PRESSEMITTEILUNG - 15.1.16

PRESSEMITTEILUNG
- 15.1.16 -
Neujahrsempfang des Kreises Paderborn,
Freitag, 15. Januar, 18 Uhr, Burgsaal der Wewelsburg / Neujahrsansprache
Ansprache von Landrat Manfred Müller anl. des Neujahrsempfangs des Kreistages Paderborn am 15. 1. 2016 in Wewelsburg
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Was für ein Jahr, das vergangene Jahr! Experten stufen es als eher minderwertig
ein. Die Tageszeitung „Die Welt“ schreibt, dass dieser Jahrgang vor allem im Abgang
eine leicht bittere Note gehabt habe. Er soll mit 2001 und 2007 verschnitten werden,
damit er einigermaßen genießbar ist. Gemeint ist natürlich der Wein…
Aber das Jahr an sich? Wie war das denn nun wirklich? Terror, Krisen, Flüchtlinge –
ein dunkles Jahr, schreibt die Welt. Wirklich nur dunkel?
„Wir sind geschafft“ – titelt sie am 27. Dezember unter dem berühmten Selfie-Bild
von Angela Merkel und dem Flüchtling – ganz als ob die Kanzlerin uns eine Menge
Arbeit verschafft hätte. Hat sie?
Nun - die Zeitung zitiert Hölderlin: „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch!“
Und da bin ich dann auch wieder etwas zufriedener. Und ich komme auf das beherrschende Thema gleich wieder zu sprechen.
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Zunächst einmal wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein gutes, ein glückliches
und gesundes Neues Jahr. Möge es ein friedliches, ein erfolgreiches und ein durch
Menschlichkeit geprägtes Jahr sein!
Aber bevor wir zum neuen Jahr kommen, darf man auch einmal einen positiven regionalen Strich ziehen im Zusammenhang mit den anderen Themen unseres Kreises
unter ein Jahr, das uns viel abverlangt hat. Aber auch Erfolge gebracht. Zum Beispiel
beim Flughafen. Er ist der wirtschaftlichste regionale Flughafen Deutschlands – nach
wie vor. Es ist uns gelungen, alle Gesellschafter solidarisch zu einer etwas höheren
Verlustabdeckung zu bewegen. Vielleicht das schwierigste Stück Arbeit in diesem
Bereich der letzten Jahre überhaupt. Diese Entscheidung verschafft dem Geschäftsführer Spielraum, den er auch fleißig und kompetent genutzt hat. Denn die Trendwende ist geschafft. Die Fluggastzahlen gehen wieder aufwärts.
Unser Airport ist immer noch nicht als landesbedeutsam eingestuft. Lediglich das
Vetorecht der Nachbarflughäfen ist entfallen. Das schreiende Unrecht bleibt: Münster/Osnabrück hat genau so viel Fluggäste wie wir. Münster/Osnabrück hat rund 10
Mill. Euro Verlust. Paderborn-Lippstadt hat keine subventionierten Verkehre, hat die
auch ökologisch gut vertretbaren Luftverbindungen.
Meine Damen und Herren: das ist – nach wie vor - eine inakzeptable Ungleichbehandlung! Wesentlich Gleiches ist gleich zu behandeln! Warum nicht hier? Ist Ostbzw. Südwestfalen nur Restfalen, damit nicht so wichtig? Ich sage hier ganz deutlich:
an einer so wichtigen Frage wird klar gemacht, ob man aus Düsseldorf nur Lippenbekenntnisse macht oder es ernst meint mit der Wirtschaftsförderung im ganzen
Land!
Ich werde häufiger gefragt: Welches Auswirkungen hat das denn, diese Einstufung?
Nun die erste Nagelprobe wird die Frage weiterer Gewerbeflächen am Flughafen
sein. Um es ganz klar und deutlich zu sagen: wir wollen – um den Flughafen zu stützen und die Region zu entwickeln, ein interkommunales Gewerbegebiet am Flughafen Paderborn! So steht es auch in unserer Stellungnahme zum LEP.
Kleine Anmerkung vielleicht noch: In Zukunft werden uns auch noch mehr politische
Gruppierungen unterstützen: Denn in einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen
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ist heraus gekommen, dass die Anhänger der Grünen auch besonders viel fliegen.
