PRESSEMITTEILUNG - 15.1.16 - Neujahrsempfang des Kreises Paderborn, Freitag, 15. Januar, 18 Uhr, Burgsaal der Wewelsburg / Neujahrsansprache Ansprache von Landrat Manfred Müller anl. des Neujahrsempfangs des Kreistages Paderborn am 15. 1. 2016 in Wewelsburg Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was für ein Jahr, das vergangene Jahr! Experten stufen es als eher minderwertig ein. Die Tageszeitung „Die Welt“ schreibt, dass dieser Jahrgang vor allem im Abgang eine leicht bittere Note gehabt habe. Er soll mit 2001 und 2007 verschnitten werden, damit er einigermaßen genießbar ist. Gemeint ist natürlich der Wein… Aber das Jahr an sich? Wie war das denn nun wirklich? Terror, Krisen, Flüchtlinge – ein dunkles Jahr, schreibt die Welt. Wirklich nur dunkel? „Wir sind geschafft“ – titelt sie am 27. Dezember unter dem berühmten Selfie-Bild von Angela Merkel und dem Flüchtling – ganz als ob die Kanzlerin uns eine Menge Arbeit verschafft hätte. Hat sie? Nun - die Zeitung zitiert Hölderlin: „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch!“ Und da bin ich dann auch wieder etwas zufriedener. Und ich komme auf das beherrschende Thema gleich wieder zu sprechen. Seite 1 Zunächst einmal wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein gutes, ein glückliches und gesundes Neues Jahr. Möge es ein friedliches, ein erfolgreiches und ein durch Menschlichkeit geprägtes Jahr sein! Aber bevor wir zum neuen Jahr kommen, darf man auch einmal einen positiven regionalen Strich ziehen im Zusammenhang mit den anderen Themen unseres Kreises unter ein Jahr, das uns viel abverlangt hat. Aber auch Erfolge gebracht. Zum Beispiel beim Flughafen. Er ist der wirtschaftlichste regionale Flughafen Deutschlands – nach wie vor. Es ist uns gelungen, alle Gesellschafter solidarisch zu einer etwas höheren Verlustabdeckung zu bewegen. Vielleicht das schwierigste Stück Arbeit in diesem Bereich der letzten Jahre überhaupt. Diese Entscheidung verschafft dem Geschäftsführer Spielraum, den er auch fleißig und kompetent genutzt hat. Denn die Trendwende ist geschafft. Die Fluggastzahlen gehen wieder aufwärts. Unser Airport ist immer noch nicht als landesbedeutsam eingestuft. Lediglich das Vetorecht der Nachbarflughäfen ist entfallen. Das schreiende Unrecht bleibt: Münster/Osnabrück hat genau so viel Fluggäste wie wir. Münster/Osnabrück hat rund 10 Mill. Euro Verlust. Paderborn-Lippstadt hat keine subventionierten Verkehre, hat die auch ökologisch gut vertretbaren Luftverbindungen. Meine Damen und Herren: das ist – nach wie vor - eine inakzeptable Ungleichbehandlung! Wesentlich Gleiches ist gleich zu behandeln! Warum nicht hier? Ist Ostbzw. Südwestfalen nur Restfalen, damit nicht so wichtig? Ich sage hier ganz deutlich: an einer so wichtigen Frage wird klar gemacht, ob man aus Düsseldorf nur Lippenbekenntnisse macht oder es ernst meint mit der Wirtschaftsförderung im ganzen Land! Ich werde häufiger gefragt: Welches Auswirkungen hat das denn, diese Einstufung? Nun die erste Nagelprobe wird die Frage weiterer Gewerbeflächen am Flughafen sein. Um es ganz klar und deutlich zu sagen: wir wollen – um den Flughafen zu stützen und die Region zu entwickeln, ein interkommunales Gewerbegebiet am Flughafen Paderborn! So steht es auch in unserer Stellungnahme zum LEP. Kleine Anmerkung vielleicht noch: In Zukunft werden uns auch noch mehr politische Gruppierungen unterstützen: Denn in einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen Seite 2 ist heraus gekommen, dass die Anhänger der Grünen