AGB Rückseite Rechnung

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 11/2014)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden ‚AGB’)
gelten für alle zwischen dem Unternehmen Zufriedene Babys,
Inhaberin Jacqueline Reinke, Hauptstraße 23, 32469 Petershagen
(Weser) (im Folgenden ‚Zufriedene Babys') und dem jeweiligen
Vertragspartner (im Folgenden ‚Käufer’) geschlossenen Verträge.
Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige
Fassung der AGB. Dieses Dokument kann ausgedruckt, gespeichert
oder
als
pdf-Datei
heruntergeladen
werden
(www.zufriedenebabys.de/AGB.pdf).
(2) Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen
Zufriedene Babys und dem Käufer, soweit es sich um Geschäfte
verwandter Art handelt.
(3) Entgegenstehenden Vertragsbedingungen des Käufers wird
hiermit
widersprochen.
Von
diesen
AGB
abweichende
Vereinbarungen zwischen Zufriedene Babys und dem Käufer
bedürfen der Schriftform.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss über Onlineverkaufsplattformen (Dawanda, eBay
etc.)
(5) Aufgrund des Kleinunternehmerstatus' gem. § 19 UStG wird keine
Umsatzsteuer erhoben und daher auch in Rechnungen nicht gesondert
ausgewiesen.
§ 4 Lieferung und Lieferzeit
(1) Sofern nicht abweichend vereinbart, erfolgt der Versand der Waren
an die vom Käufer mitgeteilte Lieferanschrift. Angaben über Lieferfristen
sind unverbindlich, sofern sie nicht durch Zufriedene Babys schriftlich
ggü. dem Vertragspartner bestätigt wurden.
(2) Über den Zeitpunkt des Versandes wird der Käufer unverzüglich per
E-Mail oder SMS informiert.
§ 5 Gefahrübergang bei Versendung der Ware
Erfolgt auf Wunsch des Käufers ein Versand der Ware, so geht die
Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung
der Ware mit deren Absendung, spätestens mit Verlassen des Lagers
von Zufriedene Babys auf den Käufer über. Dies gilt unabhängig davon,
ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die
Versandkosten trägt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Erfolgt der Vertragsschluss über eine Onlineverkaufsplattform (z.B.
Dawanda, eBay etc.) so gelten für die Modalitäten des
Vertragsschlusses (Antrag und Annahme) die jeweiligen
Bestimmungen in den AGB des jeweiligen Plattformbetreibers in ihrer
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
(2) Vertragsschluss über den Onlineshop
Erfolgt der Vertragsschluss über den Onlineshop von Zufriedene
Babys (www.zufriedenebabys.de/Shop), so stellt die Präsentation der
Waren im Rahmen des Onlineauftritts lediglich ein unverbindliches
Angebot zur Abgabe eines Antrags auf Abschluss eines
Kaufvertrages dar (sog. „invitatio ad offerendum“). Die Bestellung des
Käufers ist demnach als Antrag iSd. § 145 BGB zu werten. Die
automatische Bestelleingangsbestätigung, die dem Käufer nach
Absendung des Bestellformulars durch das Onlineshopsystem
zugesandt wird, stellt keine Annahme dar, sondern soll ihn nur
darüber informieren, dass die Bestellung bei Zufriedene Babys
eingegangen ist.
Der Antrag des Käufers kann durch Zufriedene Babys binnen fünf
Werktagen ab dessen Zugang angenommen werden. Der Samstag
ist in diesem Zusammenhang nicht als Werktag zu sehen. Eine
Annahme des Antrags nach Ablauf dieser Frist ist als Antrag von
Zufriedene Babys auf Abschluss eines Vertrages zu werten.
Die Annahme des Antrags erfolgt durch gesonderte Mitteilung von
Zufriedene Babys (Vertragsannahmeerklärung), die dem Käufer
unverzüglich
durch
E-Mail
angezeigt
wird.
