 2013
ebenfalls, die Personalnot ist bereits bei
diesen, eher leichten Assistenzeinsatz
ein Faktum. Die EURAD-Übung wird
vermindert. Weshalb denn? Wo sind
unsere 12.000 Mann sofort einsetzbar,
Herr Bundesminister? Ein Militär ist
nicht dazu da, gerade soviel Personal und
Material zu haben, wie es im Friedensfall benötigt. Das Militär ist die eiserne
Reserve eines Staates, um dann Schutz
und Hilfe der eigenen Bevölkerung zu
gewährleisten und die Einhaltung von
Gesetzen wenn nötig mit Gewalt wieder
herzustellen. Was macht die Republik?
Sie wird in Gestalt dieser hilflosen Regierung zur größten Schlepperorganisation
des Landes und macht dies nicht nur
gratis, nein sie investiert Millionen an
Steuergeldern für die Destabilisierung des
eigenen Landes.
Warum wohl haben die Waffenhändler
Lieferschwierigkeiten? Warum werden
nun vermehrt Waffenbesitzkarten ausgestellt? Warum lassen sich immer mehr
Bürgerinnen und Bürger an den Waffen
ausbilden?
Die Bevölkerung hat das Vertrauen in
dieser Regierung und ihre Politik schon
längst verloren.
Jeder in der Bevölkerung sieht, dass da
etwas nicht stimmt in unserem Land und
alle sind besorgt über die Orientierungslosigkeit der Regierung.
Schon längst müsste die Politik das Militär
aufrüsten, wie es auch andere Staaten in
Europa tun. Aber was machen wir?
Wir beschäftigen uns, im Bundesheer
mit allem möglichen Zeitgeist, wie dem
Gendergetue. Auch die Bürokratie mit
dem Controlling, SAP usw. wird immer
ärger. Aber alles Militärische legen wir
immer mehr ab.
Diese Reform 2018 muss zurückgenommen werden, wenn wir noch
ein wenig Ernsthaftigkeit in unserer
Landesverteidigung sehen wollen. Der
Wehrdienst muss wieder auf 8 Monate
gesetzt werden und ab dem September-Einrückungstermin muss sofort mit
der Ausbildung für diesen Assistenzeinsatz begonnen werden. Wir dürfen die
wenigen Bataillone, die wir noch haben,
nicht durch Streichung je einer Kompanie
weiter schwächen. So würden wir weitere
300
Gruppenkommandanten-Arbeitsplätze verlieren. 300 Gruppenkommandanten bilden mehr als 3000 Rekruten
im Jahr aus, aber wir wissen auch, dass
das nicht gewünscht ist von den Berufsheerbefürwortern; an vorderster Front der
Sektionschef GenLt Schmidseder der die
Order ausgegeben hat, keine Rekruten
in den Assistenzeinsatz zu entsenden. So
arbeiten die Rekruten als Unterstützungshelfer − und das Kaderpersonal wird als
Kommandanten-Kraftfahrer in den Assis-
www.afh.at
Vzlt Manfred Reindl
tenzeinsatz geschickt.
Kein einziger Rekrut darf in den Assistenzeinsatz, auch nicht als Kraftfahrer. Man
muss nämlich beweisen können, dass mit
Rekruten nichts mehr anzufangen ist. Es
ist beschämend, was aus unseren Bundesheer geworden ist.
Anstatt den Beruf des Soldaten attraktiver
zu machen, werden ständig Laufbahnen
geändert, um weitere Nachteile für die
Bediensteten zu installieren. Dienstgradreform, Personalführung und Planstellenbesetzungsverordnung leisten dann
den weiteren Motivationsschub, damit
unsere guten Kaderleute abwandern
und dem Militär den Rücken zuwenden.
Kasernenschließungen und die Unterbringung der Asylanten erledigen den
Rest, sodass nur mehr Frust und Lustlosigkeit beim Kaderpersonal entsteht. Wir
fordern ein Ende dieser Zusperr-Reform
2018! Beginnen wir, bevor es zu spät ist,
denn das Bundesheer wird bald gebraucht
werden, die Polizei hat ihre Kapazitäten
bereits ausgespielt.
Und je länger dieser Einsatz dauert, wird
man es sehen, dass die 12.000 Mann, die
sofort verfügbar sein sollten, nur auf dem
Papier vorhanden sind. Und selbst wenn
sie da wären, wären sie nicht beweglich
und zudem fehlt es an der Ausrüstung.
Das Primat der Politik hat es geschafft,
dass die Bevölkerung beginnt sich zu
bewaffnen, weil die Sicherheit der
Menschen durch den Staat nicht mehr
gewährleistet werden kann. Damit hat
sich der Staat als Ganzes aufgegeben.
Ʊ
In den ersten Monaten unseres Wirkens
im Zentralausschuss konnten einzelne
kleine Erfolge erreicht werden. Diese
kleinen Erfolge sind für unsere Bediensteten von großer Bedeutung, so zum
Beispiel der Naturalwohnungserlass, wo
die befristete Vergabe von drei auf sechs
Jahren angehoben werden konnte, oder
bei den Zubringerlinien: sie konnten zum
größten Teil gehalten werden. Aber was
nützen diese kleinen Erfolge, wenn bei
der Reform 2018 jeglicher Verstand fehlt
und nur das „Primat dieser unfähigen
Politik“ zählt.
Seite 5
„ZSO-Neu“ – Der Kahlschlag!
Am 22. Juli hat Bundesminister Mag.
Klug seine Absichten zur Änderung
der Struktur des Bundesministeriums
bekanntgegeben. Ein halbes Jahr nach
massiven Verlusten von FCG und FSG
bei der Personalvertretungswahl und
bei gehoffter ferienbedingter Abwesenheit zahlreicher Bediensteter schien
der Zeitpunkt günstig: Der vormalige
Gewerkschaftsfunktionär und sein
Kabinett präsentieren wieder einmal,
wie eine so genannte Reform minimale echte Strukturbereinigungen, aber
maximale Nachtteile für die Bediensteten bringt:
Oberste Prämisse ist nicht die –
durchaus sinnvolle − Durchforstung der
Zuständigkeiten,
Überschneidungen
und inhaltlichen Zersplitterungen des
Ressorts. Einziges Ziel ist der Personalabbau, nämlich das Erreichen einer so
genannten personellen Zielgröße von
rund 660 Arbeitsplätzen. Dies soll zum
derzeitigen Stand durch Streichung von
15% und „Auslagerung in nachgeordnete Bereiche“ erfolgen.
Wieder einmal dürfen die Bediensteten feststellen, dass alle Strukturprobleme des Ministeriums, geschaffen
und verstärkt durch die Verteidigungsminister und ihrer Kabinette in den
letzten 12 Jahren, von ihne ausgebadet
werden dürfen. Weder gibt es bis heute
eine Aufgaben- und Kompetenzanalyse, woraus auf eine Personalzielgröße geschlossen werden könnte, noch
Vorstellungen, was mit den einzelnen
Mitarbeitern in dienst- und besoldungsrechtlicher Hinsicht passieren wird.
Denn: Sozialplan wird es keinen geben,
kündigte der Minister gleich einmal
über diverse Medien an.
Dass eine unveränderte Aufgabenerfüllung gefordert sein wird, darf hingegen
vorausgesetzt werden. Und der personelle Kahlschlag wirft seine Schatten
voraus: Kolleginnen und Kollegen
wurde bereits von Vorgesetzten mehr
oder weniger unverblümt mitgeteilt,
dass ihr Arbeitsplatz als Einsparungsfaktor der Abteilung, Gruppe oder
Sektion vorgesehen ist.
