AGB - Aaron

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Aaron (Stand: 11.11.2015)
1. Identität/Geltungsbereich/Änderungen
1.1 Vertragspartner des Kunden ist die Aaron GmbH (nachfolgend Aaron genannt)
mit folgenden nachprüfbaren Angaben zur Identität:
Aaron GmbH
Geschäftsführer Iwan Lappo-Danilewski, Richard von
Wagenführer
Luisenstraße 53, D-10117 Berlin
USt-ID: DE300561795
Tel: +49 (30) 120 53179-0
Fax: +49 (30) 120 53179-9
E-Mail: [email protected]
Web: www.frag-aaron.de
Registergericht: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
Registernummer: HRB 167901 B
Im Bereich der IHK Berlin, Fasanenstraße 85, 10623 Berlin
Schaewen,
Tobias
1.2 Kunde im Sinne von Ziffer 1.1 können Unternehmer und voll geschäftsfähige
Verbraucher, nicht jedoch Minderjährige sein.
1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Ihren Besuch und
die Nutzung unserer Website unter www.frag-aaron.de, sowie für die
Inanspruchnahme aller nachfolgend definierten Dienste, die Ihnen über die Website
oder anderweitig von Aaron zur Verfügung gestellt werden. Sollten im
Zusammenhang mit Diensten von Aaron Leistungen durch Dritte erbracht werden,
gelten
dann
dafür
deren
ggf.
vorhandenen
Geschäftsund/oder
Nutzungsbedingungen.
1.4 Für Angebote und Dienste von Aaron gelten ausschließlich diese AGB; mithin ist
Aaron an widersprechende oder ergänzende AGB des jeweiligen Vertragspartners
nur insoweit gebunden, als diese Bedingungen mit nachfolgenden Bedingungen
übereinstimmen oder Aaron dazu schriftlich zustimmt; im Übrigen werden sie
ausgeschlossen. Auch soweit nachfolgende AGB Lücken aufweisen, enthalten sie
alle AGB-Regelungen, die Aaron gegen sich gelten lassen will.
1.5 Aaron ist berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung
nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte
gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine
Anpassung wird Aaron den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten
Regelungen informieren. Die Änderung wird wirksam, wenn der Kunde nicht binnen
sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung Aaron gegenüber in Schriftoder Textform widerspricht. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des
Schweigens wird der Kunde in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Die auf der Internetseite von Aaron angegebene Telefonnummer sowie die dort
angegebenen AGB bilden die Vertragsgrundlage. Die öffentliche Bekanntgabe der
Servicenummer stellt das Angebot von Aaron an jeden Kunden dar. Bestandskunden
erhalten die Telefonnummer und die geltenden AGB per E-Mail. Diese gilt als
Angebot im Sinne von Satz 2.
2.2 Mit seinem Anruf bei Aaron nimmt der Kunde unter Einbeziehung der AGB das
Angebot an. Dies gilt auch bei Anrufversuchen außerhalb der Geschäftszeiten.
2.3 Ruft der Kunde außerhalb der Geschäftszeiten an, wird Aaron innerhalb der
Geschäftszeiten zurückrufen, um den Vertragspflichten nachzukommen. Dem
Kunden wird in diesem Fall zu Beginn des Rückrufs ein Sonderkündigungsrecht
eingeräumt.
2.4 Hat der Kunde bei Angebotsannahme (Anruf) eine Verbindung zum Internet,
schickt Aaron ihm als Bestätigung des Vertragsschlusses eine E-Mail; darin sind
noch einmal zur nachträglichen Überprüfbarkeit die neuesten AGB enthalten. Besteht
zum Zeitpunkt des Anrufs keine Verbindung zum Internet, so gilt der Start des
Service als Vertragsbestätigung.
