Amtsblatt des Landratsamtes Weilheim

Amtsblatt des Landratsamtes Weilheim-Schongau
Nr. 06 vom 16. März 2015
Herausgegeben vom Landratsamt Weilheim-Schongau, Pressestelle · Pütrichstr. 8 · 82362 Weilheim i. OB · Tel. 0881/ 681- 1399
[email protected] · www.weilheim-schongau.de
Das Amtsblatt erscheint in der Regel zum 1. und 15. jeden Monats.
INHALTSVERZEICHNIS
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Bekanntmachung der Vereinigte Sparkassen Weilheim
i. OB
VG Bernbeuren, VG Rottenbuch, VG Steingaden Sauwald, Stadt Schongau, Markt Peiting, Gde Hohenpeißenberg
23.03.2015 – 27.03.2015 Überleben (mit Hubschraubereinsatz, und im gesamten Übungsraum Nachtmärsche
Bundesleistungsgesetz; Übungen und Manöver der
Hinweis:
Bundeswehr
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Nachbarzustellung einer Baugenehmigung
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Öffentliche Sitzung des Kreistags
Bekanntmachung
der Vereinigte Sparkassen Weilheim i. OB
Kraftloserklärung
Die Vereinigten Sparkassen im Landkreis Weilheim i. OB
erklären hiermit die von ihr ausgestellte
Sparurkunde Nr. 3215168002
Der Bevölkerung wird nahegelegt, sich von den Einrichtungen der übenden Truppen fernzuhalten. Gleichzeitig
wird auf die Gefahren, die von liegengebliebenen Sprengmitteln, Fundmunition und dergleichen ausgehen, hingewiesen. Sollten derartige Gegenstände aufgefunden
werden, ist die nächste Polizeiinspektion zu verständigen.
Etwaige Übungsschäden sind innerhalb eines Monats bei
der zuständigen Gemeinde anzumelden. Auskünfte zur
Schadensabwicklung erteilen die jeweiligen Gemeinden
sowie das Landratsamt Weilheim-Schongau.
Weilheim i. OB, den 09.03.2015
Öffentliche Sicherheit u. Ordnung
Lorenz Feierabend
Verantwortlich: Landrätin Andrea Jochner-Weiß
Ungeachtet dieser Zustellung besteht ein Recht der beteiligten Nachbarn, innerhalb der Rechtsmittelfrist eine
schriftliche Ausfertigung des Genehmigungsbescheides anzufordern.
TAGESORDNUNG
1.
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Haushalt 2015
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diesen Bescheid können Sie Klage erheben. Die
Klage müssen Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe dieses Bescheides bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in München, Bayerstraße 30, 80335 München,
schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der
Geschäftsstelle dieses Gerichts erheben. In der Klage müssen Sie den Kläger, den Beklagten (Freistaat Bayern) und
den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen, ferner
sollen Sie einen bestimmten Antrag stellen und die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel angeben.
Der Klageschrift sollen Sie diesen Bescheid in Urschrift
oder Abschrift beifügen. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Sie Abschriften für die übrigen Beteiligten beifügen.
Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung:
2.1. Haushaltssatzung des Landkreises Weilheim-Schongau für das Haushaltsjahr 2015 mit Haushaltsplan
2015
2.2. Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen jugendlichen Asylsuchende und Flüchtlinge
3.
Finanzplanung einschließlich Investitionsplanung des
Landkreises Weilheim-Schongau für die Jahre 2016
bis 2018
4.
Wirtschaftsplan des Marie-Eberth-Altenheimes für
das Geschäftsjahr 2015;
5.1 Feststellung der Jahresrechnung des Landkreises
Weilheim-Schongau für das Rechnungsjahr 2012 und
des Geschäftsberichts mit Erfolgsrechnung/Bilanz des
Marie-Eberth-Altenheims für das Geschäftsjahr 2012
und Beschlussfassung über die Entlastung
(Art.88 Abs. 3 LKrO)
Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Bauordnungsrechts
abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Be- 6. Kreisstraße WM 11,
Ausbau nördlich Eberfing, Abschnitt 100,
scheid Widerspruch einzulegen. Die Klageerhebung durch
Station 0,000 bis Station 1,365
E-Mail ist unzulässig.
Kraft Bundesrechts ist bei Rechtsschutzanträgen zum VerVereinigte Sparkassen im
Zustellung des Baugenehmigungsbescheides BV-Nr. 2015- waltungsgericht seit 01.07.2004 grundsätzlich ein Gebüh- 7. Satzung über kommunale Ehrungen im Landkreis
Landkreis Weilheim i. OB
Weilheim-Schongau
0176 vom 10.03.2015 gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4 der Bayer. renvorschuss zu entrichten.
Bauordnung (BayBO) in der Bekanntmachung der Neufas8. Antrag des Kreisrates Hans Schütz, Bündnis90/Die
sung vom 14.08.2007 (GVBl. Seite 588) an die beteiligten Landratsamt Weilheim-Schongau, 10.03.2015
Grünen vom 10.02.2015; Kabelvernetzung in kreiseiBundesleistungsgesetz;
Grundstücksnachbarn. Mit Bescheid vom 10.03.2015 (BV- -Bauamtgenen Schulen
Übungen und Manöver der Bundeswehr
Nr. 2015-0176) wurde der Antrag von Dennis u. Andreas
Schwinghammer zum Wohnhausanbau und Neubau einer Heinrich
9. Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD
Amtliche Bekanntmachung
Doppelgarage, Teilabbruch des vorh. Nebengebäudes auf
und Bündnis90/Die Grünen vom 13.01.2015;
den Grundstück Fl.Nr. 2267/2 der Gemarkung Weilheim
Gewinne aus Photovoltaik-Anlagen für Buslinien und
Die Bundeswehr führt im Jahr 2015 folgende Übungen bauaufsichtlich genehmigt.
Öffentliche Sitzung des Kreistags
Elektro-Mobilität verwenden
durch:
Die Zustellung dieses Genehmigungsbescheids an die beteiligten Grundstücksnachbarn erfolgt hiermit durch öfDie nächste öffentliche Sitzung des Kreistags des
10. Allgemeine Informationen
VG Habach
fentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Satz 4
Landkreises Weilheim-Schongau findet am
17.03.2015 – 18.03.2015 (von 07:00 Uhr – 16:00 Uhr)
BayBO. Der Baugenehmigungsbescheides kann sowohl bei
Freitag, 20.03.2015, um 09:00 Uhr
gez.
Rekrutenbesichtigung
der Stadt Weilheim als auch beim Landratsamt Weilheimim Sitzungssaal Zugspitze des Landratsamtes,
Andrea Jochner-Weiß
Schongau während der üblichen Sprechzeiten oder nach
Dienststelle Weilheim, Stainhartstr. 7, III. Stock
Landrätin
VG Steingaden Sauwald
Terminvereinbarung (Telefon: 681-1266) eingesehen wer- statt.
den.
26.03.2015 Refresher (mit Hubschraubereinsatz)
nach Ablauf der dreimonatigen Aufgebotsfrist, gemäß Art.
39 Bayerisches Ausführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch für kraftlos.
Nachbarzustellung der Baugenehmigung „Wohnhausanbau und Neubau einer Doppelgarage, Teilabbruch des
Weilheim, 3. März 2015
vorh. Nebengebäudes“ in Weilheim

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