Die
Vertragsannahmeerklärung
beinhaltet
alle
wesentlichen
Vertragsmerkmale und kann vom Kunden ausgedruckt oder
abgespeichert werden. Über Produkte aus ein- und demselben
Bestellvorgang, die nicht in der Vertragsannahmeerklärung
aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Erfolgt keine
derartige Vertragsannahmeerklärung, kommt der Vertrag mit der
Lieferung der bestellten Waren zustande.
§ 3 Preise, Zahlung und Fälligkeit
(1) Alle von Zufriedene Babys ausgewiesenen Preise sind in Euro
angegeben. Für Verpackung und Versand anfallende Kosten sind in
der
jeweiligen
Artikelbeschreibung
bzw.
während
des
Bestellvorgangs bezeichnet und der Höhe nach bestimmt.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises nebst anfallender Verpackungs- und
Versandkosten erfolgt im Wege der Vorkasse auf das
Geschäftskonto von Zufriedene Babys / Jacqueline Reinke. Die
Zahlungsart (Vorkasse per Überweisung oder Barzahlung bei
persönlicher Abholung) kann der Käufer vor der Abgabe des Antrags
selbst festlegen. Möchte er von seiner gewählten Zahlungsart
abweichen, ist dies Zufriedene Babys formlos via E-Mail oder
fernmündlich mitzuteilen.
(3) Der Kaufpreis sowie die anfallenden Kosten für Verpackung und
Versand der Ware sind mit Vertragsschluss fällig.
(4) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit
der zur Aufrechnung gestellte Anspruch rechtskräftig festgestellt,
unbestritten oder von Zufriedene Babys anerkannt ist. Zur Ausübung
eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behält sich Zufriedene
Babys das Eigentum an der gelieferten Sache vor.
§ 7 Individualisierte / Personalisierte Gegenstände
(1) Bei den von Zufriedene Babys hergestellten Erinnerungskisten und
sonstigen Gegenständen handelt es sich um nach Kundenwünschen
individuell hergestellte Waren, die regelmäßig mit persönlichen Daten
des Käufers versehen sind (z.B. Namen und Hochzeitsdatum,
Geburtsdatum etc.).
(2) Der Käufer übermittelt Zufriedene Babys im Rahmen des
Bestellprozesses
die
zur
Individualisierung
vorgesehenen
Informationen, Texte oder Dateien. Mit Bereitstellung der Daten erklärt
der Käufer, dass der Verwendung der Daten keine Rechte Dritter
(Urheber-, Namens- oder Markenrechte) entgegenstehen. Zufriedene
Babys prüft die übermittelten Daten nicht auf inhaltliche Richtigkeit.
(3) Da jede Erinnerungskiste erst nach Eingang einer Bestellung
individuell angefertigt wird, handelt es sich bei den Abbildungen in
unserer Onlinegalerie um unverbindliche Muster. Das vom Käufer
bestellte Endprodukt kann sich in Farbe, Form und Größe von den
Beispielprodukten unterscheiden.
(4) Der Käufer ist damit einverstanden, dass auch Fotos der von ihm
bestellten Erinnerungskiste in der Onlinegalerie von Zufriedene Babys
präsentiert werden darf. Das Einverständnis kann jederzeit durch den
Käufer widerrufen werden. Zufriedene Babys wird die betroffenen Fotos
dann binnen 3 Werktagen aus der Onlinegalerie entfernen.
§ 8 Sonstige Vereinbarungen
(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder
werden oder eine Lücke enthalten, bleiben die übrigen Bestimmungen
hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die
gesetzliche Regelung.
§ 9 Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von Zufriedene Babys. Handelt es
sich bei dem Käufer um einen Kaufmann iSd. HGB, ist Petershagen
(Weser) ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im
Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
_________________________________________
Kontaktdaten:
Zufriedene Babys
Inh. Jacqueline Reinke
Hauptstraße 23
32469 Petershagen (Weser)
Tel.:
0176 / 22 77 38 64
E-Mail:
[email protected]
Homepage: http://www.zufriedenebabys.de

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