Na, das lässt ja hoffen!
Für den Umwelt- und Hochwasserschutz sind wir übrigens sehr intensiv unterwegs.
Wie wichtig das ist, bekam gerade der britische Premierminister Cameron zu spüren.
Im Kreis Paderborn hat diese Arbeit eine lange Tradition und Menschen, die mich
kennen, wissen, dass Hochwasserschutz und Flussrenaturierung für mich ein Herzensanliegen sind. Die Wasserqualität unserer Flüsse konnten deutlich verbessert
werden, ja wir haben eine Spitzenposition in NRW. Die immens wichtigen Hochwasserrückhaltebecken an den Talleseen sind fertiggestellt. Schloss Neuhaus sollte –
wenn es nicht ganz extrem kommt – jetzt bei 100jährigem Hochwasser keine nassen
Füße mehr bekommen.
Ein Projektvolumen von 4,3 Mio € haben wir dort investiert. Das Schadensvolumen
bei einem 100jährigen Hochwasser könnte leicht 40 Mio. € überschreiten.
In Zusammenarbeit mit der Gemeinde Altenbeken wurde der Hochwasserschutz für
die Ortslage Schwaney erreicht.
In Hövelhof arbeiten wir ein Hochwasserschutzprogramm mit einem Volumen von 5
Millionen Euro ab. Zwei neue Rückhaltebecken werden wir für die Gemeinde betreiben.
An den Gewässern Alme, Altenau und Beke wurden fünf größere Renaturierungsprojekte umgesetzt. Für 2016 erwarten wir den Baubeginn zur Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit und Renaturierung der Altenau im Bereich des Hochwasserrückhaltebeckens Husen Dalheim. Weitere Projekte stehen in Harth-Ringelstein und
an Ems und Krollbach an.
Im elften Jahr in Folge steigen die Übernachtungszahlen in unserem Kreis. Der Tourismus entwickelt sich gut. Der ausgesprochen erfolgreiche Deutsche Wandertag hat
dazu ganz erheblich beigetragen.
Die Verschuldung des Kreises Paderborn sank von 13,5 auf 11,5 Millionen Euro. Mit
37 € je Einwohner liegt die Verschuldung im Vergleich aller Kreise im unteren Drittel.
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Das war nur möglich durch äußerste Zurückhaltung bei den Investitionen. Ein Ergebnis kaufmännischen Rechnens und kluger Haushaltsführung des Kreistages.
Im Schienennahverkehr haben wir weiter deutliche Verbesserungen erzielt. Der
Halbstundentakt auf der Sennebahn ist realisiert und in Schwachlastzeiten sind Optimierungen erfolgt.
Am Tag der Deutschen Einheit haben wir in der Kaiserpfalz eine beeindruckende
Veranstaltung zu 25 Jahre Wiedervereinigung gehabt. Mit Herman van Rompuy, dem
ehemaligen Präsidenten des europäischen Rates. Und mit drei Schülerinnen und
Schülern aus Paderborn und Partnerschulen aus den Niederlanden und Großbritannien, die in bewegenden Statements jeweils ein klares Bekenntnis zu Europa ablegten. Und klar wurde: Europa hat uns 70 Jahre Frieden beschert und Europa verdanken wir auch die deutsche Einheit.
Und deswegen betone ich hier nochmals: zu Europa gibt es keine Alternative. Und
auch wenn immer wieder der Niedergang der EU vorhergesagt wird: Ich glaube das
nicht, sondern ich glaube an Europa, an die Begegnung der Menschen, wie wir sie
hier bei der Internationalen Jugendfestwoche wieder in Wewelsburg erlebt haben. Ich
glaube an gemeinsame Werte und an die Lehren aus der Vergangenheit:
Jean-Claude Juncker, EU Kommissionspräsident sagte doch so treffend: „Wer ein
Problem mit Europa hat, der sollte auf Kriegsgräberstätten gehen!“
Nie wieder Krieg! Dann lieber doch diese zähe, langatmige, nervraubende Kompromissfabrik in Brüssel! Obwohl: manchmal geht’s einem schon über die Hutschnur,
etwas wenn einige europäische Nachbarn auf Knien der Muttergottes entgegen rutschen, aber überhaupt keine Flüchtlinge aufnehmen wollen…
Aber wie ist das denn wirklich mit dieser Flüchtlingskrise? Eigentlich haben schon
viele viel früher darauf hingewiesen. Und natürlich ist Deutschland ein attraktives
Land, mit Asylrecht, mit Sozialleistungen, mit Demographieproblemen, mit Arbeitskräftebedarf und - auch mit Willkommenskultur. Wer hätte das gedacht! Nicht nur
Spendenweltmeister, sondern auch aktiv in der Hilfestellung für Menschen in konkreter Not.
