GR-Sitzungsprotokoll vom 28. 1. 2016

Gemeinde Bach
6653 Bach 90
Bach, am 29.1.2016
KUNDMACHUNG
des Protokolls, aufgenommen am 28. Jänner 2016 um 20.00 Uhr im
Sitzungszimmer des Gemeindehauses Bach aus Anlass einer GR-Sitzung.
Unter dem Vorsitz von Bgm. Egon Brandhofer sind folgende Gemeinderäte
anwesend: Simon Larcher, Rainer Wolf, Jürgen Schedler, Eduard Sprenger,
Carl-Heinz Blaas, DI Stefan Hanny, Rainer Heel und Christoph Walch. Für den
entschuldigten GR Raimund Wolf ist das Ersatzmitglied Klaus Frey anwesend.
Marcel Kerber ist der Sitzung unentschuldigt ferngeblieben.
Tagesordnung:
1.) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
2.) Beratung und Beschlussfassung betreffend Wegebau im Bereich
„Kramadach“ (GG-AG Unterbach/Grünau).
3.) Beratung und Beschlussfassung betr. Auftragsvergabe für Planung und
Bauaufsicht Gemeindezentrum.
4.) Behandlung einer Anfrage der Fa. Feuerstein aus Steeg bezüglich
Gewerbegrundstück.
5.) Beratung und Beschlussfassung betr. die Auflage einer Änderung des
Flächenwidmungsplanes: Umwidmung von Teilflächen der Bp. .382 von
Vorbehaltsfläche Gebäude und Anlagen der Gemeinde bzw. von Freiland in
Sonderfläche standortgebunden Gemeindezentrum sowie von Teilflächen
der Gp. 3600 von Kerngebiet bzw. von Vorbehaltsfläche Gebäude und
Anlagen der Gemeinde in Sonderfläche standortgebunden
Gemeindezentrum.
6.) Beratung und Beschlussfassung betr. die Auflage einer Änderung des
Flächenwidmungsplanes: Umwidmung einer Teilfläche der Gp. 3616/1 von
Freiland in gemischtes Wohngebiet.
7.) Beratung und Beschlussfassung betr. die Auflage einer Änderung des
Flächenwidmungsplanes: Umwidmung der Gp. 3488/3 von derzeit Freiland
in Sonderfläche Hofstelle.
8.) Allfälliges.
Erledigung:
1.) Bgm. Egon Brandhofer eröffnet die Sitzung um 20.01 Uhr und stellt
die Beschlussfähigkeit fest.
2.) Geplant ist der Bau einer Wegtrasse vom „Resaseele“ bis zum Schranken
(ca. 540 lfm.). Die Nutzung ist sowohl als Forstweg als auch als
Winterwanderweg gedacht. Der Tourismusverband würde sich an den
anfallenden Kosten beteiligen. Die Baukosten belaufen sich lt. DI Josef
Walch von der Bezirksforstinspektion auf ca. € 30,00/lfm. Einstimmig,
offen, stimmt der GR dem Wegbau zu.
3.) Bgm. Egon Brandhofer bringt das Angebot der Architekten Scharfetter/Rier
für Planung und Bauaufsicht zur Kenntnis. Einstimmig, offen, stimmt der GR
der Auftragsvergabe zu.
4.) Bgm. Brandhofer verliest das Schreiben der Fa. Feuerstein. Die Gemeinde
hat grundsätzlich Interesse an der Ansiedlung von Betrieben. Bis zur
nächsten Sitzung sollen mögliche Standorte gefunden werden. Einstimmig,
offen.
5.) Einstimmig, offen, beschließt der GR die Auflage folgender Änderung des
Flächenwidmungsplanes: Umwidmung von Teilflächen der Bp. .382 von
Vorbehaltsfläche Gebäude und Anlagen der Gemeinde bzw. von Freiland in
Sonderfläche standortgebunden Gemeindezentrum sowie von Teilflächen der
Gp. 3600 von Kerngebiet bzw. von Vorbehaltsfläche Gebäude und Anlagen
der Gemeinde in Sonderfläche standortgebunden Gemeindezentrum. Sollten
während der Auflagefrist keine Einwendungen ergehen, gilt die Umwidmung
als beschlossen.
6.) Einstimmig, offen, beschließt der GR die Auflage folgender Änderung des
Flächenwidmungsplanes: Umwidmung einer Teilfläche der Gp. 3616/1 von
Freiland in gemischtes Wohngebiet. Sollten während der Auflagefrist keine
Einwendungen ergehen, gilt die Umwidmung als beschlossen.
7.) Mit 9 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung (Jürgen Schedler wegen
Befangenheit), offen, beschließt der GR die Auflage folgender Änderung des
Flächenwidmungsplanes: Umwidmung der Gp. 3488/3 von derzeit Freiland
in Sonderfläche Hofstelle. Sollten während der Auflagefrist keine
Einwendungen ergehen, gilt die Umwidmung als beschlossen.
8.) Allfälliges:
Bgm. Brandhofer lädt alle GR zur Gemeindevollversammlung am kommenden
Dienstag im Gemeindesaal ein. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr
erfolgen, beschließt Bgm. Brandhofer die Sitzung um 21.30Uhr.
Der Schriftführer:
Wolfgang Blaas
Rechtsmittelbelehrung:
Wer sich durch die vorgenannten Beschlüsse in seinen Rechten verletzt fühlt,
kann innerhalb der Kundmachungsfrist beim Gemeindeamt Bach schriftlich
Aufsichtsbeschwerde erheben.
Kundmachungsfrist:
Für die Tagesordnungspunkte 5 bis 7:
angeschlagen am: 29.01.2016,
abgenommen am: 27.02.2016.
für die übrigen Tagesordnungspunkte:
angeschlagen am: 29.01.2016,
abgenommen am: 13.02.2016.