amtsblatt - Kreisverwaltung Mayen

AMTSBLATT
Nr. 40/2015
Ausgegeben am 27.11.2015 Seite 247
L A N D
K R E
I
S
g Bezugsquelle: Vorzimmer
Landrat, Telefon 0261/108-214
A Y E N -
g Das Amtsblatt erscheint nach
Bedarf.
M
g Herausgegeben und gedruckt von
der Kreisverwaltung MayenKoblenz,
Bahnhofstraße 9, 56068 Koblenz
K O
B L E
N Z
Inhalt:
1.
Bekanntmachung der Tagesordnung einer nicht öffentlichen Sitzung des Erweiterten Verwaltungs- und Förderausschusses des Zweckverbandes Kulturforum
Mayen-Koblenz am 01.12.2015
Seite 248
2.
Bekanntmachung der Tagesordnung einer öffentlichen/
nicht öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung
des Zweckverbandes Kulturforum Mayen-Koblenz am
01.12.2015
Seite 249
3.
Bekanntmachung der Tagesordnung einer öffentlichen/
nicht öffentlichen Sitzung des Verbandsausschusses des
Zweckverbandes Industriepark A 61/GVZ Koblenz am
02.12.2015
Seite 250
4.
Bekanntmachung der Tagesordnung einer öffentlichen/
nicht öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung des
Zweckverbandes Industriepark A 61/GVZ Koblenz am
02.12.2015
Seite 251
5.
Nachrichtliche Bekanntmachung der Tagesordnung der
nicht öffentlichen 2. Sitzung des Werkausschusses des
Eigenbetriebes des Wasser- und Abwasserwerkes des
„Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig“ sowie der
Tagesordnung der sich anschließenden öffentlichen/nicht
öffentlichen 5. Sitzung der Verbandsversammlung des
„Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig“ am
03.12.2015
Seite 252
6.
Bekanntmachung über die Feststellung des
Jahresabschlusses des Landkreises Mayen-Koblenz
für das Haushaltsjahr 2014 sowie der Auslegungsfrist
Seite 253
Wir bitten die Bekanntmachungen,
soweit sie Ihren Bereich betreffen, der
Bevölkerung in geeigneter Weise zur
Kenntnis zu geben.
7.
Bekanntmachung des Zweckverbands Vulkanpark über
die Feststellung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 sowie der Auslegungsfrist
Seite 254
2015
Ausgegeben am 27.11.2015
Nr. 2015/40
Seite 248
Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, 01.12.2015, 14.00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Pellenz, Breite Str. 40, 56626
Andernach, eine Sitzung des Erweiterten Verwaltungs- und Förderausschusses des Zweckverbandes Kulturforum
Mayen-Koblenz statt.
Die Sitzung ist nicht öffentlich.
Der Ausschuss berät unter anderem über Haushaltsangelegenheiten.
Andernach, den 25.11.2015
Zweckverband Kulturforum Mayen-Koblenz
gez. Klaus Bell
Verbandsvorsteher
2015
Ausgegeben am 27.11.2015
Nr. 2015/40
Seite 249
Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, 01.12.2015, 15.30 Uhr (nach Beendigung der Sitzung des Erweiterten Verwaltungs- und
Förderausschusses), findet im Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Pellenz, Breite Str. 40, 56626 Andernach, eine
Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kulturforum Mayen-Koblenz statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Jahresrechnung 2014
2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016
3. Annahme von Spenden
4. Bericht der Leiterin
5. Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil
6. Annahme von Spenden
Andernach, den 25.11.2015
Zweckverband Kulturforum Mayen-Koblenz
gez. Klaus Bell
Verbandsvorsteher
2015
Ausgegeben am 27.11.2015
Nr. 2015/40
Seite 250
BEKANNTMACHUNG
Am Mittwoch, den 02.12.2015 findet um 16.30 Uhr im Raum 126, 1. Stock im Hause der Kreisverwaltung
Mayen-Koblenz, Bahnhofstr. 9, 56068 Koblenz, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des
Verbandsausschusses des Zweckverbandes Industriepark A 61/GVZ Koblenz statt.
Öffentlicher Teil:
1.
Sicherungsmaßnahmen am Regenrückhaltebecken 1 (RRB 1)
2.
Herstellung Fußweg entlang
Wirtschaftsweg
K66 von Straße „Am
Danach folgt der nichtöffentlicher Teil der Sitzung.
gez. Landrat Dr. Alexander Saftig
-VerbandsvorsteherKoblenz, 13.11.2015
Autobahnkreuz“
bis
Einmündung
2015
Ausgegeben am 27.11.2015
Nr. 2015/40
Seite 251
BEKANNTMACHUNG
Am Mittwoch, den 02.12.2015 findet um 17.00 Uhr im Raum 126, 1. Stock im Hause der Kreisverwaltung
Mayen-Koblenz, Bahnhofstr. 9, 56068 Koblenz, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark A 61/GVZ Koblenz statt.
Tagesordnung
Für die Sitzung ist folgende Tagesordnung vorgesehen:
Öffentlicher Teil:
1.
Jahresabschluss des Zweckverbandes und Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2014
2.
Kosten- und Finanzierungsübersicht (Ko-Fi 2016)
3.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2016
4.
1. Änderung Bebauungsplan „Industriepark A 61 Teilabschnitt 1 und 2“
4.1.
Auswertung der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m.
§ 4a Abs. 3 BauGB
4.2
Auswertung der Beteiligung nach §4 Abs.2 BauGB i. V. m. § 4a Abs.3 BauGB:
4.3.
