Liebe Mitglieder, Marion Walsmann - Erfurt

Ausgabe Nr. 03 • Januar/Februar 2016
Union Kurier
Mitgliederzeitung des CDU-Kreisverbandes Erfurt
Bericht der Kreisvorsitzenden
Liebe Freunde der CDU Erfurt,
für
Thüringen
ist
2016
ein
wahlkampffreies Jahr. Ein neuer Landtag
wird in Baden-Württemberg, RheinlandPfalz und Sachsen-Anhalt im März
gewählt
und
in
MecklenburgVorpommern und Berlin im September.
Wir wünschen den Landes- und unseren
Partnerkreis- und Stadtverbänden viel
Erfolg, damit die christlich konservative
Mehrheit im Bundesrat zurück erobert
werden kann.
Auch uns hier vor Ort wird die rot-rotgrüne Koalition im Land und in der Stadt
als
Opposition
ein
sehr
hartes
Engagement
als
Sachwalter
der
Interessen unserer Bürgerinnen und
Bürger abverlangen. Die politische
Großwetterlage
hält
nicht
nur
Sonnenschein für uns bereit. Wir leben in
bewegten Zeiten: Viele Themen sind von
der
Flüchtlingskrise
überlagert.
Insbesondere der Gewährleistung der
öffentlichen Ordnung und Sicherheit
kommt eine besondere Bedeutung zu,
wie nicht zuletzt die unvorstellbaren
Ereignisse in Köln und zahlreichen
weiteren Städten in der vergangenen
Silvesternacht gezeigt haben.
2015 vernahmen die Erfurter zu viele
Hiobsbotschaften aus dem rot-rot-grün
dominierten Stadtrat. Manches konnte in
letzter Minute mit den Protesten aus allen
Richtungen unserer Stadt abgemildert
werden.
Doch
Steuerund
Gebührenerhöhungen
schlagen
zu
Buche. Da ist wenig zu verspüren von
dem hehren Gedanken die Interessen
der Menschen zu wahren und vor allem
mit ihnen gemeinsam zu handeln.
Rot-rot-Grün fehlt es an einem Kompass
und an der Dynamik, auch in schwierigen
Zeiten Dinge zu bewegen und zu
gestalten; mehr noch man verheddert
sich in Personalpolitik. Noch nie haben
so viele Erfurterinnen und Erfurter ihre
Meinungen
und
Proteste
in
Bürgerinitiativen ausgesprochen, wie im
zurückliegenden Jahr. 2016 wird der
Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern
deshalb wieder absolute Priorität für die
CDU Erfurt haben. Unser Credo ist, die
Bürger mitzunehmen. Doch das bedeutet
vor Ort zu sein, zu zuhören und
konsequent zu handeln. Ein hartes Stück
Arbeit steht uns dabei insbesondere in
den Ortsverbänden bevor.
Das Ziel heißt Wechsel und zwar in der
oberen Etage im Erfurter Rathaus. Die
Politik,
die
wir
hier
in
der
Landeshauptstadt in der Verantwortung
des derzeitigen Oberbürgermeisters
erleben, ist Gift für die Zukunft unserer
Stadt. Erfurt hat eine verlässlichere
Politik verdient!
Aus
unserem
Kreisparteitag
im
November sind wir mit viel Schwung in
das Jahr 2016 gestartet. Die Menschen
in unserer Stadt werden auf unsere
Arbeit schauen und erwarten von uns,
dass wir die aktuellen Themen anpacken
und Antworten geben. Ob in Fraktion
oder im Kreisverband, ob in den
Ortsverbänden
oder
in
den
Vereinigungen: Wir werden die Aufgaben
nur gemeinsam meistern. Ich wünsche
uns allen dabei viel Erfolg!
Editorial
Liebe Mitglieder,
für das neue Jahr 2016
wünsche ich Ihnen einen
guten Start, ein friedvolles
und
glückliches
Miteinander,
Gesundheit
und die Erfüllung vieler
Ihrer Wünsche.
Ich freue mich auch im
neuen Jahr auf eine gute
Zusammenarbeit.