2.5 Soweit sich Aaron gegenüber dem Kunden zum Zwecke des Abschlusses eines
Vertrages über die Erbringung von Diensten der Telemedien bedient, ist Aaron zur
Erteilung von im Wesentlichen unter Punkt 3. dieser AGB benannten Informationen
verpflichtet. Diese Informationen dienen im Wesentlichen dazu, die Anonymität von
Aaron bzw. der angebotenen Dienste zu kompensieren.
3. Informationen für den Kunden
3.1 Folgende technische Schritte führen zum Vertragsschluss:
- Für Neukunden sind die AGB auf der Internetseite direkt unterhalb der
angegeben Telefonnummer einsehbar. Bestandskunden erhalten eine
Informations-E-Mail und werden über die Telefonnummer und die geltenden
AGB informiert.
- Der Kunde ruft die Telefonnummer +49 (30) 120 53179 zu Geschäftszeiten an
oder Aaron ruft den Kunden zu Geschäftszeiten zurück, wenn der Anruf des
Kunden außerhalb der Geschäftszeiten erfolgt war.
o Im Fall des Rückrufs fragt der Mitarbeiter, ob der Service „jetzt“
erwünscht ist. Der Kunde bestätigt dies mündlich. Dann startet der
Mitarbeiter direkt den Service.
o Im Falle des Kundenanrufs wird der Kunde nach einer kurzen Ansage
per Band mit einem Mitarbeiter von Aaron verbunden.
3.2 Zugang zum Vertragstext:
Aaron erstellt keinen eigentlichen Vertragstext. Nach dem Vertragsabschluss
speichert
Aaron
die
Angebotsund
Annahmeerklärung
sowie
die
Bestätigungserklärung. Der Kunde kann dies über die an ihn versandte
Bestätigungs-E-Mail oder –SMS einsehen und jederzeit ausdrucken und
herunterladen.
3.3 Bei dem Vertragsabschluss kann es seitens des Kunden zu keinen
Eingabefehlern kommen, da außerhalb des Anrufs keine Eingaben nötig sind.
3.4 Dem Kunden steht für den Vertragsabschluss lediglich die deutsche Sprache zur
Verfügung.
3.5 Einem besonderen Verhaltenskodex hat sich Aaron nicht unterworfen.
3.6 Der Zugang seiner jeweiligen Erklärung wird dem Kunden durch Aaron
unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt.
3.7 Aaron verschafft dem Kunden wie folgt die Möglichkeit, die
Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor
Vertragsschluss abrufen und in wiedergabefähiger Form speichern zu können: Er
kann die aktuell gültigen AGB zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme aktuell auf der
Webseite einsehen und über seinen Browser drucken, kopieren oder als PDF
speichern.
4. Leistungen von Aaron
4.1 Wesentliche Merkmale der kostenpflichtigen Dienste von Aaron ergeben sich aus
der in Angebot/Annahme und auf der Internetseite von Aaron enthaltenen
Beschreibung der Dienste.
4.2 Insbesondere bietet Aaron einen kostenpflichtigen telefonischen Beratungsdienst
für Computer-Fragen und –Probleme (nachfolgend Service genannt) an, so zum
Beispiel die Hilfestellung für IT-Probleme mit Standardsoftware (Windows, Office,
Outlook usw.) und Hardware (Drucker, Router, Lautsprecher usw.). Nicht zum
Angebot von Aaron gehört ein Vor-Ort-Service und Beratungstätigkeit für
Unterhaltungselektronik (z. B. TV, DVD-Player usw.).
4.3 Aaron schuldet keinen Erfolg und nicht eine Lösung der Fragestellung des
Kunden. Kann gemeinsam keine Lösung für das bestehende Problem gefunden
werden, wird sich Aaron darum bemühen, nach bestem Wissen weitere Schritte und
Lösungsansätze zu empfehlen (z. B. Kooperationspartner im Vor-Ort-Service).