auch besonders viel fliegen. Na, das lässt ja hoffen! Für den Umwelt- und Hochwasserschutz sind wir übrigens sehr intensiv unterwegs. Wie wichtig das ist, bekam gerade der britische Premierminister Cameron zu spüren. Im Kreis Paderborn hat diese Arbeit eine lange Tradition und Menschen, die mich kennen, wissen, dass Hochwasserschutz und Flussrenaturierung für mich ein Herzensanliegen sind. Die Wasserqualität unserer Flüsse konnten deutlich verbessert werden, ja wir haben eine Spitzenposition in NRW. Die immens wichtigen Hochwasserrückhaltebecken an den Talleseen sind fertiggestellt. Schloss Neuhaus sollte – wenn es nicht ganz extrem kommt – jetzt bei 100jährigem Hochwasser keine nassen Füße mehr bekommen. Ein Projektvolumen von 4,3 Mio € haben wir dort investiert. Das Schadensvolumen bei einem 100jährigen Hochwasser könnte leicht 40 Mio. € überschreiten. In Zusammenarbeit mit der Gemeinde Altenbeken wurde der Hochwasserschutz für die Ortslage Schwaney erreicht. In Hövelhof arbeiten wir ein Hochwasserschutzprogramm mit einem Volumen von 5 Millionen Euro ab. Zwei neue Rückhaltebecken werden wir für die Gemeinde betreiben. An den Gewässern Alme, Altenau und Beke wurden fünf größere Renaturierungsprojekte umgesetzt. Für 2016 erwarten wir den Baubeginn zur Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit und Renaturierung der Altenau im Bereich des Hochwasserrückhaltebeckens Husen Dalheim. Weitere Projekte stehen in Harth-Ringelstein und an Ems und Krollbach an. Im elften Jahr in Folge steigen die Übernachtungszahlen in unserem Kreis. Der Tourismus entwickelt sich gut. Der ausgesprochen erfolgreiche Deutsche Wandertag hat dazu ganz erheblich beigetragen. Die Verschuldung des Kreises Paderborn sank von 13,5 auf 11,5 Millionen Euro. Mit 37 € je Einwohner liegt die Verschuldung im Vergleich aller Kreise im unteren Drittel. Seite 3 Das war nur möglich durch äußerste Zurückhaltung bei den Investitionen. Ein Ergebnis kaufmännischen Rechnens und kluger Haushaltsführung des Kreistages. Im Schienennahverkehr haben wir weiter deutliche Verbesserungen erzielt. Der Halbstundentakt auf der Sennebahn ist realisiert und in Schwachlastzeiten sind Optimierungen erfolgt. Am Tag der Deutschen Einheit haben wir in der Kaiserpfalz eine beeindruckende Veranstaltung zu 25 Jahre Wiedervereinigung gehabt. Mit Herman van Rompuy, dem ehemaligen Präsidenten des europäischen Rates. Und mit drei Schülerinnen und Schülern aus Paderborn und Partnerschulen aus den Niederlanden und Großbritannien, die in bewegenden Statements jeweils ein klares Bekenntnis zu Europa ablegten. Und klar wurde: Europa hat uns 70 Jahre Frieden beschert und Europa verdanken wir auch die deutsche Einheit. Und deswegen betone ich hier nochmals: zu Europa gibt es keine Alternative. Und auch wenn immer wieder der Niedergang der EU vorhergesagt wird: Ich glaube das nicht, sondern ich glaube an Europa, an die Begegnung der Menschen, wie wir sie hier bei der Internationalen Jugendfestwoche wieder in Wewelsburg erlebt haben. Ich glaube an gemeinsame Werte und an die Lehren aus der Vergangenheit: Jean-Claude Juncker, EU Kommissionspräsident sagte doch so treffend: „Wer ein Problem mit Europa hat, der sollte auf Kriegsgräberstätten gehen!