PDF Ausgabe - Landratsamt Weilheim

Amtsblatt des Landratsamtes Weilheim-Schongau
Nr. 13 vom 1. Juli 2015
Herausgegeben vom Landratsamt Weilheim-Schongau, Pressestelle · Pütrichstr. 8 · 82362 Weilheim i. OB · Tel. 0881/ 681- 1399
[email protected] · www.weilheim-schongau.de
Das Amtsblatt erscheint in der Regel zum 1. und 15. jeden Monats.
Verantwortlich: Landrätin Andrea Jochner-Weiß
I N H A LT S V E R Z E I C H N I S
• Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Schulverbandes
Steingaden für das Haushaltsjahr 2015
• Bodenrichtwerte zum 31.12.2014
§6
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.
§7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2015 in Kraft.
• Bundesleistungsgesetz; Übungen und Manöver der Bundeswehr
• Wasserwirtschaftsamt Kempten; Vorabsenkung Forggensee 2015
I.
Bekanntmachung der Haushaltssatzung
des Schulverbandes Steingaden (Landkreis Weilheim-Schongau)
für das Haushaltsjahr 2015
Auf Grund der Art. 9 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes –
BaySchFG- , Art. 40 Abs. 1 KommmZG sowie der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Schulverband Steingaden folgende
Haushaltssatzung:
gebliebenen Sprengmitteln, Fundmunition und dergleichen ausgehen, hingewiesen. Sollten derartige Gegenstände aufgefunden werden, ist die nächste Polizeiinspektion zu verständigen.
Etwaige Übungsschäden sind innerhalb eines Monats bei der zuständigen
Gemeinde anzumelden. Auskünfte zur Schadensabwicklung erteilen die jeweiligen Gemeinden sowie das Landratsamt Weilheim-Schongau.
Steingaden, den 25.06.2015
Schulverband Steingaden
Weilheim i .OB, den 23.06.2015
Xaver Wörle
Schulverbandsvorsitzender
Öffentliche Sicherheit u. Ordnung
Lorenz Feierabend
II.
„Vorabsenkung Forggensee 2015“
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen ab dem Tag der BeVorabsenkungsrecht
kanntmachung eine Woche lang in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Steingaden, Krankenhausstraße 1, 86989 Steingaden, Zimmer
Nr. 5, öffentlich zur Einsichtnahme auf. Im Übrigen können die Haushalts- Das Wasserwirtschaftsamt Kempten weist darauf hin, dass der Forggen-see
satzung und der Haushaltsplan auch während des ganzen Jahres innerhalb nach der alljährlichen Absenkung im Winter seine im Sommerhalbjahr norder allgemeinen Geschäftszeiten eingesehen werden.
male Höhe („Normalstauziel“) seit Anfang Juni wieder erreicht hat.
Um vorsorglich den vorhandenen Hochwasserschutzraum zeitlich begrenzt
vergrößern zu können, hat das Wasserwirtschaftsamt Kempten seit dem Jahr
2000 ein so genanntes „Eingriffsrecht“ an dem durch ein privates EnerDer als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird Der GUTACHTERAUSSCHUSS hat gemäß § 196 Baugesetzbuch (BauGB) gieunternehmen betriebenen Wasserspeicher Forggensee.
in Verbindung mit § 10 ImmoWertV die Bodenrichtwerte für den Landkreis
hiermit festgesetzt; er schließt
Weilheim – Schongau zum Stichtag 31.12.2014 ermittelt.
Prinzip der Vorabsenkung
im Verwaltungshaushalt
Es
liegen
Bodenrichtwerte
für
baureifes
Land
aufgeteilt
in
Wohnbauflächen,
in den Einnahmen und Ausgaben mit
784.200,00 EUR
gemischte Bauflächen und gewerblich genutzte Flächen vor. Des Weiteren Bei einer Vorabsenkung wird bei vorhergesagten Starkniederschlägen für
gibt es eine Bodenrichtwertliste für landwirtschaftliche Grundstücke, sowie das Einzugsgebiet des Forggensees der Seewasserstand abgesenkt, um einer
im Vermögenshaushalt
möglichen Hochwassergefährdung entgegen zu wirken. Durch das dann zur
Moor und Streuwiese.
in den Einnahmen und Ausgaben mit
242.300,00 EUR
Verfügung stehende größere Speichervolumen des Sees kann für An- und
Grundstückswerte von forstwirtschaftlich genutzten Flächen werden im Unterlieger ein erhöhter Schutz vor Hochwasser erreicht werab.
den.
Grundstücksmarktbericht aufgeführt, dieser erscheint Anfang 2016.
§2
Es werden in den Bodenrichtwertlisten auch Flächen- und GFZ-Umrech- Bei dieser Vorabsenkung fällt aufgrund einer erhöhten Wasserabgabe in den
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für
nungskoeffizienten, sowie Grünlandanpassungsfaktoren veröffentlicht.
Lech durch die Auslassorgane des Staudamms in Roßhaupten der SeespieInvestitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
gel unter seinen im Sommer normalen Wasserstand.
wird auf
100.000,00 EUR.
Es wird darauf hingewiesen, daß die Richtwertlisten kostenfrei im
festgesetzt.
