Kurzprotokoll

Sitzung des Gemeinderates vom Montag, 30. November 2015
Kurz-Protokoll
Gemeindepräsident Edgar Kupper schlägt folgendes Nachtrags-Traktandum vor:
Primarschule und Kindergarten, Rechenschaftsbericht für das Schuljahr 2014/2015,
Vorstellung durch den Schulleiter, Genehmigung. Dieses wird als Traktandum 3.
eingefügt. Die nachfolgenden Traktanden verschieben sich entsprechend.
Traktandum 3: Primarschule und Kindergarten – Rechenschaftsbericht für das
Schuljahr 2014/2015
Schulleiter Joël Eschmann unterbreitet den Rechenschaftsbericht für das Schuljahr
2014/2015. Im Bericht wird über die Aktivitäten der Schule und besonders über die
Entwicklungsschwerpunkte, wie sie im abgelaufenen Schulprogramm (August 2011 bis
Juli 2015) festgelegt sind, informiert.
Der Schulleiter berichtet, dass am Ende des Schuljahres 2014/2015 die
Leistungsvereinbarung mit dem Kanton ausgelaufen war. Im Frühjahr 2015 konnte eine
neue Leistungsvereinbarung unterzeichnet werden, welche nun auch Grundlage für das
neue Schulprogramm 2015 bis 2018 bildet. Am Ende dieser Periode wird dann wieder
eine externe Schulevaluation (ESE) anstehen. Ebenso hat der Kanton ein neues
Rahmenkonzept für das Qualitätsmanagement erlassen, welches nun ab Schuljahr
2015/2016 umzusetzen ist und ebenfalls Einfluss auf das neue Schulprogramm hat.
Der Rechenschaftsbericht 2014/2015 ist in fünf Entwicklungsschwerpunkte gegliedert:
1.
2.
3.
4.
5.
Lehren und Lernen
Partizipation
Schulpartnerschaft und Aussenbeziehungen
Schulmanagement
Professionalität und Personalentwicklung
Der Schulleiter hält zusammenfassend fest, dass die Schule die meisten Vorgaben
erfüllt hat. Weiterhin pendent sind folgende Punkte:
- Einführen eines Selbstbeurteilungskonzeptes für die ganz Schule;
- Vorschlag für das neue Schulreglement zuhanden des Gemeinderates;
- Einführen einer einheitlichen Auffassung im Bereich Frühfremdsprachen.
Der Gemeinderat genehmigt einstimmig den Rechenschaftsbericht für das Schuljahr
2014/2015 mit dem besten Dank an den Schulleiter und den Lehrpersonen.
Kündigung von Schulleiter Joël Eschmann
Schulleiter Joël Eschmann kündigt das Arbeitsverhältnis auf den 31. März 2016. Die
Kündigung erfolgt aufgrund eines Angebotes einer ausländischen Universität. Er
bedaure diesen Schritt, habe er doch gerne an der Schule Laupersdorf gearbeitet.
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Der Gemeinderat bedauert die Kündigung sehr. Er versteht jedoch die berufliche
Veränderung und die einmalige Chance einer Tätigkeit an einer Universität im Ausland.
Das Vorgehen der Stellenausschreibung und des Bewerbungsverfahrens soll ähnlich
gestaltet werden wie beim letzten Mal. Es wird ein Ausschuss gebildet mit je zwei
Vertretern des Gemeinderates und der Fachkommission Schule.
Traktandum 4: Sanierung Brunnersbergstrasse - Schlussabrechnung
Die Budget-Gemeindeversammlung vom 12. Dezember 2011 beschloss einen Kredit
von 790‘000 Franken für die Sanierung der Brunnersbergstrasse, Teilstrecke Gemeinde
Laupersdorf. Der Bundes- und Kantonsbeitrag beträgt 95 %.
Die Arbeitsausführung erfolgte in vier Etappen vom Sommer 2012 bis Sommer 2015.
Die Schlussabrechnung zeigt folgendes Bild:
- Kredit
- Baukosten total
- Kreditunterschreitung
Fr. 790‘000.00
Fr. 751‘201.20
Fr. 38‘798.80
(-4.91 %)
An den baulichen Unterhalt leisten Bund und Kanton einen Beitrag von 95 %. Dies
entspricht einem Betrag von 713‘641 Franken.
Verbesserung der Verkehrssicherheit
Der Gemeinderat beschloss an der Sitzung vom 21. September 2015 einen dringlichen
Nachtragskredit von 80‘000 Franken für die Verbesserung der Verkehrssicherheit mit
zusätzlichen Leitschranken.