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Die Digitalisierung beschleunigt allerdings so eine Flüchtlingswelle gewaltig. Im Nu
sind die Bilder um die Welt und viele, sehr viele haben sich auf den Weg gemacht.
Wer sich aus Kriegsgebieten auf den Weg macht, seine Heimat verlässt, seine Familie extremen Gefahren aussetzt, der hat nicht den wirtschaftlichen Vorteil im Sinn.
Der sieht keine Perspektive mehr, sieht sein und das Leben seiner Liebsten bedroht.
Und deswegen sage ich ganz deutlich: diesen Menschen müssen wir helfen! Diese
Menschen müssen wir aufnehmen, ihnen Obdach geben und sie bei uns eine neue
Heimat finden lassen!
Wir müssen uns aber auf diese extrem hilfsbedürftige Gruppe von Flüchtlingen und
auf die mit Asylanspruch konzentrieren. Diejenigen, die aus sicheren Herkunftsländern kommen, werden nicht bleiben können. Sonst reichen unsere Kräfte nicht aus,
denn im nächsten Jahr werden auch noch Flüchtlinge kommen, für die werden wir
auch noch Wohnungen brauchen.
Wir haben in Deutschland über eine Million Flüchtlinge aufgenommen. Das haben wir
geschafft – gemeinsam, auch mit Ihnen, liebe Helferinnen und Helfer. Aber 2016 sollten es weniger werden, sonst wird es kritisch. Deswegen müssen Lösungen in den
Herkunftsländern gefunden werden, denn wir kommen – zwar nicht an die rechtlichen, sondern an unsere tatsächlichen Grenzen. Da ist unsere Regierung gefordert.
Die Städte, Gemeinden und der Kreis haben mit den rund 5.000 Flüchtlingen eine
Riesenaufgabe bewältigt. Die hauptamtlichen Mitarbeiter stehen heute zwar nicht im
Mittelpunkt, aber auch denen möchte ich ein großes Kompliment machen und für
ihren Einsatz danken. Als Kreis Paderborn habe ich von Anfang an die Linie verfolgt,
die Versorgung, die Organisation und die Unterbringung so gut wie möglich zu unterstützen, zu gestalten, zu organisieren und darüber zu informieren.
Wir haben als Kreis sofort die Bezirksregierung in Staumühle unterstützt, eine eigene
Registrierungsstelle aufgebaut, die Öffentlichkeit umfassend und ehrlich, teils in sehr
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großen Bürgerversammlungen informiert. Die Polizei habe ich so aufgestellt, dass
viel mehr als nur Sicherheit von ihr ausging. Sie waren Ansprechpartner, Schlichter,
Dienstleister, Problemvermeider. Nach wie vor gilt:
Die Deliktshäufigkeit bei Flüchtlingen liegt unter der Durchschnittsrate der Restbevölkerung. Bis heute hat es ganz wenige Schmierereien und Attacken an oder auf Unterkünfte gegeben. Das hat auch mit unseren Beamtinnen und Beamten, aber vor
allen Dingen mit einer Bevölkerung zu tun, die sich nicht immer nur zustimmend oder
wohlwollend, aber immer sehr konstruktiv gegenüber den vielen Menschen gestellt
haben, die seit diesem Jahr bei uns sind.
Dennoch – die Ereignisse von Köln kann man nicht ignorieren. Ja, sie sind alarmierend. Und die Masche des sog. „Antanzens“, teilweise kombiniert mit sexuellen
Übergriffen, um Taschendiebstähl zu betreiben, ist nicht hinnehmbar. Auch bei uns
hat es einige Fälle davon gegeben. Das macht mir Sorge. Hier betone ich: Wir werden mit aller Konsequenz des Rechtsstaates tätig werden. „Wer sein Gastrecht
missbraucht, der hat sein Gastrecht eben verwirkt!“ Sage nicht ich, sondern sagt Sarah Wagenknecht. Und ich kann es nachvollziehen.