4.4 Aaron ist es gestattet, sich zur Erfüllung ihrer Dienste Dritter zu bedienen.
4.5 Zum Angebot von Aaron gehört es nicht, die erforderliche Nutzung des Internets
oder der Telekommunikation zu gewährleisten. Für den Internet- und/oder
Telekommunikationszugang, die technischen Voraussetzungen, die Aktualität ggf.
erforderlicher Soft- bzw. Hardware sowie die Konfiguration und Leistungsfähigkeit
von Endgeräten zur Nutzung von Anwendungen hat der Kunde eigenverantwortlich
und auf seine Kosten Sorge zu tragen.
4.6 Es besteht kein Anspruch auf eine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit
des Angebots von Aaron. Aaron ist jedoch bemüht, eine höchstmögliche
Verfügbarkeit zu erreichen und Störungen schnellstmöglich zu beheben. Aaron ist
berechtigt, die Bereitstellung von Möglichkeiten und Inhalten vorübergehend oder
endgültig ganz oder teilweise einzustellen.
4.7 Aaron entwickelt seine Plattform fortlaufend weiter und behält sich insoweit vor,
die jeweiligen Funktionen der Plattform anzupassen, zu verbessern, zu ergänzen
oder Zusatzfunktionen hinzuzufügen.
4.8 Aaron schuldet keine über die hier angegebenen hinausgehenden Dienste.
Insbesondere ist Aaron nicht zur Erbringung von Vor-Ort-Leistungen verpflichtet.
5. Pflichten des Kunden
5.1 Mit der Annahme des von Aaron abgegeben Angebots versichert der Kunde,
dass er 18 Jahre oder älter ist. Ist durch die für den Kunden zutreffende
Rechtsprechung die Nutzung der Dienste aufgrund des Alters beschränkt oder die
Vertragsfähigkeit eingeschränkt, hat der Kunde die Altersbeschränkung einzuhalten
und darf die Dienste ggf. nicht nutzen. Mithin versichert der Kunde, dass es sich bei
ihm entweder um eine natürliche Person im vertragsfähigen Alter handelt und er
einen bindenden Vertrag abschließen kann oder im Namen einer juristischen Person
handelt, die ihn entsprechend bevollmächtigt hat, einen Vertrag mit Aaron unter
Einbezug dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abzuschließen.
5.2 Der Kunde garantiert, wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben nach
Vorgabe der Eingabemaske zu machen und bei jeder vertragsrelevanten Änderung
Aaron unverzüglich zu informieren. Er muss eine existierende E-Mail-Adresse
angeben. Der Verbraucher hat daneben Vor- und Zunamen und der Unternehmer die
Firmenbezeichnung anzugeben. Aaron behält sich das Recht vor, den Kunden die
Nutzung des Angebots zu verwehren, wenn sich heraus stellt oder offensichtlich ist,
dass der Kunde unrichtige, unvollständige oder nicht aktuelle Angaben gemacht hat.
5.3 Der Kunde ist dazu verpflichtet, im Rahmen seiner Möglichkeiten die
Problemstellung einzugrenzen. Er hat Aaron alle notwendigen Informationen und
Daten korrekt, vollständig, zeitnah, sachgerecht und zweckentsprechend zur
Verfügung zu stellen und Aaron bei der Erbringung der Dienste nach Kräften zu
unterstützen.
5.4 Der Kunde verpflichtet sich, dass Angebot von Aaron so zu nutzen, dass keine
Beeinträchtigungen oder Schäden auftreten und der mit den Diensten verfolgte
Zweck weder gefährdet noch umgangen werden kann. Ggf. vorhandene
Sicherheitsvorkehrungen dürfen nicht umgangen oder verändert werden.
5.5 Eine vom Kunden zu verantwortende Nutzung der Dienste von Aaron durch
unbefugte Dritte hat der Kunde gegenüber Aaron zu entgelten. Der Kunde haftet
gegenüber Aaron für alle Schäden die aus einem vom Kunden zu vertretenen
Missbrauch entstehen. Der Kunde verpflichtet sich, Aaron unverzüglich zu
informieren, sobald er von dem unbefugten Gebrauch durch Dritte Kenntnis erlangt.