Dabei sollte aber auch der
gesellige Teil nicht zu kurz
kommen. So steht seit 1991
zum
Beispiel
der
Karnevalverein
FACEDU
e.V. auf eigenen Füßen als
selbstständiger
Verein.
Warum sollten wir uns nicht
im 25. Jubiläumsjahr des
FACEDU
auf
das
karnevalistische
Treiben
einlassen? Karten gibt es
telefonisch unter:
0361 / 55 11 66
oder
0174 / 3 01 23 87
oder per Mail:
[email protected].
Mit freundlichen Grüßen
Es grüßt Sie herzlichst
Marion Walsmann
Ihre Marion Walsmann
www.cdu-erfurt.de
Brief aus Berlin – Antje Tillmann, MdB
Liebe Mitglieder und Freunde der
CDU Erfurt,
die Einigung auf der UN-Klimakonferenz in Paris kann
man getrost als historisch bezeichnen.
Die Staatengemeinschaft setzt sich nunmehr das Ziel,
die Erderwärmung im Vergleich zum vorindustriellen
Zeitalter auf „weit unter“ zwei Grad Celsius zu
beschränken.
Den ärmsten und verwundbarsten Ländern soll dabei
geholfen werden, Schäden und Verluste durch den
Klimawandel zu bewältigen. Dies soll beispielsweise
durch
Klimarisikoversicherungen
oder
bessere
Schadensvorsorge geschehen.
Zudem sollen Anstrengungen unternommen werden,
den Temperaturanstieg bereits bei 1,5 Grad zu
stoppen.
Ab 2020 werden alle Staaten alle fünf Jahre neue
Klimaschutzpläne vorlegen, die so ambitioniert wie
irgend möglich sein müssen. Für diese Pläne gilt das
verbindliche Prinzip, dass sie nicht abgeschwächt
werden dürfen, sondern immer ehrgeiziger werden
müssen.
Außerdem enthält das Abkommen das feste
Versprechen,
die
Entwicklungsländer
beim
Klimaschutz und der Anpassung an den Klimawandel
zu unterstützen.
Bundesvorstand verabschiedet „Mainzer Erklärung“
Bei der Klausurtagung des Bundesvorstandes am 8.
und 9. Januar in Mainz wurde die „Mainzer Erklärung –
Wettbewerbsfähigkeit.
Zusammenhalt.
Sicherheit“
verabschiedet.
Neben Maßnahmen für mehr Wettbewerbsfähigkeit,
einen gemeinsamen digitalen Binnenmarkt in Europa
und der Stärkung der Innovationen liegt ein
Schwerpunkt der Erklärung auf Themen der inneren
Sicherheit.
müssen. Außerdem sollen die erfolgreichen Mehrgenerationenhäuser Dreh- und Angelpunkt für alle
Fragen der Integration werden.
Wanderungsbewegungen
in
Großstädte
und
Ballungsräume sollen zukünftig verhindert werden,
damit eine gleichmäßige Verteilung in Deutschland
gewährleistet
wird.
Dies
soll
durch
eine
Wohnsitzauflage für Flüchtlinge ohne eigenes
Einkommen geschehen.
Die Sprachkurse werden wir zukünftig noch besser mit
den Integrationskursen verknüpfen und u.a. durch eine
bessere
Anerkennung
der
vorhandenen
Bildungsabschlüsse für eine schnellere Integration auf
dem Arbeitsmarkt sorgen.
Beim Thema innere Sicherheit wird sich die CDU für
die
bundesweite
Einführung
der
verdachtsunabhängigen Personenkontrolle (Schleierfahndung)
einsetzen. Auch der Einsatz von Videokameras an
Kriminalitätsbrennpunkten wird verstärkt werden. Die
Strafen bei Angriffen und respektlosem Verhalten
gegen Polizisten werden wir verschärfen.
