Der Rechtsstatus „Deutschland“ von 1871 bis heute.

Der Rechtsstatus „Deutschland“ von 1871 bis heute.
1871-1918 Staatenbund „Deutsches (Kaiser)Reich“ aus 26 souveränen Einzelstaaten
(Kgr. Sachsen, Kgr. Bayern usw.) mit Einigung auf einen Verfassungsvertrag bei dem die
Bundesstaaten die Souveränität mit eigenem Staatsangehörigkeitsrecht behalten
(siehe RuStAG §4.1 (1913). Erst hierüber kann man als Deutscher die Reichsangehörigkeit erlangen.
Die Alliierten bezeichneten 1944 im SHAEF-Vertrag den Begriff „Deutschland“ als das
Deutsche Reich in den Grenzen vom 31.12.1937.
Deutschland bedeutet völkerrechtlich „Nazi-Deutschland“.
1914-1918 Erster Weltkrieg wird mit Waffenstillstandsabkommen pausiert, aber nicht mit
einem Friedensvertrag beendet!
1949-1990 Mandats-
regierung „BRD“.
1990 Vereinigtes Deutschland.
Verwaltungskonstrukt von
BRD+DDR.
Kein Friedensvertrag!
1945-1949 Verwaltung „Vereinigtes
Wirtschaftsgebiet“ für den Teil Deutschlands der
den Besatzungsmächten USA, UK und Frankreich
unterstellt ist. Die komplette Regierung gefangen
genommen, alle Nazigesetze / -beschlüsse
aufgehoben.
1919-1933 Mandatsregierung „Weimarer Republik“.
1919-1932 “Freistaat Preußen“ mit einer sogenannten „neuen
Verfassung“ die nicht vom Volk legitimiert wurde.
1932 “Freistaat Preußen“ wird durch Putsch des Kanzlers von
Papen durch den sogenannten „Preußenschlag“ illegal
handlungsunfähig gemacht und der Regierung „Weimarer
Republik“ unterstellt.
1933-1945 „Deutsches (Drittes) Reich“ durch „Selbstermächtigung“
(Rechtsbruch) Hitlers geschaffen. Erstmals gibt es die unmittelbare
„deutsche Staatsangehörigkeit“. Unter der Devise „ein Land, ein Volk,
ein Führer“. Personalausweis für alle Bürger dt. Staaten.
1939-1945 „Zweiter“ Weltkrieg durch Waffenstillstandsbruch.
Am 1.10.1990 geben die Alliierten mit dem 2+4-Vertrag ihre Rechte und
Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes ab! Ende der
Besatzung von 1945, aber weitere Besatzung bzgl. des ersten Weltkrieges bis zum
Friedensvertrag zum ersten Weltkrieg.
! wir können seitdem unseren Rechtskreis frei wählen: Staats- oder Handelsrecht?
Aktivieren der alten Gemeinden, Städte, Kreise
Betreuung durch die BRD-Organe
Sourveränität & Basisdemokratie
Ziel: Friedensvertrag zum ersten Weltkrieg !
(POLIZEI, Gericht, Finanzamt, Agentur für Arbeit, GEZ, Bürgerservice,
Jugendamt, Psychiatrie usw.)
Gerechte Gesetze, staatliche unabhängige Gerichte, hoheitliche
Aufgaben, Firmen wie bspw. Stadtwerke, eigenverantwortliche
Gemeinden, staatliche Zentralbank, staatliche Banknoten
! Gewinne kommen der Bevölkerung zugute, geringere
zweckgebundene Steuern. Keine Zwangsmitgliedschaften wie
GEZ, IHK etc.. Wiedereinführung nationaler Währungen (z.B. Mark).
EU-Regierung, Weltregierung, Handelrecht, TTIP, CETA, UNO,
NATO, Lobbyismus: Herrschaft von Parteien und Konzernen.Private
Zentralbanken ! privatisierte Gewinne aus „Geldschöpfung“.
Schuldgeld. Bürgerfeindliche Verordnungen, Anordnungen und
Empfehlung. Handelsgerichtsbarkeit, nahezu rechtlose
Staatenlosen/Apolide. Überwachungsstaat. Gentechnik, Fracking ...
Staatlichkeit
Handelsrecht
Quelle: http://gemeinde-neuhaus.de/buch.html

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