Warum heiße ich „Aufgepasst?“

Ausgabe 1, Juli 2015
www.csu-allershausen.de
AUFGEPASST!
Aktuelle Themen aus der Gemeindepolitik
Warum heiße ich „Aufgepasst?“
Unsere Zeitung stellt sich und ihren Namen vor
Liebe Leserinnen und Leser,
was Sie gerade in der Hand halten, ist
die Erstausgabe von „AUFGEPASST!“
Als Orstvorsitzender der CSU in
Allershausen ist es mir ein großes Anliegen, alle Gemeindebürgerinnen und
-bürger regelmäßig über die Arbeit der
Gemeinderäte der CSU Fraktion auf
dem Laufenden zu halten.
Von Zeit zu Zeit wollen wir über unsere Anträge und unser Abstimmungsverhalten berichten. Knapp, präzise
und mit dem Hinweis auf vertiefende
Informationen.
Es wird um die Aktivitäten des Ortsverbandes gehen, damit Sie wissen
was wir denken, planen oder bereits
erledigt haben. Weitere Stichworte
u.a.: vergangene und künftige Veranstaltungen, Neues rund um unsere
Gemeinde und das Presseecho.
Der Ortsvorstand und die übrigen
CSU-Gemeinderäte möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen. Anregungen, Kritik, Lob und Verbesserungsvorschläge sind jederzeit willkommen.
Wir freuen uns über Ihre Reaktion an:
Manuel Mück, Mozartstr. 8,
85391 Allershausen
Tel.: 0160/99102566
E-Mail: [email protected]
„Die Gemeinde ist wichtiger als der
Staat“, sagte bereits Theodor Heuss,
der erste Bundespräsident, der hinzufügte, dass das Wichtigste die
Menschen sind, die in den Gemeinden leben. Ein Grundsatz, der bei der
täglichen Arbeit im Gemeinderat zu
beachten ist.
geschickt. D.h., unsere Gruppe kann
nicht alleine entscheiden, sondern
höchstens mitentscheiden.
Jedoch dürfen und sollen wir aufpassen und die ordnungsgemäße Ausführung der Beschlüsse kontrollieren. Lt.
der Bayer. Gemeindeordnung stehen
Gemeinderat und Bürgermeister recht-
gewesen wären. Das ist schade und
für Viele unverständlich.
Das Wohl der Menschen steht im
Vordergrund. Nicht Eigennutz, Partei- oder Gruppeninteressen, sondern
die bestmöglichen Lösungen für alle
Einwohner einer Gemeinde sind das
oberste Ziel. Das lässt sich natürlich
nicht immer erreichen, weil die Interessenlage oft unterschiedlich ist.
lich selbständig nebeneinander. Bürgermeister Popp und seine Mehrheit
der Gemeinderäte (Freie Wähler) hat
gen Einsatz zu vertreten. In der Praxis
heißt das, dass die vorgebrachten und
dringlichen Anliegen der Bürgerinnen
und Bürger als Anträge formuliert
und dem Plenum zur Entscheidung
vorgelegt werden. Wir werden dann
aufmerksam aufpassen, mit welchen
Argumenten die Anträge angenommen oder abgelehnt, oder welche
Kompromissentscheidungen beschlossen werden.
Über diese Ergebnisse wird in diesem
Blatt regelmäßig berichtet.
Aber auch Sie, die Einwohner unserer
Gemeinde, dürfen und sollen aufpassen, dass Ihre Grundrechte und Interessen gerecht und objektiv vertreten
werden. Wir werden Sie dabei gerne
unterstützen.
Es geht aber darum, möglichst gerechte Kompromisse zu erzielen. Das setzt
Offenheit in der Kommunalpolitik, Gesprächsbereitschaft mit den Bürgerinnen und Bürgern und eine transparente Entscheidungsfindung voraus.
Das Bürgervotum bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2014 hat die CSU
mit sieben von zwanzig Gemeinderäten auf die harte Oppositionsbank
der CSU auch nicht den zweiten oder
dritten Bürgermeister zuerkannt.