So sollen zukünftig die Hürden für die Ausweisung und
Abschiebung von straffälligen Ausländern abgesenkt
und
die
Sympathiewerbung
für
terroristische
Vereinigungen härter bestrafen werden. Wir setzen uns
zudem für die Einführung von verbindlichen
Integrationsvereinbarungen ein, in denen der
Integrationsprozess vorgezeichnet wird. Wer sich
dauerhaft gegen Integrationsbemühungen verschließt,
soll zukünftig u.a. mit Leistungskürzungen rechnen
Außerdem setzten wir uns dafür ein, dass das
Sexualstrafrecht reformiert wird und auch sexuelle
Belästigungen, die unterhalb der Schwelle sexueller
Nötigungen liegen, unter Strafe gestellt werden.
Herzliche Grüße,
Ihre/Eure
Antje Tillmann
www.cdu-erfurt.de
Impressum:
Antje Tillmann MdB
Brühler Str. 4, 99084 Erfurt
ICE Baustoppbefürworter im Sonderzug auf der Schnellbahnstrecke
Die am 9.12.2015 eröffnete Verkehrsverbindung ist
lang erkämpft. 1991 wurde das 10-Milliarden-Projekt
beschlossen, mit dem die Verkehrsverbindungen
zwischen Ost und West und zwischen Nord und Süd
verbessert werden sollten. Alt-Ministerpräsident Dr.
Bernhard Vogel holte in einer seiner ersten
Amtshandlungen das ICE-Kreuz nach Erfurt. Die Züge
hätten auch schon längere Zeit rollen können. Doch
Rot-Grün im Bund und der heutige Ministerpräsident
Thüringens
waren
damals
noch
große
Baustopbefürworter.
Damit der „moderne Eisenbahnknoten Erfurt sich zu
einem Ort von überregionaler Bedeutung entwickeln
kann“ ist nun der „Verhinderer von damals“ am Zug,
endlich „mehr Dampf auf den Kessel“ zu geben und dafür
zu sorgen, dass die Landeshauptstadt vom ICE-Knoten
Erfurt profitiert. Hier haben die Landesregierung und die
Stadtspitze eine große Verantwortung, dass es gelingt,
die verkehrlichen Errungenschaften in wirtschaftliche
Effekte für die Stadtentwicklung Erfurts und das Land
Thüringen umzusetzen. Die CDU hat in Stadt und Land
die richtigen Weichen gestellt.
Bahnhofsquartier muss aufgewertet werden
Erfurt braucht sofort ein ganzheitliches Konzept für eine
erfolgreiche ICE-City Erfurt. Auch die Stadt muss gerade
beim
Standortmarketing
handeln.
Rot-rot-grüne
Vorhabenabsichten werden nicht ausreichen, um mit der
starken mitteldeutschen Konkurrenz erfolgreich zu
wetteifern. Der Bahnhof ist unser Tor zur Stadt! Der erste
Eindruck der zurzeit in der Bahnhofstraße vermittelt wird,
fällt eher negativ aus. Verdreckte und schlecht
ausgeleuchtete Arkaden machen wenig Lust auf unsere
pulsierende Landeshauptstadt und der Blick in die
Seitenstraße zeigt noch immer Altbrachen.
Klausurtagung in Volkenroda
Mit einem Beschluss zur inneren Sicherheit in
Thüringen hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
am 8. Januar 2016 ihre dreitägige Winterklausur im
Kloster Volkenroda bei Mühlhausen beendet. In ihrem
Beschluss spricht sich die Fraktion unter anderem
dafür aus, die gesetzlichen Möglichkeiten der VideoÜberwachung
von
öffentlichen
Plätzen
und
Einrichtungen auszuschöpfen, die Kapazitäten für die
Ausbildung von Polizeianwärtern auszubauen, die
Beförderungsmöglichkeiten
für
Polizisten
zu
verbessern und Möglichkeiten zu überprüfen, wie
sogenannte „Gefährder“ besser überwacht werden
können. Die CDU-Fraktion erneuerte zugleich ihre
Forderung,
Thüringens
Sonderweg
beim
Verfassungsschutz zu beenden und wieder V-Leute
einzusetzen.
Angesichts
der
angespannten
Sicherheitslage ist nach einhelliger Auffassung der
Fraktion
insbesondere
die
Polizei
an
ihrer
Belastungsgrenze. Die hohen Flüchtlingszahlen, die
wachsende Bedrohung durch islamistischen, linken
oder rechten Extremismus verunsichern die Menschen.