Die Mitglieder der AUF/AFH im
Dienststellenausschuss/Zentralstelle
können eine derartige Vorgangsweise
nicht akzeptieren. Sie haben gemeinsam
mit allen anderen Fraktionen im
Dienststellenausschuss Bundesminister
Mag. Klug auf Verletzungen des Personalvertretungsgesetzes
hingewiesen
und einstimmig die Zustimmung dazu
verweigert.
Die AUF/AFH-Personalvertreter im
DA/BMLVS kämpfen für Ihre und Eure
Rechte. Und sie machen sich auf einen
heißen Winter gefasst.
Die AUF/AFH im DA/BMLVS ist für Ihre/Eure Anliegen immer erreichbar
Stellvertretender Vorsitzender
des DA/BMLVS
MMag. Daniel ENGLISCH
Tel: 0664 622 1020
Fraktionssprecher FOI
Fred WALKERSDORFER
Tel: 0664 622 1193
GrpProgBud
Budg
Mitglied des DA/BMLVS
Obstlt Dietmar SEISER MSc
Tel: 0664 622 1087
Mitglied des DA BMLVS
ADir RgR Gerhard KLEIN
Tel: 050201 10-22840
GrpKontr
BWFin
Kontr
KontrB
GrpRev
RevA
Neuordnung Budget und Controlling
liegen in Zukunft direkt beim Herrn Bundesminister
Seite 6
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RevB
In der Natur des Dienstes gelegen!
Über Dienstzuteilungen als Ausbilder oder
Auszubildender gem. RGV 1955
Einleitend wird darauf hingewiesen,
dass im oben genannten Fall zwei
völlig unterschiedliche Rechtsgebiete
zur Anwendung kommen:
1.steuerrechtliche Beurteilung von
Reisegebühren gem. §§ 3 Abs.1 Z
16 b i.V.m. 26 Z 4 Einkommen steuergesetz 1988 (EStG 1988)
2.Dauer des Anspruches auf Zutei lungsgebühr gem. §§ 22 Abs.1
i.V.m. 22 Abs.8 Reisegebühren vorschrift 1955 (RGV 1955)
Zu Punkt 1:
In der „Reisekosten-Novelle 2007“
wurde umgesetzt, dass pauschale Tagesund Nächtigungsgebühren, sofern der 5.
Tatbestand des § 3 Abs. 1 Z 16b EStG
1988 erfüllt wird („vorübergehende
Tätigkeit an einem Einsatzort in einer
anderen politischen Gemeinde“), nach
sechs Monaten (= 183 Tage) in derselben
Ortsgemeinde steuerpflichtig sind.
Dies ist im Besonderen bei „Dienstzuteilungen“ sowie bei „Dienstreisen
für Ausbildungszwecke“ der Fall.
Bei einem Wechsel des „Arbeitsortes“ (andere politische Gemeinde),
beginnt die sechs Monatsfrist neu zu
laufen.
Zu Punkt 2:
Mit Bundesgesetz vom 30. Dezember
2010, BGBl. I Nr. 111, wurde unter
anderem auch die Reisegebührenvorschrift 1955 (RGV 1955) novelliert.
Neu geregelt wurde im § 22 Abs.1 RGV
1955 die Dauer des Anspruches auf
Zuteilungsgebühr:
„Der Anspruch auf die Zuteilungsgebühr beginnt mit der Ankunft im
Zuteilungsort und endet mit der
Abreise vom Zuteilungsort oder, wenn
der Beamte in den Zuteilungsort
versetzt wird, mit dem Ablauf des
letzten Tages der Dienstzuteilung,
spätestens aber nach Ablauf des 180.
Tages der Dienstzuteilung“.
Eine Ausnahme dazu wurde mit § 22
Abs.8 RGV 1955 geschaffen:
„In Dienstbereichen, in denen es in
der Natur des Dienstes liegt, dass die
Dauer der vorübergehenden Dienstzuteilung 180 Tage überschreitet, gebührt
dem Beamten die Zuteilungsgebühr
Soldaten auf Dienstreise – In der Natur des Dienstes gelegen
www.afh.at
OStv Volker Grote
gem. § 22 Abs.2 RGV 1955 während
der gesamten Dauer der Dienstzuteilung.“
Liegt es also „in der Natur des
Dienstes“, bekommt der Bedienstete
die Dienstzuteilung weiter wie bisher.
Speziell in jenen Bereichen, wo es in
der Natur des Dienstes liegt, dass die
Dauer der vorübergehenden Dienstzuteilung 180 Tage überschreitet, ist dies
in der Anordnungsverfügung klar
zum Ausdruck zu bringen.
Unser Tipp:
Überprüfen Sie bei jeder Dienstzuteilung, die 180 Tage überschreitet, ob
in der Anordnungsverfügung diese
Dauer auch klar mit den Worten „In
der Natur des Dienstes gelegen“ zum
Ausdruck kommt.
Ʊ
Aufgrund zahlreicher Anfragen von
Bediensteten bezüglich Dienstzuteilungen über 180 Tage als Ausbilder
oder Auszubildender im Zusammenhang mit den reisegebührenrechtlichen Bestimmungen gem. § 22
Abs.8 RGV 1955 und der dadurch
vermeintlich entstehende steuerrechtliche Nachteil: eine kurze Erläuterung dazu, um hoffentlich alle
Unklarheiten beseitigen zu können.
Foto: Bundesheer
Seite 7
Schwerarbeiterregelung für
den Öffentlichen Dienst
Eine Möglichkeit, doch noch mit 60 in Pension
zu gehen
Ich informierte mich sofort und fand
heraus, dass dies sehr wohl auch für
manche Bereiche im Bundesheer
in Betracht kommt (§ 15 b, Beamten-Dienstrechtsgesetz). Vor allem
trifft dies für den Schicht- und Wechseldienst zu, den die Feuerwehrkameraden seit Jahren auf dem Fliegerhorst leisten. Ein älterer Feuerwehrkamerad, nämlich OKntlr Gerald
Reitinger, FlBetrKp/LuU meinte, er
könnte dann ja Septemper 2015 im 60.
Lebensjahr in den Ruhestand treten.
Nun, wie kann man das umsetzen?
Für uns stellte sich diese Frage zum
ersten Mal; wir betraten dabei dienstrechtliches Neuland. Nach einigen
Telefonaten mit Wien und auch
mit der Dienstbehörde war eines
klar: Jemand, der vorhat, mittels
Schwerarbeiterregelung in Pension
zu gehen, muss einen Antrag um
Feststellung von Schwerarbeitszeiten stellen. Denn man muss innerhalb der letzten 240 Monate 120
Monate Schwerarbeit nachweisen
können, um in den Genuß dieser
Regelung zu kommen. Dann hat man
die Möglichkeit mit 60 Jahren und
prozentuell minimalen Abschlägen
(vergleiche höhere Abschläge der
Korridorpension ) in den Ruhestand
zu treten.
Nach Abgabe des Antrages dauerte
es Monate bis dann ein Ermittlungsverfahren von der Dienstbehörde eingeleitet wurde. Es wurden
Aufzeichnungen und Dienstpläne
angefordert
um
Schwerarbeiterzeiten zu ergründen. Nach dem
Ermittlungsverfahren
vergingen
wieder Monate, dies auch deshalb,
weil
es
erstmalig
überhaupt
AUF-AFH Personalvertreter helfen vor Ort bei ihren Bediensteten
Seite 8
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Manfred Lichtenwinkler
ein derartiges Begehren eines Bediensteten gegeben hatte. Schließlich nach
Foto: Internet Screenshot
fast einem dreiviertel
Jahr kam der
Bescheid: Es wurde festgestellt, dass
unser Kamerad 143 Monate Schwerarbeit innerhalb von 240 Monaten
geleistet hatte.
