Ausgabe Ausgabe 128 · · Juni/Juli November 2015 2014 Heiko Schmelzle bei Gartenparty der Queen Moin zusammen, Queen Elisabeth II wurde am 2. Juni 1953 zur Königin gekrönt. Seit Jahrzehnten ist Sie zusammen mit Ihrem Ehemann, Prinz Philip, die feste Größe in den europäischen Königshäusern. In wenigen Wochen wird Elisabeth II Queen Victoria als dienstälteste Regentin der Welt ablösen. Der Norder CDU-MdB Heiko Schmelzle hat Prinz Philip, den Prinzgemahl von Queen Elizabeth II., persönlich kennengelernt. Die Begegnung ereignete sich in Berlin während der Gartenparty des britischen Botschafters Sir Simon McDonald anlässlich des Geburtstages der Queen. Schmelzle gehörte – als Mitglied der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag – zu den rund 650 geladenen Gästen. Wie der Norder Politiker berichtete, stand er mit anderen aus der Parlamentariergruppe zusammen, als die Queen mit dem Herzog von Edinburgh hinzutrat und sich bei der schwangeren Frau des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas geordneten Dr. Andreas Nick (Westerwald) nach deren Befinden erkunNick (Westerwald) nach digte. Gleichzeitig habe sich Prinz Philip Schmelzle zugewandt. „Er fragte deren Befinden erkunmich, was ich denn da für ein Abzeichen am Revers trage. Es war der Bundesadler. Ich erklärte es ihm und sagte, dass ich digte. Parlamentarier sei“, schilderte Schmelzle die Begegnung. „Ich erzählte ihm auch, dass ich aus Ostfriesland komme, und der Prinz wusste, dass wir hier viel Teetrinken.“ Insofern war es für mich eine große Ehre - als einer der wenigen Mitglieder der DeutschBritischen Parlamentariergruppe - zu ihrer (nachträglichen) Geburtstagsfeier in die Berliner Residenz des Britischen Botschafters, Sir Simon McDonald, eingeladen zu sein. Prinz Philip habe sich mit ihm und anderen mehrere Minuten lang unterhalten, wobei er auch seinen berühmten trockenen Humor bewiesen habe. „Neben mir stand mein Parteikollege Dr. Hendrik Hoppenstedt (Burgwedel). Prinz Philip wollte wissen, was dieser beruflich macht. Der Kollege antwortete: Parlamentarier. Prinz Philip fragte weiter: Was haben Sie davor gemacht? Henrik Hoppenstedt antwortete: Ich war zehn Jahre lang Bürgermeister einer etwas größeren Gemeinde. DaraufHin meinte Prinz Philip: Und haben Sie auch noch etwas Ordentliches gearbeitet?“ Mit liebem Gruß Bild: Screenshot vom Fernsehsender „n-tv“ am 25. Juni 2015 Seite 1 INFOBLATTJE Ausgabe 12 · Juni/Juli 2015 Heiko Schmelzle MdB · Platz der Republik 1 · 11011 Berlin · Telefon: 030-227-73585 E-Mail: [email protected] titel_infoblattje.dotx MdB Schmelzle hinterlässt Spuren im Präventionsgesetz Sein „Impfkonzept“ wird fast vollständig umgesetzt Das Foto zeigt: PStin Ingrid Fischbach, Heiko Schmelzle, Gesundheitsminister Hermann Gröhe, Reiner Meier und PStin Anette Widmann-Mauz mit dem im Präventionsgesetz umgesetzten „Impfkonzept“ der drei Unions-Abgeordneten (es fehlt Erich Irlstorfer). Kurz vor der Sommerpause wurde nach 10-jährigem Ringen im Deutschen Bundestag für den Gesundheitsbereich das Präventionsgesetz verabschiedet. 