In der Silvesternacht hat man in Köln und anderen
Städten erleben müssen, dass der Staat die Sicherheit
seiner Bürger nicht vollends gewährleisten kann. Die
Fraktion erinnerte auch an die Anschläge von Paris und
die Terrorwarnungen in Hannover und München. Dies
darf nicht zum Alltag werden. Der Staat muss Sicherheit,
Recht und Ordnung gewährleisten. Dies ist eine
elementare Voraussetzung unserer Freiheit. Für
Thüringen forderte die CDU-Fraktion in ihrer
Entschließung zudem eine „umfassende Überprüfung der
Leistungsfähigkeit der Polizei“.
Verabschiedung Landeshaushalt 2016 / 2017: RotRot-Grün hat in einem Jahr die Erfolge einer
zehnjährigen Konsolidierung der Landesfinanzen
ruiniert
Das Haushaltsvolumen wurde im Vergleich von 2014 auf
2017, um mehr als eine Milliarde aufgebläht. Dass der
Aufwuchs der Mehrausgaben für Flüchtlinge geschuldet
sei, ist widerlegt: Fast 600 Millionen Euro der
Mehrausgaben haben andere Ursachen. Der größte
haushaltspolitische
Fehler
ist
aber
die
Schwerpunktsetzung der Landesregierung zu Lasten der
Kommunen. Im Jahr 2014 gab es noch 2,007 Milliarden
Euro, 2015 schon nur noch 1,985 Milliarden Euro für die
Kommunen. Jetzt fehlen den Kommunen netto 106
Millionen Euro jährlich.
Abgeordnetensprechstunde vor Ort: „Gute Politik entsteht im Dialog“
Die CDU-Landtagsabgeordnete lädt am Dienstag, den
19. Januar um 18.30 Uhr in die Gaststätte „Zum
Andreasturm“, Andreasstraße 15 zum AltstadtStammtisch ein. Damit schafft die Landtagsabgeordnete und Stadträtin Marion Walsmann ein
zusätzliches
Gesprächsangebot
neben
ihren
regelmäßigen wöchentlichen Abgeordnetensprechstunden im Wahlkreisbüro. „In einer bewegten Zeit in
der uns neben vielen kommunal- und landespolitischen
Themen gerade die aktuellen Fragen beschäftigen, ist es
mir wichtig mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu
kommen. Gute Politik entsteht nur im Dialog“, so das
Motto von Marion Walsmann. Das Wahlkreisbüro ist zu
den Sprechzeiten an jedem Montag in der Zeit von 14.00
bis 18.00 Uhr geöffnet. Zusätzliche Termine können unter
der Telefonnummer 0361/6663411 und elektronisch per
e-mail unter [email protected] vereinbart werden.
www.cdu-erfurt.de
Aus dem Stadtrat
Kernforderung für 2016: Sanierung des städtischen
Haushalts
Als vordringlichste Aufgabe für 2016 und größte
Herausforderung benennt der Vorsitzende der CDUFraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse die
Sanierung des städtischen Haushaltes.
Zu einer traurigen Tradition hat es sich in den letzten
Jahren entwickelt, dass die Landeshauptstadt Erfurt
ohne einen Haushaltsentwurf und stattdessen nur
unter einer sogenannten vorläufigen Haushaltsführung
ins neue Jahr startet. Die Dramatik der aktuellen
Situation eines derzeitigen Haushaltslochs von derzeit
46 Mio. Euro ist nach Auffassung der CDU-Fraktion
aber immer noch nicht bei den Stadtratskollegen der
Linken angekommen. Der Vorsitzende der CDUFraktion
Michael
Panse
erklärte
zu
den
Verlautbarungen des Oberbürgermeisters: "Die
Finanzen sind in einem desolaten Zustand, wir werden
es allerdings nicht zulassen, dass die Verantwortung
dafür weggeschoben wird und sich das rot-rot-grüne
Bündnis
in
die
Büsche
schlägt.