OKntlr Gerald Reitinger übernahm
freudestrahlend diesen Bescheid und
gab dann etwas später sein Pensionsansuchen ab. Auch diesen Bescheid
hatte er bald bekommen. Er ging
mit September 2015 in den wohlverdienten Ruhestand. Ich wünsche ihm
dazu alles Gute.
Ʊ
Ende 2013 war ich wieder einmal zu
Besuch bei unserer Flughafenfeuerwehr in Hörsching. Alle Bediensteten
beklagten damals, dass die „Hacklerregelung“ 2013 auslaufe und somit
jeder bis 65 Jahre (außer vorzeitig
mit hohen Abschlägen) im Dienst
bleiben müsse. Allerdings wurde auch
über den Begriff „Schwerarbeiterregelung“ diskutiert und vor allem die
Frage gestellt, ob es so etwas bei uns
auch im Bundesdienst gäbe.
Foto: AUF-AFH
Drei von uns
Soldaten als politische Mandatare
Der nunmehrige Klubobmann der FPÖ
Steiermark, Mario Kunasek, hat bereits
umfassende politische Erfahrungen
im Nationalrat gesammelt. Sowohl als
Bundesobmann-Stellvertreter der AUF,
aber auch in der Funktion als Wehrsprecher des freiheitlichen Parlamentsklubs, hat er sich als charakterfester und
konstruktiver Mandatsträger bewiesen.
Seine militärische Laufbahn begann
der in Graz geborene Stabswachtmeister im Jahr 1995. Die Ausbildung
zum Unteroffizier schloss Kunasek
1997 ab und im Zuge eines Einsatzes
in Bosnien konnte er zusätzlich internationale Erfahrungen sammeln. Die
enge Verbundenheit mit der AUF
begründet sich in seiner zehn Jahre
andauernden Tätigkeit als Personalver-
Herbert Kober
treter. Der begeisterte Sportler leitete
zudem von 2013 bis 2015 den Landesverteidigungsausschuss im Parlament.
Als Landtagsabgeordneter stellt die
Landesverteidigungspolitik nicht mehr
seinen thematischen Schwerpunkt dar,
dennoch wird Kunasek auch künftig
ein starker Fürsprecher des Österreichischen Bundesheeres bleiben.
Die Funktion des Wehrsprechers im
Freiheitlichen Landtagsklub übt in der
aktuellen Legislaturperiode Marco
Triller aus. Der 28-jährige Oberleutnant
ist trotz seines jungen Alters bereits ein
politischer Langstreckenläufer. Schon
im Alter von fünfzehn Jahren war der
gebürtige Leobener im Ring Freiheitlicher Jugend tätig. Seit 16. Juni 2015 ist
er einer der zehn neuen FPÖ-Abgeordneten im Landtag Steiermark. Beruflich
entschied sich Triller nach der Matura
am Militärrealgymnasium, den Einjährig-Freiwilligen Kurs mit den Ausbildungsstätten Fehring, Absam, Sankt
Michael und Zeltweg zu absolvieren.
Sein Studium an der Theresianischen
Militärakademie schloss Triller im Jahr
2013 ab und musterte anschließend als
Zugskommandant zum Panzerstabsbataillon 4 nach Freistadt aus. Derzeit ist
er als Ausbildungsoffizier in Zeltweg
dienstzugeteilt.
Die
inhaltlichen
Eckpunkte des heimatbewussten Offiziers werden neben der Landesverteidigung vor allem im regionalpolitischen
Bereich liegen. Ein konkretes Ziel des
engagierten und ambitionierten Jungpolitikers ist es, in den nächsten Jahren
als Kommunikator zwischen Bundesheer und Landespolitik zu fungieren.
Mario Kunasek
www.afh.at
Ebenfalls neuer FPÖ-Abgeordneter
ist der aus dem Bezirk Südoststeiermark stammende Offiziersstellvertreter
Herbert Kober. Neben seiner beruflichen Karriere beim Bundesheer gehört
der gelernte Kfz-Mechaniker seit April
dieses Jahres dem Gemeinderat der Stadt
Feldbach an. Politisch war er zudem von
2009 bis 2014 als AUF-Personalvertreter
in der „Von-der-Groeben-Kaserne“ aktiv.
Derzeit ist der Vater von zwei Töchtern
Fraktionsführer des gewerkschaftlichen
Betriebsausschusses der BHG/FGÖ in
Feldbach. Innerhalb des FPÖ-Klubs
ist Kober Bereichssprecher für Sport
und Menschenrechte. Ein elementarer
Bestandteil seiner politischen Initiativen ist die Weiterentwicklung und
Förderung seiner Heimatregion. Seine
wenige Freizeit verbringt Kober mit
seiner Familie und als engagiertes
Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr.
Die landesparlamentarischen Aktivitäten des 41-Jährigen werden vom
Kampf gegen die Ausdünnung der ländlichen Infrastruktur geprägt sein. Ein
weiterer Themenschwerpunkt Kobers
wird außerdem die Sicherheitspolitik
der Steiermark sein.
Die drei Landespolitiker werden im
Rahmen ihrer Möglichkeiten stets
darauf achten, dass das Österreichische
Bundesheer als wesentlicher Eckpfeiler
des Staates in eine positive Zukunft
geführt werden kann. Die drei sind sich
einig, dass ihre soldatischen Erfahrungen eine bedeutende Grundlage für
ein verantwortungsvolles und zukunftsorientiertes Handeln im Sinne ihrer
Heimat darstellen.
Ʊ
Durch den herausragenden Wahlerfolg
der Freiheitlichen in der Steiermark
schafften neben dem erfolgreichen
Spitzenkandidaten und langjährigen
AUF-Personalvertreter Stabswachtmeister Mario Kunasek auch der
aus Auersbach stammende technische Unteroffizier Herbert Kober
und Oberleutnant Marco Triller aus
Leoben den Einzug in den Landtag.
Die drei verbindet abseits ihrer Parteizugehörigkeit auch der berufliche
Werdegang innerhalb des Österreichischen Bundesheeres. Die Ausübung
eines politischen Mandats ist mit der
Tätigkeit als Offizier oder Unteroffizier zwar nur schwer vergleichbar,
dennoch sind die drei davon überzeugt, dass ihre Ausbildung vor allem
im Hinblick auf die körperliche und
geistige Belastung sehr hilfreich war.
Marco Triller
Seite 9
Das Leben außerhalb der Information
„Warum kum i nie zu an g’scheiden Job“
OWm K. macht also genau das, wozu
der Verfassungsgesetzgeber das Österreichische Bundesheer berufen hat. Er
bildet Rekruten aus.
Das macht er nun bereits seit über 10
Jahren, tagein tagaus, mittlerweile ist er
30 Jahre alt, hat eine Frau und überlegt
schon eine Weile, wie sie beide das mit
dem Nachwuchs auf die Reihe bringen
sollen. Er ist doch eher selten unter
der Woche zu Hause und wenn, dann
kommt er etwas später, er ist ja Gruppenkommandant, Ausbilder und er hat
eine hohe Verantwortung den jungen
Rekruten und dem Staat gegenüber.
Er war einer der Rekruten, der Interesse
und Spaß am Bundesheer gehabt hatte
und sich daher länger verpflichtete. Er
wollte die „Neuen“ ausbilden. So hat
er sich wie ein Trainer einer Fußballmannschaft in Österreich der Herausforderung gestellt, hat den „Nachwuchsbetreuerkurs“ gemacht, den
Landesliga-Trainerschein und ist nun
nach seiner letzten Ausbildung sogar
Seite 10
geeignet, einen „Bundesligaklub“ zu
trainieren.