“ Nie wieder Krieg! Dann lieber doch diese zähe, langatmige, nervraubende Kompromissfabrik in Brüssel! Obwohl: manchmal geht’s einem schon über die Hutschnur, etwas wenn einige europäische Nachbarn auf Knien der Muttergottes entgegen rutschen, aber überhaupt keine Flüchtlinge aufnehmen wollen… Aber wie ist das denn wirklich mit dieser Flüchtlingskrise? Eigentlich haben schon viele viel früher darauf hingewiesen. Und natürlich ist Deutschland ein attraktives Land, mit Asylrecht, mit Sozialleistungen, mit Demographieproblemen, mit Arbeitskräftebedarf und - auch mit Willkommenskultur. Wer hätte das gedacht! Nicht nur Spendenweltmeister, sondern auch aktiv in der Hilfestellung für Menschen in konkreter Not. Seite 4 Die Digitalisierung beschleunigt allerdings so eine Flüchtlingswelle gewaltig. Im Nu sind die Bilder um die Welt und viele, sehr viele haben sich auf den Weg gemacht. Wer sich aus Kriegsgebieten auf den Weg macht, seine Heimat verlässt, seine Familie extremen Gefahren aussetzt, der hat nicht den wirtschaftlichen Vorteil im Sinn. Der sieht keine Perspektive mehr, sieht sein und das Leben seiner Liebsten bedroht. Und deswegen sage ich ganz deutlich: diesen Menschen müssen wir helfen! Diese Menschen müssen wir aufnehmen, ihnen Obdach geben und sie bei uns eine neue Heimat finden lassen! Wir müssen uns aber auf diese extrem hilfsbedürftige Gruppe von Flüchtlingen und auf die mit Asylanspruch konzentrieren. Diejenigen, die aus sicheren Herkunftsländern kommen, werden nicht bleiben können. Sonst reichen unsere Kräfte nicht aus, denn im nächsten Jahr werden auch noch Flüchtlinge kommen, für die werden wir auch noch Wohnungen brauchen. Wir haben in Deutschland über eine Million Flüchtlinge aufgenommen. Das haben wir geschafft – gemeinsam, auch mit Ihnen, liebe Helferinnen und Helfer. Aber 2016 sollten es weniger werden, sonst wird es kritisch. Deswegen müssen Lösungen in den Herkunftsländern gefunden werden, denn wir kommen – zwar nicht an die rechtlichen, sondern an unsere tatsächlichen Grenzen. Da ist unsere Regierung gefordert. Die Städte, Gemeinden und der Kreis haben mit den rund 5.000 Flüchtlingen eine Riesenaufgabe bewältigt. Die hauptamtlichen Mitarbeiter stehen heute zwar nicht im Mittelpunkt, aber auch denen möchte ich ein großes Kompliment machen und für ihren Einsatz danken. Als Kreis Paderborn habe ich von Anfang an die Linie verfolgt, die Versorgung, die Organisation und die Unterbringung so gut wie möglich zu unterstützen, zu gestalten, zu organisieren und darüber zu informieren. Wir haben als Kreis sofort die Bezirksregierung in Staumühle unterstützt, eine eigene Registrierungsstelle aufgebaut, die Öffentlichkeit umfassend und ehrlich, teils in sehr Seite 5 großen Bürgerversammlungen informiert. Die Polizei habe ich so aufgestellt, dass viel mehr als nur Sicherheit von ihr ausging. Sie waren Ansprechpartner, Schlichter, Dienstleister, Problemvermeider. Nach wie vor gilt: Die Deliktshäufigkeit bei Flüchtlingen liegt unter der Durchschnittsrate der Restbevölkerung. Bis heute hat es ganz wenige Schmierereien und Attacken an oder auf Unterkünfte gegeben. Das hat auch mit unseren Beamtinnen und Beamten, aber vor allen Dingen mit einer Bevölkerung zu tun, die sich nicht immer nur zustimmend oder wohlwollend, aber immer sehr konstruktiv gegenüber den vielen Menschen gestellt haben, die seit diesem Jahr bei uns sind. Dennoch – die Ereignisse von Köln kann man nicht ignorieren. Ja, sie sind alarmierend. Und die Masche des sog. „Antanzens“, teilweise kombiniert mit sexuellen Übergriffen, um Taschendiebstähl zu betreiben, ist nicht hinnehmbar. Auch bei uns hat es einige Fälle davon gegeben. Das macht mir Sorge. Hier betone ich: Wir werden mit aller Konsequenz des Rechtsstaates tätig werden. „Wer sein Gastrecht missbraucht, der hat sein Gastrecht eben verwirkt!