5.6 Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen und
alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen kann, regelmäßig zu
sichern. Vor der Inanspruchnahme der Dienste von Aaron hat der Kunde
Sicherungskopien zu erstellen.
5.7 Der Kunde verpflichtet sich Handlungen zu unterlassen, die die
Funktionsfähigkeit des Dienstes beeinträchtigen könnten. Er verpflichtet sich
weiterhin, keine unrechtmäßigen Inhalte auf der Online-Plattform von Aaron zu
veröffentlichen. Der Kunde ist für alle Aktivitäten, die über seinen Zugang ausgeübt
werden und für alle Inhalte, die unter seinem Zugang veröffentlicht werden, selbst
verantwortlich. Er versichert, dass die von ihm erstellten Inhalte weder gegen diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch gegen Rechte Dritter oder gegen
gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
5.8 Der Kunde verpflichtet sich, weder den Service noch die Nutzungsdetails ohne
schriftliche Genehmigung seitens Aarons zu vervielfältigen oder zu vertreiben.
5.9 Aaron behält sich vor, sowohl die ihr zur Kenntnis gelangten und nach objektiven
Kriterien unrechtmäßig erscheinenden Inhalte als auch solche Inhalte, auf die Aaron
durch Dritte hingewiesen wurde, im Ergebnis einer rechtlichen Würdigung zu ändern
oder zu löschen.
5.10 Des Weiteren behält sich Aaron das Recht vor, den Service vorzuenthalten oder
aus wichtigem Grund zu beenden, wenn der Kunde gegen Verpflichtungen aus § 5
dieser AGB verstößt.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Der Kunde bezahlt immer die jeweils üblichen Verbindungsgebühren ins
deutsche Festnetz zzgl. erfolgsabhängig bis zu 78 Cent pro Minute (inkl. MWSt.) für
den Service von Aaron („Serviceentgelt“). Verbindungsgebühren für Anrufe aus dem
Ausland können abweichen. Der Zähler der für das Serviceentgelt relevanten
Minuten startet mit der Annahme des Angebots durch den Kunden.
6.2 Zur Bestimmung des Erfolgs nach Abschluss einer Problemlösung werden Kunde
und Mitarbeiter in einem Interactive-Voice-Response Menü unabhängig voneinander
gefragt, ob das Problem gelöst wurde.
- Wird das Problem, einstimmig durch den Mitarbeiter und den Kunden beurteilt,
gelöst, zahlt der Kunde das Serviceentgelt zzgl. der üblichen
Verbindungsgebühren ins deutsche Festnetz.
- Wird das Problem, einstimmig durch den Mitarbeiter und den Kunden beurteilt,
nicht gelöst, zahlt der Kunde kein Serviceentgelt, sondern lediglich die
üblichen Verbindungsgebühren ins deutsche Festnetz.
- Bei Uneinigkeit zwischen dem Kunden und dem Mitarbeiter, ob der Fall gelöst
wurde, wird der Kunde nach Wahl erneut mit dem Mitarbeiter verbunden oder
von einem anderen Mitarbeiter von Aaron zurückgerufen. Kommt die klärende
Verbindung zu Stande, wird die Zahlungsnotwendigkeit in einer
Einzelfallbetrachtung entschieden. Weigert sich der Kunde bei Uneinigkeit,
nach Abschluss des Telefonats über die Lösung zur Klärung mit einem
Mitarbeiter von Aaron zu sprechen, wird das Serviceentgelt fällig.
6.3 Bei Unterbrechung der Problemlösung ist der Kunde verpflichtet, Aaron eine
eindeutige Aussage über den Zustand der Lösung zu geben („gelöst“, „nicht gelöst“,
oder „weiterer Lösungsversuch gewünscht“). Wenn dazu noch Schritte seitens des
Kunden notwendig sind, wird Aaron dies zeitnah nach dem letzten stattgefundenen
Telefonat an den Kunden kommunizieren. Sollte sich der Kunde binnen zwei
Wochen weder auf schriftliche noch auf telefonische Kommunikation zurückmelden
und Aaron diese Möglichkeit damit nicht einräumen, wird das Serviceentgelt für die
bisher geleisteten Serviceminuten in Rechnung gestellt.