Die Verantwortung tragen diejenigen, die in den
vergangenen Jahren die Haushaltsbeschlüsse gefasst
haben. Die CDU Fraktion hat immer wieder vor
Fehlentscheidungen
gewarnt
und
Vorschläge
unterbreitet, wie der Haushalt mittelfristig saniert
werden kann. Sämtliche dieser Vorschläge wurden von
Rot-Rot-Grün abgelehnt." Die CDU Fraktion wird
darauf drängen, dass aus der derzeitigen
Ankündigungsrhetorik des Oberbürgermeisters auch
endlich konkrete Sparvorschläge erwachsen.
Die CDU-Fraktion begrüßt, dass der Oberbürgermeister
nunmehr aus den Fehlern der Vergangenheit lernen
möchte und unter anderem angekündigt hat, dass er auf
ein Haushaltssicherungskonzept drängen wird. In
seinem Jahresrückblick hat der Oberbürgermeister
darauf hingewiesen, dass es noch Einsparpotentiale gibt
und die Stadt sich immer noch zu viel leistet.
"Bis heute liegen allerdings noch keine konkreten
Maßnahmen vor, wie der Zustand des desolaten
Haushaltes behoben werden kann. Die hausgemachten
Probleme sind Fehlplanungen, Steigerung der
Personalkosten durch Stellenneubesetzungen, ein
fehlendes Personalentwicklungskonzept sowie fehlende
Rücklagen in den Jahren, wo Steuerhöchsteinnahmen
zu verzeichnen waren. Dies hat sukzessiv dazu geführt,
dass jetzt ein Haushaltsdefizit von 46 Mio. Euro zu
verzeichnen ist. Entgegen ursprünglich anderer
Ankündigungen ist in dieser Frage auch keine
nennenswerte
Hilfe
von
der
rot-rot-grünen
Landesregierung zu erwarten", so Fraktionschef Panse
abschließend.
Laut
Thüringer
Kommunalordnung
ist
der
Oberbürgermeister verpflichtet dem Stadtrat einen
Haushaltsplanentwurf so rechtzeitig zuzuleiten, dass
dieser bis zum Ende des Vorjahres den Haushalt
verabschieden kann. Ein beschlossener Haushalt ist
Voraussetzung für die planmäßige Abwicklung von
Investitionen und für ein geordnetes kulturelles und
soziales Leben in der Stadt.
Weitere und ausführliche Informationen zur
Kommunalpolitik und darüber hinaus erhalten Sie in unserem Infobrief
sowie im Netz unter
www.CDU-FRAKTION-ERFURT.de
Impressum der Fraktionsseiten:
Fraktionsvorsitzender Michael Panse
Fischmarkt 1, 99084 Erfurt, [email protected]
FU: Vortrag über öffentliche Leistungen für Kinder von Katrin
Als eine der ersten Veranstaltungen neben dem neu
etablierten Stammtisch der FU (jeden ersten Dienstag
im Monat) fand am 24.11.2015 der Vortrag über
öffentlichen Leistungen für Kinder statt. Als Ort wurde
das Frauenzentrum in der Pergamentergasse gewählt.
Die Veranstaltung teilte sich in einen Informationsteil, in
dem
über
Regelungen
zum
Mutterschutz,
Mutterschaftsgeld, Elternzeit, Elterngeld und vieles
mehr informiert wird. Anschließend gab es die
Möglichkeit, Fragen an die Referentin Katrin Jenke zu
stellen und in Diskussionen dazu einzusteigen. Die
Veranstaltung begann bereits um 18.00 Uhr, was wohl
die geringe Teilnehmerzahl erklärt. Übereinstimmend
kam man zu dem Ergebnis, diesen
Jenke
Vortrag als regelmäßige Veranstaltung der FU zu einer
familienfreundlicheren
Uhrzeit
zu
etablieren.
Entsprechende Veranstaltungshinweise folgen.
www.cdu-erfurt.de
Adventslesung der FU
Der neu gewählte Vorstand der Frauen Union hatte
sich „unbedingt vorgenommen, die zur Tradition
gewordenen Adventslesungen fortzusetzen“, so die
neue Vorsitzende Prof. Dr. Marion Eich-Born. Diesmal
lud das Team ins Haus Dacheröden „das auf eine
lange
Geschichte
als
Zentrum
des
freien
Gedankenaustauschs verweisen kann“, so Marion
Walsmann in ihrem Grußwort. Die sehr respektablen
literarischen Protagonisten entfalteten denn auch die
beabsichtigte Magnetwirkung auf das Publikum. Es
gab
keinen
freien
Platz
mehr
im
Saal.