490 Mio. EUR werden zukünftig jährlich für gesundheitsfördernde Maßnahmen verwandt, um Krankheiten vorzubeugen. Einen wesentlichen Platz in diesem Gesetz nimmt das Thema „Erhöhung der Impfquoten“ ein. Die Unions-Abgeordneten Heiko Schmelzle (CDU), Reiner Meier und Erich Irlstorfer (beide CSU) hatten im November 2014 ein gemeinsames Impfkonzept erarbeitet, welches nahezu vollständig in das neue Gesetz aufgenommen wurde. Das Bundesministerium für Gesundheit dankte den drei Abgeordneten am Rande der Bundestagsdebatte für ihre wertvolle Vorarbeit. Es kommt selten vor, dass umfassende Passagen eines Gesetzes aus der Feder von Abgeordneten stammen. Noch seltener ist dies, wenn diese erst seit anderthalb Jahren dem Bundestag angehören. Hintergrundinformation: Zukünftig wird es keine Vorsorgeuntersuchung - egal in welchem Alter - mehr geben, bei der nicht der Impfschutz angesprochen wird. Kinder können nur noch in einer KiTa angemeldet werden, wenn die Eltern vorher eine Impfberatung nachgewiesen haben und der Impfstatus des Kindes der KiTa bekannt ist. Niemand wird zu einer Impfung gezwungen. Dennoch können zukünftig z.B. beim Ausbruch oder Verdachtsfällen von Masern in einer Einrichtung, ungeimpfte Kinder vom KiTa-Betrieb ausgeschlossen werden. Auf Dauer soll es mit der sog. „Impfsurveillance“ ein flächendeckendes anonymisiertes System (nur Anzahl) geben, welches die Möglichkeit bietet, Durchimpfungsquoten bis auf Landkreisebene herunterzubrechen. Im Falle einer Epidemie kann in einer betroffenen Region dann gezielt „nachgeimpft“ werden kann. Treffen mit Prof. Otto Wulff und Heinz Schwarz Nach dem Festakt zum 70. Jubiläum der CDU hatte Heiko Schmelzle noch die Gelegenheit, mit dem Vorsitzenden der Senioren-Union, Prof. Otto Wulff und dem Gründungsmitglied der CDU, Heinz Schwarz, der Podiumsgast gewesen war, über ihre Erfahrungen in der Partei zu reden. Erfahrung und frischer Wind - das ist die Kombination, die die CDU zu jeder Zeit ausgemacht hat. Von links: CDU-Gründungsmitglied Heinz Schwarz, SU-Vorsitzender Prof. Otto Wulff und MdB Heiko Schmelzle Seite 2 INFOBLATTJE Ausgabe 12 · Juni/Juli 2015 Heiko Schmelzle MdB · Platz der Republik 1 11011 Berlin · Telefon: 030-227-73585 E-Mail: [email protected] Heiko Schmelzle bei „cook and talk“ der Oberschule Wybelsum Auf dem Bild u.a.: Katja Lechner (didaktische Leiterin/ 2.v.l.), Heiko Schmelzle MdB (3.v.r.) und Alexander (1.v.r., der bereits eine Lehrstelle zum Koch in der Tasche hat) Die Grund- und Oberschule Wybelsum ist seit kurzem „interessierte UNESCO-Projektschule“. In diesem Zusammenhang nahm MdB Schmelzle an einem Projekt mit dem Namen „cook and talk“ der Oberschule Wybelsum teil. Die didaktische Leiterin, Katja Lechner, hat dieses Projekt entwickelt, damit Schülerinnen und Schülern leichter mit Politikern beim gemeinsamen Kochen und Essen über politische Themen ins Gespräch kommen. Passend wurde griechisch gekocht: Zsaziki mit Oliven und Brot sowie ein südländisches Pfannengericht stand auf dem Speiseplan. Naheliegend, dass der drohende „Grexit“ ein zentrales Thema war. Nach dem Kochen folgte das gemeinsame Essen - hier Vorspeise: selbstgemachter Zsaziki mit Oliven und Brot. Die Schülerinnen und Schüler fragten aber auch, warum Heiko Schmelzle in die Politik gegangen sei und warum er bei seiner Arbeit einen Schwerpunkt in der Gesundheitspolitik gesetzt habe. In diesem Zusammenhang diskutierte man auch das „Für und Wider“ einer Cannabisfreigabe. Schmelzle kann sich eine Anwendung