Haushalt 2016 - Filmtext - Hessisches Ministerium der Finanzen

Wiesbaden, Juli 2016
Haushalt 2016 - Filmtext
Hinweis: Die Bildrechte für den Film liegen beim Hessischen Ministerium der Finanzen. Gerne
können der Film oder Ausschnitte daraus aber auch für die Presseberichterstattung verwendet
werden. Bei Rückfragen dazu hilft die Pressestelle Ihnen gerne weiter.
Hessen investiert klug. Hessen spart konsequent. Hessen entwickelt sich und
seine Finanzen nachhaltig weiter. Darauf setzt Finanzminister Dr. Thomas
Schäfer auch mit seinem Entwurf zum Landeshaushalt 2016.
Was passiert, wenn immer weniger Schüler in den Schulen unterrichtet werden
müssen? Lehrerstellen werden abgebaut. In Hessen ist das nicht so. Trotz
sinkender Schülerzahlen fällt hier keine Lehrerstelle weg. Das ist klug investiert.
Genauso wie die über 2,1 Milliarden Euro für Hessens Hochschulen. Sie können
sich bundesweit sehen lassen.
Hessens Landesregierung setzt damit wichtige Schwerpunkte und investiert in
Bildung, Forschung, Innovation. In die Köpfe von Hessens Kindern, Jugendlichen,
Studierenden und Wissenschaftlern. Kurz: in die Zukunft.
Pressesprecher: Ralph-Nicolas Pietzonka
E-Mail: [email protected]
65185 Wiesbaden, Friedrich-Ebert-Allee 8
Pressemitteilungen im Internet: www.hmdf.hessen.de
Telefon: (0611) 32- 2457
Telefax: (0611) 32- 2433
Das gilt auch für weitere Investitionen im Haushalt 2016:
Hessen investiert in Sicherheit und steigert das hohe Stellenniveau bei der
Vollzugspolizei sogar noch und gibt für die Polizei insgesamt über 1,4 Milliarden
Euro aus. Außerdem gibt es neue Stellen bei Verfassungsschutz und Justiz, um
Hessen noch sicherer zu machen.
Für Planung, Bau und Sanierung von Straßen stehen 130 Millionen Euro bereit.
Um etwa landeseigene Gebäude umweltgerecht zu sanieren 40 Millionen.
Für die Energiewende gibt es rund 36 Millionen. Eine erneute Steigerung.
Das garantierte Sozialbudget liegt bei über 70 Millionen Euro und die Hilfen für
Flüchtlinge steigen kräftig, um fast 60 Prozent: 628 Millionen stehen zur
Verfügung – eine humanitäre Verpflichtung, der das Land ohne Zögern
nachkommt, die den Haushalt aber vor erhebliche Herausforderungen stellt.
Die Hilfe der Hessen füreinander im Ehrenamt unterstützt das Land erneut mit
über 10 Millionen Euro.
Hessen ist auch Partner seiner Kommunen: also der Landkreise, Städte und
Gemeinden. Über den neuen Kommunalen Finanzausgleich bekommen sie vom
Land fast 4,4 Milliarden Euro. So viel wie nie zuvor.
Für andere, ärmere Bundesländer wird Hessen übrigens auch 2016 wieder
ordentlich zahlen, deutlich mehr als noch 2015. Über den Länderfinanzausgleich
gibt Hessen fast 1,9 Milliarden Euro aus. Die Hessen geben damit reichlich an
andere ab und müssen auch deswegen selber neue Schulden aufnehmen
Hessen spart konsequent.
Etwa bei den Bauausgaben werden 2016 über 50 Millionen Euro gespart.
In der Landesverwaltung fallen jedes Jahr 350 Stellen weg – ohne dass es
deswegen Kündigungen gibt.
Insgesamt plant Hessen 2016 im Entwurf mit Einnahmen von rund 24,5
Milliarden Euro und Ausgaben von rund 25,2 Milliarden Euro. Da auf Rücklagen
in Höhe von rund 100 Millionen Euro zurückgegriffen werden kann, macht
Hessen unterm Strich knapp 600 Millionen Euro neue Schulden.
Das sind fast 20 Prozent weniger als 2015.
Im Hessischen Landtag wird der Entwurf zum Haushalt nun beraten und
voraussichtlich im Dezember beschlossen.
Finanzminister Dr. Thomas Schäfer schafft mit dem Haushalt 2016 eine weitere
wichtige Etappe auf dem Weg zur schwarzen Null – dem Haushalt ohne neue
Schulden, den die Schuldenbremse vorschreibt.
Die Hessen hatten per Volksabstimmung mit 70 % Zustimmung für die
Schuldenbremse ab 2020 gestimmt.
Finanzminister Schäfer möchte dieses Ziel bereits spätestens 2019 erreichen,
also ein Jahr früher.
Mit dem Haushalt 2016 ist dieses Ziel wieder ein Stück näher gerückt, denn:
Hessen investiert klug. Hessen spart konsequent. Für eine nachhaltige
Entwicklung. Dafür stehen Finanzminister Schäfer und der Haushalt 2016.

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