Wir werden uns aufmachen in Richtung Integration. Sofort. Mit der Arbeitsagentur
und dem Jobcenter starten wir in Kürze den Integration-Point. In den Schulen läuft es
bislang gut. Ich hoffe, das Land kann auch auf Dauer genügend Lehrer stellen. Unser
Kommunales Integrationszentrum hilft bei diesem Prozess. Gut, dass wir damals darauf bestanden haben, Bildungsbüro und Integrationszentrum zusammen zu fassen.
Die Ministerpräsidentin hat zu Recht gestern angekündigt, dass Wertevermittlung zu
den Aufgaben dieser Einrichtungen gehört. Deswegen:
Ich bin ein Freund einer Integrationserklärung. Wer zu uns kommt, sollte sich zum
Rechtsstaat, zur Demokratie, zu religiöser Toleranz und zur Gleichberechtigung von
Mann und Frau bekennen. An diesen und anderen Werten werden wir nicht rütteln
lassen. Und als Leiter der Kreispolizeibehörde werde ich alles tun, um diesen Werten
auch Geltung zu verschaffen. Deswegen: „Sexuelle Belästigung ist widerlich! Und ich
füge hinzu: Einseitige Hetze ist es auch!
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Jeder kann und darf bei uns demonstrieren. Aber wenn quasi gegen diesen Neujahrsempfang zur Würdigung des Engagements in der Flüchtlingshilfe eine Veranstaltung aus dem rechten Lager gesetzt wird, dann glaube ich nicht an Zufall. Ich
nehme die Fragen ernst, die gestellt werden. Aber dieser Zeitpunkt und die schlichten Parolen machen ein Stück einfacher - zu einfacher Geisteshaltung und Gesinnung deutlich. Wenn ursprünglich ein Redner angekündigt war, der Flüchtlingshelfer
als „nützliche Idioten“ bezeichnete, dann spricht das für sich.
Ich habe keinen Moment gezögert, vor einigen Wochen in Salzkotten auf einer Gegendemo deutliche Worte zu sprechen. Und ich grüße die Gegendemonstranten in
Paderborn heute von hier ausdrücklich. Und betone es hier erneut: „Ich kann und
werde nicht akzeptieren, dass es Gruppen gibt, die ein politisches Geschäft mit der
Not der Menschen machen wollen!
Meine Damen und Herren! Diese Wewelsburg ist über 400 Jahre alt. Aber in 12
dunklen Jahren ihrer Geschichte wurde so schrecklich gegen humanitäre Prinzipien,
gegen das Recht auf Leben und die Religionsfreiheit verstoßen wie in keiner anderen
Zeit. Hier sollte die Ideologiezentrale der Menschenfeindlichkeit entstehen. Deswegen demonstriere ich jetzt von hier aus parallel zu den Demonstrationen in Paderborn, mit meiner Rede für Grundwerte, für diese fantastische Hilfskultur und für eine
Gesellschaft mit einem menschliches Gesicht!
Diese Wewelsburg ist nicht nur ein Museum. Sie ist eine Stätte internationaler Begegnungen, aber auch eine internationalen Gedenkstätte, die uns mahnt, Toleranz,
Menschenfreundlichkeit und Humanität walten zu lassen. Einer Gedenkstätte, die
uns mahnt, dass Frieden in Europa zunächst im Innern beginnt. Mit Respekt, mit Mitgefühl, ja auch mit Herzlichkeit gegenüber den Menschen.
In dieser Woche wurde der „Gutmensch“ zum Unwort des Jahres gekürt. Der Begriff
„Gutmensch“ wird häufig verächtlich im Sinne von „naiv“ gebraucht. Aber brauchen
wir nicht in unserer Gesellschaft diese „gute Menschen“? Diese Menschen mit heißem Herzen für die Menschen in Not, aber auch mit kühlem Kopf für die Gesamtsituation?