6.4 Der Kunde erhält über den zu entrichtenden Betrag eine digitale Rechnung per
Email, wenn eine gültige Emailadresse vorhanden ist; sonst per Post. Die für die
Rechnungsstellung nötigen Informationen werden im Gespräch abgefragt und nicht
ohne Zustimmung des Kunden für andere Zwecke verwendet.
7. Widerrufsrecht für Verbraucher und Muster-Widerrufsformular
Sofern Sie uns als natürliche Person zu einem Zwecke beauftragen, der
überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann, gilt für Sie als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB bei
einer
Beauftragung
über
Fernkommunikationsmittel
das
nachfolgende
Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen-Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem
Vertragsabschluss.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Aaron GmbH, Luisenstraße 53,
D-10117 Berlin, Tel: +49 (30) 120 53179-0, Fax: +49 (30) 120 53179-9, E-Mail:
[email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein postalisch
versandter Brief, ein Telefax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag
zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte MusterWiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung des Widerrufsrechts reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an
dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen
soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der den Anteil der bis
zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts
hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im
Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen
entspricht.
Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen
vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der
Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre
ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon
bestätigt haben, dass Sie ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch
uns verlieren.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus
und senden es zurück.)
An Aaron GmbH, Luisenstraße 53, D-10117 Berlin, Tel: +49 (30) 120 53179-0, Fax:
+49 (30) 120 53179-9, E-Mail: [email protected]:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
−
Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
−
Name des/der Verbraucher(s)
−
Anschrift des/der Verbraucher(s)
−
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
−
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
8. Haftung
8.1 Aaron haftet weder für die fehlerfreie und/oder jederzeitige Verfügbarkeit webund telekommunikationsbasierter Angebote, noch für technische und elektronische
Fehler, auf die Aaron keinen Einfluss hat: Insbesondere haftet Aaron nicht für
fehlerfreies Zusammenwirken seines Angebots mit der Hard- und Software des
Kunden. Ebenso wenig haftet Aaron für die Leistungen und ständige Verfügbarkeit
eines vom Nutzer genutzten Internetzugangs bzw. eines Kommunikationsnetzes.
Mithin übernimmt Aaron keine Haftung für Verzögerungen der Übermittlung von
Informationen oder Daten aufgrund von Störungen in den Netzen Dritter. Ebenso
haftet Aaron nicht für die zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der
Informations- bzw. Datenübertragung an den Kunden.
8.2 Aaron übernimmt keine Haftung für einen von Aaron nicht zu vertretenden
Datenverlust. Der Kunde hat für die Datensicherung selbst mit Sorge zu tragen (vgl.
§ 5 Abs. 5.6).
8.3 Insoweit Aaron eine Haftung für Datenverlust treffen sollte, ist dieser durch den
typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem
Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (vgl. § 5 Abs.
5.6) eingetreten wäre.
8.4 Aaron haftet bei vertraglichen Ansprüchen oder außervertraglichen Ansprüchen
nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für
Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen von Kardinalpflichten
ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss
vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die Haftungsbeschränkungen gelten
jedoch nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im
Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Falle der Übernahme
ausdrücklicher Garantien und in den Fällen, in denen gesetzliche Regelungen eine
zwingende Haftung vorschreiben.
8.5 Für aus der Geschäftstätigkeit Dritter resultierende Schäden übernimmt Aaron
keine Haftung, wenn Aaron dafür nicht verantwortlich ist.
8.6 Soweit die Haftung für Aaron nach den vorstehenden Regelungen
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten,
Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen von Aaron.