“ Sage nicht ich, sondern sagt Sarah Wagenknecht. Und ich kann es nachvollziehen. Wir werden uns aufmachen in Richtung Integration. Sofort. Mit der Arbeitsagentur und dem Jobcenter starten wir in Kürze den Integration-Point. In den Schulen läuft es bislang gut. Ich hoffe, das Land kann auch auf Dauer genügend Lehrer stellen. Unser Kommunales Integrationszentrum hilft bei diesem Prozess. Gut, dass wir damals darauf bestanden haben, Bildungsbüro und Integrationszentrum zusammen zu fassen. Die Ministerpräsidentin hat zu Recht gestern angekündigt, dass Wertevermittlung zu den Aufgaben dieser Einrichtungen gehört. Deswegen: Ich bin ein Freund einer Integrationserklärung. Wer zu uns kommt, sollte sich zum Rechtsstaat, zur Demokratie, zu religiöser Toleranz und zur Gleichberechtigung von Mann und Frau bekennen. An diesen und anderen Werten werden wir nicht rütteln lassen. Und als Leiter der Kreispolizeibehörde werde ich alles tun, um diesen Werten auch Geltung zu verschaffen. Deswegen: „Sexuelle Belästigung ist widerlich! Und ich füge hinzu: Einseitige Hetze ist es auch! Seite 6 Jeder kann und darf bei uns demonstrieren. Aber wenn quasi gegen diesen Neujahrsempfang zur Würdigung des Engagements in der Flüchtlingshilfe eine Veranstaltung aus dem rechten Lager gesetzt wird, dann glaube ich nicht an Zufall. Ich nehme die Fragen ernst, die gestellt werden. Aber dieser Zeitpunkt und die schlichten Parolen machen ein Stück einfacher - zu einfacher Geisteshaltung und Gesinnung deutlich. Wenn ursprünglich ein Redner angekündigt war, der Flüchtlingshelfer als „nützliche Idioten“ bezeichnete, dann spricht das für sich. Ich habe keinen Moment gezögert, vor einigen Wochen in Salzkotten auf einer Gegendemo deutliche Worte zu sprechen. Und ich grüße die Gegendemonstranten in Paderborn heute von hier ausdrücklich. Und betone es hier erneut: „Ich kann und werde nicht akzeptieren, dass es Gruppen gibt, die ein politisches Geschäft mit der Not der Menschen machen wollen! Meine Damen und Herren! Diese Wewelsburg ist über 400 Jahre alt. Aber in 12 dunklen Jahren ihrer Geschichte wurde so schrecklich gegen humanitäre Prinzipien, gegen das Recht auf Leben und die Religionsfreiheit verstoßen wie in keiner anderen Zeit. Hier sollte die Ideologiezentrale der Menschenfeindlichkeit entstehen. Deswegen demonstriere ich jetzt von hier aus parallel zu den Demonstrationen in Paderborn, mit meiner Rede für Grundwerte, für diese fantastische Hilfskultur und für eine Gesellschaft mit einem menschliches Gesicht! Diese Wewelsburg ist nicht nur ein Museum. Sie ist eine Stätte internationaler Begegnungen, aber auch eine internationalen Gedenkstätte, die uns mahnt, Toleranz, Menschenfreundlichkeit und Humanität walten zu lassen. Einer Gedenkstätte, die uns mahnt, dass Frieden in Europa zunächst im Innern beginnt. Mit Respekt, mit Mitgefühl, ja auch mit Herzlichkeit gegenüber den Menschen. In dieser Woche wurde der „Gutmensch“ zum Unwort des Jahres gekürt. Der Begriff „Gutmensch“ wird häufig verächtlich im Sinne von „naiv“ gebraucht. Aber brauchen wir nicht in unserer Gesellschaft diese „gute Menschen“? Diese Menschen mit heißem Herzen für die Menschen in Not, aber auch mit kühlem Kopf für die Gesamtsituation? Seite 7 Sie, liebe Helferinnen und Helfer, Sie sind solche „guten Menschen“, doch keineswegs naiv. Gute Menschen, die unendlich viel leisten für Flüchtlinge, die Sie zuvor gar nicht kannten. Für Menschen, die aus größter persönlicher Not, aus widrigsten Umständen zu uns geflohen sind. Menschen, die Sie zum Amt begleiten, die ihnen als „Pate“ zur Seite stehen, sie mit Kleidung, die Kinder mit Spielzeug versorgen. Sie sind die „guten Menschen“, die regelmäßige Treffen veranstalten, sie in Sport- oder Kulturveranstaltungen einbeziehen, die sie teils sogar zu sich nach Hause einladen, viele sogar zu Weihnachten. Sie sind diejenigen, die den Flüchtlingen das Gefühl geben: „Ihr seid nicht allein!