Besonders bedauerlich ist es, dass wir
nicht einmal einen Ausschussvorsitz
und überhaupt keinen Arbeitskreisvorsitz zuerkannt bekommen haben,
obwohl unsere Kandidaten in manchen Gremien die rührigen Fachleute
Trotzdem hat sich unsere Mannschaft
zum Ziel gesetzt, das Vertrauen ihrer
Wähler zu rechtfertigen und die Interessen aller Einwohner, so gut es als
Minderheit geht, mit dem notwendi-
AUFGEPASST!
Ausgabe 1, Juli 2015
AUFGEPASST!
Ausgabe 1, Juli 2015
Die Straßenausbaubeitragssatzung ist umstritten
Manuel Mück einstimmig wiedergewählt!
CSU Gemeinderäte beantragen und erreichen eine Reduzierung der Anliegerbeiträge
Die neue Vorstandschaft erhält einen überragenden Vertrauensvorschuss
giebigen Diskussion über den Antrag
der CSU beschloss der Gemeinderat
dann mehrheitlich, die gemeindlichen
Beteiligungssätze der StABS in § 7 wie
folgt zu erhöhen:
• Haupterschließungsstraßen
von 60 auf 65 Prozent
• Hauptverkehrsstraßen
von 70 auf 80 Prozent und
• Maßnahmen an Ortsdurchfahrten
von 70 auf 80 Prozent.
Die Antragsteller aus den Reihen der
CSU wussten natürlich, dass die Gemeinde Allershausen auf Grund des
Art. 5. Abs. 1 Satz 3 KAG verpfichtet
ist, bei Straßenerneuerungen im Gemeindegebiet, die Straßenausbaubeitragssatzung (StABS) anzuwenden,
da die dortige Sollvorschrift nach der
Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes verbindlichen
Charakter hat. Die CSU´ler sind jedoch
der Ansicht, dass diese Satzung, in der
die Einstufung aller Ortsstraßen bzw.
die Kostenverteilung auf die Anlieger
geregelt ist, eine der ungerechtesten
Satzungen überhaupt ist. Wenn man
berücksichtigt, dass im Land Bayern
nur etwa 62 % aller Kommunen eine
derartige Satzung anwenden, stellt
das schon eine Ungleichbehandlung
der Bürger und eine gewisse Willkür
dar. Da aber die Kostenverteilung auch
noch in verschiedene Straßenkategorien und auf Grundstücksflächen bezogen abgerechnet wird, ist das eine
weitere eklatante Ungleichbehandlung
der Anlieger. Dies gilt vor allem für die
Grundstücksbesitzer der am höchsten
eingestuften Anliegerstraßen und für
die Eckgrundstücke, die zweimal eine
2/3 Belastung erfahren. Um etwas
mehr Gerechtigkeit für die Bürger zu
erreichen, die zufällig Anlieger einer
Gemeindestraße sind, hat die CSU
Fraktion den Stein ins Rollen gebracht
und einen Antrag auf Erhöhung des
gemeindlichen Anteils an den Straßenausbaubeiträgen (§ 7 ABS) gestellt,
über den in der Sitzung des Gemeinderates am 29.7.2014 Beschluss gefasst
wurde. Beantragt wurde, dass bei allen
Maßnahmen an Ortsstraßen der in der
Satzung verankerte Gemeindeanteil bei
allen Straßenkategorien um einheitlich
10 Prozentpunkte angehoben wird.
Der Bürgermeister hatte im Vorfeld
der Sitzung entsprechende Ratschläge
eingeholt. In diesen Stellungnahmen
wurde die Rechtmäßigkeit einer generellen 10 prozentigen Erhöhung von
der Kommunalaufsicht stark in Zweifel
gezogen, da Allershausen in manchen
Kategorien bereits an der zulässigen
Höchstgrenze des Gemeindeanteiles
liegt. Außerdem muss das System einer
vorteilsgerechten Abstufung beibehalten bleiben, monierten die Behörden.
