Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt - Kopp Online 29.10.15 18:49 Donnerstag, 29. Oktober 2015 Suchbegriff Startseite Hintergründe 22.10.2015 Neue Weltbilder Medizin & Gesundheit Artikel senden | Drucken | Karriere Gefällt mir Archiv Teilen 8109 Shop Twittern 57 Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt Stefan Schubert An Europas Grenzen marschieren Soldaten mit Sturmgewehren auf und stoppen gewaltsam erste Flüchtlingsströme. Und die Bundesregierung will bei Abschiebungen zukünftig Transall-Flugzeuge der Bundeswehr einsetzen. In den Denkfabriken von Militärs und Staatsrechtlern wird mittlerweile ein Begriff ins Spiel gebracht, der noch vor wenigen Monaten lediglich ein mitleidiges Kopfschütteln ausgelöst hätte: Staatsnotstand. Werbung Das 1 Essen schadet Leber entgiftungsratgeber.com Dieses 1 Lebensmittel ist der Grund für Müdigkeit & Lebererkrankungen Diabetes Typ 2? Lokale eBay Kleinanzeigen Corsa im Konfigurator Newsletteranmeldung! Hier erhalten Sie aktuelle Nachrichten und brisante Hintergrundanalysen Ihre E-Mail-Adresse Jetzt anmelden (Abmeldung jederzeit möglich) Buchempfehlung Deutschland im Herbst 2015: Europas Grenzen werden von einem nicht enden wollenden Flüchtlingsstrom überrannt, allein in Deutschland wurden in 40 Tagen 409 000 neue Flüchtlinge registriert. Die Gewalt in Flüchtlingsunterkünften eskaliert, zu Demonstrationen gegen Merkels Regierungspolitik strömen Zehntausende Menschen. Zebra ZXP Series 1 Plastikkarten Drucker Aktion: 3 Jahre Garantie Gewaltsame Zusammenstöße zwischen Links- und Rechtsextremisten häufen sich, genauso wie Brandanschläge auf Flüchtlingsheime. Das Scheitern der Politik hat das Volk der Dichter und Denker polarisiert und tief gespalten. Es ist nicht allein das Versagen von Merkel, sondern der gesamten Bundesregierung: von de Maizière, Schäuble, Gabriel, Maas und auch eines Seehofers, der zwar poltert, aber Teil dieser Regierung ist. Udo Ulfkotte Udo Ulfkotte Markus Gärtner Mekka Deutschland Lügenpresse Unruhen in Europa KOPP EXKLUSIV – Jetzt bestellen Brisante Hintergrundanalysen wöchentlich exklusiv nur bei uns. Bestellen Autoren und ihre Artikel Gerhard Wisnewski Gerhard Wisnewski wurde 1959 geboren. Aufgewachsen in der Mainmetropole Frankfurt, machte er dort 1979 Abitur und arbeitete schon mehr … Eine aktuelle Umfrage belegt, dass mittlerweile die Mehrheit der Deutschen für eine Schließung der Grenzen ist, um die Flüchtlingsströme zu stoppen. Damit fordert jeder zweite Deutsche (48 Prozent), endlich die Notbremse zu ziehen und das Chaos und die ständigen Rechtsverstöße zu beenden. Die Meinungen des Volkes und das Handeln der Regierenden entfernen sich seit Langem voneinander. Die wachsende Parteien- und Demokratieverdrossenheit lässt sich an der stetig sinkenden Wahlbeteiligung messen. DVD-Empfehlung Und gerade in diesen Tagen stört der immer lauter werdende Protest auf der Straße und von http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/ausnahmezustand-das-militaer-uebernimmt.html Seite 1 von 6 Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt - Kopp Online 29.10.15 18:49 alternativen Medien besonders. So verwundert es nicht, dass die Bild nach ihrem Hetz-Pranger bereits die nächste Schlagzeile verbreitet. »Muss PEGIDA verboten werden?