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Sie, liebe Helferinnen und Helfer, Sie sind solche „guten Menschen“, doch keineswegs naiv. Gute Menschen, die unendlich viel leisten für Flüchtlinge, die Sie zuvor
gar nicht kannten. Für Menschen, die aus größter persönlicher Not, aus widrigsten
Umständen zu uns geflohen sind. Menschen, die Sie zum Amt begleiten, die ihnen
als „Pate“ zur Seite stehen, sie mit Kleidung, die Kinder mit Spielzeug versorgen. Sie
sind die „guten Menschen“, die regelmäßige Treffen veranstalten, sie in Sport- oder
Kulturveranstaltungen einbeziehen, die sie teils sogar zu sich nach Hause einladen,
viele sogar zu Weihnachten. Sie sind diejenigen, die den Flüchtlingen das Gefühl
geben: „Ihr seid nicht allein!“
Ohne Sie kämen wir nicht zurecht, ohne die Begleitung zu den Behörden, ohne die
Hilfen in den einzelnen Orten, ohne die unendlich vielen Dienste. Sie tragen dazu
bei, dass Integration gelingt. Kurzum: Sie leisten wirklich Großartiges! Ganz herzlichen Dank! Sie haben sich um unsere Gesellschaft verdient gemacht!
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich abschließend mit einer Geschichte auf
den Punkt bringen.
Es ist die Geschichte vom Seestern
Es war einmal ein alter Mann, der jeden Morgen einen Spaziergang am Meeresstrand machte.
Eines Tages sah er einen Jungen, der vorsichtig etwas aufhob und ins Meer warf. Er
rief: „Guten Morgen, was machst du da?“ Der Junge richtete sich auf und antwortete:
„Ich werfe Seesterne ins Meer zurück. Es ist Ebbe, und die Sonne brennt herunter.
Wenn ich es nicht tue, dann sterben sie.“
„Aber junger Mann“, erwiderte der alte Mann, „ist dir eigentlich klar, dass hier Kilometer um Kilometer Strand ist. Und überall liegen Seesterne. Du kannst unmöglich alle
retten, das macht doch keinen Sinn.“
Der Junge hörte höflich zu, bückte sich, nahm einen anderen Seestern auf und war
ihn lächelnd ins Meer. „Aber für diesen einen macht es Sinn!“
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Meine Damen und Herrn, liebe Helferinnen und Helfer. Ich danke Ihnen, dass Sie
jeden Tag mithelfen, Seesterne ins Meer zu werfen.
Vielen, vielen Dank.
(nach der Erzählung „The Star Thrower“ von Loren Eiseley, 1969)
Sehr geehrte Frau Präses,
ich freue mich sehr, ja ich bin ein wenig stolz darauf, dass ich Sie hier, in der über
400 Jahre alten Wewelsburg, begrüßen darf. Eine evangelische Bischöfin, ja sogar
die stellvertretende Vorsitzende des Rates der evangelischen Kirche Deutschlands
an einer ehemaligen Sommerresidenz des katholischen Paderborner Fürstbischofs –
mit einem Vortrag, der mit einem Bibelspruch überschrieben ist – wenn das kein historischer Augenblick ist – dann weiß ich es nicht.
Allerdings – wenn ich es jetzt nicht gesagt hätte, niemand wäre es aufgefallen, so
normal ist es, dass Sie hier sprechen, so selbstverständlich war es, dass hier ein
Fernsehgottesdienst unter Leitung der Superintendentin stattgefunden hat und so
normal ist es, dass im November dieses Jahres die Stiftung Kloster Dalheim anlässlich des Reformationsjubiläums im Jahr 2017 eine Luther-Ausstellung stattfindet, die
sicher in Deutschland auch Furore machen wird. Eine Luther-Ausstellung übrigens,
für die ich mich als Stiftungsvorstand besonders stark gemacht habe.
Liebe Frau Präses Kurschus, ich freue mich sehr, dass Sie da sind und uns zu dem
Thema
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„... der den Fremden liebt, dass er ihm Brot und Kleidung gibt (5. Mose 10,18)“ –
Glaube und Gesellschaft in den Herausforderungen von Flucht und Migrationen.
vortragen werden.
Mit freundlichen Grüßen
M. Pitz
Amt für Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit
Frau Pitz
Aldegreverstr. 10 - 14
33102 Paderborn
www.kreispaderborn.de
+ 49 5251 308-9200
+ 49 5251 308-899200
[email protected]
Bitte prüfen Sie der Umwelt zuliebe, ob diese E-Mail wirklich ausgedruckt werden muss.
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