Der Auftrag wurde an die spezialisierte Firma Greuter AG in Hochfelden vergeben.
Bereits letzte Woche ist mit den Bauarbeiten begonnen worden. Die Pfosten müssen
teils in den Fels gebohrt werden. Die Bauarbeiten können noch in diesem Jahr beendet
werden. Es sind mit Gesamtkosten von rund 90‘000 Franken zu rechnen.
Der Gemeinderat nimmt die Arbeitsvergabe und –ausführung zustimmend zur Kenntnis.
Traktandum 5: Erschliessung Heglerenstrasse Ost
Eine Bauherrschaft möchte im Gebiet Heglerenstrasse Ost auf Grundstück GB No 2019
ein Einfamilienhaus (EFH) erbauen. Sie ersucht die Einwohnergemeinde, die Parzelle
vorgängig zu erschliessen.
Die Anfrage ist erst nach Vorliegen des Budgets-Entwurfes 2016 eingegangen. Im Jahr
2016 sind bereits Netto-Investitionen von 666‘900 Franken vorgesehen. Die
Erschliessung Heglerenstrasse Ost wird Bruttokosten von über 100‘000 Franken
verursachen.
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Der Gemeinderat befürwortet die Erschliessung der Heglerenstrasse Ost – entweder in
der zweiten Jahreshälfte 2016 oder im Frühjahr 2017. Die Werkkommission wird
beauftragt, das Vorprojekt und die Kostenschätzung auszuarbeiten.
Traktandum 6: Anlassbewilligungen nach Wirtschaftsgesetz
Gestützt auf § 100 des Wirtschaftsgesetzes (WAG) sind die Gemeinden ab 1.1.6 für die
Anlassbewilligungen zuständig. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) führte im
September 2015 eine Informationsveranstaltung zum Thema „Anlassbewilligung“ durch.
Dieser Infoanlass hat zu Unsicherheiten und Fragen zum weiteren Vollzugsprozess
geführt. Der Verband Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG) hat reagiert und in
einem VSEG-Info den Ablauf vorgestellt und gleichzeitig ein Beispiel für die Ergänzung
des kommunalen Gebühren-Reglements sowie eines Gebührenrahmens für die
Gemeindegebühren erstellt.
Die Gemeindeverwaltung hat das Gebühren-Reglement ergänzt und das Formular
„Gesuch um Erteilung einer Bewilligung zur Durchführung eines Anlasses/
Veranstaltung“ angepasst.
Der Gemeinderat erachtet zusammenfassend den neuen § 7 als zu kompliziert und die
Gebühren als zu hoch. Die Gesuche sollen bei der Gemeindeverwaltung eingereicht
werden. Diese prüft und bewilligt den Anlass oder lehnt das Gesuch mittels Verfügung
ab. Das Gesuchsformular soll angepasst und ergänzt werden.
Der eingesetzte Ausschuss wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung im Januar 2016
den neuen § 7 nochmals zu überarbeiten und gemäss der heutigen Beratung zu
vereinfachen.
Anpassung Benützungsgebühren
Die Kommission für öffentliche Bauten und Anlagen (OEBAK) schlägt vor, gleichzeitig
die Benützungsgebühren für die öffentlichen Räume (Mehrzweckhalle Kreuzacker usw.)
anzupassen. Dabei sollen die Gebühren für die Laupersdörfer Vereine (Ortsvereine)
herabgesetzt und dafür diejenigen für auswärtige Vereine erhöht werden.
Der Gemeinderat beschliesst diese Anpassungen
Rechnungs-Gemeindeversammlung vom Juni 2016.
einstimmig
zuhanden
der
Traktandum 7: Kenntnisnahme Anlasskalender 2016
Die Gemeindeverwaltung hat zusammen mit der OEBAK aufgrund der Eingaben der
Ortsvereine den alljährlichen Anlasskalender für das nächste Jahr zusammengestellt.
Dieser ist mit den Vereinsvertretern besprochen und bereinigt worden. Im kommenden
Jahr finden erfreulicherweise wiederum viele Anlässe in unserer Gemeinde statt. Der
Anlasskalender unterstreicht die kulturelle Vielfalt in unserem Dorf und die Bedeutung
der MZH Kreuzacker. Diese steht primär der Schule und den Ortsvereinen zur
Verfügung.