« Auch die bösen Onkels von PEGIDA, die HOGESA, mussten ein Demonstrationsverbot vom Gericht aufheben lassen und marschieren diesen Sonntag in Köln auf. Der ins Spiel gebrachte Staatsnotstand, oft auch als »Ausnahmezustand« umschrieben, würde nicht nur die lästig gewordene Demonstrationsfreiheit und Meinungsfreiheit massiv einschränken, sondern auch ermöglichen, die Bundeswehr flächendeckend einzusetzen, im Inneren, wie zur Grenzsicherung. Katalog – Jetzt kostenlos bestellen Bestellen Sie unseren Katalog kostenlos und unverbindlich. Bestellen Top Artikel Wie gesagt, im Moment sind dies noch Gedankenspiele. Aber wer hätte vor nur vier Monaten vorausgesagt, dass sich die Deutschen nach Stacheldraht und Zäunen zurück sehnen, um Sicherheit und Wohlstand zu schützen? Der Begriff des Staatsnotstandes ist relativ schwammig definiert und bietet Raum für umfängliche Interpretationsmöglichkeiten: »Der Staatsnotstand bezeichnet einen Zustand drohender Gefahr für die öffentliche Ordnung oder die Sicherheit und den Bestand des Staates, der nicht mehr mit üblichen (politisch-administrativen) Mitteln zu bewältigen ist. Für Fälle des Staatsnotstandes gelten in Deutschland die im GG enthaltenen Regelungen der Notstandsverfassung.« Die Situation in Deutschland könnte jederzeit bedrohlich eskalieren und genau diese Zustände auslösen. Bei unseren südlichen Nachbarstaaten scheint diese Lage beinahe schon Realität geworden zu sein. An der slowenisch-kroatischen Grenze verschärft sich aktuell die Lage. Beide Länder haben bereits Militäreinheiten an die Grenze abkommandiert, die Ministerpräsidenten attackieren sich über die Presse und werfen sich gegenseitig Wort- wie Vertragsbruch vor. Nach 20 000 Flüchtlingen in wenigen Tagen war Slowenien selbst nur mit der Durchschleusung der Flüchtlinge überfordert, so dass Militär- und Polizeieinheiten den Auftrag erhielten, den Flüchtlingsstrom gewaltsam zu stoppen. Kurz darauf haben Flüchtlinge in Brežice aus Protest die Zelte angezündet, die sie vor Kälte und Regen schützen sollen. Letzte 7 Tage Letzte 31 Tage Letzte 12 Monate 01 | 02 | 03 | 04 | 05 | 06 | 07 | 08 | 09 | Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt Wladimir Putin warnt vor steigender Gefahr … Rot-Grün setzt Journalisten unter Druck, … Brisante Enthüllung: Merkel will große Zahl … Die Welt hält den Atem an: Putins Hilfe für … Der Dritte Weltkrieg kündigt sich an Die neue Völkerwanderung führt direkt in den … Putins nächster Schachzug Willy Wimmer: »Die Bundeskanzlerin hat das … 10 | 11 | 12 | 13 | 14 | 15 | 16 | 17 | 18 | 19 | 20 | IS in Deutschland BKA, BND, Bundespolizei und Verfassungsschutz … Seehofers Ultimatum sorgt für ein Beben in Flüchtlingsticker: Im Westerwald ist Politik … Eine Weltregierung, eine Weltwirtschaft und … Rot-Rot-Grüner Sozialismus am Ende: Nur noch … Polizei Braunschweig: Signifikanter Anstieg … Risse im Betongold: Kommt bald der … Rot-Rot-Grün soll Polizei angewiesen haben … IS-rael – Wie der Mossad die … Warnung vor weiteren politischen Anschlägen … Momentan häufen sich Protestaktionen von Flüchtlingen auf der gesamten Balkanroute bis nach Deutschland. Darunter sind auch Klagen von Flüchtlingen, die gemäß ARD und ZDF alle in letzter Sekunde dem sicheren Tod entgangen sind, dass sie jeden Tag nur Spaghetti oder Makkaroni vorgesetzt bekommen und aus diesem Grund schnell vom Balkan nach Deutschland weiterziehen wollen. Auch in Deutschland werden die Ansprüche der Flüchtlinge immer fordernder. Angelockt