Gemeinderat Anton Schrödl lies in
der Debatte jedoch nicht locker, und
verwies auf die gute Haushaltslage
der Gemeinde. Zusammen mit Manuel
Mück plädierten beide für die Ausnutzung des noch möglichen Spielraumes
zu Gunsten der Bürger. Leonhard Held
ging sogar soweit, zu behaupten, dass
die Gemeinde nicht gehindert ist, abweichend von der Mustersatzung höhere Eigenbeteiligungssätze zu Lasten
der Gemeinde festzulegen. Nach einer
längeren, teilweise heftigen und aus-
Durch die Initiative und den Einsatz
der CSU-Räte konnten bzw. können
bereits die Anlieger der See-, Kienberger- , Mühlbach- und von Behring
Straße bei Ihren Abrechnungen einige
Hundert EURO einsparen. Auch andere
Grundstücksbesitzer werden bei den
folgenden Straßenausbaumaßnahmen
davon genauso proftieren.
Die Christsozialen werden bei dieser
Thematik weiterhin auf der Hut sein
und beobachten, was diesbezüglich
auch auf Landesebene passiert. Die bereits beschlossene Anteilsreduzierung
der Anlieger ist nur als erster Schritt
zu verstehen. Wir wollen mittelfristig
anstreben, dass die Beitragspficht von
Anliegern ganz aus der Satzung herausgelöst werde und die Kommune
verpfichtet wird, ein nachhaltiges Straßenausbau-Management zur Kosteneinsparung einzurichten.
In der Jahreshauptversammlung 2015
blickte Ortsvorsitzender Manuel Mück
auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Auch
wenn die CSU im Gemeinderat als
stimmenmäßig unterlegene Oppositionspartei nur begrenzten Gestaltungsspielraum hat, versuchen die Mitglieder der Fraktion immer wieder die
Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
Manuel Mück,
Ortsvorsitzender
Josef Kortus,
Stellvertreter
Leonhard Held,
Stellvertreter
Marcus Klose,
Schriftführer
Dieter Anneser,
Schatzmeister
Tobias Anneser,
Beisitzer
Josef Penger,
Beisitzer
Josef Schuhbauer,
Beisitzer
ein Konzept erarbeitet werden müsse.
Wir werden dran bleiben. In seiner
kommunalpolitischen Rückschau ließ
Manuel Mück auch die Anträge der
CSU Allershausen im Gemeinderat
noch einmal Revue passieren.
Aber auch gesellschaftlich war die
CSU Allershausen aktiv.
Unser jährliches Highlight, der etablierte Schwarz-/Weiß-Ball, war wieder
ein voller Erfolg. Die monatlich stattfindenden Stammtische, zu denen jeder
Bürger herzlich eingeladen ist, haben
sich fest etabliert. Nach der Aussprache und dem finanziellen Rechenschaftsbericht standen die Neuwahlen
auf dem Programm. Im Bereich der
Stellvertreter, Schriftführer und Beisitzer gab es Veränderungen, die insge-
Franz Groszek,
Beisitzer
Anton Schrödl,
Beisitzer
samt die Ortsvorstandschaft verjüngt
haben. Fritz Boos und Christa Schmeller-Titze sind aus der Vorstandschaft
ausgeschieden. Anton Schrödl und
Markus Neumayer fungieren weiterhin
als Beisitzer. Ortsvorsitzender Manuel
Mück bedankte sich bei den ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern und
bei denen mit neuer Funktion, für
den Jahrzehnte langen unermüdlichen
Einsatz. Alle Wahldurchgänge wurden von der Mitgliederversammlung
einstimmig legitimiert und bedeuten
einen großen Vertrauensvorschuss für
die neue Vorstandschaft. Das nächste
Jahr wird neben der thematischen Arbeit im Gemeinderat von der 50-Jahrfeier des Ortsverbandes geprägt sein,
die einigen Planungsvorlauf benötigt.
Markus Neumayer, Oliver Menzel,
Beisitzer
Beisitzer
Die vierte Auflage des Schwarz-Weiß-Balls
Tolle Tanzeinlagen und eine ausgelassene Stimmung beherrschten auch dieses Jahr das Event
Runder Geburtstag
Am 21.04.2015 konnte unser
Ehrenvorsitzender Ludwig Flörs
seinen 85.Geburtstag feiern.