Nur zu Hause bringt er nichts auf
die Reihe, irgendetwas hat er falsch
gemacht, denkt er, alle seine Kameraden, die mit ihm oder nach ihm
eingerückt sind und schon bald nach
der Verpflichtung in den Kanzlei- oder
Innendienst gegangen sind, sind schon
viel weiter, haben angenehme und
lukrativere Jobs in der Verwaltung. Sie
wissen auch immer als Erster, wann
und wo gerade welcher Job angeboten
wird, sie sind meistens die Ersten, die
sich darauf bewerben.
Hin und wieder, wenn OWm K. mal
in die Kanzlei kommt erfährt er im
Gespräch so nebenbei, dass es einen
für ihn interessanten Job gegeben hätte,
der ist aber schon weg. Das ist zum
verzweifeln, denkt er sich, analysiert
und sinnt nach einer Lösung. Der Stein
des Weisen ist die 3.VE Chipkarte. Er
als Gruppenkommandant hat keine,
die „Anderen“ haben eine. „Heureka,
ich brauche eine Chipkarte, das ist die
Lösung“, so OWm K.
Gesagt getan, er wendet sich an Vzlt
Manfred Reindl, den stellvertretenden Vorsitzenden im Zentralausschuss (ZA); er ist der Personalvertreter
seines Vertrauens. Für Reindl ist dies
ein klarer Auftrag, nämlich für gleiches
www.afh.at
ADir Manfred Haidinger
Recht für alle zu sorgen. Bereits bei der
nächsten ZA-Sitzung brachte er den
Antrag ein, der auf Zustimmung des ZA
gestoßen ist und schon wurde die Anregung an den Dienstgeber übermittelt.
Die Angelegenheit ist noch in Bearbeitung, eine positive Lösung bereits in
Sicht, über den weiteren Ablauf werden
wir zeitgerecht informieren.
Ʊ
Tag für Tag, Woche für Woche, Monat
für Monat und das zwei mal sechs
Monate pro Jahr bewegt sich Oberwachtmeister K. (Name der Redaktion
bekannt) zwischen Sportplatz, Lehrsaal, Übungsplatz und Schießplatz mit
„seinen“ Rekruten umher und gibt sein
Bestes, um diese für den „Einsatz“
vorzubereiten.
Foto: Screenshot
Internet
Symbolfoto Cardreader
Bundesheerbauten im Vergleich!
Ministerinformation zu den Kasernen Amstetten,
Straß und Güssing: Kaserne Amstetten, der Kreuzbau
aus der Raumverteidigungszeit
Die Ostarrichi-Kaserne in Amstetten
wurde auf einer Nettogrundfläche
von 32.000 m2 durch das Bundesheer
selbst gebaut; kostengünstig, effizient und nach 30 Jahren immer noch
im Vollbetrieb nutzbar. Die Kosten
beliefen sich mit Stand November
1981 auf rund 235,6 Mio. Schilling
(17 Millionen Euro). Im Rahmen
der Errichtung der Gebäude (Unterkunftsbauten, Werkstättengebäude,
Garagen,
Küchengebäude
und
Kommandogebäude) wurden kleinere
Baumängel festgestellt, die durch die
Gewährleistung gedeckt waren. Nicht
unerwähnt möchte Minister Klug
lassen, dass massive Spannungsrisse
in den Fertigteildecken im Laufe der
Jahre saniert worden wären. Angefal-
lene Kosten seien laut Minister auf
Grund der Zeitspanne von mehr als
30 Jahren nicht mehr ermittelbar.
Kaserne Straß, das noch immer
Foto APA
nicht bezogene neue Kompaniegebäude
Als Bauherr der Errichtung des
Kompaniegebäudes in Straß fungiert
das BMLVS. Die Bauherrnfunktion
und Projektsteuerung liegt bei der
Bundesimmobilien GesmbH (BIG)
und die örtliche Bauaufsicht wird
durch das Militärische Immobilienmanagementzentrum (MIMZ) wahrgenommen. Die Kosten der Errichtung des Kompaniegebäudes in Straß
beliefen sich mit Stand März 2015
auf rund 5,65 Mio. Euro. Im Rahmen
der Errichtung des Gebäudes wurden
Baumängel festgestellt, die durch
die Gewährleistung gedeckt waren.
Darüber hinaus läuft ein Verfahren
bezüglich 30 undichter Sanitärinstallationsleitungen. Die damit verbundenen Sanierungskosten belaufen
sich nach derzeitigen Schätzungen
auf rund 15.000 Euro.
Vzlt Herbert Unger
Kaserne Güssing, ein teurer
Neubau, für den das Bundesheer
noch lange Miete zahlen wird
Als Bauherr der Errichtung des
Kompaniegebäudes in Straß fungiert
auch hier das BMLVS; Bauherrnfunktion und Projektsteuerung macht die
BIG, örtliche Bauaufsicht das MIMZ.
Die Kosten der Errichtung der Montecuccoli-Kaserne in Güssing bei einer
Nettogrundfläche 37.900 m2 – beliefen
sich mit Stand Ende 2014 auf rund 45,3
Mio. Euro! Im Rahmen der Errichtung des Gebäudes wurden kleinere
Baumängel festgestellt, die durch
Ʊ
Kurz nach Redaktionsschluss der
letzten Ausgabe gab Minister Klug
auf Grundlage einer parlamentarischen Anfrage Auskunft zu den
Baukosten und Mängeln der drei im
Heft 1/15 dargestellten Kasernen.
Die Fakten sind ernüchternd.
www.afh.at
Seite 11
die Gewährleistung gedeckt waren.
Darüber hinaus läuft ein Verfahren
bezüglich eines Wassereintrittes im
Kollektorgang. Die damit verbundenen Sanierungskosten seien laut
Minister derzeit (Stand Mai 2015)
noch nicht bezifferbar.
Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass die Ostarrichi-Kaserne zu einem bestimmten Preis
errichtet wurde, das war es dann.
Seitdem gehört die Kaserne dem
Bundesheer. In Güssing laufen die
Uhren anders. Dort wurden zunächst
die Errichtungskosten bezahlt – und
jetzt ist das Bundesheer Mieter der
Kaserne und darf noch jahrzehntelang
an die BIG bezahlen; nach Ende des
Mietvertrages kann dann das Bundesheer die Kaserne großzügigerweise
kaufen. Die Kosten für diese Kaserne
dürften daher enorm sein. Wir werden
darüber weiter berichten.
Kreuzbauten des BH haben sich hervorragend bewährt
Foto: ÖBH
Ʊ
Neuer Arbeitsplatz
AUF/AFH fordert: Fachkraft Körperausbildung (FKftKA) in den Verbänden
Die AUF/AFH hat im Zentralausschuss
den Antrag gestellt, wegen der vielen
Zusatzaufgaben im Bereich Körperausbildung (z.B. sportmotorische Testung,
Leistungsüberprüfung
allgemeine
Kondition, Sportwettkämpfe usw.), bei
den Verbänden einen systemisierten
Arbeitsplatz für eine Fachkraft Körperausbildung (FKftKA) zu schaffen.
Ein weiterer Vorteil ist die zeitverzugslose Vermittlung neuer sportwissenschaftlicher Erkenntnisse an das
Kaderpersonal im Rahmen der Fortund Weiterbildung durch eine Fachkraft Körperausbildung (FKftKA) in
den Bataillonen vor Ort.
Seite 12
Sportausbilder im Bundesheer gezielt einsetzen
Durch einen solchen Arbeitsplatz würde
sichergestellt, dass die Attraktivierung
und Optimierung des Grundwehrdienstes auch bei der Körperausbildung
einen qualitativen Stellenwert erhält
und dadurch die körperliche Leistungsfähigkeit der Rekruten angehoben wird.
