„FITKO – Die Föderale IT-Kooperation von Bund und Ländern wird

Nr. 37
Wiesbaden/Hannover, 16. März 2016
Hessens Finanzminister und CIO zur heutigen Entscheidung
des IT-Planungsrates auf der Messe CeBIT:
„FITKO – Die Föderale IT-Kooperation von Bund und Ländern
wird zukünftig von Hessen aus gesteuert“
Der IT-Planungsrat, das in Deutschland zuständige politische Gremium für die Koordinierung
der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnologie (IT),
arbeitet derzeit an der Initiative „Föderale IT-Kooperation (FITKO)“. Diese zielt darauf ab, die
föderale Zusammenarbeit in der IT zu fördern und deren Rahmenbedingungen zu verbessern.
„Heute hat der IT-Planungsrat in Hannover eine wichtige Entscheidung getroffen. Die ITKooperation zwischen den verschiedenen politischen Ebenen wird zukünftig zentral von einer
eigenen Organisation, der FITKO, aus gesteuert. Die FITKO wird ihren Sitz in Frankfurt am
Main, unter dem Dach der hessischen Oberfinanzdirektion, haben“, gab heute Hessens
Finanzminister im Anschluss an die Sitzung des IT-Planungsrates bekannt. Finanzminister
Schäfer ist auch Chief Information Officer (CIO) und Bevollmächtigter für E-Government und
Informationstechnologie des Landes Hessen.
„Ich freue mich sehr über die Entscheidung für Frankfurt als Standort der FITKO. Sie wird so
zentral in Deutschland positioniert sein und kann auf das hervorragende Fachkräfteangebot
der Rhein-Main-Region zurückgreifen. Mit Gründung der FITKO werden die Strukturen zur
Koordinierung föderaler IT-Kooperationen grundlegend und strategisch weiterentwickelt und
die Arbeit des IT-Planungsrates erleichtert“, begrüßte Hessens Finanzstaatssekretärin
Dr. Bernadette Weyland, die an der heutigen Sitzung des IT-Planungsrates teilnahm, die
Entscheidung.
Der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen auf dem Gebiet der öffentlichen IT
kommt wegen der fortschreitenden Digitalisierung der Verwaltung, der zunehmenden
Komplexität der IT sowie den Herausforderungen an die IT-Sicherheit eine große Bedeutung
Pressesprecher: Ralph-Nicolas Pietzonka
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zu. Der IT-Planungsrat hat nach Maßgabe des IT-Staatsvertrags zwischen Bund und Ländern
eine besondere Verantwortung für die öffentliche IT. Doch die bestehenden finanziellen und
personellen Ressourcen des Gremiums und seiner Geschäftsstelle ermöglichen gegenwärtig
keine umfassend systematische und nachhaltige gemeinsame Koordination der föderalen ITZusammenarbeit. Aus diesem Grund hat der IT-Planungsrat im Jahr 2011 eine Arbeitsgruppe
unter Federführung des Bundes und Bayern mit Vertretern aus mehreren Bundesländern,
darunter auch Hessen, sowie Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände eingesetzt, um die
strategischen Grundlagen für die FITKO zu erarbeiten.
„Bund, Länder und Kommunen stehen vor gewaltigen Herausforderungen im Bereich der IT.
Wir befinden uns beispielsweise in einem Wettbewerb mit der Privatwirtschaft um ITFachkräfte. Doch hinsichtlich der Bezahlung kann der Öffentliche Dienst nur schwer mit dem
privaten Sektor konkurrieren. Die Folge: Nicht jede Verwaltung wird künftig die erforderlichen
IT-Fähigkeiten vorhalten können“, machte Dr. Thomas Schäfer deutlich. „Auch die steigende
Komplexität der IT sowie neue Gefahren im Bereich der IT-Sicherheit erfordern gemeinsame
Anstrengungen aller politischen Ebenen in Deutschland.“
Allerdings wird die derzeitige IT-Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen den
modernen Herausforderungen bei weitem nicht immer gerecht: „Bund, Länder und
Kommunen planen, beschaffen, entwickeln und betreiben ihre IT größtenteils unabhängig
voneinander. Es gibt also viele einzelne Lösungen in den Bereichen IT-Infrastrukturen, ITSicherheit und IT-Anwendungen. Ein wirklicher Know-how-Transfer und eine Bündelung von
Ressourcen finden so aber gerade nicht statt. Dabei lassen sich durch ein gemeinsames und
koordiniertes Vorgehen erhebliche Kosten einsparen“, sagte Hessens Finanzminister und CIO,
der weiter feststellte: „Die gegenwärtigen Organisationsstrukturen, personellen und
finanziellen Ressourcen des IT-Planungsrates und seiner Geschäftsstelle sind für eine
angemessene, effiziente und Ebenen übergreifende Zusammenarbeit im Bereich der IT nicht
ausreichend. Zwar gibt es heute schon erfolgreiche Kooperationen, wie zum Beispiel die
Behördenrufnummer 115. Jedoch fehlt bislang eine institutionalisierte Vernetzung unter
einem Dach sowie eine zentrale Steuerung durch den IT-Planungsrat.“
Mit der Organisation FITKO sollen nun endlich Rahmenbedingungen geschaffen werden, um
die IT der Öffentlichen Verwaltung durch eine föderale IT-Planung, die Schaffung von ITStandards und gemeinsam betriebene IT-Anwendungen ebenenübergreifend leistungsfähig
und kostengünstig auszurichten. „Zukünftig sollen die bestehenden IT-Kooperationen unter
dem Dach des IT-Planungsrates zusammengefasst werden. Die FITKO ist eine Organisation,
die unterhalb des weiterhin politisch-strategisch agierenden IT-Planungsrates installiert und
für die Umsetzung föderaler IT-Projekte und IT-Infrastrukturen zuständig ist“, erläuterte
Hessens Finanzminister und CIO. „Damit bündeln wir bestehende personelle und finanzielle
Ressourcen und Strukturen und schaffen eine organisatorische Neuausrichtung, die ihrerseits
eine unabdingbare Grundlage für eine erfolgreiche föderale IT-Infrastruktur ist“, so
Dr. Thomas Schäfer abschließend.
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