von Bargeldzahlungen und einer grenzenlosen Willkommenskultur stoßen sie auf eine völlig überforderte Bürokratie, dazu Regen, Matsch und Kälte. Wie schnell sich Gewalt in diesen Lagern entlädt, haben die vergangenen Tage und Wochen gezeigt. Zwischen dem 5. September und dem 15. Oktober wurden vom Innenministerium 409 000 zusätzliche Flüchtlinge registriert. Was, wenn in den nächsten 40 Tagen wieder 400 000 Flüchtlinge einreisen? Und danach wieder 400 000! Was, wenn die Zahlen das gesamte nächste Jahr hoch bleiben und nicht von alleine abebben, sondern noch anwachsen? Der Familiennachzug ist dabei noch völlig außer Acht gelassen. Die Bundesregierung hofft jetzt auf einen kalten Winter, der die eingesetzte Völkerwanderung eindämmen soll. Das muss man sich einmal wirklich durch den Kopf gehen lassen. Eine Regierung, die für über 80 Millionen Menschen verantwortlich ist, hofft auf schlechteres Wetter, um keinerlei Entscheidungen treffen zu müssen. http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/ausnahmezustand-das-militaer-uebernimmt.html Seite 2 von 6 Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt - Kopp Online 29.10.15 18:49 Ein weiterer politischer Offenbarungseid! Diese Annahme ist zudem völlig naiv, da die Flüchtlinge ja gar nicht mehr selbst flüchten müssen, sondern von Militär und Polizei seit Wochen von einem Land zum nächsten weiter geschleust werden, bis das gelobte Deutschland erreicht ist. »Ausnahmezustand« ist ein großes Wort. Doch wie sollten die Sicherheitsbehörden reagieren, wenn Zehntausende Flüchtlinge durch die Städte marschieren, es zu Verwüstungen und Plünderungen kommt, enttäuscht und angetrieben von Merkels nicht eingehaltenen Versprechungen? Was, wenn die Unruhen sich auf mehrere Städte ausbreiten und anhalten? Zudem könnte gleichzeitig die Situation an den Südgrenzen gänzlich außer Kontrolle geraten. Die Polizei ist bereits völlig überfordert und verheizt, diese Zustände wäre sie nicht mehr in der Lage, zu bewältigen. Als letzte Maßnahme bliebe der Einsatz des Militärs gegen Flüchtlinge, der bereits in den ersten Nachbarstaaten begonnen hat. Ausnahmezustand. Wie gesagt, bis jetzt sind das Planspiele, doch das war ein geforderter bayrisch-österreichischer Grenzzaun vor wenigen Wochen auch. . Copyright © 2015 Das Copyright dieser Seite liegt, wenn nicht anders vermerkt, beim Kopp Verlag, Rottenburg Bildnachweis: picture-alliance Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben. Leser-Kommentare (42) zu diesem Artikel 29.10.2015 | 16:24 LESEN – VERSTEHEN – AUFWACHEN – HANDELN Diе von korruptеn und eng verquickter mеdialer, politischеr und Finаnz-Elite ausgehenden Bedrohungеn werden kaum wahrgenommеn, und weil sie sеhr vielschichtig und komplеx sind, wird das ganze Ausmаß der Gefahr nicht еrkannt. Man kann verstehen, dass die Menschen die dunkle Wolke, die über ihnen hängt, nicht sehen wollen und glauben, alles werde wieder gut; nur in Osteuropa beginnen sie sich wegen des drohenden Krieges einzugraben. Die im Westen vorherrschende Sorglosigkeit ist... Aufklappen 29.10.2015 | 16:14 Krisenvorsorge und Fluchtplan @ spatz, 22.10.2015, 05:57 Uhr: Da dаs Grоs keine umfassеnde Krisеnvorsorge getroffеn hat und keinen Fluchtplаn hat, wird der Plаn der Schlächtеr (= Establishment) aufgehen und sеhr viele Todеsopfer fordern. Uпd da der Mainstrеam auch nichts übеr http://www.hec.su/bTpA