Die CSU stattete mit den Vorsitzenden einen Besuch ab. Es wurde auf
frühere Jahre zurückgeblickt und
über aktuelle Themen der Gemeindepolitik diskutiert.
Interessen der Allershausener Bürger
einzubringen. So konnte der Beitrag
für den Bürger beim Straßenausbau
minimiert werden. Ein großer Erfolg,
der sogar rückwirkend umgesetzt
wurde. Darüber hinaus wurde auch
darauf hingewiesen, dass ebenso der
Straßenerhalt wichtig ist und dafür
Festlich weiß gedeckte Tische, eine
weiße Rose für die Damen, gestiftet von der Gärtnerei Dinkel und ein
Sektempfang für alle Besucher bildeten den Auftakt zu einer ausgelassenen und ausverkauften Tanzveranstaltung.
Die Band „Lifetime“ sorgte mit ihren
fetzig interpretierten Songs für beste Stimmung und eine ständig volle
Tanzfläche im stilvoll geschmückten
Saal des Fuchswirts. Das nobel gekleidete Publikum wurde mit gleich
drei Garde-Auftritten unterhalten.
Das diesjährige Programm der Ampertalgarde und der Tanzgruppe der
Allershausener Faschingsgaudi waren
die passende Einstimmung auf den
akrobatischen Höhepunkt des Abends.
Für den sorgte die Showtanzgruppe
Dance Fire aus Irgertsheim, die mit
einer zackigen, hinreißenden Vorführung zu begeistern wusste.
Im nächsten Jahr findet der Ball am
16. Januar 2016 statt. Der Vorverkauf
beginnt im November 2015, weitere
Informationen erhalten Sie rechtzeitig.
Wieder in festlichem Ambiente und bei erneut toller Stimmung fand der nun
bereits vierte Schwarz-Weiß-Ball der CSU beim Fuchswirt statt.
AUFGEPASST!
Gedenkstein 1200 Jahre
Das tolle Jubiläumsjahr ist vorbei.
„Auf die Resonanz können wir
Allershausener zu Recht alle stolz
sein“, leitet Manuel Mück den
Antrag an den Gemeinderat für
einen entsprechenden Gedenkstein ein und wünscht sich eine
„festgemeißelte Erinnerung an
das große historische Ereignis“ im
Namen des CSU Ortsverbandes
Allershausen. Neben dem bunten
und farbenfrohen Quadrologo,
das im Rathaus an das Festjahr
erinnert, soll der Gedenkstein
als bleibende Erinnerung für die
nachkommenden Generationen ein
öffentliches Denkmal setzen. Eine
Erinnerung „outdoor“ sozusagen.
Leider wurde der Antrag nicht final
positiv entschieden, sondern an
den Arbeitskreis Ortsmitte verwiesen.
Die CSU wird an dem Thema
dranbleiben und einen Vorschlag
erarbeiten. Gerne nehmen wir auch
Anregungen und Vorschläge aus
der Bevölkerung entgegen. Bringen
Sie sich ein.
IMMER TOP AKTUELL
Aktuelle und weitere
Informationen auf
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Ausgabe 1, Juli 2015
Ein Erfolg - das Einheimischenmodell
Unsere Erfolgsgeschichte Einheimischenmodell soll fortgeführt werden,
aber auch die Wohnsituation der Älteren liegt uns am Herzen.
(held) Für die fortschrittliche Weiterentwicklung unserer Gemeinde ist es
sinnvoll, wenn sowohl jüngere Familien als auch ältere Menschen die Möglichkeit erhalten, in ihrem Heimatort
ansässig zu bleiben. Da Allershausen
mit der Nähe zur Landeshauptstadt
München und zur Flughafenmetropole
jedoch ein teures Pflaster ist, haben
die Durchschnittsverdiener kaum eine
Chance Grund- oder Wohneigentum
in der eigenen Gemeinde zu erwerben.
