Alles TIP TOP ? oder doch nur FLOP ? - Anmerkungen und Erläuterungen zu TTIP von Herrn Rainer Schnell- Fast jeder hat diese vier Buchstaben schon einmal - zumindest beiläufig - gehört: TTIP. Aber was verbirgt sich hinter diesen vier Buchstaben? Das „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP. TTIP ist ein internationales Vertragswerk und laut Bundesregierung: ...“ ein außergewöhnliches gemeinsames Projekt, das erhebliche Wachstums- und Beschäftigungseffekte erzielen kann. Ein transatlantisches Abkommen wird der EU und den USA neuen Schwung für Wirtschaft und Arbeitsmarkt bringen.“ mehr hier. http://www.bmwi.de/DE/Themen/Aussenwirtschaft/Freihandelsabkommen/ttip.html https://www.youtube.com/watch?v=Ljxv-yFBPQ8 ausführlicher hier: https://www.youtube.com/watch?v=BBYVwnWTKfw Nun sollte man sich doch fragen dürfen: Warum ist dieser mehr als 6000 Seiten starke Vertrag dann so geheim? Sind es doch nur gute und positive Dinge die hier Einzug halten sollen oder lohnt es sich, dieses Werk, ausgearbeitet von einer ganzen Heerschar von Lobbyisten, einmal genauer unter die Lupe zu nehmen? Viel ist es nicht, was den Weg in die Öffentlichkeit gefunden hat. Viele haben sich anfangs Sorgen um das „Chlorhühnchen“ gemacht. Aber glauben Sie mir, dass ist nur Ablenkung. 1 Uns wird vorgegaukelt, wir könnten Einfluss auf diese streng geheimen Verhandlungen nehmen – dem ist nicht so! Momentan kann der Verbraucher ja noch selbst entscheiden, was und wie viel er von welchem Produkt konsumiert, ob er auf Produkte mit bedenklichen Inhaltsstoffen verzichtet oder den Verzehr bestimmter Lebensmittel einschränkt. Doch das wird nicht so bleiben, da mit Abschluss der TTIP-Verträge auch die Kennzeichnungspflicht der Produkte entfallen kann bzw. wird. Jedenfalls möchten dass die Vertragspartner so. Die Konsequenz daraus wird sein, dass niemand - außer der Hersteller - in der Lage sein wird, zu sehen, aus welchen Zutaten ein Produkt besteht. Verzichtet der Verbraucher also heute bewusst auf genveränderte Produkte, Zuckerersatzstoffe oder Fluoride, so wird ihm das zukünftig nicht mehr möglich sein, da es, wie jetzt schon in den USA, keine Kennzeichnungspflicht, ja sogar ein Kennzeichnungsverbot geben wird. Aus dem momentanen Verbraucherschutzsystem, dem eine vorbeugende Prüfung bestimmter Inhaltsstoffe auf ihre Unbedenklichkeit zugrunde liegt (Vorsorgesystem), wird dadurch ein System, dass für den Verbraucher schwer zu verstehen ist. Wie schon in den USA praktiziert, ist es Herstellern dann möglich, Produkte auf den Markt zu bringen, die vorher nicht getestet wurden. Es entsteht ein sog. Nachsorgesystem, bei dem der Verbraucher die Möglichkeit hat, ihm entstandenen Schaden durch diese Produkte, gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Dies bedeutet für jeden Einzelnen, der seine Rechte wahrnehmen will, ein Kampf David gegen Goliath. Man kann sich schon heute gut vorstellen, wie aussichtslos ein solches Unterfangen wird, sollten solche Rechtsstreitigkeiten vor Schiedsgerichten in geheimen Kammern verhandelt werden. Am Beispiel Fructosezucker (Isoglucose) möchte ich das kurz erläutern. Isoglucose ist 40% billiger, als unser in der EU produzierter Zucker. Isoglucose wird in den USA hauptsächlich aus genmanipuliertem Mais hergestellt. Mit Einzug dieses Produktes auf dem europäischen Markt wird es für den Verbraucher unmöglich sein sich vor diesem „Zucker“ zu schützen, da auch gleichzeitig eine Kennzeichnungspflicht entfällt. 2 Die Auswirkung auf unseren ohnehin schon unter Druck geratenen Agrarsektor ist ebenfalls noch gar nicht auszumachen. Link zum Video hier: https://www.youtube.com/watch?v=JI2gno14hSM Der, meiner Meinung nach, viel schwerwiegendere Teil des Abkommens ist die Berufung auf so genannte Schiedsgerichte. Deren Wirken kommt einem Aushebeln der Demokratie gleich. Wenn zum Beispiel eine nationale Regierung in der EU ein Gesetz zum Schutze seiner Bürger verabschiedet, kann es sein, dass ein Investor auf Grund der TTIPInvestitionsschutzregeln den Staat mit der Behauptung auf Schadensersatz verklagt, die Gesetze seien für ihn wirtschaftlich nachteilig. Investoren können damit an Parlamenten und staatlichen Gerichten vorbei über eine geheime Schiedsgerichtsbarkeit ihre wirtschaftlichen Interessen zu Laste des Gemeinwesens durchsetzen. Mehr hier: https://www.youtube.com/watch?v=a1E98zobbnY Außerdem gibt es ja nicht nur dieses Freihandelsabkommen mit dem Namen TTIP, sondern weltweit eine Schwemme von diesen intransparenten Abkommen, die Amerika gern mit ihren Nachbarn und „Freunden“ abschließt. Betrachtet man die Entwicklung in Ländern, die einen Abschluss dieser Verträge als Chance sahen, ihre Wirtschaft anzukurbeln, wird man sehr schnell erkennen, dass es dabei nur einen Verlierer gab: Das Volk des jeweiligen Landes. Das kann man am Beispiel des Freihandelsabkommens zwischen Mexiko, den USA und Canada (NAFTA) sehen, in welchem Mexiko die Rolle des Verlierers einnehmen musste. (http://www.quetzal-leipzig.de/lateinamerika/mexiko/nafta-nordamerikanischesfreihandelsabkommen-mexiko-folgen-19093.html) Doch TTIP und Co wirken sich nicht nur auf offensichtliche Produkte des täglichen Bedarfs aus, wie etwa unsere Lebensmittel, sondern auch in andere Bereiche, die man so vielleicht gar nicht bedenken würde. Auch auf die Deregulierung 3 öffentlicher Dienstleistungen wie die Gesundheits-, Wasser- und Energieversorgung zielen diese Verträge langfristig ab und geben transnationalen Unternehmen einen Freifahrtschein bei ihren weltweiten Investitionsaktivitäten. Nicht ohne Grund protestieren immer mehr Menschen gegen diese Machenschaften, und einzelne Länder steigen aus den Verhandlungen aus. (https://amerika21.de/2015/09/129078/uruguay-tisa-rueckzug) Wie Sie merken, können diese paar Beispiele ja noch nicht ganze 6.000 Seiten füllen; wir dürfen also gespannt sein, was noch alles nach und nach aufgedeckt wird. Interessant sind natürlich auch die Ausführungen anderer Plattformen, die alle lesenswert sind http://netzfrauen.org/2015/01/30/freihandelsabkommen-ttip-nafta-cafta-und-derenfolgen-2/ 4
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