2015.11.30 Gemeinderat Sulzemoos

Gemeinde Sulzemoos
Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom
30.11.2015
Öffentlicher Teil
Ort
Sulzemoos, Kirchstraße 3
Vorsitzender
Hainzinger, Gerhard
Schriftführer
Keller-Theuermann, Csilla
Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende erklärt die Sitzung um 19:00 Uhr für eröffnet. Er stellt
fest, dass sämtliche Mitglieder ordnungsgemäß geladen und dass Zeit,
Ort und Tagesordnung für die öffentliche Sitzung gemäß Art. 52 Bay.
Gemeindeordnung (GO) ortsüblich bekanntgemacht wurden.
Anwesend
Von den 15 Mitgliedern (einschl. Vorsitzender) des Gemeinderates
sind 14 anwesend.
Hainzinger, Gerhard
Kneidl, Johannes
Schmid, Paul
Dr. Braun, Annegret
Fried jun., Michael
Heinzinger, Elfriede
Huber, Wolfgang
Kraut, Josef
Schlatterer, Matthias
Schmid jun., Michael
Stumpferl, Johann
Wallner, Andreas
Winter, Markus
Wohlmut, Richard
kommt um 19:15 Uhr
Es fehlen entschuldigt
Ketterl, Siegfried
Der Vorsitzende stellt fest, dass der Gemeinderat Sulzemoos somit
nach Art. 47 Abs. 2/3 GO beschlussfähig ist.
Genehmigung der letzten
Sitzungsniederschrift
Die letzte Sitzungsniederschrift vom 09.11.2015 wird ohne Einwand
genehmigt.
13 : 0
Gemeinde Sulzemoos
Beschlussbuch Seite 2
1
Sitzung des Gemeinderates vom 30.11.2015
Öffentlicher Teil
Zuschussantrag Caritas für das Jahr 2016
Sachverhalt:
Den Gemeinderäten liegt der Zuschussantrag vom 28.10.2015 in Kopie vor. Bürgermeister Hainzinger
teilt mit, dass in den letzten drei Jahren der Zuschuss in Höhe von 200 € gewährt wurde.
Beschluss:
Dem Caritas-Zentrum Dachau wird für das Jahr 2016 ein Zuschuss in Höhe von 200 € gewährt.
Abstimmungsergebnis:
2
13:0
Zuschussantrag Skiclub Sulzemoos e.V. für das Jahr 2015
Sachverhalt:
Den Gemeinderäten liegt der Zuschussantrag vom 14.10.2015 vor. Bürgermeister Hainzinger teilt mit,
dass in den letzten beiden Jahren jeweils ein Zuschuss in Höhe von 300,00 € gewährt wurde.
Beschluss:
Dem Skiclub Sulzemoos e.V. wird für das Jahr 2015 ein Zuschuss in Höhe von 300,00 € gewährt.
Abstimmungsergebnis:
3
13:0
Zuschussantrag des Krieger- und Veteranenvereins Sulzemoos für das Jahr 2015
Sachverhalt:
Der Zuschussantrag liegt dem Gemeinderat in Kopie vor.
Bürgermeister Hainzinger teilt mit, dass letztes Jahr ein Zuschuss in Höhe von 100 € und in den beiden Vorjahren jeweils ein Zuschuss in Höhe von 150 € gewährt wurde.
Beschluss:
Dem Krieger- und Veteranenverein Sulzemoos wird für das Jahr 2015 ein Zuschuss in Höhe von
150 € gewährt.
Abstimmungsergebnis:
4
13:0
Zuschussantrag des Veteranen-, Krieger- und Soldatenvereins Wiedenzhausen für das Jahr
2015
Sachverhalt:
Der Zuschussantrag liegt dem Gemeinderat in Kopie vor.
Bürgermeister Hainzinger teilt mit, dass in den letzten beiden Jahren ein Zuschuss von jeweils 150 €
gewährt wurde.
Beschluss:
Dem Veteranen-, Krieger- und Soldatenverein Wiedenzhausen wird für das Jahr 2015 ein Zuschuss in
Höhe von 150 € gewährt.
Abstimmungsergebnis:
13:0
Gemeinde Sulzemoos
Beschlussbuch Seite 3
5
Sitzung des Gemeinderates vom 30.11.2015
Öffentlicher Teil
Zuschussantrag des Vereins für Gartenbau und Landschaftspflege Sulzemoos für das Jahr
2015
Sachverhalt:
Den Gemeinderäten liegt der Zuschussantrag vom 04.11.2015 vor. Einerseits bittet der Verein um den
jährlichen Zuschuss für das Jahr 2015, andererseits um einen Zuschuss für die Anschaffung einer
neuen Hütte zu Lagerzwecken. Die Hütte wurde erforderlich, da der bisher genutzte Lagerraum beim
alten Schulhaus nicht mehr zu Verfügung stand.
Bürgermeister Hainzinger teilt mit, dass in den letzten beiden Jahren ein Zuschuss von jeweils 500 €
gewährt wurde.
Beschluss:
Dem Verein für Gartenbaus und Landschaftspflege Sulzemoos wird für das Jahr 2015 ein Zuschuss in
Höhe von 500 € gewährt.
Abstimmungsergebnis:
13:0
Beschluss:
Dem Verein für Gartenbaus und Landschaftspflege Sulzemoos wird ebenfalls noch für das Jahr 2015
ein Zuschuss für Errichtung der neuen Lagerhütte in Höhe von 1.000 € gewährt.