“ Ohne Sie kämen wir nicht zurecht, ohne die Begleitung zu den Behörden, ohne die Hilfen in den einzelnen Orten, ohne die unendlich vielen Dienste. Sie tragen dazu bei, dass Integration gelingt. Kurzum: Sie leisten wirklich Großartiges! Ganz herzlichen Dank! Sie haben sich um unsere Gesellschaft verdient gemacht! Meine Damen und Herren, lassen Sie mich abschließend mit einer Geschichte auf den Punkt bringen. Es ist die Geschichte vom Seestern Es war einmal ein alter Mann, der jeden Morgen einen Spaziergang am Meeresstrand machte. Eines Tages sah er einen Jungen, der vorsichtig etwas aufhob und ins Meer warf. Er rief: „Guten Morgen, was machst du da?“ Der Junge richtete sich auf und antwortete: „Ich werfe Seesterne ins Meer zurück. Es ist Ebbe, und die Sonne brennt herunter. Wenn ich es nicht tue, dann sterben sie.“ „Aber junger Mann“, erwiderte der alte Mann, „ist dir eigentlich klar, dass hier Kilometer um Kilometer Strand ist. Und überall liegen Seesterne. Du kannst unmöglich alle retten, das macht doch keinen Sinn.“ Der Junge hörte höflich zu, bückte sich, nahm einen anderen Seestern auf und war ihn lächelnd ins Meer. „Aber für diesen einen macht es Sinn!“ Seite 8 Meine Damen und Herrn, liebe Helferinnen und Helfer. Ich danke Ihnen, dass Sie jeden Tag mithelfen, Seesterne ins Meer zu werfen. Vielen, vielen Dank. (nach der Erzählung „The Star Thrower“ von Loren Eiseley, 1969) Sehr geehrte Frau Präses, ich freue mich sehr, ja ich bin ein wenig stolz darauf, dass ich Sie hier, in der über 400 Jahre alten Wewelsburg, begrüßen darf. Eine evangelische Bischöfin, ja sogar die stellvertretende Vorsitzende des Rates der evangelischen Kirche Deutschlands an einer ehemaligen Sommerresidenz des katholischen Paderborner Fürstbischofs – mit einem Vortrag, der mit einem Bibelspruch überschrieben ist – wenn das kein historischer Augenblick ist – dann weiß ich es nicht. Allerdings – wenn ich es jetzt nicht gesagt hätte, niemand wäre es aufgefallen, so normal ist es, dass Sie hier sprechen, so selbstverständlich war es, dass hier ein Fernsehgottesdienst unter Leitung der Superintendentin stattgefunden hat und so normal ist es, dass im November dieses Jahres die Stiftung Kloster Dalheim anlässlich des Reformationsjubiläums im Jahr 2017 eine Luther-Ausstellung stattfindet, die sicher in Deutschland auch Furore machen wird. Eine Luther-Ausstellung übrigens, für die ich mich als Stiftungsvorstand besonders stark gemacht habe. Liebe Frau Präses Kurschus, ich freue mich sehr, dass Sie da sind und uns zu dem Thema Seite 9 „... der den Fremden liebt, dass er ihm Brot und Kleidung gibt (5. Mose 10,18)“ – Glaube und Gesellschaft in den Herausforderungen von Flucht und Migrationen. vortragen werden. Mit freundlichen Grüßen M. Pitz Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Frau Pitz Aldegreverstr. 10 - 14 33102 Paderborn www.kreispaderborn.de + 49 5251 308-9200 + 49 5251 308-899200 [email protected] Bitte prüfen Sie der Umwelt zuliebe, ob diese E-Mail wirklich ausgedruckt werden muss. Seite 10
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