Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe…? Elliot Papageorgiou 12. Mai 2015 Villingen-Schwenningen Innovationen in China – Potential & Fallstricke A. Chinas Weg zur Innovation B. Potential von/für Innovationen in China 1. Politik bzgl. strategischen Wachstumsindustrien (SEI) 2. Subventionen 3. “High & New Technology Enterprise” (HNTE) Status 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen C. Risiken von und bzgl. Innovationen in China 1. Erzwungener Technologietransfer 2. Undurchsichtige Normsetzungsverfahren 3. Arbeitnehmer - Explosion bzgl. Lohnforderungen, bescheidene Treue zum Arbeitgeber und hohe Personalfluktuation 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen 5. Unsicherheiten in Chinas Rechtssystem 6. Unwertige Gebrauchsmuster 7. Rechsstreitigkeiten bzgl. IP-Rechten D. Ergebnis Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 2 1 Der 6. Fünfjahresplan Deng’s Erbe – Marktreformen Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 3 Der 9. Fünfjahresplan Jiangs Erbe – Restrukturierung unter dem Schirm der WTO Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 4 2 Der 11. Fünfjahresplan Hus Erbe – Unabhängige Innovation….? Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 5 © Rouse 2015 6 Der 12. Fünfjahresplan… XI Jinping … Fortführung und Ausbau von Hus Erbe der UNABHÄNGIGEN INNOVATION… Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 3 A. Chinas Weg zur Innovation • Eine innovationsbasierte Volkswirtschaft bis 2020 • IP-Durchsetzung soll die innovatorische und technologische Aufwertung von heimischen Unternehmen fördern. • Verbesserung des System des IP-Schutzes und des rechtlichen Umfeldes. • Weniger Abhängigkeit von ausländischer Technologie • “FDI” ist erwünscht, jedoch nur kurzfristig • Bevorzugt grüne-erneuerbare Technologien • Kommerzialisierung von wissenschaflticher Forschung Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 7 Innovationen in China – Potential & Fallstricke A. Chinas Weg zur Innovation B. Potential von/für Innovationen in China 1. Politik bzgl. strategischen Wachstumsindustrien (SEI) 2. Subventionen 3. “High & New Technology Enterprise” (HNTE) Status 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen C. Risiken von und bzgl. Innovationen in China 1. Erzwungener Technologietransfer 2. Undurchsichtige Normsetzungsverfahren 3. Arbeitnehmer - Explosion bzgl. Lohnforderungen, bescheidene Treue zum Arbeitgeber und hohe Personalfluktuation 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen 5. Unsicherheiten in Chinas Rechtssystem 6. Unwertige Gebrauchsmuster 7. Rechsstreitigkeiten bzgl. IP-Rechten D. Ergebnis Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 8 4 1. Politik bzgl. strategischen Wachstumsindustrien (1) Resourcenschonende Energie- und Umweltschutzwirtschaft (2) Neue Generation der IT-Wirtschaft – incl. Mobilfunk, Internet etc. (3) Biotech – von Biopharmazeutika zu Bio-engineering (4) High-End Maschienenbau - Luftfahrt etc. (5) Neue Energiewirtschaft – Neue Generation der Kernenergie & erneuerbaren Energien (6) Neue Werkstofftechnik- neue funktionale Werkstoffe etc. (7) Neue Energie / alternative Antriebstechnik in der Fahrzeugindustrie Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 9 1. Politik bzgl. “Strategic Emerging Industries” Potentielle Möglichkeiten für ausländische Unternehmen in China: • Unmittelbare Bewerbung um SEIUnterstützung…?, ODER • Zusammenarbeit mit einer chinesischen Partnern, die für SEI-Unterstützung zugelassen wurden/vermutlich zugelassen werden • Investitionen in SEI-Bereiche werden von der Regierung “unterstützt” (Foreign Investment Guidance Catalogue – 2011) Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 10 5 1. Top Anmeldungezahlen in den SEIs Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 11 © Rouse 2015 2. Subventionen für PCT Anmeldungen von chineischen Unternehmen* $82,400 pro Unternehmen $164,805 pro Person $16,480 Heilongjiang Jilin $4,944 Xinjiang $16,480 Liaoning Inner Mongolia Gansu Beijing Hebei $49,442 Tianjin Ningxia Qinghai Shanxi Shandong $8,240 Henan Shaanxi Tibet Hubei Sichuan Hunan $9,888 Guizhou $24,720 Jiangsu Shanghai Anhui Jiangxi Zhejiang $9,888 Fujian Yunnan Guangxi *Maximale Subvention Pro Patent 1$=6.068￥ Guangdong $6,592 Hainan Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 12 6 2. Subventionen haben einen Einfluss auf PCTs! Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 13 2. Subventionen … Gleichheit im Wettbewerb? • Über 100 verschiedene Wissenschafts- & Technologie Förderungen durch verschiedene Regierungsstellen, Ministerien oder Kommunalverwaltungen verfügbar. • Hunderte Milliarden RMB jährlich investiert • Viele (die meisten der?) Programme sind nur für Körperschaften, die von Chinesischen Akteuren kontrolliert werden und/oder diesen gehören – z.B. 863 Plan (High Tech. Entwicklungsprogramm) • Wichtige Ausnahme ist der High & New Technology Enterprise (HNTE) Status …. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 14 7 3. High & New Technology Enterprise Status • Zugangsvoraussetzungen: 1. Unternehmen muss mindestens 1 Jahr in Festland China registriert sein 2. Muss für die Kernprodukte oder–dienstleistungen IP Rechte in China haben 3. In vorgegebenen Bereichen tätig sein (200 Kategorien in einem Katalog) 4. R&D Belegschaft = +10% der Gesamtbelegschaft in China 5. R&D Investitionen = +3/4/6% des Gesamtumsatzes 6. +60% der R&D Investitionen werden in China getätigt 7. +60% des Umsatzes kommt von Kernprodukten & dienstleistungen Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 15 3. High & New Technology Enterprise Status • Vorteile • Zulassung jeweils für einen Zeitraum von 3 Jahren • Umsatzsteuernachlass von 25% auf 15% • Vorzugsbehandlung durch bestimmte örtliche Behörden und weitere Anreize durch örtliche Behörden • Bestimmte Berücksichtigung bei der Bewerbung um öffentliche Aufträge • BEACHTE: Viele Behörden “schrauben” die HNTE Voraussetzungen in die Höhe, auch (oder “insbesondere”) für ausländische Unternehmen Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 16 8 4. Vergütung für Diensterfindungen • Das Konzept ist analog den deutschen Bestimmungen nachgebildet • Basierend auf dem Willen, Innovation durch Förderung und Belohnung von “Erfindern” in Unternehmen zu unterstützen. • Die aktuellen Regelungen entstammen dem Patentgesetz (2008) sowie der Umsetzungsverordnung zum Patentgesetz (2010) • Beachte: Überarbeitung wird gerade vorgenommen und wird vermutlich vor Ablauf von 2015 in Kraft treten. • Die neuen Regelungen sehen vor…. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 17 4. Vergütung für Diensterfindungen • Es muss eine Belohnung und eine angemessene Vergütung auf Basis der Verwertung der patentierten Erfindung und den daraus folgenden wirtschaftlichen Vorteilen des Unternehmens vorgesehen werden (Art. 16) • Soweit nicht von den Parteien anderweitig vereinbart, gelten die gesetzlichen Mindestvoraussetzungen: • • Belohnung: RMB3000 für ein Patent bei Gewährung • Vergütung: mindestens 2% des Gewinns oder mindestens 10% Lizenzgebühr (Regeln 77-8) WICHTIG! - Parteien dürfen (UND SOLLTEN) vom vorstehenden abweichende Individualvereinbarungen und unternehmensinterne Gesamtbvereinbarungen treffen (Regel 76). Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 18 9 Innovationen in China – Potential & Fallstricke A. Chinas Weg zur Innovation B. Potential von/für Innovationen in China 1. Politik bzgl. strategischen Wachstumsindustrien (SEI) 2. Subventionen 3. “High & New Technology Enterprise” (HNTE) Status 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen C. Risiken von und bzgl. Innovationen in China 1. Erzwungener Technologietransfer 2. Undurchsichtige Normsetzungsverfahren 3. Arbeitnehmer - Explosion bzgl. Lohnforderungen, bescheidene Treue zum Arbeitgeber und hohe Personalfluktuation 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen 5. Unsicherheiten in Chinas Rechtssystem 6. Unwertige Gebrauchsmuster 7. Rechsstreitigkeiten bzgl. IP-Rechten D. Ergebnis Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 19 Risiken von/für Innovationen in China 1. “Erzwungene” Technologietransfers • Oftmals in Form von stillschweigenden oder ausdrücklichen Voraussetzungen (z.B. durch angeordnete JVs), die ausländischen Unternehmen durch die verschiedenen Praktiken der Regierungsbehörden bei Auschreibungen auferlegt werden. • Manchmal in Form von JV-Partnern, die inoffiziell die Übertragung oder Offenlegung als Voraussetzung für ein JV oder eine gemeinsame Ausschreibung verlangen. • Wettbewerber sind Mitglieder von “Zertifizierungs”- oder “Zustimmungs”-Gremien and Ausschüssen, denen ausländische Unternehmen vorlegen müssen, um die Erlaubnis zur Vermarktung zu erhalten. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 20 10 Risks to China Innovation 2. Undurchsichtige Normsetzungsverfahren, in Form von: • Ausschluss von ausländischen Unternehmen aus Nomrsetzungsprozessen /Normsetzungsgremien, oder, falls doch zugelassen, mit sehr wenigen Befugnissen; UND/ODER • Wettbewerbern, die als “Gate-Keeper” in Normsetzungsgremien sitzen, wodurch sie gleichzeitig Einsicht in Materialien erhalten, das auslänidsche Unternehmen vorlegen müssen. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 21 Risks to China Innovation 3. Herausforderungen im HR-Bereich: • Knappheit an qualifizierten Mitarbeitern, wodurch die Besetzung von R&D-Zentren zur Herausforderung wird. • Horrende Gehaltsforderungen von guten Forschungsmitarbeitern in China. • Steigende Umweltverschmutzung und Lebenshaltungskosten in den chinesischen Großstädten. • Durchsetzung von Arbeitsverträgen, Wettbewerbsverboten und Abwerbeverboten ist nicht ideal. • Hohe Personalfluktuation= Verlust von IP-Rechten Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 22 11 Risks to China Innovation 4. Diensterfindungsvergütung (‘Schattenseite’): • Die vorgeschlagenen neuen Bestimmungen sind ungünstig sowohl bzgl. der administrativen Verpflichtungen als auch hinsichtlich potentiellen Vergütungsverpflichtungen: • Mehrdeutige Formulierungen lassen den Schluss zu, dass vereinbarte Vertragsbestimmungen im Nachhinein von den Arbeitnehmern als “unangemessen” angegriffen werden können (rückwirkend) • Die Vergütungsverpflichtung entsteht nicht nur im Fall von Patent/Gebrauchsmusteransprüchen, sondern auch im Falle von Geschäftsgeheimnissen. • Vergütungsverpflichtung kann sich auch auf Personen erstrecken, die mehr am Rande mit der Vermarktung der Erfindung befasst sind – d.h. möglicherweise auch Marketingpersonal. • Verpflichtung, Arbeitnehmer aufzuspüren und deren Genehmigungen während der Schutzdauer der erteilten Patente einzuholen. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 23 Risks to China Innovation 5. Unsicherheiten in Chinas Rechtssystem: • Unterschiedliche Standards hinsichtlich der Durchsetzbarkeit von IP-Rechten, abhängig von: • Gerichtsort • Erfahrung des angerufenen Gerichts • Identität der Gegenseite • Politischen Dimensionen des Rechtsstreits (z.B. betrifft der Rechtsstreit das nationale Interesse – auch wenn nur bzgl. SEIs?) • Zeitpunkt des Rechsstreits, falls China einen Konflikt mit dem Heimatstaat einer Prozesspartei hat. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 24 12 Risks to China Innovation 5. Unsicherheiten in Chinas Rechtssystem: • Abschüssiges Spielfeld bzgl. Patenterteilungsverfahren: • Z.B. “Green Channel” oder beschleunigte Patenterteilung für SOEs und andere bevorzugte chinesische Körperschaften, die Ausländern nicht zur Verfügung stehen? • Herausforderungen, R&D-Ergebnisse “hinein” und “hinaus” zu bekommen. • Umständliche Formerfordernisse für ausländische Beweismittel, d.h. Beglaubigung und Überbeglaubigung etc. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 25 6. Gebrauchsmuster – Risiko für Innovation? Gebrauchsmusteranmeldungen durch Ausländer in China2013（Jan. bis Dez.） Austria 55 Sweden 56 82 Finland 183 Switzerland 142 UK France 242 Korea 251 718 Germany 1.641 USA 3.031 Japan 0 500 1.000 1.500 2.000 Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 2.500 3.000 3.500 © Rouse 2015 26 13 Markenanmeldungen in China 1979-2013 2014: Mehr als 2.2 Millionen Markenanmeldungen! Domestic Foreign 1.800.000 1.600.000 1.400.000 1.200.000 1.000.000 800.000 600.000 400.000 200.000 0 Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 27 © Rouse 2015 7. Potentielle Auswirkungen von Rechtsstreitigkeiten auf Innovationen? Anhängige IP Streitigkeiten 100.000 88.286 90.000 83.850 80.000 70.000 58.201 60.000 50.000 41.718 40.000 30.509 30.000 20.000 10.000 5.041 5.649 5.675 17.395 13.424 14.056 8.332 23.518 0 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 2009 2010 2011 © Rouse 2015 2012 2013 28 14 7. Potentielle Auswirkungen von Rechtsstreitigkeiten auf Innovationen? Patentverletzungsprozesse in China (Erstinstanzlich) 20042013 12,000 9,680 9195 10,000 7,819 8,000 5,785 6,000 4,000 2,549 2,947 3,196 2,000 4,041 4,074 4,422 377 335 458 599 578 688 551 654 760 697 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 0 Civil Cases Administrative Cases Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 29 7. Können IP-Streitigkeiten Innovationen in China beeinflussen? JA! • Explosives Wachstum von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen und Rechtsstreitigkeiten – SIPO tut sich schwer mitzuhalten und die Qualität der Erteilungen ist uneinheitlich; mögliches Erstarken von Trolls. • Unternehmen könnten sich entscheiden, von Innovationen allgemein oder in China abzusehen, um nicht die Aufmerksamkeit von potentiellen Trolls oder NPEs zu erwecken. • Staatliche Anreize Patente auf unterschiedliche Art und Weise “zu verwerten”…? • Sprachbarriere um in China effektiv nach Stand der Technik zu recherchieren • Rechtsstreitigkeiten sind für “bösgläubige Kläger” relativ günstig, zudem geringe Konsequenzen einer missbräuchichen Klageerhebung. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 30 15 Innovationen in China – Potential & Fallstricke A. Chinas Weg zur Innovation B. Potential von/für Innovationen in China 1. Politik bzgl. strategischen Wachstumsindustrien (SEI) 2. Subventionen 3. “High & New Technology Enterprise” (HNTE) Status 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen C. Risiken von und bzgl. Innovationen in China 1. Erzwungener Technologietransfer 2. Undurchsichtige Normsetzungsverfahren 3. Arbeitnehmer - Explosion bzgl. Lohnforderungen, bescheidene Treue zum Arbeitgeber und hohe Personalfluktuation 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen 5. Unsicherheiten in Chinas Rechtssystem 6. Unwertige Gebrauchsmuster 7. Rechsstreitigkeiten bzgl. IP-Rechten D. Ergebnis Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 31 Ergebnis … 1. Innovation ist ein Dreh- und Angelpunkt von Chinas Entwicklungsplänen um sich von “Made in China” hin zu “Invented in China” und “Designed in China” zu entwickeln. 2. Es bestehen (auf allen Ebenen) eine Vielzahl von Maßnahmen der Chinsischen Regierung um Innovationen zu unterstützen und hierzu zu ermutigen – dennoch sind manche nicht verfügbar für alle (z.B. Ausländische) Unternehmen, die davon profitieren könnten und von denen China profitieren könnte. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 32 16 Ergebnis … 3. Wenn Anreize wie HNTE Status, gleichermaßen sowohl für Unternehmen, unter ausländischer Kontrolle als auch unter chinesischer Kontrolle verfügbar gemacht werden, besteht ein größeres Potential Innovationen voranzubringen. 4. Es bleiben Herausforderungen bestehen, in den Bereichen erzwungene Technologytransfers, Zugang zu Normsetzungsgremien und –prozessen, sowie Herausforderungen bzgl. HR, Umwelt und Kosten, die symptomatisch dafür sind, dass China den Status eines “Land mittleren Einkommens” erreicht. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 33 Danke. Elliot Papageorgiou B.Com B.Ec LLB BCL (Oxon.) rouse & co. international Shanghai – Beijing - Guangzhou mob. +86 185 0170 0777 @:[email protected] Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 34 17 Danke. Elliot Papageorgiou B.Com B.Ec LLB BCL (Oxon.) rouse & co. international Shanghai – Beijing - Guangzhou mob. +86 185 0170 0777 @:[email protected] Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe ? – 12. May 2015 © Rouse 2015 35 18
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