nur in engen Grenzen in der Schmerzmedizin vorstellen: „Im normalen Leben sollte man die Sinne eher schärfen - als sie zu betäuben. Sich der Wirklichkeit durch Drogen zu entziehen, ist auf jeden Fall der falsche Weg im Leben,“ so Schmelzle. Gesundheitsfrühstück der Bundeszahnärztekammer Heiko Schmelzle hielt als Schirmherr und in seiner Eigenschaft als Berichterstatter der CDU/CSUFraktion für Europa und Internationales (im Bereich Gesundheit) ein Impulsreferat über die Novellierung der sog. „Transparenz-Richtlinie“. Der Abgeordnete stellte klar, dass er den Gesundheitsbereich als rein nationale Aufgabe ansieht. Er werde sehr aufmerksam beobachten, was seitens der europäischen Ebene im Bereich der „Deregulierung“ unternommen werde. Er zeigte sich entschlossen, auch zugunsten der Zahnärzte für die Wahrung der Subsidiarität und deutscher Interessen einzutreten. Schmelzle freute sich, dass die Veranstaltung bei namhaften Persönlichkeiten aus der Gesundheitspolitik auf starkes Interesse stieß. Seite von links: Prof. Dr. Dietmar Oesterreich (Vize-Präsident BZAEK), MdB Thomas Stritzl (vorher langjähriger MdL), MdB Rudolf Henke (Vorsitzender Marburger Bund), MdB Heiko Schmelzle, Dr. Peter Engel (Präsident BZAEK), MdB Erich Irlstorfer. 3 INFOBLATTJE Ausgabe 12 · Juni/Juli 2015 Heiko Schmelzle MdB · Platz der Republik 1 11011 Berlin · Telefon: 030-227-73585 E-Mail: [email protected] 100.000 Euro für Kapitänshaus in Dornumersiel Das Bild links zeigt Vorstand und Beiräte der Wiechers-Stiftung um Vorsitzende Helga Wiechers (3. v. r.), MdB Heiko Schmelzle (CDU, r.), Planerin Luise Fauerbach-Geiken (l.) und MdL Holger Heymann (SPD, 4. v. l.) freuten sich über den Geldsegen aus Berlin für das Kapitänshaus. Im Bild zu sehen sind auch originale Fliesen, die im Keller lagerten. BILDER: REGINE HEIN. Das rechte Bild zeigt in der Mitte Heiko Schmelzle, der spontan einen historischen hochwertigen Druck kaufte. Der Kaufpreis geht als Spende an die Wiechers Stiftung. „Ich freue mich, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestag die Förderung der Sanierung des ehemaligen Kapitänshaus in Dornumersiel beschlossen hat. Bis zu 100.000 Euro werden für die Sanierungsmaßnahme an Mitteln aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramms V bereitgestellt,“ so Heiko Schmelzle. Heiko Schmelzle bei Baustellenbesuch Bei tropischen Temperaturen besuchte die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten, dass im Bau befindliche Deutschlandhaus in Berlin. Es besteht die Hoffnung der CDU/CSU-Fraktion, dass eine Fertigstellung noch vor dem zweiten Halbjahr 2017 erfolgt. Mit dabei war auch Dr. Bernd Fabritius, der neue BdV-Vorsitzende auf Bundesebene. Seite 4 INFOBLATTJE Ausgabe 12 · Juni/Juli 2015 Heiko Schmelzle MdB · Platz der Republik 1 11011 Berlin · Telefon: 030-227-73585 E-Mail: [email protected] Niedersachsen stark vertreten bei 70 Jahre CDU von links: MdB Fritz Güntzler, Ulf Thiele (Generalsekretär Nds.), Andrea Risius (Kreisvorsitzende Emden), Björn Thümler (Fraktionsvorsitzender Niedersachsen), MdEP Jens Gieske, n.b., MdB Heiko Schmelzle Die niedersächsische CDU war mit allen Ebenen vertreten: Kreis, Land, Bund und Europa. Ein starker Auftritt der niedersächsischen CDU beim Festakt zu 70 Jahre CDU. 70 Jahre CDU - Festakt im E-Werk Berlin Die CDU ist die einzige verbliebene Volkspartei Deutschlands. Wiederaufbau - Soziale Marktwirtschaft - Partei der Deutschen Einheit und des einigen Europas. Bei der Podiumsdiskussion kamen 11 der 453.000 CDU-Mitglieder zu Wort. Besonders beeindruckt war ich von Lucia Dirks, die 1990 in den neuen Ländern in die CDU eintrat. Sie meinte: „Helmut Kohl hat uns blühende Landschaften versprochen. Wer heute mit offenen Augen durch die neuen Länder geht, kann sie überall sehen.“ Ich bin 1991 in CDU eingetreten, nachdem ich im Spreewald erleben konnte, dass 1 Jahr soziale Marktwirtschaft im Geburtsort meines Großvaters im Spreewald 45 Jahre Misswirtschaft vergessen machte. Farbe an den Wänden, neue Dächer, neue Heizungen, neue Autos (vorher 18 Jahre von links: Lucia Dirks und MdB Heiko Schmelzle Wartezeit) - Telefone in allen Haushalten (vorher 12 nach dem Festakt beim geselligen Teil der Veranstaltung. Jahre Wartezeit)... „Die soziale Marktwirtschaft Ludwig Erhards ist ein Markenkern der CDU. Darum wurde ich Mitglied!“ Seite 5 INFOBLATTJE Ausgabe 12 · Juni/Juli 2015 Heiko Schmelzle MdB · Platz der Republik 1 11011 Berlin · Telefon: 030-227-73585 E-Mail: [email protected] Heiko Schmelzle mit Gästen beim PKM-Sommerfest Es war ein wunderbarer Abend im Kronprinzenpalais in Berlin beim PKM-Sommerfest. Zweimal bis auf 1 Meter an der Kanzlerin dran, Kaiserwetter und eine nette Truppe. Von links: Albert Lienemann (Präsident Handwerkskammer Ostfriesland) und Ehefrau, Harald Gerjets (ZVRPräsident), MdB Heiko Schmelzle und die Geschwister Silke Schmeding und Lutz Günsel (Druckerei Meyer Aurich). Krabbenbrot war der Renner in Berlin von links, hinten: PStin Annette WidmannMauz, MdB Heiko Schmelzle, vorne von links: Heinz & Erika Wolf und Frau van Ellen von der Gemeinde Krummhörn. Beim Sommerfest der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin hatte die Gemeinde Krummhörn wieder ihren eigenen Stand. MdB Heiko Schmelzle freute sich über das rege Interesse am Fischerdorf Greetsiel. Die Gäste warteten gerne in einer langen Schlange auf den frisch gepulten Granat. Der Abgeordnete überzeugt die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit, Annette Widmann-Mauz, von der Hochwertigkeit der regionalen Produkte. Sie könnte sich vorstellen, die nächste Klausurtagung der AG Gesundheit in Ostfriesland stattfinden zu lassen. Seite 6 INFOBLATTJE Ausgabe 12 · Juni/Juli 2015 Heiko Schmelzle MdB · Platz der Republik 1 11011 Berlin · Telefon: 030-227-73585 E-Mail: [email protected] 25 Jahre Wiedervereinigung - Land der Ideen Deutschland steht gut da: fast 43 Millionen Menschen haben einen sicheren Arbeitsplatz. Jugendarbeitslosigkeit ist die niedrigste in der EU. Die Löhne und Gehälter steigen schneller als die Preise, so dass die Menschen mehr Geld in der Tasche haben. Diese Erfolge verdanken wir den fleißigen Menschen in unserem Land. Aber auch die CDU hat mit soliden Finanzen, ihrer sozialen Marktwirtschaft und einer klaren Ausrichtung nach Europa zu diesem Erfolg beigetragen. Seit 70 Jahren haben wir die Geschicke Deutschlands maßgeblich mitgestaltet. Das Bild zeigt von links: MdB Heiko Schmelzle und Leutnant Malte Steinacker von der Bundeswehr-Universität Hamburg. Lt. Steinacker absolviert bei Heiko Schmelzle ein fünfwöchiges Praktikum in Berlin und im Wahlkreis. 