17/9515 - Bayerischer Landtag

Bayerischer
Landtag
17. Wahlperiode
22.01.2016
17/9515
Schriftliche Anfrage
Antwort
des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn
FREIE WÄHLER
vom 03.11.2015
des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales,
Familie und Integration
vom 01.12.2015
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Unterfranken
Die Schriftliche Anfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Hans
Jürgen Fahn wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst und
dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wie folgt
beantwortet:
Ich frage die Staatsregierung:
1. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge halten sich derzeit in den Landkreisen Aschaffenburg,
Miltenberg, Main-Spessart, Bad Kissingen, Haßberge,
Kitzingen, Rhön-Grabfeld, Schweinfurt, Würzburg und
den kreisfreien Städten Aschaffenburg, Würzburg und
Schweinfurt auf (bitte aufschlüsseln nach Landkreisen/
Gemeinden/Städten AB, WÜ und SW)?
2. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in
welchen Altersgruppen leben zurzeit in Unterfranken
(bitte aufgliedern nach Landkreisen/Städten AB, WÜ
und SW, nach Art der Jugendhilfeeinrichtung und nach
Altersgruppen: 0–5 Jahre, 6–10 Jahre, 11–15 Jahre
und 16–18 Jahre)?
Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wurden 2012 in Einrichtungen der Jugendhilfe untergebracht (bitte jeweils aufschlüsseln nach Landkreisen/
Städten AB, WÜ und SW)
a) im stationär betreuten Wohnen?
b) im ambulant betreuten Wohnen?
c) in sonstigen Einrichtungen?
3.
4.
Welche Jugendhilfeeinrichtungen sind aktuell voll belegt/überfüllt und können niemanden mehr aufnehmen?
5. Wie viele der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge gehen zur Schule bzw. befinden sich in Ausbildung
(bitte aufschlüsseln nach Art der Ausbildung und nach
Landkreisen/Städten AB, WÜ und SW)?
6. Wer unterstützt die Kinder und Jugendlichen bei der
Trauma-Bewältigung?
1. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
halten sich derzeit in den Landkreisen Aschaffenburg, Miltenberg, Main-Spessart, Bad Kissingen,
Haßberge, Kitzingen, Rhön-Grabfeld, Schweinfurt,
Würzburg und den kreisfreien Städten Aschaffenburg, Würzburg und Schweinfurt auf (bitte aufschlüsseln nach Landkreisen/Gemeinden/Städten
AB, WÜ und SW)?
Seit November 2015 werden die Daten der Landkreise und
kreisfreien Städte erstmals bundesweit durch das Bundesverwaltungsamt erhoben. Die auf dieser Grundlage erhobenen Zuständigkeitsdaten vom 30.11.2015 ergeben für die
Landkreise und kreisfreien Städte in Unterfranken nachfolgende Anzahl unbegleiteter Minderjähriger (uM). Eine Erhebung der Zahlen in einzelnen Gemeinden findet nicht statt.
Stadt Aschaffenburg:
Stadt Schweinfurt:
Stadt Würzburg:
Landkreis Aschaffenburg:
Landkreis Bad-Kissingen:
Landkreis Haßberge:
Landkreis Kitzingen:
Landkreis Main-Spessart:
Landkreis Miltenberg:
Landkreis Rhön-Grabfeld:
Landkreis Schweinfurt:
Landkreis Würzburg:
58
98
105
11
13
24
23
76
80
41
18
27
2. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
in welchen Altersgruppen leben zurzeit in Unterfranken (bitte aufgliedern nach Landkreisen/Städten AB, WÜ und SW, nach Art der Jugendhilfeeinrichtung und nach Altersgruppen: 0–5 Jahre, 6–10
Jahre, 11–15 Jahre und 16–18 Jahre)?
Insgesamt wurden von den unterfränkischen Jugendämtern
im Rahmen der unter 1. genannten Abfrage im November
574 unbegleitete Minderjährige gemeldet. Die monatliche
Erhebung durch den Bund bildet keine Differenzierung nach
Altersgruppen ab.
3. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
wurden 2012 in Einrichtungen der Jugendhilfe
Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar.
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.
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Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode
untergebracht (bitte jeweils aufschlüsseln nach
Landkreisen/Städten AB, WÜ und SW)
a) im stationär betreuten Wohnen?
b) im ambulant betreuten Wohnen?
c) in sonstigen Einrichtungen?
Genaue Zahlen, wie viele unbegleitete Minderjährige sich im
Jahr 2012 in welcher Einrichtungsform in Unterfranken befunden haben, liegen dem Staatsministerium für Arbeit und
Soziales, Familie und Integration (StMAS) nicht vor.