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Bei der Zusammenkunft mit den Vereinspräsidien sind verschiedene Begehren
eingebracht worden. Der Damenturnverein STV beispielsweise ist mit dem
Hallenbelegungsplan nicht zufrieden. Vor allem die Mädchenriegen benötigen aufgrund
des grossen Zuwachses zusätzliche Hallenbelegungen.
Der Gemeinderat nimmt den Anlasskalender 2016 zustimmend zur Kenntnis.
Traktandum 8: Neue Homepage – Genehmigung der Nutzungsbedingungen
Die neue Homepage ist praktisch fertig erstellt und wird voraussichtlich anfangs Januar
2016 aufgeschaltet. Diese wird unsere erste Website aus dem Jahre 2006 ersetzen. Die
neue Homepage wird wesentlich umfassender und lesefreundlicher gestaltet sein. Die
Einwohnergemeinde bietet auf der Website www.laupersdorf.ch neben umfangreichen
Informationen auch eine virtuelle Online-Plattform (insbesondere im Navigationsbereich
„Kommunikation“) an. Diese ermöglicht den Benutzerinnen und Benutzern miteinander
in Kontakt zu treten, Informationen und Dienstleistungen auszutauschen sowie über
Drittintegrationssysteme Einträge hinzuzufügen (Anlässe, Vereine, Firmen usw.).
Der Gemeinderat beschliesst die Nutzungsbedingungen einstimmig.
Traktandum 9: Abordnung an Senioren-Weihnachtsfeier
Der Gemeinderat ordnet das Ratsmitglied Karin Büttler-Spielmann ab.
Traktandum 10: Sitzungsplan 2016
Der Gemeinderat genehmigt den Sitzungsplan 2016. Dieser richtet sich nach dem
Vorjahr und umfasst insgesamt zwölf Sitzungen sowie die ganztägige BudgetberatungsSitzung. Der Montag als Sitzungstag bleibt unverändert.
Die beiden Gemeindeversammlungen sind am Montag, 13. Juni 2016 (Rechnungs-GV),
und am Montag, 12. Dezember 2016 (Budget-GV), vorgemerkt.
Der Sitzungsplan 2016 kann auf unserer neuen Homepage www.laupersdorf.ch bei der
Navigation „Politik“ unter der Rubrik „Behörden“ angesehen und ausgedruckt werden.
Traktandum 11: Aktualisierung der Pendenzenliste
Der Gemeinderat geht die Pendenzenliste – Stand 26. Oktober 2015 – aufgrund der
bereits fortgeschrittenen Zeit nur kurz durch.
Die nachgeführte Pendenzenliste – Stand 30. November 2015 – umfasst derzeit 17
Pendenzen.
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Traktandum 12: Grossartige Erfolge an den Aerobic-Schweizer Meisterschaften
in Willisau
Der Gemeinderat freut sich über die hervorragenden „Laupersdörfer“ Resultate an den
Aerobic-Schweizer Meisterschaften in Willisau von Ende November 2015. Ramona
Probst hat zusammen mit Turn-Partner Michel Anken vom STV Niederbuchsiten mit
dem erneuten Schweizermeister-Titel den Hattrick in den Jahren 2013 bis 2015
geschafft. Herzliche Gratulation! Ebenfalls ausgezeichnete Resultate erreichten das
Team „Aktive“ mit dem 3. Rang und der bronzenen Auszeichnung sowie das JugendTeam mit dem Finaleinzug und dem sehr guten 6. Rang.
Traktandum 12: Ehrungen und Verabschiedungen
Wie üblich werden gegen Jahresende die Ehrungen und Verabschiedungen des
laufenden Jahres vorgenommen. Diese werden anlässlich des Jahres-Schlussessens
des Gemeinderates zusammen mit den Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung und
des Werkhofes vorgenommen.
Gemeindepräsident Edgar Kupper dankt allen für die Mitarbeit im auslaufenden Jahr
und das teils langjährige Engagement zum Wohle unserer Gemeinde. Er hält mit
sympathischen Worten für alle eine kurze Laudatio mit Würdigung ihrer Verdienste.
Ehrungen
Béatrice Wicki-Müller
Stefan Schaad
Bibliothekarin
Gemeindeverwalter
15 Jahre
30 Jahre
Beide Geehrten erhalten als Geschenk drei Flaschen Wein. Den von der Einwohnergemeinde besoldeten Geehrten wird eine Treueprämie gemäss DGO ausgerichtet.
Gemeindekanzlei, 8. Januar 2016/ss
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