Aktuelle Entwicklungen in der Bilanzkontrolle I WP Thorsten Dammann, Referatsleiter WA 15, Bilanzkontrolle und Transparenzpflichten von Emittenten Enforcement 2. Stufe: Tätigwerden der BaFin Initiativrecht für Fallgruppe 1 Unternehmen akzeptiert Fehlerfeststellung der Fallgruppe 2 Unternehmen akzeptiert Fehlerfeststellung der nicht Fallgruppe Unternehmen verweigert Zusammenarbeit mit der 3 Fallgruppe - Prüfungen 4 BaFin hat erhebliche Zweifel am Prüfungser-gebnis oder Verfahren der der Fallgruppe 5 „Ansichziehen“ der Prüfung bei Sonderprüfung der BaFin und gleichem Prüfungsgegenstand Fehlerfeststellungsverfahren der BaFin Auskunftspflicht Unternehmen und Abschlussprüfer Vorlagepflicht für Unterlagen, Betretungsrecht Fehlerfeststellungsbescheid Mitteilung über Fehlerfreiheit Fehlerveröffentlichungsverfahren der BaFin Gebundene Entscheidung, Prüfung von öffentlichem Interesse, berechtigtem Unternehmensinteresse Fehlerbekanntmachungsanordnung 09.03.2016 Verfahrenseinstellung Aktuelle Entwicklungen bei den Transparenzpflichten und der Überwachung von Unternehmensabschlüssen 2 Gesamtverfahren der BaFin von 2005 bis Dezember 2015 Zugänge BaFin abgeschlossene Verfahren offene Verfahren 173 -173 0 2) Unternehmen akzeptiert Fehlerfeststellung der DPR nicht 56 -51 5 3) Unternehmen verweigert Zusammenarbeit mit der DPR 20 -17 3 4) BaFin hat erhebliche Zweifel am Prüfungsergebnis oder Verfahren der DPR 4 -4 0 5) "Ansichziehen" der Prüfung bei Sonderprüfung der BaFin und gleichem Prüfungsgegenstand 0 0 0 253 -245 8 1) Unternehmen akzeptiert Fehlerfeststellung der DPR GESAMT 09.03.2016 Aktuelle Entwicklungen bei den Transparenzpflichten und der Überwachung von Unternehmensabschlüssen 3 Ergebnisse Gesamtverfahren 2005 bis 2015 Abgeschlossene Verfahren Verfahren mit Fehlerfeststellung Fehlerfeststellung ohne Fehlerfeststellung Fehlerveröffentlichung ohne Fehlerveröffentlichung 173 xxxxxxxxxx 168 5 41 10 39 2 3) Unternehmen verweigert Zusammenarbeit mit der DPR 4 13 4 0 4) BaFin hat erhebliche Zweifel am Prüfungsergebnis oder Verfahren der DPR 3 1 2 1 5) "Ansichziehen" der Prüfung bei Sonderprüfung der BaFin und gleichem Prüfungsgegenstand 0 0 0 0 221 24 213 8 1) Unternehmen akzeptiert Fehlerfeststellung der DPR 2) Unternehmen akzeptiert Fehlerfeststellung der DPR nicht GESAMT 09.03.2016 Aktuelle Entwicklungen bei den Transparenzpflichten und der Überwachung von Unternehmensabschlüssen 4 Fehlerveröffentlichungsdauer bei einvernehmlicher Fehlerfeststellung 45 Monate Bekanntmachungsanordnung bis Veröffentlichung 40 Monate 35 Monate Anhörungsschreiben bis Bekanntmachungsanordnung 30 Monate 25 Monate 20 Monate 15 Monate 8 26 Eingang BaFin bis Anhörungsschreiben 8 33 19 17 24 14 10 8 Kammerentscheidung bis Eingang BaFin 1 Start Prüfung DPR bis Kammerentscheidung 10 Monate Abschlussstichtag bis Start Prüfung DPR 5 Monate 0 Monate Ø Ø Ø Ø Ø Ø Ø Ø Ø Ø Ø 05 06 07 08 09 10 11 12 13 14 15 1 2 3 4 5 6 7 8 2015 09.03.2016 Aktuelle Entwicklungen bei den Transparenzpflichten und der Überwachung von Unternehmensabschlüssen 5 Fehlerprüfungen der BaFin In der Regel nur Konzernrechnungslegung (Prüfungsschwerpunkt der DPR) Keine Konzentration auf bestimmte