Eröffnung der Brücke am Pappelstieg
Ein interessanter literarischer Auftakt gelang der
Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Erfurt, Birgit
Adamek mit einer Kurzgeschichte der norwegischen
Autorin Unni Lindell: „Der Wettlauf“. Zentrales Thema
war die Beziehung zwischen Frau und Mann, die sich
zu einem makabren Wettlauf mit einem vollkommen
unerwarteten
Ende
entwickelte.
Dr.
Annelie
Morneweg stellte eine Kurzgeschichte von O`Henry
vor: „Das letzte Blatt“, die ein zentrales Gesetz des
Lebens im wahrsten Sinne des Wortes vor Augen führt.
Eine
ganz
besondere
musikalisch-literarische
Einstimmung gelang der Thüringer Rock-/Pop-Sängerin
Christina Rommel mit einem Weihnachtsgedicht von
Rainer Maria Rilke. Petra Hegt, die für ihr
herausragendes soziales Engagement mit dem
Bundesverdienstkreuz
ausgezeichnete
Geschäftsführerin der Stadtmission Erfurts, krönte den
Abschluss des Programms mit einer Geschichte der
Athabaska-Indianerin Velma Wallis aus Alaska: „Zwei
alte Frauen“. „Das war wirklich ein gelungener,
anregender Abend im Haus Dacheröden. Die rege
Teilnahme spricht für sich. Es freut mich, dass Aufwand
und Inhalt so die gebührende Resonanz fanden“, sagte
Oberst a.D. Peter Kraska, einer der Männer, der sich
auf die Veranstaltung mit geballter Frauenpower traute.
von Jörg Orschewsky
Seit dem 18.12.2015 kann die Gera im Bereich
Studentenrasen
auf
der
neu
erbauten
Pappelstiegbrücke endlich barrierefrei überquert
werden.
Damit geht auch ein langjähriges Projekt des
Ortsverbandes „Am Nordpark“ zu Ende – das Ringen
um die neue Brücke war alles andere als ein
Selbstläufer. 2009 war für die zerstörte Altbrücke ein
Provisorium eingerichtet worden. Mit 22 Stufen und
beständig hochwassergefährdet schien es fast so, als
sollte das Provisorium die Zeiten überdauern.
2010 begannen wir im Ortsverband, für den Neubau
der Brücke zu kämpfen. Unterschriftensammlung auf
dem Magdeburger Allee Fest, drei arealdeckende
Flyeraktionen mit je 3.000 verteilten Handzetteln,
Vorsprache beim damaligen Bauminister Christian
Carius
wegen
der
benötigten
Fördermittel,
Bürgerveranstaltungen in der Ortsversammlungsstätte
„Wunderbar“,
Ansprachen
des
zuständigen
Bauausschusses der Stadt … was uns auch immer
einfiel,
was
dem
Projekt
nützen
und/oder
Aufmerksamkeit erzeugen könnte – wir taten es. Auch
als die Stadtverwaltung in der heißen Phase Ende
2011/Anfang 2012 den Neubau der Pappelstiegbrücke
geräuschlos zu begraben versuchte – das Projekt
wurde kurzerhand auf einen nicht förderfähigen Platz
gesetzt, wohl auch um nach einem Scheitern mangels
Fördermitteln dies dann dem damals noch CDUregierten Freistaat zuzuschieben – ließen wir nicht
locker und holten den Sachverhalt in das öffentliche
Bewusstsein zurück.
Auf
der
Brückeneinweihung
gab
es
vom
Oberbürgermeister für die vielen Helfer nur den
üblichen Höflichkeitsdank; daher möchte ich mich
hiermit ganz besonders herzlich bei jedem einzelnen
Unterstützer bedanken. Jedes Rädchen, das gedreht
wurde, jeder Einfluss, der genommen wurde, jede
Veranstaltung, die für die Brücke ausgerichtet und
besucht wurde – alles hat genutzt. Ich bedanke mich
bei meinen Verbandsmitgliedern und Vorständen –
ausdrücklich auch den ehemaligen!