Abstimmungsergebnis:
6
13:0
Zuschussantrag des Musikvereins Einsbach e.V. für das Jahr 2015
Sachverhalt:
Der Musikverein Einsbach e.V. beantragt einen Zuschuss für das Jahr 2015. Der Zuschussantrag wird
als Tischvorlage verteilt. Bürgermeister Hainzinger teilt mit, dass in den beiden Vorjahren jeweils ein
Zuschuss in Höhe von 1.000 € gewährt wurde, in 2014 wurde noch zusätzlich ein Zuschuss in Höhe
von 500 € für das Jubiläum des Musikvereins gewährt.
Beschluss:
Dem Musikverein Einsbach e.V. wird für 2015 ein Zuschuss in Höhe von 1.000 € gewährt.
Abstimmungsergebnis:
12:0
ohne Kneidl, da beteiligt
7
Zuschussantrag des Pfarrgemeinderates der Pfarrei Ebertshausen/Wiedenzhausen bzgl. Pfarradventsfeier
Sachverhalt:
Den Gemeinderäten liegt der Zuschussantrag vom 11.11.2015 in Kopie vor.
Bürgermeister Hainzinger teilt mit, dass in den letzten beiden Jahren jeweils ein Zuschuss in Höhe
von 100 € gewährt wurde.
Gemeinde Sulzemoos
Beschlussbuch Seite 4
Sitzung des Gemeinderates vom 30.11.2015
Öffentlicher Teil
Beschluss:
Dem Pfarrgemeinderat Ebertshausen/Wiedenzhausen wird für das Jahr 2015 ein Zuschuss in Höhe
von 100 € gewährt.
Abstimmungsergebnis:
8
13:0
Antrag auf Erlass einer Parkverbotszone im Bereich Oscar-von-Miller-Ring 5, Sulzemoos
Sachverhalt:
Die Firma Xinos beantragt den Erlass eines Halteverbotes gegenüber ihrer Zufahrt auf der Westseite
des Oskar-von-Miller-Ringes. Dort werden oft Fahrzeuge abgestellt, sodass das Ein-/ Ausfahren aus
dem Firmengrundstück sehr erschwert wird.
Beschluss:
Dem Antrag auf Erlass eines Halteverbotes gegenüber der westlichen Hauptzufahrt der Firma Xinos,
Oskar-von-Miller-Ring 5 wurde zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
9
13:0
Festlegung der Sitzungstermine des Gemeinderates für das Jahr 2016
Sachverhalt:
Für das Jahr 2016 werden mit dem Gemeinderat folgende Sitzungstermine festgelegt:
25. Jan.
15. Febr.
07. März
04. April
25. April
09. Mai
06. Juni
27. Juni
18. Juli
05. Sept.
26. Sept.
17. Okt.
07. Nov.
28. Nov.
19. Dez.
10
Behandlung der Anträge/Anregungen aus den Bürgerversammlungen 2015
Sachverhalt:
Die Bürgerversammlungen fanden am 10., 11. und 12. November 2015 statt. Die GemeinderätInnen
haben mit der Einladung zur Sitzung die Protokolle zu den Bürgerversammlungen erhalten.
10.11.2015 in Sulzemoos (Sportgaststätte):
Es wurden keine Anträge an den Gemeinderat gestellt.
Folgende Anregungen/Bitten wurden von den BürgerInnen vorgetragen:
Dr. – Baumgartner – Str. in 85254 Sulzemoos
bei nächstem Termin mit Verkehrsexperten der Polizei Dachau (Hr. Wacht) in Augenschein nehmen,
Gemeinde Sulzemoos
Beschlussbuch Seite 5
Sitzung des Gemeinderates vom 30.11.2015
Öffentlicher Teil
Westring/Sulzemoos Oberwasserproblematik:
das Bauamt wird ersucht, vor Ort etwaigen Handlungsbedarf zu eruieren,
Ziegelstadel:
bei künftigen Gewerbeansiedlungen sind Vorkehrungen zu treffen, damit die Beleuchtung der Firmengebäulichkeiten/-grundstücke nicht mehr die BewohnerInnen von „Ziegelstadel“ beeinträchtigt,
Gespräche mit Telekom bezgl. Glasfaserverkabelung Ziegelstadel.
11.11.2015 in Wiedenzhausen (Gasthaus Huberwirt):
Es wurden keine Anträge an den Gemeinderat gestellt.
Folgende Anregungen/Bitten wurden von den BürgerInnen vorgetragen:
Ortsdurchfahrt Wiedenzhausen BA II:
Prüfung Erneuerung Baumbestand,
„Neuer Friedhof Wiedenzhausen“:
Ausschreibung / behindertengerechter Zugang,
„Alter Friedhof Wiedenzhausen“:
Lösung „Baumstockproblematik“,
Gemeindeverbindungsstraße Wiedenzhausen – Ebertshausen:
Grasbewuchs und Schmutzablagerungen (z. B. aus Gullys) von Bauhofmitarbeitern entfernen lassen.
12.11.2015 in Einsbach (Gasthof Hainzinger):
Es wurden keine Anträge an den Gemeinderat gestellt.
Folgende Anregungen/Bitten wurden von den BürgerInnen vorgetragen:
Hopfenstraße: ausgewechselte Wasserschieberteile liegen auf der Straße,
Bürgerstiftung Gemeinde Sulzemoos: bessere und transparentere Öffentlichkeitsarbeit,
Recyclinghof: Bitte an Landkreis Dachau, für Fahrbahnmarkierung (Linierung) zu sorgen.
Ein Beschluss ist nicht erforderlich, da im Rahmen der o. a. Bürgerversammlungen keine Anträge an
den Gemeinderat gestellt worden sind. Aufgrund der Ausführungen des Ersten Bürgermeisters Herrn
Hainzinger können die Anregungen/Bitten der BürgerInnen aus den Bürgerversammlungen als erledigt betrachtet werden.
Gerhard Hainzinger
1. Bürgermeister
Keller-Theuermann, Csilla
Schriftführer

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