Erneute Auslegung der Änderung der 1. Änderung des Bebauungsplanes
„Industriepark A61, Teilabschnitt 1 und 2“
5.
Übergabe Entwässerungsanlagen des Zweckverbandsgebietes an den Abwasserzweckverband.
Zustimmung zur Grundstücksübertragung und Eintragung von Leitungsrechten auf Grundflächen
des Zweckverbandes zugunsten des Abwasserzweckverbandes.
6.
Mitteilungen/Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
1.
Werkvertragsverlängerung
2.
Mitteilungen/Verschiedenes
gez. Landrat Dr. Alexander Saftig
- Verbandsvorsteher Koblenz, 13.11.2015
2015
Ausgegeben am 27.11.2015
Nr. 2015/40
Seite 252
Nachfolgend abgedruckte öffentliche Bekanntmachung erfolgt am 02.12.2015 in der Zeitung „Blick aktuell“
Ausgabe Mendig.
NACHRICHTLICH erfolgt ein Abdruck des Veröffentlichungstextes.
Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, den 03.12.2015 Uhr findet um 16.00 Uhr im Ratssaal der Stadt Mendig, Marktplatz 5 in 56743
Mendig, die 2. Sitzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes des Wasser- und Abwasserwerkes des
„Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig“ statt.
Tagesordnung
Nichtöffentliche Sitzung
Beraten werden Planungs-, Auftrags- und Haushaltsangelegenheiten.
Im Anschluss daran findet um 17.00 Uhr im Ratssaal der Stadt Mendig, Marktplatz 5 in 56743 Mendig, die 5.
Sitzung der Verbandsversammlung des „Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig“ statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Betriebszweig Wasserwerk
2.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Betriebszweig Abwasserwerk
3.
Wirtschaftsplan Nachtrag 2015 Betriebszweig Wasserwerk
4.
Wirtschaftsplan Nachtrag 2015 Betriebszweig Abwasserwerk
5.
1. Nachtragshaushaltssatzung des Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig für das
Haushaltsjahr 2015
6.
Wirtschaftsplan 2016 Betriebszweig Wasserwerk
7.
Wirtschaftsplan 2016 Betriebszweig Abwasserwerk
8.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 für den Zweckverband
Konversion
9.
Erteilung des Prüfungsauftrages für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 und 2016
10.
Ausbau und Sanierung der West-Ost-Achse am Flugplatz Mendig; Auftragsvergaben
a) Los 1 - Sanierung der Betonfahrbahn
b) Los 2 - Tief-, Straßen- und Entwässerungskanalarbeiten
c) Los 3 - Straßenbeleuchtungsarbeiten
11.
Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Auftragsvergabe
Mendig, den 26.11.2015
gez. Jörg Lempertz
Verbandsvorsteher
2015
Ausgegeben am 27.11.2015
Nr. 2015/40
Seite 253
Öffentliche Bekanntmachung
Jahresabschluss des Landkreises Mayen-Koblenz für das Haushaltsjahr 2014
Der Kreistag des Landkreises Mayen-Koblenz hat in seiner Sitzung am 16.11.2015 gemäß § 57
Landkreisordnung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 188) in Verbindung mit § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung
vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) in der jeweils geltenden Fassung den geprüften Jahresabschluss für das
Haushaltsjahr 2014 festgestellt. Gleichzeitig hat der Kreistag dem Landrat und den Kreisbeigeordneten
für das Haushaltsjahr 2014 Entlastung erteilt.
Der Jahresabschluss des Landkreises Mayen-Koblenz für das Haushaltsjahr 2014 liegt in der Zeit vom
30.11.2015 bis 08.12.2015 einschließlich zu jedermanns Einsicht während der Dienststunden - montags
bis donnerstags von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, freitags von 8:30 Uhr bis
12:00 Uhr - im Verwaltungsgebäude der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, Bahnhofstr. 9, 56068 Koblenz,
Zimmer 526 öffentlich aus (§ 57 Landkreisordnung in Verbindung mit § 114 Abs. 2 Gemeindeordnung).
Koblenz, 24.11.2015
Kreisverwaltung Mayen-Koblenz
gez. Dr. Alexander Saftig
Landrat
2015
Ausgegeben am 27.11.2015
Nr. 2015/40
Seite 254
Öffentliche Bekanntmachung
Jahresrechnungen der Jahre 2013 und 2014 des Zweckverbandes Vulkanpark
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Vulkanpark hat in ihrer Sitzung am 17.11.2015 die
Jahresrechnungen des Zweckverbandes für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 festgestellt. Gleichzeitig
hat sie dem Verbandsvorsteher, seinem Stellvertreter sowie der Geschäftsführung für die Haushaltsjahre
2013 und 2014 gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 8 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit i.V.m. §
114 Abs. 2 der Gemeindeordnung einstimmig Entlastung erteilt.
Die Jahresrechnungen 2013 und 2014 einschließlich Rechenschaftsbericht und Prüfbericht des
Rechnungsprüfungsamtes liegen gem. § 114 Abs. 2 Gemeindeordnung in der Zeit vom Montag,
30.11.2015 bis einschließlich Mittwoch, 09.12.2015 zu jedermanns Einsicht während der allgemeinen
Dienststunden -montags bis freitags von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und montags bis donnerstags von
14.00 Uhr bis 16.00 Uhr - bei der Geschäftsstelle des Zweckverbandes im Hause der Kreisverwaltung
Mayen-Koblenz, Bahnhofstraße 9, 56068 Koblenz, Raum 306 (3. Stock) aus.
Koblenz, 24.11.2015
gez. Dr. Alexander Saftig
Verbandsvorsteher

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