- für jeden
gelaufenen Kilometer, jede geopferte Stunde und
jeden ausgegebenen Euro.
www.cdu-erfurt.de
Es ist geschafft!
Junge Union - Fernbus-Antrag der JU Erfurt von Konstantin Egert/Anna Behr
Zur Gesamtmitgliederversammlung der CDU Erfurt
setzte die JU mittels eines Antrags auch das Thema
Fernbus auf die Agenda. Wichtigste Punkte sind, dass
bis 2018 keine Maut auf den Fernbusverkehr erhoben
wird und die Fernbusbahnhöfe nutzerfreundlich
entwickelt und die Fernbusunternehmen an den
anfallenden Kosten angemessen beteiligt werden
sollen. Der erste Teil des Antrages wurde an den
Kreisvorstand zur weiteren Beratung überwiesen,
während
der
zweite
Teil
durch
die
Gesamtmitgliederversammlung angenommen wurde.
Seit der Freigabe des Fernbusverkehrs 2013 durch
den Deutschen Bundestag wachsen die Linien stetig.
2014 waren schon 12 Mio. Fernbussen unterwegs.
Fernbusse sind dabei besonders bei jungen Leuten
wegen des Komforts und dem guten Preis-LeistungsVerhältnis beliebt. Eine Maut für Fernbusse ist aus
Sicht der JU Erfurt zum jetzigen Zeitpunkt nicht
sinnvoll, da dadurch die kleinen Marktteilnehmer an
einem Ausbau ihrer Marktanteile gehindert werden.
Zudem gilt der Fernbus als relativ umweltfreundlich.
Anders sieht es bei den Fernbusbahnhöfen aus: Die
jetzige Situation am Erfurter Busbahnhof ist
unbefriedigend. Die Fernbusse halten am Bürgersteig
der Kurt-Schuhmacher-Straße. Ein Witterungsschutz,
Toiletten oder Fahrgastinformationsanlagen fehlen
vollständig. Der EVAG-Busbahnhof kann aus
baulichen Gründen aktuell nicht genutzt werden. Hier
ist dringend Abhilfe im Sinne der Fahrgäste zu
schaffen. Die Fernbusunternehmen sind auch bereit,
sich mit Haltestellennutzungsentgelten an den
Infrastrukturkosten bei entsprechenden Service zu
beteiligen. Die JU will gemeinsam mit der CDU daher
auf eine schnelle Lösung im Sinne aller Erfurter
drängen.
Zum runden Parteijubiläum im November/Dezember gratulieren wir ganz herzlich für
5 Jahre CDU
10 Jahre CDU
15 Jahre CDU
20 Jahre CDU
25 Jahre CDU
30 Jahre CDU
35 Jahre CDU
40 Jahre CDU
70 Jahre CDU
Shari Esztrab, Katrin Jenke, Prof. Dr. Regina Polster, Susan Klaus,
Lisa Tretow
Trixi Hauptmann, Kerstin Hauptmann-Franke, Jens Steinecke,
Dieter Baumgarten
Markus Germerott, Frank Niebur, Hannelore Faust
Mario Viertel, Dr. Detlef Baer
Siegfried Glaser
Elisabeth Wilke, Axel Viebahn
Hans-Jürgen Dörner, Christina Unrein, Klaus-Peter Maier, Evelyn Keferstein
Walter Traut, Dr. Jürgen Aretz
Barbara Hinkel, Kurt Lobgesang
Neubesetzung der Kreisfachausschüsse
In diesem Jahr sind wieder Kreisfachausschüsse zu
besetzen. Alle Mitglieder, die Interesse haben in einem
KFA mitzuarbeiten, sind herzlichst dazu eingeladen.