Abschließend sollte noch festgehalten
werden, dass durch die Schaffung
dieses Arbeitsplatzes Fachkraft Körpe-
www.afh.at
Foto: AUF-AFH
rausbildung (FKftKA) das Kader und
Rekruten über die gesunde Lebensweise informiert und zum Sport motiviert werden sowie unter ständiger
Betreuung ein positiver Beitrag zu
unserem Gesundheitssystem geleistet
werden kann.
Ʊ
Dadurch soll sichergestellt werden, dass
diese Fachkraft im Bataillon die Ausbildung und Prüfungen gezielt vorbereitet,
in einem dementsprechenden Rahmen
durchführt und koordiniert sowie das
dafür notwendige Gerät verwaltet und
wartet. Damit können die zahlreichen
Zusatzbelastungen, die neben der
eigentlichen Arbeit für unsere Bediensteten entstehen, verhindert bzw. reduziert werden.
Neues aus der Personalverwaltung
Zahlreiche kleine Veränderungen, die Großes bewirken Fahrtkostenzuschuss:
Mit der aktuellen Dienstrechtsnovelle (kundgemacht am 17. Juni
2015) wurde nun auch der Anspruch
auf nachträgliche Auszahlung des
jeweils gebührenden Fahrtkostenzuschusses sichergestellt. Durch den neu
eingefügten Absatz 7 im §113i des
Gehaltsgesetzes wird somit auch für
jene Bediensteten, die auf Grund der
Verwirrung um den neuen Pendlerrechner den entsprechenden Ausdruck
verspätet abgegeben haben, ein finanzieller Nachteil abgewendet!
Novellierung:
§ 113i Abs. 7: „Abweichend von § 20b
Abs. 1 gebührt der Fahrtkostenzuschuss ab dem Zeitpunkt der Erfüllung
der Voraussetzungen nach § 16 Abs. 1
Z 6 lit. c, d oder e EStG 1988, frühestens ab dem 1. Jänner 2013, sofern
die Erklärung der Beamtin oder des
Beamten oder der Einkommensteuerbescheid der Beamtin oder des Beamten
bis spätestens 31. Dezember des auf
das Folgejahr nachfolgenden Jahres
beim Arbeitgeber eingelangt ist.“
Also schnell nachschauen beim
Personalbearbeiter ob alles seine
Richtigkeit hat oder noch etwas
nachgereicht werden muss!
„Papa-Monat“:
Das Papa-Monat wurde ab dem Jahr
2011 unter BM Heinisch-Hosek für
Väter im öffentlichen Dienst eingeführt.
Dies war, soweit bekannt, die einzige
positive Amtshandlung von HeinischHosek als Beamtenministerin. Über
1.000 Väter haben das Papa-Monat
bisher in Anspruch genommen. Nun
forderte die Beamtenstaatssekretärin
Sonja Steßl, dass gleichgeschlechtliche
Paare mit Kindern nicht benachteiligt
werden sollen. Das „Papa- Monat“ soll
somit auf „Babymonat“ umbenannt und
der Anspruch auf diesen Personenkreis
ausgedehnt werden. Die Sinnhaftigkeit
solcher Aktionen darf angezweifelt
werden.
Rechtliches dazu:
Geregelt ist das Papa-Monat (auch
„Frühkarenzurlaub für Väter“ genannt)
im § 75d BDG 1979. Das Papa-Monat
kann für die Dauer von bis zu 4 Wochen
in der Zeit zwischen Geburt und Ende
des Mutterschutzes (8 Wochen nach
der Geburt) in Anspruch genommen
werden. Es spricht aber auch nichts
dagegen, dass man nur eine Woche oder
ein paar Tage bei seinen Liebsten zu
Hause bleibt, um sie zu unterstützen.
Voraussetzung ist, dass man mit der
Kindesmutter in einem gemeinsamen
Haushalt lebt. Während des Papa-Monats werden die Bezüge ruhend gestellt.
Der Versicherungsschutz bleibt erhalten
und die Zeit wird für die Pension angerechnet.
Vzlt Johann Huemer
2. Nach der Geburt den Zeitpunkt des
Antritts
melden
(persönliche
Meldung) z.B. so: „Hiermit melde
ich, anlässlich der Geburt meiner
Tochter/meines Sohnes Vorname
Nachname (geboren am TT.MM.
JJJJ, hh.mm Uhr in Geburtsort),
den Antritt meines beantragten
Frühkarenzurlaubes am TT.MM.
JJJJ für die Dauer von ___
Wochen/___ Tagen.“
Wir werden über Änderungen in der
Personalverwaltung weiter laufend
informieren.
Ʊ
Nachweisliche Ermahnung gem.
§ 81 Abs. 1/BDG 1979
Bisher verblieb eine „Nachweisliche
Ermahnung“ gegen einen Beamten
auf unbestimmte Zeit im Personalakt
evident. Dies wurde jetzt geändert:
Nach nunmehr geltender Rechtslage
(§109 Abs. 2 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes) darf eine Belehrung
oder Ermahnung nach Ablauf von drei
Jahren ab Mitteilung an den Beamten
zu keinen dienstlichen Nachteilen
mehr führen, wenn sie oder er innerhalb dieses Zeitraums keine weitere
Dienstpflichtverletzung begangen hat.
Die entsprechenden Aufzeichnungen
sind nach Ablauf der Frist von Amtes
wegen zu entfernen und zu vernichten.
Wie gehe ich vor, um diesen PapaMonat in Anspruch nehmen zu
können?
1. Ansuchen bei der Dienstbehörde vor
der Geburt (persönliches Ansuchen)
z.B. so: „Meine mit mir im
gemeinsamen Haushalt
lebende Gattin/Lebensge fährtin erwartet ein
Kind. Der errechnete
Geburtstermin ist der
TT.MM.JJJJ. Es
ergeht das Ersuchen,
den Frühkarenz urlaub für Väter
gemäß § 75d
BDG 1979 für
die Dauer von
___ Wochen/___ Tagen
in Anspruch nehmen zu
können.“
Man bekommt dann von der Behörde
ein Schreiben zurück.
www.afh.at
Seite 13
Schnapsidee beendet
Die Bundesheer-Wachen werden nicht entwaffnet.
Die Sparstrategie treibt immer seltsamere Blüten, die sich in eigenartigen Projekten niederschlagen. Das
ursprüngliche Projekt „Kasernensicherung neu“ sah für die Bewachung
der Kasernen keine bewaffneten
Soldaten mehr vor. Sie sollten durch
einen Tordienst, gestellt von Grundwehrdienern, ersetzt werden. In Zeiten
unkontrollierter Flüchtlingsströme und
einer akuten Terrorbedrohung gegen
Uniformträger und militärische Rechtsgüter ist das ein unhaltbarer Zustand.
Zum Schutz unserer Bediensteten und
aller militärischen Rechtsgüter in den
Kasernen ist es absolut notwendig,
dass unsere Sicherheitsstandards
erhalten werden. Auf Grund intensiver Sparvorgaben und dem Druck
aus der Zentralstelle hat das Streitkräfteführungskommando
dieses
seltsame Projekt angesetzt und dabei
anscheinend die Eigensicherung und
den Schutz im Bereich der Kasernen
völlig aus den Augen verloren.
Nachdem das Abwehramt dieses
Projekt eingestellt hat, läuft seit 17.
August 2015 nun ein „neues Projekt“
zur Erprobung: Es betrifft verschiedene Kasernen im Bundesgebiet,
die wir aus Sicherheitsgründen hier
nicht nennen. Das Projekt wird mit
bewaffneten Wachen durchgeführt.