Die jährlichen Zugangszahlen bewegten sich im Jahr
2012 mit 545 unbegleiteten Minderjährigen bayernweit jedoch auf sehr niedrigem Niveau und die Anschlussunterbringung der neu angekommenen unbegleiteten Minderjährigen unter dem Dach der Jugendhilfe fand zu diesem
Zeitpunkt überwiegend noch im weiteren Umfeld der beiden
Erstaufnahmeeinrichtungen in München und Zirndorf statt.
4.
Welche Jugendhilfeeinrichtungen sind aktuell voll
belegt/überfüllt und können niemanden mehr aufnehmen?
In den Einrichtungen findet ein permanenter Wechsel von
Zu- und Abgängen statt. Eine differenzierte Übersicht, in
welchem Umfang jede einzelne der rund 70 Jugendhilfeeinrichtungen für uM in Unterfranken aktuell voll belegt oder
überfüllt ist, liegt dem StMAS nicht vor. Eine solche Erhebung findet nicht statt, da ihr Erkenntnisgewinn in keinem
Verhältnis zum Aufwand stünde.
Die Regierung von Unterfranken hat das StMAS informiert, dass alle verfügbaren Jugendhilfeplätze in Unterfranken entsprechend der von der Heimaufsicht genehmigten
Platzzahl voll belegt sind. Vorübergehend seien Überbelegungen vorgenommen worden, um die Notsituation bewältigen zu können. Diese Überbelegungen würden aktuell abgebaut bzw. seien schon abgebaut.
5.
Wie viele der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge gehen zur Schule bzw. befinden sich in Ausbildung (bitte aufschlüsseln nach Art der Ausbildung und nach Landkreisen/Städten AB, WÜ und
SW)?
Das statistische Merkmal „unbegleiteter Minderjähriger“
wird in den Amtlichen Schuldaten nicht erhoben. Daher
liegen dem Staatsministerium für Bildung und Kultus,
Wissenschaft und Kunst dazu keine Informationen vor.
Alle vollzeitschulpflichtigen (Alter 6–15 Jahre) Asylbewerber und Flüchtlinge, von denen die Schulämter Kenntnis
erhalten, werden in den Schulen aufgenommen. Für be-
Drucksache 17/9515
rufsschulpflichtige Asylbewerber und Flüchtlinge (Alter 1621) ohne Ausbildungsplatz sind in Unterfranken aktuell 37
Berufsintegrationsklassen mit rund 685 Plätzen eingerichtet.
In diese Klassen werden vorrangig unbegleitete Minderjährige aufgenommen.
Berufsintegrationsklassen an Berufsschulen zum 30.10.2015
Klassen Klassen
Schule
Gesamt
1. Jahr
2. Jahr
Unterfranken
Staatl. Berufsschule I
Aschaffenburg
6
2
8
Staatl. Berufsschule Bad
Kissingen
3
1
4
Jakob-Preh-Berufsschule
Bad Neustadt a. d. Saale
1
1
Heinrich-Thein-Schule;
Staatl. Berufsschule Haßfurt
4
1
5
Staatl. Berufsschule
Kitzingen-Ochsenfurt
3
1
4
Staatl. Berufsschule
Main-Spessart in Karlstadt
1
1
Staatl. Berufsschule
Miltenberg-Obernburg
1
1
Staatl. Berufsschule III
Schweinfurt
4
2
6
Franz-Oberthür-Schule;
Städt. Berufsschule I Würzburg
4
2
6
Don-Bosco-Berufsschule
Förderung, Würzburg
1
1
Gesamt:
27
10
37
6. Wer unterstützt die Kinder und Jugendlichen bei
der Trauma-Bewältigung?
Unbegleitete Minderjährige werden unter dem Dach der
Jugendhilfe untergebracht und versorgt. Die Entscheidung
über einzuleitende Hilfen wird durch das jeweils zuständige
Jugendamt im engen Austausch mit den Fachkräften des
Jugendhilfeträgers getroffen. Für die Kinder und Jugendlichen ist das dort tätige pädagogische Fachpersonal oder
der in bestimmten Einrichtungsformen tätige gruppenübergreifende psychologische Fachdienst erster Ansprechpartner. In Fällen behandlungsbedürftiger Traumata ist in der
Regel zumindest eine ergänzende ambulante Unterstützung
durch die Kinder- und Jugendpsychiatrie erforderlich.
Gegebenenfalls ist auch eine stationäre Betreuung durch
die Kinder- und Jugendpsychiatrie notwendig.

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