Einen Überblick über die Kreisfachausschüsse liefern
wir natürlich auch:
KFA „Bildung und Wissenschaft“
Vorsitz: Niklas Waßmann
KFA „Wirtschaft, Medien und Digitalisierung“
Vorsitz: Prof. Dr. Regina Polster
KFA „Kultur und Jugend“
Vorsitz: Dr. Jürg Kasper
KFA „Finanzen und Haushalt“
Vorsitz: Katrin Jenke
KFA „Ordnung, Ortsteile und Sicherheit“
Vorsitz: Andreas Horn
KFA „Soziales, Gesundheit und Frauen“
Vorsitz: Prof. Dr. Albert Hartmann
KFA „Stadtentwicklung, Umwelt, Bau und Verkehr“
Vorsitz: Jörg Kallenbach
Programmkommission
Vorsitz: Stephan König
Strategiekommisssion
Vorsitz: Michael Hose
Ihre Bereitschaft können sie unter folgenden
Kontaktdaten erklären: Tel.: 0361/6442644 oder
E-mail: [email protected]
www.cdu-erfurt.de
Sudoku
9
9
4
10
5
2
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8
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3
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4
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7
11
8
2
9
8
11
6
3
Termine Vereinigungen
Junge Union
28.01.2016
18.00 Uhr
13.02.2016
14.00 Uhr
25.02.2016
19.00 Uhr
Kontakt:
Übersee
JU-Stammtisch
Domberg
Mitgliederversammlung der JU Erfurt
Übersee
JU-Stammtisch
Michael Hose
[email protected]
Borntaltreff
Seniorennachmittag
Gaststätte „Alt-Daberstedt“
Kegelnachmittag
Borntaltreff
Seniorennachmittag
Gaststätte „Alt-Daberstedt“
Kegelnachmittag
Senioren Union
03.02.2016
14.30 Uhr
25.02.2016
16.00 Uhr
16.03.2016
14.30 Uhr
24.03.2016
16.00 Uhr
Jeden ersten Dienstag im Monat: Spielnachmittag 14.00 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle.
Kontakt:
Reinhard Tröbs
Vorsitzender SeU
Tel. 0361 2257000 / 0172 3609726
[email protected]
www.cdu-erfurt.de
Termine Vereinigungen
Frauen Union
12.01.2016
20.00 Uhr
26.01.2016
17.30 Uhr
24.02.2016
18.00 Uhr
01.03.2016
20.00 Uhr
08.03.2016
15.30 Uhr
Kontakt:
„Schwarzburger Hof“
Stammtisch
Schutzbund der Senioren
und Vorruheständler e.V.
Juri-Gagarin-Ring 56a
Borntaltreff
Pestalozzistraße 14
„Schwarzburger Hof“
Vortrag: „Pflege im Alter – im häuslichen Umfeld,
Tagespflege, stationäre Pflege“ von Heidrun Schönfeld und
Stefan Hauschild
„Nepal nach den Erdbeben: Einblicke einer Erfurter Ärztin“
Von Dr. Ursula Winker
Stammtisch
Gemeindesaal der
Reglerkirche
Prof. Dr. Marion Eich-Born
Internationaler Frauentag – „Frauen bewegen Erfurt: 25
Jahre FU“ von Marion Walsmann MdL mit FU
[email protected]
Termine Kreisverband + Ortsverbände
01.02.2016
19.00 Uhr
10.02.2016
19.30 Uhr
23.02.2016
18.00 Uhr
Restaurant im Vilnius
Vilniuspassage
Restaurant „Schnitzelheinz“
OV „Nordstadt“ – OV-Sitzung
Gast: Jörg Kallenbach
OV Am Steiger“ – Politischer Aschermittwoch
Hochheimer Schlösschen
OV „Geratal“ – OV Sitzung
Gast: Polizeidirektor Jürgen Loyen
Impressum
CDU Erfurt
V.i.S.d.P. Sabine Volquardsen
E-Mail:
[email protected]
Erscheinungsweise:
Wenigemarkt 17
Telefon:
0361
6442644
Internet:
www.cdu-erfurt.de
Alle 2 Monate (Monatsmitte)
99084 Erfurt
Telefax :
0361
6442646
Auflage:
400 Stück
Druck: Copy-Team,
Schlüterstraße
www.cdu-erfurt.de
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