Die Wachsoldaten werden durch
Grundwehrdiener gestellt. Gespart
wird beim Wachkommandanten, da
hier „kostenpflichtiges“ Kaderpersonal eingesetzt wird. Diese wichtige
Aufgabe des Wachkommandanten
wurde also einfach weggestrichen und
soll durch den OvT zusätzlich wahrgenommen werden!
Sparen auf Kosten der Sicherheit und
der Bewachung unserer Kasernen
ist der falsche Weg. Wir werden das
„Projekt“ weiter beobachten und
darüber berichten, um die Sicherheit
im Bundesheer vor allem im Bereich
der Wache halten und verbessern zu
können. Unsere Personalvertreter
werden sich auf allen Ebenen für die
Erhaltung der Sicherheitsstandards
einsetzen, denn für solche Schnapsideen haben wir kein Verständnis.
Foto: ÖBH
Wache wie sie sein soll
Seite 14
Seitens
unserer
Fachausschüsse
wurden mit den betroffenen Dienststellenausschüssen
Gespräche
geführt und ein Einwand und Antrag
auf Aussetzung der Maßnahmen
an den Kommandanten der Streitkräfte gerichtet, der nach mehreren
Urgenzen mitteilte, dass das Projekt
nicht ausgesetzt werde. Es wurde
jedoch vom SKFüKdo der Auftrag
erteilt, im Sinne § 10 Abs. 10 PVG,
Verhandlungen in der Angelegenheit
mit den betroffenen Dienststellenausschüssen zu führen.
Ʊ
Das
Pilotprojekt
„Entwaffnete
Wache“ ist eingestellt. Ursprünglich sollten von diesem Pilotprojekt
alle Kasernen in 2 Bundesländern
betroffen sein. Nach einem Einwand
der obersten Sicherheitsinstitution für
die innere Sicherheit im Bundesheer,
dem Abwehramt, wurde das Projekt
gestoppt. Nun soll es doch wieder
„bewaffnete Wachen“ geben, aber
keinen Wachkommandanten mehr.
www.afh.at
„Cook & Chill“ Eine Verschlechterung in jeder Hinsicht!
Zur genauen Darstellung haben wir 2 Arbeitsprozesse gegenübergestellt, einerseits das jetzige
System mit Cook&Chill und andererseits die
Produktion in einer Truppenküche, ohne Zentralküche mit den gleichen Produkten und Waren!
Gegenüberstellung
Der Arbeitsprozess des neu
en Systems
„Cook & Chill“ - 15 Schrit
te
1. Bestellung der Waren
bzw. Lebensmittel durch
Zentralküche
2. Anlieferung der Waren
durch die Lebensmittel firmen in die Zentralküch
e
3. Übernahme der Leben
smitte
4. Auspacken der Lebensm
itte
l durch die Zentralküche
l in der Zentralküche
5. Erste Zubereitung der
Lebensmittel entweder im
Kombidämpfer, bei Co
nvenience Produkten (halb fertige Ware) oder bei
Frischware herkömmliche
Zubereitung
6. Bei warmer Verpackung
(Zentralküche Klagenfurt/
Wr. Neustadt) erste Kü
hlung der zubereiteten Wa
re
damit man unter 75°C
kommt (Verpackungsgrund)
7. Lebensmittel kommt zur
Verpackungsmaschine,
der Sauerstoff wird ent
zogen, mit Stickstoff gefüll
t
und beschriftet (durch
Stickstoff wird das Produk
t
haltbar gemacht)
8. Nun erfolgt der Chill (K
ühl)-Vorgang, die Speise
wird auf 4°C gekühlt
9. Kommissionierung bzw
. Aufteilung der verpackte
n
Speisen, laut Bestellunge
n der Kasernen
10.Übergabe der fertigen
Speisen an die Speditions firma für die Ausliefer
ung
11. Auslieferung an die daf
ür vorgesehenen Kasernen
12.Übernahme der Speisen
der Finalisierungsküchen
in den Kasernen
OStv Volker Grote
Der Arbeitsprozess für eine Truppenküche mit
den gleichen Produkten - 6 Schritte
1. Bestellung der Waren bzw. Lebensmittel durch
Truppenküche
2. Anlieferung der Waren durch die Lebensmittel firmen
3. Übernahme der Lebensmittel durch die Truppen küche in den Kasernen
4. Auspacken der Lebensmittel bzw. Vorbereitungen
bei Frischware
5. Produzieren bzw. Kochen der Speisen
6. Ausgabe an die Verpflegsteilnehmer
(sehr gute Verträglichkeit, ausgezeichneter Geschmack,
zumindest teilweise regionale Produkte, Dienstplangerechte Gestaltung des Speiseplanes möglich, Flexibel für
rasche Einsätze u.v.m.)
Das neue System hat in
allen Belangen versagt
und nun wird versucht,
es schön zu reden!
Zu Beginn hatte man von einem 5-Wochen Speiseplan
gesprochen, dann minimiert auf 2- 3 Wochen auf Grund
der hohen Kosten einzelner Speisen; günstigere Gerichte
wiederholen sich jedoch wöchentlich.
13.Durchschnittliche Lager
ung der Speisen in den
Finalisierungsküchen von
2 Tagen
14.Finalisieren bzw. Erwärm
en der Speisen
15.Ausgabe an die Verpfl
egsteilnehmer
(teilweise Lebensmittelunver
träglichkeit, mangelnder
Geschmack, keine Flexibilit
ät, keinen Einfluss bei der
Auswahl von Produkten, ger
inge Abwechslung im Speiseplan, Unzufriedenheit der
Köche…)
Da dies ungefähr 60% fertige und halbfertige (Convenience) Produkte sind, wäre es sinnvoller, eine direkte
Anlieferung anzustreben. Das würde bedeuten, die Truppenküchen bekommen die Tiefkühlwaren direkt von der
Firma geliefert und man erspart sich in der Zentralküche
www.afh.at
Seite 15
Grundsätzlich stellt sich schon mal
die Frage, ob wir eine Zentralküche
überhaupt benötigen, da derzeit in den
Finalisierungsküchen die Zubereitung
von Suppen, Salaten und teilweise
sogar von Beilagen wie Kartoffeln,
Püree, Gemüse usw. selbst gemacht
werden muss.
Keine Küchenhilfskräfte anstatt der
Grundwehrdiener!
Küchenhilfskräfte die man anstatt
Grundwehrdiener angedacht hat, sind
derzeit großteils unbesetzt, deshalb
werden Grundwehrdiener in der Feldkochorganisation dringend benötigt,
um den Schicht- und Wechseldienst
aufrecht zu erhalten.
Grundwehrdiener werden nach wie vor
in fast allen Küchen gebraucht, da sich
die Reinigungsabläufe nicht wesentlich
geändert haben. Selbst in den Zentralküchen werden Grundwehrdiener für
zahlreiche notwendige Arbeitsschritte
benötigt, wie:
• Reinigung
vom
Großgeschirr
(Töpfe, Pfannen, Schöpfer usw.)
• Reinigung/Abwasch des Speisege schirrs (Teller, Besteck usw.)
• Hygienemaßnahmen in der Küche
laut
HACCP
(Reinigungs
und
Hygieenevorschrift
laut
österreichischen Gesetz/EU)
• Reinigung der Produktionsgeräte
(Kessel, Kombidämpfer, usw.)
Bei einer freiwilligen Weiterverwendung als Milizsoldat sollten Feldkochgehilfen schon während des Grundwehrdienstes in dieser Funktion die
notwendige Praxis erwerben können,
um als Feldkochgehilfe einberufen
werden zu können.