Unternehmensgrößen Einschätzung Fehlerursachen Oftmals „forsche“ Bilanzierung Ausnahme: handwerkliche Fehler 09.03.2016 Aktuelle Entwicklungen bei den Transparenzpflichten und der Überwachung von Unternehmensabschlüssen 6 Verfahrensdauer bei Fehlerfeststellungen der BaFin (mit DPR) 70 Monate Prozessdauer FG 2-5 (mit DPR) 60 Monate Versand Fehlerfeststellung bis Veröffentlichung (mit Rechtsschutz) 50 Monate Zugang BaFin bis Versand Fehlerfeststellung 40 Monate 30 Monate Abschlussstichtag bis Zugang BaFin 20 Monate 10 Monate 0 Monate 1 2 3 4 5 6 7 8 9 101112131415161718192021222324252627282930313233343536373839404142434445 09.03.2016 Aktuelle Entwicklungen bei den Transparenzpflichten und der Überwachung von Unternehmensabschlüssen 7 Verfahrensdauer bei Fehlerfeststellungen der BaFin (nur BaFin) 40 Monate Prozessdauer FG 2-5 (nur BaFin) 35 Monate Versand Fehlerfeststellung bis Veröffentlichung (mit Rechtsschutz) 30 Monate 25 Monate Zugang BaFin bis Versand Fehlerfeststellung 20 Monate 15 Monate 10 Monate 5 Monate 0 Monate 1 2 3 4 5 6 7 8 9 101112131415161718192021222324252627282930313233343536373839404142434445 09.03.2016 Aktuelle Entwicklungen bei den Transparenzpflichten und der Überwachung von Unternehmensabschlüssen 8 Enforcementverfahren und Rechtsschutz I Instanzen Widerspruchsverfahren: Zuständiges Referat der BaFin (Zentrale Rechtsabteilung 2) Gerichtsverfahren Oberlandesgericht Frankfurt am Main Ergebnisse Fehlerfeststellungen der BaFin wurden bestätigt Fehlerbekanntmachungsanordnungen der BaFin führten zur Fehlerkommunikation 09.03.2016 Aktuelle Entwicklungen bei den Transparenzpflichten und der Überwachung von Unternehmensabschlüssen 9 Enforcementverfahren und Rechtsschutz II Gesamt Widerspruchsverfahren ** Ergebnis bestätigt Fehlerfeststellungen der BaFin Fehlerbekanntmachungsanordnungen Gerichtsverfahren Ergebnis nicht bestätigt Ergebnis bestätigt * Ergebnis nicht bestätigt 48 10 0 3 0 213 7 0 4 0 * Ergebnis bestätigt = die Fehler wurden festgestellt bzw. die Fehler wurden im Ergebnis dem Kapitalmarkt kommuniziert. ** zusätzlich 1 Verfahren im Widerspruchsverfahren (Veröffentlichung bereits erfolgt) 09.03.2016 Aktuelle Entwicklungen bei den Transparenzpflichten und der Überwachung von Unternehmensabschlüssen 10 Kostenweiterbelastung bei BaFin Fehlerfeststellungen I Kosten in Tsd. Euro/Fall 80 70 60 50 40 30 20 10 0 1 2 09.03.2016 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 Aktuelle Entwicklungen bei den Transparenzpflichten und der Überwachung von Unternehmensabschlüssen 11 Kostenweiterbelastung bei BaFin Fehlerfeststellungen II 75% der Kostenweiterbelastungen unter 36 Tsd. Euro Durchschnittskosten einer Prüfung 22 Tsd. Euro Hauptkostentreiber: Anzahl der Fehler 09.03.2016 Aktuelle Entwicklungen bei den Transparenzpflichten und der Überwachung von Unternehmensabschlüssen 12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Kontakt: WP Thorsten Dammann Referatsleiter WA 15 Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht 0228 4108-2771 09.03.2016 Aktuelle Entwicklungen bei den Transparenzpflichten und der Überwachung von Unternehmensabschlüssen 13
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