2015-12-02_GR_Bekanntmachung

Einladung
zur
20. Sitzung des Gemeinderates
am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015
im Münsterzentrum1, Stadtbezirk Villingen
Beginn: 17:00 Uhr
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung:
1
1.
Beschlussvorlagen
0553-2
1.1
Eigenbetrieb Technische Dienste Villingen-Schwenningen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2012
0496
1.2
Gartenschule - Erweiterung zur Ganztagesschule
 Projektbeschluss
0532
1.3
Generalsanierung Gymnasium am Deutenberg
 Neubau Erweiterungsbau; Vergabe von Erd- und Rohbauarbeiten
0517
1.4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Alte Ziegelei" im Stbz. Schwenningen
 Abwägung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen
 Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplan
 Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften
0597
1.5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Herdenen, 2. Änderung"
 Abwägung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen
 Satzungsbeschluss
0588 u.
0588-1
1.6
Kanalsanierung Neuffen-/Lichtenstein-/Achalmstraße im Stadtbezirk
Schwenningen
 Projektbeschluss
0575
1.7
Gebührennachkalkulation Abwassergebühren 2014
 Verrechnung einer Kostenüberdeckung aus 2010 im
Schmutzwassergebührenhaushalt
 Verrechnung einer Kostenunterdeckung aus 2010 im
Niederschlagswassergebührenhaushalt
0544
1.8
Änderung der Abwassersatzung
 Gebührenfestsetzung für das Jahr 2016
Sitzungssaal ist barrierefrei zu erreichen.
2 Sitzungssaal ist nicht barrierefrei zu erreichen.
0552
1.9
Entwurf des Wirtschaftsplans 2016 mit Finanzplanung und
Investitionsprogramm des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
Villingen-Schwenningen
0603
1.10
Änderung der Rechtsverordnung der Stadt Villingen-Schwenningen zur
Verkürzung der allgemeinen Sperrzeit
0605
1.11
Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehr
Villingen-Schwenningen
0604
1.12
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der
Freiwilligen Feuerwehr Villingen-Schwenningen
 Feuerwehrkostenersatzsatzung)
0623
1.13
Umbau der ehemaligen Schlachthauses Marbach in einen Umkleidebereich für
die Freiwillige Feuerwehr Villingen-Schwenningen, Einsatzabt. VS-Marbach
0618
1.14
Suchlauf Obdachlosenheim
 Ergebnismitteilung
 Beschluss für den Standort Steinkreuzweg
0561
1.15
19. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 (FNP 2009) - Gemeinde
Niedereschach, Gewann "Auf dem Ösch IV"
 Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen zur Offenlage
 Feststellungsbeschluss
0562
1.16
20. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 (FNP 2009) - Stadt VillingenSchwenningen / OT Pfaffenweiler, Gewann "Gassenäcker"
 Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen zur Frühzeitigen Beteiligung
 Offenlagebeschluss
0563
1.17
21. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 (FNP 2009) - Gemeinde
Brigachtal / OT Kirchdorf, Gewann "Haldenäcker"
 Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen zur Offenlage
 Feststellungsbeschluss
0564
1.18
23. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 (FNP 2009) - Gemeinde
Brigachtal / OT Klengen, Gewann "Bromenäcker"
 Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen zur Offenlage
 Feststellungsbeschluss
0565
1.19
24. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 (FNP 2009) - Gemeinde
Unterkirnach, Gewann "Schloßberg II"
 Prüfung der eingegangen Stellungnahmen zur Offenlage
 Feststellungsbeschluss
0566
1.20
26. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 (FNP 2009) - "Interkom DVS"
 Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen zur Frühzeitigen Beteiligung
 Offenlagebeschluss
0601
0601-1
1.21
28. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 (FNP 2009) - Gemeinde
Niedereschach, Gewann "Zwischen den Wegen II"
 Aufstellungsbeschluss
 Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 (1) BauGB
sowie § 4 (1) BauGB
2
0584
1.22
30. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 (FNP 2009) - Gemeinde
Tuningen, Gewann "Kalkhof II"
 Aufstellungsbeschluss
 Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 (1) BauGB
sowie § 4 (1) BauGB
0585
1.23
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2009 (FNP 2009) - Gemeinde
Tuningen, Gewann "Weihaldengraben" und "Tobel"
 Aufstellungsbeschluss
0569
1.24
EKZ "Rössle" / Stadtbibliothek Schwenningen
 Sachstandsbericht
 Grundsatzbeschluss für eine mögliche Verlagerung
0599
1.25
Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes auf der
"Konradswiese" zwischen den "Gartenfreunde Friedengrund e.V." und der
St. Konrads Kirche im Stadtbezirk Villingen
0578
1.26
Taubenhäuser in beiden großen Stadtbezirken
2.
Informationsvorlagen:
0557
2.1
Sachstand zur IT- und Medienausstattung an städtischen Schulen
0579
2.2
Planungs- und Bauprojekte des Amtes für Gebäudewirtschaft
und Hochbau 2015
 Bericht über den Stand der Projekte
0572
2.3
Planungs- und Bauprojekte des Stadtbauamtes 2015
 Bericht über den Stand der Projekte
0583
2.4
Arbeitsprogramm des Stadtbauamtes im Bereich der Altlasten, des
Bodenmanagements und der Emissionsschutzkonzepte im Bereich
öffentlicher Gebäude
 Gesamtübersicht
 Sachstandsbericht zur Sanierung des ehem. Schießplatzes
Neuhäuslewald im Stadtbezirk Pfaffenweiler
0609
2.5
Stadtmauer Villingen – Sanierung
0611
2.6
Ergebnisse des Forschungsprojekts zur Schwarzwaldsammlung des
Franziskanermuseums
0622
2.7
Landtagswahl am 13.03.2016, Allgemeine Informationen
3.
Bericht/ Information der Verwaltung
4.
Anfragen der Mitglieder des Gemeinderates
5.
Fragestunde der Bürgerschaft um ca. 19:00 Uhr
Villingen-Schwenningen, den 26. November 2015
Dr. Rupert Kubon, Oberbürgermeister
3

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