Keine Flexibilität mit dem Konzept
„Cook & Chill“!
Was uns beim Bundesheer immer schon
besonders ausgezeichnet hat, war die
hohe Flexibilität, uns auf überaschende
Einsätze und Katastrophen jeglicher
Art einstellen zu können. Diese wurde
mit der Einführung von „Cook &
Chill“ sehr stark eingeschränkt. Das
zeigen Katastropheneinsätze knallhart
auf, weil diese zu logistischen Heraus-
Seite 16
forderungen im Verpflegungssystem
werden.
Naturkatastrophen
sind
leider nicht vorhersehbar und planbar.
Genau diese Planbarkeit verlangt aber
das Konzept „Cook & Chill“. Die
Kasernen müssen die Stärke für 10
Tage im Voraus melden, somit sind
Speisen und Lebensmittel nur für den
gemeldeten Stand lagernd. Demnach
wird es schwierig, kurzfristig zusätzliche Soldaten zu versorgen, auch
wenn die Finalisierungsküche auf
zwei Tage im Voraus zugreifen kann.
Die Wochenenden sind dabei ausgenommen, weil grundsätzlich davon
ausgegangen wird, dass sich an Sonnund Feiertagen keine Verpflegsteilnehmer in der Kaserne befinden. Damit
die Anschlussversorgung funktioniert,
müsste dann auch in der Zentralküche
genügend Vorrat zur Verfügung stehen.
Dies scheitert aber auf Grund der Kühllagerkapazität der Zentralküche.
Ein praktisches Beispiel zeigt diese
Problematik auf und wäre bei einer
Anbindung zur Zentralküche kläglich gescheitert.
Im Zuge eines Großvorhabens in
diesem Jahr wurde einer Truppenküche eine Stärke von 400 Portionen gemeldet. Zu Beginn der Übung
kamen dann zusätzlich 350 Personen
zum Mittagessen in den Übungsraum.
Um diese beinahe Verdoppelung der
Stärke zu kompensieren, musste Essen
von einer Truppenküche, die noch über
kein „Cook & Chill“ verfügt, nachgeliefert und alle restlichen verfügbaren
Speisen nachproduziert werden.
Ein gleichzeitiger Katastrophenassistenzeinsatz mit einer zusätzlichen
Stärke von ca. 300 Verpflegsteilehmern
brachte diese Küchencrew samt Team
an die Belastungsgrenzen. Durch diese
Situation „durften“ die Köche endlich
wieder ihre Fähigkeiten unter Beweis
stellen. Nämlich Flexibilität - „Ein
Kochen wie damals“ und nebenbei hat
es allen geschmeckt.
Die Kosten für die Spedition,
Umweltgedanke sowie Wirtschaftlichkeit!
Angedacht war eine max. Auslieferung von 2x/pro Woche, mittlerweile
fast täglich, weil die Kühllagerräume
der Zentralküchen zu klein sind. Die
Auslieferung der Speisen durch eine
private Speditionsfirma über mehrere
www.afh.at
hunderte Kilometer pro Tag wie z.B.
Zentralküche „Süd“ von Klagenfurt
nach Lienz oder gar auf die Seetaler
Alpe, natürlich hin und retour, oft nur
mit ca. 50 Portionen. Wirtschaftlichkeit?
Studien belegen Nahrungsmittelunverträglichkeit!
Hinterfragen darf man jetzt auch den
gesundheitlichen Aspekt durch das
Hinzufügen von Stickstoff, der zum
Haltbar machen der Produkte für die
Lieferung von der Zentralküche zu den
Finalisierungsküchen benötigt wird.
Die ersten Auswirkungen sind schon
ersichtlich. Studien darüber wurden
in Auftrag gegeben, dadurch wurden
Blähungen und Unverträglichkeit
bestätigt. Von wegen „Gesunde Ernährung im Österreichischen Bundesheer“, ein Märchen, das sogar medial
verbreitet wurde. Wenn alles günstiger, vitaminreicher und gesünder ist,
warum hat man dieses Konzept noch
nicht in ganz Österreich umgesetzt?
Nahrungsmittelunverträglichkeit
bei Alarmierung, Übung, Einsatz
sowie auf Kursen zur eigenen Ausund Weiterbildung – Weisung vom
18.06.2015!
Sie haben Blähungen und ein ständiges
Gefühl Ihr Bauch platzt? Nein, dann
haben Sie nicht zu viel gegessen, aber
vielleicht verträgt Ihr Körper diese Art
der Verpflegung nicht. Sprechen Sie
mit Ihrem Hausarzt und dieser kann
eine Nahrungsmittelunverträglichkeit
bestätigen. Die zuständige truppenärztliche Ambulanz befreit Sie nachweislich temporär oder dauerhaft von der
Teilnahme an der Truppenverpflegung.
Vor allem für diejenigen, die auf
Kursen zur eigenen Aus- und Weiterbildung verpflichtete Verpflegsteilnehmer sind, profitieren von dieser
Regelung. Eine Vorlage am ersten
Kurstag bewirkt keine Kürzung
der RGV-Gebühren, verlangt aber
eine selbstständige Verpflegung des
Kursteilnehmers.
Grundsätzlich darf man das neue
Konzept „Cook & Chill“ in allen
Punkten hinterfragen, die als positiv
hervorgehoben wurden. Eine Erhöhung der Kosten ausschließlich für das
Kaderpersonal sagt eigentlich schon
alles!
Ʊ
das Auspacken, Erhitzen, Verpacken,
Kühlen, Kommissionieren und die
teure Auslieferung der Speditionen.
Ein „paniertes Schnitzerl“ (Fertigprodukt!), das in der Zentralküche auf
75°C erhitzt wird, gekühlt ,verpackt, begast und durch die Speditionsfirma in die Fin-Küche geliefert wird. Dort wird es wieder ausgepackt
und erneut auf 75°C Kerntemperatur erhitzt wird.
Ein Fertigprodukt wie dieses könnte in fast allen Fin-Küchen selbst gebacken werden und dafür bräuchte man keine Zentralküche.
„Berner Würstel“ werden durch die Zentralküche übernommen und in
der Originalverpackung den Fin-Küchen ausgeliefert. Dafür braucht
man keine Zentralküche! Geschmacklich wird der „Top-Seller“ auch nur
vom Preis übertroffen. Ein fertiges Billigprodukt, das sich natürlich öfter
auf dem Speiseplan wiederfindet, um die laufenden Kosten decken zu
können.
Für die Zubereitung von Nudeln benötigt man eine Gesamtzeit von ca. 7
Min. Diese Nudeln werden in der Zentralküche gekocht, abgekühlt (energieaufwand sehr hoch da Eis produziert wird, um eine rasche Abkühlung zu gewährleisten), verpackt, ausgeliefert und in der Fin-Küche
wieder auf eine Temperatur von 75°C gebracht. Dass diese auf Grund des
Konzeptes Cook&Chill nicht mehr „al dente“ sondern „totgekocht“ sind,
ist einleuchtend! Teigwaren könnte man wieder in fast allen Fin-Küchen
selbst kochen. Nebenbei wäre man auch flexibel für unvorhersehbare
Ereignisse.
Im vorgegarten Zustand, auf 4°C abgekühlt, mit Stickstoff begast und
vakuumverpackt (zusätzliche Müllproduktion!) werden die meisten
Produkte wie z.B. diese „Gefüllte Hühnerbrustroulade“ aus der Zentralküche durch zivile Speditionen (Umweltgedanke!) in Kühlwägen zu den
Fin-Küchen ausgeliefert.