schreibt, kennеn nur die Lesеr der alternativen Medien diesе pfiffigе Mеthode, um jedеrzeit und an jedem (Flucht-)Oгt genügеnd Geld zu haben. — Authentischе Erfahrungen dаzu hat Kuгt В. аuf http://www.hec.su/bTpz... Aufklappen 29.10.2015 | 16:13 Peter Pfeifer Unsere Zukunft wird von zunehmend schlechteren sozialen Verhältnissen, von Armut und Hunger geprägt sein. Die im Mai 2009 in der Wirtschaftswoche publizierte Empfehlung in http://www.7.ly/mzTw zu investieren und die erzielten Gewinne mit physischen Edelmetallen abzusichern habe ich persönlich mit einem Lager an Lebensmittelvorräten ergänzt. Diese sind bestens zum Tausch geeignet und werden sich in absehbarer Zeit als Lebensretter erweisen. 29.10.2015 | 10:51 Hans John Durch eine gesteuerte grosse mediale Kampagne ist es gelungen, - einerseits gross Flüchtlingsströme nach Deutschland zu locken und - andererseits, wider gem Grundgesetz Art 16a viele Deutsche zu nichtdenkenden Gutmenschen zu instrumentalisieren. Grundgesetz Art 16a besagt: hat ein Flüchtling, der sich bereits ausserhalb des Landes seiner Bedrohung aufhält, z.B. ein Syrer in der Türkei, KEINE http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/ausnahmezustand-das-militaer-uebernimmt.html Seite 3 von 6 Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt - Kopp Online 29.10.15 18:49 Asylberechtigung mehr. Hält er sich dennoch in Deutschland auf, ist er gemäss Paragraph... Aufklappen 26.10.2015 | 23:53 Peter Wagner Schuld an der Flüchtlingsflut sind dumme und politisch naive Gutmenschen mit ihrer kindlichen brandgefährlichen Willkommenskultur. An vorderster Front Kanzlerin Merkel, die deutliche Signale gesendet hat an alle verfolgten und gebeutelten Menschent nach Deutschland zu kommen! Sie hätte wissen müssen, dass sie damit eine Flüchtlingslawine los tritt! Es ist kaum zu glauben, genau die Menschen für die die Gleichberechtigung der Frauen einen sehr hohen Stellenwert hat, und die sehr... Aufklappen 24.10.2015 | 23:05 Teelichtofen-Wärme und Nahrungsvorräte für zu Haus Es ist beruhigend zu sehen, dass immer mehr Menschen Verantwortung für ihre eigene Wärme- und Nahrungsversorgung übernehmen. Allerdings gibt es immer noch genug Menschen die ohne Nahrung und ohne Strom von außen völlig unvorbereitet wären. Für unabhängige Wärme kann ich einen TEELICHTOFEN empfehlen. Die Strahlungswärme mit ca. 70°C ist genau das, was einen bei einem Versorgungsausfall helfen kann vor dem Erfrieren retten kann! Eine kostenlose Bauanleitung gibt es im Internet. Alle Kommentare lesen » Kommentar abgeben Bitte beachten Sie die Verhaltensregeln (Netiquette) für die Nutzung der Kommentarfunktion. Ihr Name* Ihre E-Mail-Adresse** Ihr Kommentar * Pflichtfeld ** E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht, ist aber notwendig zur Authentifizierung. Kommentare werden erst veröffentlicht, wenn Sie Ihre E-Mail-Adresse erfolgreich bestätigt haben. Bitte klicken Sie auf den an Ihre Mail-Adresse gesendeten Bestätigungslink, wenn Sie einen Kommentar schreiben. Neuer Code Abschicken Ergänzende Beiträge zu diesem Thema 400 000 Flüchtlinge in 40 Tagen Stefan Schubert Nein, diese Zahlen sind leider nicht der Zuspitzung des Autors geschuldet, um die Wirkung der Botschaft zu erhöhen, sondern bittere Realität. Es handelt sich hierbei um offizielle Zahlen des Bundesinnenministeriums. Danach registrierten die Bundesländer zwischen dem 5. September und dem 15. Oktober 409 000 neue Einwanderer. 