Bund-Länder-Kooperation Ziele Die Föderalismuskommission II empfahl 2009 eine Bündelung und verbindliche ITKoordinierung von Bund und Ländern. Um diesen Auftrag zu erfüllen, wurde der ITPlanungsrat als zentrales Gremium in der Informationstechnik eingerichtet und im Grundgesetz verankert (Artikel 91 c GG). Bund und Länder arbeiten darin fachübergreifend zusammen. • Politische Steuerung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Informationstechnik und im E-Government. • Sicherer und reibungsloser Datenverkehr durch Standards und gemeinsame Systeme. • Qualität und Effizienz der elektronischen Verwaltungsdienste. Der Vorsitz im IT-Planungsrat wechselt jährlich zwischen Bund und Ländern. Die Länder übernehmen den Vorsitz in alphabetischer Reihenfolge. • Vorsitz 2016: Bund • Vorsitz 2017: Brandenburg Der IT-Planungsrat trifft sich drei Mal im Jahr zu seinen Sitzungen. Die Termine finden Sie im Online-Kalender auf unserer Internetseite. Impressum Geschäftsstelle IT-Planungsrat im Bundesministerium des Innern Alt-Moabit 140, 10557 Berlin Internet: www.IT-Planungsrat.de E-Mail: [email protected] Vernetzt in die digitale Zukunft Aufgaben Mitglieder Projekte (Auswahl) Bund und Länder haben ihre Zusammenarbeit der IT in einem Staatsvertrag geregelt und hierin den IT-Planungsrat gegründet. Mitglieder im IT-Planungsrat sind: • Umsetzung der Leitlinie für Informationssicherheit Der IT-Planungsrat: • der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik (Staatssekretär im Bundesministerium des Innern), • koordiniert die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik, • aus den Ländern jeweils die Verantwortlichen für Informationstechnik (in der Regel Staatssekretäre). • beschließt fachunabhängige und fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und ITSicherheitsstandards, IT-Planungsrat • plant und entwickelt das Verbindungsnetz der öffentlichen Verwaltung. • Förderales Informationsmanagement • Digitalisierung des Asylverfahrens Anwendungen in Betrieb • Behördenfinder Deutschland Feste Mitglieder • steuert E-Government-Projekte im Rahmen der Nationalen E-Government-Strategie (NEGS), • Förderung des Open Government • Governikus • Behördennummer 115 • Deutsches Verwaltungsdienstverzeichnis • Leistungskatalog Beratende Mitglieder • GovData Aufgabenspektrum des IT-Planungsrats Verbindungsnetz Projekte zur Umsetzung der NEGS IT-Standards IT-Koordinierung An den Sitzungen nehmen beratend teil: • drei Vertreter der kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene und • die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie ein Vertreter der Datenschutzbehörden der Länder. Der IT-Planungsrat arbeitet themenbezogen mit Fachministerkonferenzen, Parlamenten, der Wirtschaft und der Wissenschaft zusammen und berichtet den Chefs der Staatskanzleien. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.IT-Planungsrat.de
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