In den Fin-Küchen werden die „Gerichte“ ausgepackt auf 75°C Kerntemperatur erhitzt und an die Verpflegsteilnehmer ausgegeben. Der
Stickstoff, der zum Haltbar machen der Speisen benötigt wird, kann bei
Nahrungsmittelunverträglichkeit nachweislich Blähungen verursachen.
www.afh.at
Seite 17
Kinderbetreuung in den Kasernen
Erlebnistag in der Walgau-Kaserne
Für zehn Jugendliche ging im letzten
August ein unvergesslicher Tag zu
Ende. Die 1. Jägerkompanie des
Jägerbataillons 23 in Vorarlberg
organisierte unter Mitwirkung zahlreicher AUF/AFH-Mitglieder einen
Sport-Spiel-Spaß-Tag mit Übernachtung im Gruppenzelt. Zur großen
Freude kam Barbara Poczek mit ihren
Pferden „Schnuffel“ und „Kiwi“
vorbei. Verhaltensregeln, Anatomie
sowie das Sozialverhalten der
Pferde standen am Anfang auf dem
Programm. Anschließend konnten
die Teenies das Gelernte in die Tat
umsetzen. Weitere Höhepunkte waren
das Klettern, Tennis spielen, malen
oder einfach die Essenszubereitung
auf offenem Feuer, bei denen sich die
Jugendlichen amüsierten. Wir hoffen
einen Anstoß für weitere Erlebnistage gegeben zu haben und blicken
mit großer Vorfreude auf die nächsten
Erlebnistage in der Walgau-Kaserne.
Glück auf!
Foto: AFH
Wm Babara Poczek mit ihren Pferden als Spielgefährten
Foto: AFH
Dienststellenausschuss-Vorsitzender Hans Innerhofer (re), Personalvertreter Thomas Martin (li) und AUF/AFH-Mitglied Roman Purkathofer (mi) mit den Kindern der Bediensteten.
Ʊ
Es war ein schöner heißer Sommer
Das MilKdo OÖ führte, mit Unterstützung der Verbände/Einheiten, die
Kinderbetreuung in den Kasernen
Fliegerhorst Vogler in Hörsching, in
der Hessen-Kaserne in Wels und in
der Zehner-Kaserne in Ried im Monat
August durch. An die 85 Kinder im
Alter zwischen drei und zehn Jahren
konnten in den Kasernen, wo ihre
Eltern ihren Arbeitsplatz haben, erlebnisreiche Tage verbringen.
Betreut wurden die Kinder von Kindergartenpädagoginnen. Beim Besuch
in der Feldambulanz konnten sich die
Sprösslinge bei der „Ersten Hilfe“
(gipsen) versuchen. Eine Besichtigung
der Feuerwehr bei der Flugbetriebs-
Seite 18
kompanie sorgte ebenfalls für Abwechslung. Tolle Begeisterung erzeugte auch
die im Garten der Cafeteria errichtete
große Sandkiste sowie eine eigens für
den Nachwuchs der Heeresangehörigen
errichtete Wasserrutsche.
Große Freude bereiteten den Sprösslingen auch die von den Personalver-
Spiel und Spaß für unseren Nachwuchs
www.afh.at
tretern der AUF/AFH zur Verfügung
gestellten Malstifte, Wasserfarben und
Ölkreiden.
Die Kinderbetreuung war ein voller
Erfolg und sollte auch im nächsten Jahr
wiederholt werden.
Ʊ
Das Streitkräfteführungskommando hat
für das Jahr 2015 die Durchführung der
temporären Kinderbetreuung auf militärischen Liegenschaften während der
kindergarten-, schul- oder hortfreien
Zeit als freiwillige Sozialleistung für
die Bediensteten im Befehlsbereich des
Militärkommandos OÖ genehmigt.
Foto: AFH
Aus dem Fachausschuss
Militärkommando OÖ
Erstmalige Vorsitzführung durch die Fraktion AFH!
Mein Team und ich haben uns zum Ziel
gesetzt, gemeinsam mit allen Bediensteten an die Sache heranzugehen und
die gerechtesten und besten Entscheidungen zu erarbeiten, ohne dabei
fraktionelles Denken aufkommen zu
lassen. Dazu gehört vor allem Transparenz bei der Arbeit und den Entscheidungen. Daher haben alle Fraktionen
bereits seit März 2015 freien Zugang
zum gesamten Postverkehr.
Ich möchte mich bei dieser Gelegenheit auch bei allen Mitgliedern
des FA OÖ recht herzlich für ihr
Engagement bedanken. Besonderen
Dank spreche ich dabei meinem
Vorgänger als Vorsitzenden des FA
OÖ, Vzlt Wilhelm Hauser (FSG),
aus, der mich bei der Vorsitzführung
bis jetzt voll unterstützt hat. So war
er es, der durch seine guten Kontakte
ins BMLVS eine weitere Asylantenaufstockung in der Kaserne Freistadt
verhindert hat. Ohne seinen Einsatz,
hätte die Lehrkompanie wahrscheinlich schon heuer aus der Kaserne
Freistadt aussiedeln müssen.
Ich möchte nur ein paar unserer bereits
gemeinsam erreichten Ziele nennen,
wie z.B.
- Erhaltung der Zubringerlinie OÖ,
- Besetzungsmöglichkeit von ZgKdt Arbeitsplätzen durch Unteroffi ziere (PzGrenB13),
- Erhaltung der getrennten Betreu ungseinrichtungen (bis jetzt),
- Nachbesetzung von Arbeitsplätzen
im gesamten Verantwortungsbe reich, oder
-Versorgung fast aller Militär musiker, die mit 1. Oktober ihren
Arbeitsplatz verloren haben.
„Nur Gemeinsam sind wir stark“
Mit diesem Grundsatz hoffe ich, dass
wir gemeinsam für die kommenden
Aufgaben die richtigen Entscheidungen
Ʊ
Erstmals in der Geschichte der
Personalvertretung stellt die Aktionsgemeinschaft
Freiheitlicher
Heeresangehöriger
(AFH)
den
Vorsitz im Fachausschuss OÖ. Wir
bedanken uns bei dieser Gelegenheit
für den Vertrauensvorschuss, den
Sie, sehr geehrte Wählerinnen und
Wähler, uns bei der letzten Personalvertetungswahl gegeben haben.
Vzlt Johann Huemer
treffen werden. Dabei geht es mir im
Dienstbetrieb, trotz der beinahe täglich
„einlangenden Hiobsbotschaften“, für
unsere Kollegen noch einigermaßen
lebenswerte Umstände im Arbeitsleben
gewährleisten zu können. Und dies vor
allem auch, weil es gerade im Bereich
des Militärkommandos OÖ nicht
immer selbstverständlich und leicht ist,
da manche Führungskräfte vergessen,
dass auch sie Dienstnehmer sind.
Ihr
Hans HUEMER, Vzlt
Vorsitzender des FA OÖ
Erreichbar unter
80 40 4180 oder 0699/12376359
Foto: AUF-AFH
Der gewählte Fachausschuss Oberösterreich
www.afh.at
Seite 19
Fünf Soldaten im AUF-Vorstand
Am 22.Oktober fand in Salzburg
der Bundestag der Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher statt. Der Polizist Werner
Herbert wurde als Bundesvorsitzender bestätigt.
Im neunköpfigen Vorstand sind in
Zukunft fünf Soldaten vertreten:
1.Stv des Bundesvorsitzenden: Obst
Werner Hammer, Bundessekretär&Schriftführer: ADir Manfred
Haidinger, Bundesschulungs&Organisationsreferent: Vzlt Manfred
Reindl.
Weitere Mitglieder OStv Volker Grote
und OStWm Jürgen Handler.
Ʊ
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