Wir weisen darauf hin, dass es hierbei zu außergewöhnlichen Situationen
Amtsgebäude des Landratsamtes in Weilheim, Pütrichstraße 10a,
mit möglichen Gefährdungen am Forggensee und im weiteren Verlauf des
§3
Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, Zimmer 103
Lechs bis zur Mündung in die Donau kommen kann.
§1
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§4
(1) Schulverbandsumlage
1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur
Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2015 auf 295.430,00 Euro festgesetzt und nach der Zahl der
Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt (Verwaltungsumlage).
2. Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende
Schülerzahl nach dem Stand vom 01.10.2014 auf 156 Verbandsschüler
festgesetzt.
3. Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler auf 1.893,78205 Euro
festgesetzt.
(2) Investitionsumlage
Bodenrichtwerte zum 31.12.2014
eingesehen werden können.
Schriftliche Auskünfte bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses
beim Landratsamt Weilheim Schongau, Pütrichstraße 10a, 82362 Weilheim
sind kostenpflichtig.
Die Bodenrichtwertlisten können bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses zu folgenden Preisen erworben werden:
Bodenrichtwertliste für Bauland
160.- Euro
Bodenrichtwertliste für landwirtschaftliche Grundstücke
mit Moor und Streuwiese
50.- Euro
Die Bodenrichtwerte für Bauland können ab Mitte 2015 über das Bodenrichtwertportal www.boris-bayern.de kostenpflichtig abgerufen werden.
Dort besteht auch die Möglichkeit, den Grundstücksmarktbericht und die
Bodenrichtwertliste für landwirtschaftliche Grundstücke kostenpflichtig
als pdf-Datei zu downloaden.
Weilheim, den 22.06.2015
Schumann
Vorsitzender des Gutachterausschusses
1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur
Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2015 auf 17.140,00 Euro festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt
(Investitionsumlage).
Bundesleistungsgesetz;
Übungen und Manöver der Bundeswehr
2. Für die Berechnung der Investitionsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 01.10.2014 auf 156 Verbandsschüler festgesetzt.
Die Bundeswehr führt im Jahr 2015 folgende Übungen durch:
3. Die Investitionsumlage wird je Verbandsschüler auf 109,87179 Euro festgesetzt.
Amtliche Bekanntmachung
VG Bernbeuren , VG Steingaden , Markt Peiting
06.07.2015 – 09.07.2015 KpÜbung an allen Übungstagen
mit Nachtmärschen
Durch die zusätzliche Wasserabgabe kann die Wasserführung des Lechs unterhalb des Forggensees kurzfristig stark erhöht werden. Da die Möglichkeit besteht, dass eine Vorabsenkung bereits vor Schlechtwetterperioden
durchgeführt wird, kann die Wasserführung im Lech auch bereits bei schönem Wetter erheblich ansteigen. Im Normalfall wird sich hierdurch keine
unerwartete, schlagartige Gefährdung für Spaziergänger, Badende und Angler durch eine Flutwelle ergeben. Da es sich ggf. jedoch um ein stetiges Ansteigen des Wasserstandes handelt, kann ein Verlassen des Flussbetts sowie
der Uferbereiche erforderlich werden. Dies sollte auch beim Sonnenbaden
oder in der Nacht berücksichtigt werden.
Zudem besteht bei einer Absenkung am Forggensee selbst die Gefahr, dass
durch den fallenden Seewasserstand Schiffe auf dem Grund aufsitzen und
beschädigt werden können. Bitte treffen Sie ggf. vorher geeignete Maßnahmen.
An der Hochwasservorhersagezentrale Iller/Lech am Wasserwirtschaftsamt
Kempten werden, um ein rechtzeitiges Eingreifen zu ermöglichen, die aktuelle Wetter- und Hochwassersituation sowie eine Reihe von Niederschlagsmessern und Wasserstandspegeln fortlaufend beobachtet. Über computerunterstützte Modellrechnungen werden Prognosen der zu erwartenden Abflussmengen erstellt.
Information bei einer Vorabsenkung
Bei Einleitung einer Absenkung durch das Wasserwirtschaftsamt Kempten
werden betroffene Gemeinden sowie Dritte (u. a. Kraftwerksbetreiber, Seglervereine, Forggenseeschifffahrt) per E-Mail informiert. Parallel dazu erfolgt eine Warnungsweitergabe innerhalb der Polizeiverwaltung sowie bei
Bedarf eine Information über eine Rundfunkdurchsage.
An besonders frequentierten Stellen am Lech sind zur Verdeutlichung der
möglichen Gefahren Warnschilder als Hinweis aufgestellt.
Aktuelle Wasserstände sowie Informationen bei Hochwasser können auf der
Internetseite des Wasserwirtschaftsamtes Kempten
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausga- Der Bevölkerung wird nahegelegt, sich von den Einrichtungen der übenden unter www.wwa-ke.bayern.de im Bereich Hochwasserwarnungen
oder unter www.hnd.bayern.de abgerufen werden.
ben nach dem Haushaltsplan wird auf 120.000,00 Euro festgesetzt.
Truppen fernzuhalten. Gleichzeitig wird auf die Gefahren, die von liegen§5
Hinweis:

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