10 000 jeden Tag. Sie mehr … Flüchtlinge und Aufstiegs-Migranten: Mehrheit der Deutschen will Volksentscheid Markus Gärtner Die Meldungen zum Wochenausgang verdeutlichen einmal mehr die klaffende Lücke zwischen Wahrnehmung und Realität im Wahlvolk auf der einen Seite und den http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/ausnahmezustand-das-militaer-uebernimmt.html Seite 4 von 6 Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt - Kopp Online 29.10.15 18:49 Beteuerungen, die aus der politischen Kaste und den Mainstream-Thinktanks auf der anderen Seite kommen. mehr … Protest vor Hamburger Rathaus: Flüchtlinge wollen nicht länger in Zelten schlafen Torben Grombery Im Rahmen der unkontrollierten Masseneinwanderung in die Bundesrepublik sind in Hamburg aktuell rund 3000 Menschen in keineswegs winterfesten Unterkünften wie Zelten oder Hallen untergebracht. Nun sind die Temperaturen an diesen Oktobertagen plötzlich und unerwartet so sehr gefallen, dass Kälte und Feuchtigkeit den Menschen schon jetzt derart mehr … Wer diesen Artikel gelesen hat, hat sich auch für diese Beiträge interessiert: +++ Brandenburg: Tausende Flüchtlinge verlassen Unterkünfte auf eigene Faust +++ Bei Bundesanwaltschaft: Merkel massenhaft wegen Hochverrats angezeigt +++ Hetze gegen Rentner: Deutschlands Asyl-Chef freut sich über Flüchtlinge +++ Redaktion mehr … IS in Deutschland Peter Orzechowski Nachdem ich vor wenigen Tagen schrieb, »der Dritte Weltkrieg kündigt sich an«, fragten einige besorgte Leser nach, ob denn wirklich schon IS-Kämpfer auf deutschem Boden seien. Die Antwort: Alle Indizien sprechen dafür, aber natürlich gibt es keine offizielle Bestätigung – man will ja uns Bürger nicht beunruhigen. Aber sehen Sie selbst, ob man das mehr … Der Dritte Weltkrieg kündigt sich an Peter Orzechowski Wie verschiedene Agenturen melden, sind bereits Hunderte Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat unter dem Schutzmantel der Flüchtlingsströme nach Mitteleuropa eingesickert. Sogar der Papst trifft bereits Vorsichtsmaßnahmen. Gleichzeitig beginnen die immer neuen Migrationswellen, Chaos zu erzeugen. Was mich an diesen Entwicklungen besonders mehr … »Strategische« Insolvenz Russlands könnte das westliche Finanzsystem in die Knie zwingen Pepe Escobar Vielleicht werden die Historiker eines Tages zurückschauen und erklären, die Geburtsstunde der »neuen Weltordnung« sei der 28. September 2015 gewesen, als sich der russische Präsident Wladimir Putin und der amerikanische Präsident Barack Obama bei den Vereinten Nationen in New York zu einem 90-minütigen Gespräch trafen. mehr … Kaffeetrinken senkt das Multiple-SkleroseRisiko Jennifer Lea Reynolds Wenn Sie gern Kaffee trinken, liefert Ihnen dieser Artikel ein gutes Argument, sich ein zweites Tässchen zu genehmigen. Falls Kaffee nicht Ihr Ding ist, sollten Sie es sich vielleicht Ihrer Gesundheit zuliebe noch einmal überlegen. mehr … http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/ausnahmezustand-das-militaer-uebernimmt.html Seite 5 von 6 Ausnahmezustand: Das Militär übernimmt - Kopp Online 29.10.15 18:49 Startseite Kontakt Partnerprogramm Impressum Karriere http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/ausnahmezustand-das-militaer-uebernimmt.html Seite 6 von 6
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