40 Jahre Römerbad in Wiesmoor Heiko Schmelzle nahm gerne an der Jubiläumsfeier von Bernd und Annette Holzhäuser teil. Im Spätsommer 2014 war das Ehepaar an ihn herangetreten, weil sie seit 8 Jahren Probleme mit der Abrechnung der Aquafitnesskurse gegenüber den Krankenkassen hatten. Die Abrechnung war ihnen verwehrt, da sie ihre Ausbildung vor 1994 absolviert hatten. Der Abgeordnete sensibilisierte das Bundesministerium für Gesundheit bezüglich dieser Ungleichbehandlung. Durch die Änderung des „Leitfadens Prävention in der Fassung vom 14.12.2014“ wird nun nicht mehr auf den Zeitpunkt des Erwerbs der Berufserlaubnis abgestellt, so dass nun auch die Teilnehmer der Aquafitnesskurse bei den Eheleuten Holzhäuser diese gegenüber ihrer Krankenkasse geltend machen können. Seite 7 INFOBLATTJE Ausgabe 12 · Juni/Juli 2015 Heiko Schmelzle MdB · Platz der Republik 1 · 11011 Berlin · Telefon: 030-227-73585 · E-Mail: [email protected] Mit Bauer und Kuh - auf Du und Du Abgeordnetenbüro Berlin Postanschrift: Heiko Schmelzle MdB Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Besucheradresse: Unter den Linden 71/ Wilhelmstrasse 60 Raum 2.56 Tel. 030 – 227 – 73585 Fax 030 – 227 – 76587 Email: [email protected] Ansprechpartner: Amid Michel Jabbour, Büroleiter Email: [email protected] Martina Briegmann, Sekretariat/Sachbearbeitung Email: [email protected] Wahlkreisbüro Aurich Heiko Schmelzle MdB Lilienstraße 11 26603 Aurich Dieter Dirksen mit Heiko Schmelzle und Jabine Janssen im Kuhstall. Heiko Schmelzle hat mit seiner gesamten Familie an der Aktion „Frühstück sucht Gast“ auf dem Hof der Familie Dirksen in Upende-Südbrookmerland teilgenommen. Nach einem reichhaltigen gemeinsamen Frühstück wurde in gemütlicher Runde über landwirtschaftliche Themen diskutiert. Dieter Dirksen (langjähriger Vorsitzender beim LHV) führte persönlich über den Hof. Neben Informationen zur Tierhaltung wurde z.B. die Technik des Melkstandes erklärt. Öffnungszeiten: Montag: 09.00 Uhr - 12.30Uhr Donnerstag: 15.00 Uhr - 18.30 Uhr und nach Vereinbarung Ansprechpartner: Christa Matulla Leiterin des Wahlkreisbüros Tel.: 04941 99 44 588 Fax: 04941 99 45 190 Email: [email protected] Wahlkreisbüro Emden Heiko Schmelzle MdB Am Lindengraben 24 26725 Emden Öffnungszeiten: Donnerstag: 09.00 Uhr - 12.30 Uhr und nach Vereinbarung Ansprechpartner: Holm Eggers Leiter des Wahlkreisbüros Tel.: 04921 96 46 76 Fax: 04921 92 39 459 Email: [email protected] Wahlkreiskoordination: Holm Eggers Tel.: 04941 99 44 589 Mobil:0172 42 77 680 Email: [email protected] Pastor Roman Siewert im Bundestag Impressum: Büro Heiko Schmelzle MdB Liebe Leserin und lieber Leser, heute haben Sie die Nummer 12 des Infoblattjes auf Ihrem PC, Tablet oder Smartphone. Es wäre sehr schön, wenn Sie uns einige interessante Berichte aus Ihrem Ortsoder Stadtverband mailen würden. Aus den Abgeordnetenbüros in Berlin, Aurich und Emden grüßen wir Sie ganz herzlich. Seite 8 INFOBLATTJE Ausgabe 12 · Juni/Juli 2015 Roelf Odens (links) aus der Krummhörn und Heiko Schmelzle beim Fest der Niedersachsen in Berlin. Heiko Schmelzle MdB · Platz der Republik 1 11011 Berlin · Telefon: 030-227-73585 E-Mail: [email protected]
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