Suffizienz als politische Praxis Ein Katalog

Suffizienz als politische Praxis
Ein Katalog
Impuls 3
Friederike Korte
Friederike Korte/IZT/ Suffizienz als politische Praxis
Gliederung
Suffizienz und Suffizienzpolitik
Einwände und Hemmnisse
Aufbau des Katalogs
Politiken Stufe 1
Politiken Stufe 2
Politiken Stufe 3
Kommunale Ebene als Chance für Suffizienzpolitik
Voraussetzungen für erfolgreiche Suffizienzpolitik
Quellen
Friederike Korte/IZT/ Suffizienz als politische Praxis
Die Nachhaltigkeitsstrategie der Suffizienz
Definition:
„ Die bewusste und beabsichtigte Verringerung des Bedarfs an Energie,
vor allem fossiler Herkunft, an endlichen Rohstoffen und an Fläche“
(Linz 2014, S.1)
– Klare Obergrenze von Ressourcenverbrauch (Reduktion)
– qualitative Änderungen im Lebensstil und im Konsum → Fahrrad statt
Auto etc. (Substitution)
Warum ist Suffizienz notwendig?:
– Effizienz und Konsistenz erbringen alleine nicht ausreichende
Ressourceneinsparungen um in den planetaren Grenzen zu bleiben
– Schädigungen von Übernutzung sind bereits erkennbar: Klimawandel,
Überfischung, sinkende Biodiversität und Qualität der Böden
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Suffizienz als politische Praxis
Suffizienzpolitik richtet sich auf
„Begrenzung in Produktion und Konsum durch fördernde und
verpflichtende Maßnahmen der öffentlichen Hand“
(Linz 2015, S.1).
Gründe:
Max. 20% in der Gesellschaft sind freiwillig bereit für suffizienten
Lebensstil
– nicht ausreichend für kulturellen Wandel
– Überforderung des Individuums
Politische Durchsetzung um Suffizienz gesamtgesellschaftlich zu
verankern
Suffiziente Lebensstile bedürfen Unterstützung politischer Strukturen
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Einsprüche und Hemmnisse von Suffizienz
Suffizienz rüttelt am starken Technikvertrauen
-Verändertes Denken und Verhalten sind angestrebt
Suffizienz steht im Widerspruch zum Wachstumszwang
-Lobbyismus,soziale Systeme...
- materielle Anerkennungsstruktur
Suffizienz verletze die Entscheidungsfreiheit des Einzelnen
Aber: GG Artikel 2 „(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner
Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen
die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt“
Eingriff in die persönliche Freiheit ist normale politische Praxis →
Waffenverbot
Wen schränken wir eigentlich ein?
Problem der emotionalen Betroffenheit
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Aufbau des Katalogs
Identifizierte Politiken sind nach Eingriffstiefe und vermutlicher
Akzeptanz sortiert (3 Stufen)
Insgesamt 30 Politiken als Beispiele und Stellvertreter
unterschiedlicher Reichweite
Wirksamkeit im Einzelnen bedarf detaillierterer Untersuchungen
Viele Politiken gehören in den Zusammenhang systemischer
Veränderungen
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Stufe 1: Einübung von Suffizienz
Progressive Stromtarife
Rechtliche Verbindlichkeit, Verpflichtung 1 progressiver Stromtarif
pro Anbieter (in Italien bereits umgesetzt)
Verhaltensänderung durch finanzieller Anreiz zum Stromsparen für
die Verbraucher_innen
Modellrechnung: 20% Einsparungspotential
Geringe Eingriffstiefe
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Stufe 2: Neue Gewohnheiten und Routinen
Fahrradstädte
Best Practice Beispiel Kopenhagen:
Klimaneutralität bis 2025 und 50% Berufspendler auf dem Fahrrad
(Monitoring)
Hohe Investitionen in Fahrradinfrastruktur
Imagekampagnen und Beteiligung der Bürger
Mittlere
Eingriffstiefe
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Stufe 3: Gründliches Umdenken und
Verzichte
Erwerbsarbeit fair teilen
Konflikt: Vollbeschäftigung steht im Widerspruch zum Abbau von
Produktion und Konsum – Arbeitslosigkeit unterminiert Wohlfahrt
Staatlich regulierte Einführung 30h-Woche, generelle
Flexiblisierung
Finanzielle Einbußen, aber work-Life Balance, gerechtere Verteilung Hausund Pflegearbeit
Weiter gedacht: Postwachstumsökonomie, Grundeinkommen...
Hohe
Eingriffstiefe
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Kommunale Ebene als Chance für
Suffizienzpolitik
Kommunal orientierte Politiken im Katalog
Häuser der Eigenarbeit, Städtische Landwirtschaft, City-Maut, Fahrradstädte, Flächenverbrauch
begrenzen, ÖPNV kostenlos, Heizpilze verbieten, Parkraum begrenzen, Tempolimit
Kommunale Ebene, Politik- und Verwaltungsebene ist dem
Bürger_innen am nächsten
Mobilisierung und Akzeptanz durch Beteiligung
Verknüpfung mit Vision der Stadt möglich
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Voraussetzungen für erfolgreiche
Suffizienzpolitik
Gesellschaftliche und politische Einsicht durch Rückstoß der
fühlbaren Klimaschäden in wärmeren Erdzonen wahrscheinlich
Sozialverträgliche Suffizienz: Alle adressieren, aber nach
finanzieller Leistungsfähigkeit
Das Zusammenspiel von staatlichem und zivilgesellschaftlichem
Handeln und der Aufbau einer gemeinsamen
Verantwortungsstruktur (WGBU 2014)
Konsequent zu Ende gedacht: Lösen von der
Wachstumsabhängigkeit
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“Only a crisis – actual or perceived – produces real change. When that crisis occurs,
the actions that are taken depend on the ideas that are lying around. That, I
believe, is our basic function: to develop alternatives to existing policies, to keep
them alive and available until the politically impossible becomes the politically
inevitable.“(Friedman 2002, S. xiv)
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Quellen:
Fischer, C., & Grießhammer, R. (2013). Mehr als nur weniger Suffizienz:
Begriff, Begründung und Potenziale. Öko-Institut Working Paper 2.
Friedman, Milton (2002), Capitalism and freedom. Chicago.
Heyen, D., Fischer, C., & Barth, R. e. (2013). Mehr als nur weniger Suffizienz: Notwendigkeit und Optionen politischer Gestaltung. ÖkoInstitut Working Paper 3/2013.
Linz, M. (2015): Suffizienz als politische Praxis - Ein Katalog. Wuppertal:
Wuppertal Spezial 49.
Linz, M. (2012). Weder Mangel noch Überfluss - Warum Suffizienz
unentbehrlich ist. München: Oekom Verlag.
Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale
Umweltveränderung (WBGU) (2014), Sondergutachten Klimaschutz als
Weltbürgerbewegung. Berlin: WBGU.
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