8.7 Soweit Aaron Dienstanbieter im Sinne von § 7 Abs.1 TMG sein sollte, ist Aaron
für eigene Inhalte auf ihren Internetseiten nach den allgemeinen Gesetzen
verantwortlich. Aaron ist dann jedoch gem. der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet,
übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach
Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach
den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung
ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung
möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird Aaron,
vorbehaltlich der Prüfung, ob der Rechtswidrigkeitsvorwurf berechtigt ist, diese
Inhalte umgehend entfernen und sich vorbehalten, dem Kunden vorübergehend oder
dauerhaft die Nutzung des Leistungsangebots von Aaron zu untersagen.
8.8 Soweit die Angebote von Aaron Links zu externen Webseiten Dritter enthalten,
auf deren Inhalte Aaron keinen Einfluss hat, kann Aaron für diese fremden Inhalte
auch keine Gewähr übernehmen, auch insofern für die Inhalte der verlinkten Seiten
stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten selbst verantwortlich ist.
Unabhängig davon, dass Aaron eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten
Inhalte nicht zumutbar ist, wird Aaron in regelmäßigen Abständen stichprobenartig
die Inhalte überprüfen. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird Aaron,
vorbehaltlich der Prüfung, ob der Rechtswidrigkeitsvorwurf berechtigt ist, derartige
Links umgehend entfernen.
8.9 Im Anwendungsbereich des TKG (Telekommunikationsgesetz) bleibt die
Haftungsregel des § 44a TKG in jedem Fall unberührt.
8. Gewährleistung
Soweit die vertragstypologische Einordnung zu einem Gewährleistungsrecht des
Kunden führt, haftet Aaron nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
9. Datenschutz
9.1 Aaron achtet zu jedem Zeitpunkt auf den rechtmäßigen Umgang mit den
personenbezogenen Daten der Kunden ihrer Angebote. Im Übrigen gelten die
Erklärungen zum Datenschutz, die in einer gesonderten Datenschutzerklärung
abgerufen werden können.
9.2 Das Erheben, Verarbeiten und Nutzen von personenbezogenen Daten der
Kunden hat nur zum Zwecke der bestimmungs- und rechtmäßigen Nutzung der
Dienste von Aaron zu erfolgen. So speichert Aaron z. B. die im Rahmen der
Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse
und Bankverbindung).
10. Vertragslaufzeit, Kündigung
10.1 Dauerschuldverhältnisse sind, wenn nicht anders vereinbart, auf unbestimmte
Zeit abgeschlossen.
10.2 Ordentliche Kündigungen und Kündigungen aus wichtigem Grund bedürfen der
Schriftform.
10.3 Dauerschuldverhältnisse kann der Kunde frühestens 11 Monate nach
Vertragsschluss ordentlich kündigen. Wird der Vertrag nicht 1 Monat vor
Vertragsende schriftlich gekündigt verlängert er sich jeweils um 12 Monate.
Ansonsten ist das ordentliche Kündigungsrecht ausgeschlossen.
10.4 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Soweit nicht
anders vereinbart, sind wichtige Kündigungsgründe, wenn der Kunde
- gravierend gegen Vertrags- oder Rechtspflichten verstößt,
- sich mit einer Zahlung über 100,- € mehr als vier Wochen in Verzug befindet,
- Anlass zu einem gerichtlichen Verfahren, in welchem Aaron involviert ist, gegeben
hat,
- trotz Mahnung weiter schuldhaft gegen eine Vertrags- oder Rechtspflicht verstößt,
- sowie Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet
wurde oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.
11. Gerichtsstand, anwendbares Recht
11.1 Für die Vertragspartner gilt für sämtliche Rechtsbeziehungen aus einem
Vertragsverhältnis
die
Anwendung
deutschen
Rechts.
Auch
im
grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UNKaufrechts.
11.2 Insoweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts
oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt als ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages Berlin.
12. Salvatorische Klausel
12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar
sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt
davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der
unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und
durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am
nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw.
undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
12.2 Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für den Fall, dass sich der Vertrag
bzw. die AGB als lückenhaft erweist.

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