Deshalb wurde in der Klausurtagung
des Gemeinderates im April dieses
Jahres, dieses Thema aufgegriffen und
in der Prioritätenliste ganz oben angesiedelt. Ziel des Gremiums ist es, das
in der Vergangenheit gut angenommene „Einheimischenmodell“ wieder
zu entwickeln. Bürgermeister und
Gemeinderat haben sich in den letzten Wochen und Monaten auch viele
Gedanken über die Wohnsituation
der älteren Generation in Allershausen gemacht. Es sollten im Ort auch
Wohnformen angeboten werden, in
Brauchen wir Inseln in der Glonn?
Das nächste Hochwasser kommt bestimmt! Ist das Risiko kalkulierbar?
Wir haben nochmals die Sicherungsmaßnahmen an der Glonninsel der
neuen Ortsmitte im Gemeinderat zur
Diskussion gestellt, da wir hohe Kosten
bei einer Erosion, beispielsweise nach
Hochwasser, befürchten. Wenn dies
nach Auskunft der Planer ausreichend
berücksichtigt ist, dann soll es damit
gut sein. Ansonsten unterstützen wir
das Vorhaben ausdrücklich, da es die
Aufenthaltsqualität in unserer guten
Stube entscheidend verbessern wird.
Nach dem gelungenen Volksfestplatz
mit neuem Standort für den Maibaum,
werden uns die Planungsabschnitte 2
und 3 der Neuen Ortsmitte nicht nur
das geben, was uns woanders gefällt,
sondern auch noch den Hochwasserschutz verbessern, da gleichzeitig das
Aufnahmevolumen der Glonn erhöht
wird. Was heute nichts anderes ist,
als ein verwilderter, immer wieder
vermüllter und billiger Parkplatz am
teuersten Fleck der Ortschaft, wird
künftig die Menschen zum Verweilen
an einem der drei Flüsse einladen, die
unsere Gemeinde prägen. Bei weit
über 20 000 Übernachtungen pro Jahr
und als Standort international aktiver
Firmen wird die neue Ortsmitte auch
bei unseren Gästen Eindruck erwecken
und Allershausen in noch besserer Erinnerung hinterlassen, als dies jetzt
der Fall ist.
denen ältere Menschen Unterstützung
finden, die je nach Lebenssituation unterschiedliche Formen der Hilfe benötigen. Oberstes Ziel in diesem Modell ist
daher, den Betroffenen so wenig Verantwortung wie nötig abzunehmen,
um sie dabei zu fördern, ihr Leben
selbständig zu gestalten bzw. eine Unterbringung in einem Altenheim oder
Altenpflegeheim zu vermeiden oder so
weit wie möglich hinauszuschieben.
Die Betreuung soll bei gleichzeitiger
Unterstützung zur Bewältigung der
individuellen Probleme die größtmögliche Selbständigkeit gewährleisten.
Jedoch steht man bei der Konzeption
beider Projekte derzeit noch ganz am
Anfang. Der erste wichtige Schritt für
die Zielsetzung der beiden Vorhaben
ist eine aktuelle Bedarfs- und Bestandserhebung. Sollten Sie Interesse
an einem Baugrundstück, einer Eigentumswohnung, oder einem Appartement in einer betreuten Wohnanlage
in unserer Gemeinde haben, füllen Sie
bitte den entsprechenden Fragebogen
möglichst bald aus. Sie können diesen
Fragebogen von unserer Homepage
www.csu-allershausen.de
herunterladen, oder im Rathaus bei H.
Vachal oder H. Goldbrunner abholen.
HINWEIS!
Besuchen Sie unsere
monatlichen Stammtische und
erfahren Sie aktuelles aus unserer
Gemeindepolitik und tauschen
Sie sich mit uns aus.
Der nächste Stammtisch
findet am 09.07.2015 im
Gasthof Gschwendtner in Tünzhausen
um 19.30 Uhr statt.
Wir freuen uns auf Ihr kommen!
Verantwortlicher im Sinne
des Presserechts:
CSU Allershausen,
Manuel Mück,
Mozartstraße 8,
85391 Allershausen
Telefon: 08166/7462
[email protected]

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