DasNordische(Schwedische)Modell 1.ChronologischerÜberblick 1998 Schweden verabschiedet mit „Kvinnofrid“ (Frauenfrieden) ein Gesetzespaket zur BekämpfungvonGewaltgegenFrauen. DieMisshandlungundVergewaltigungsowiediesexuelleBelästigungvonFrauenistebenso Inhalt dieses Gesetzespakets wie das Verbot des Erwerbs sexueller Dienstleistungen. Begleitet wird „Frauenfrieden“ von breit angelegter öffentlicher Aufklärung und einer IntensivierungderSexualerziehung(u.a.auchAuswirkungenvonPornografie-Konsum) àSchwedenwirdzumVorreiterinderReduktionvonProstitution 2006 Finnland plant ein Totalverbot der Prostitution nach schwedischem Vorbild, letztlich wird jedochnureinmodifiziertesGesetzerlassen(Freiermachensichstrafbar,wennsieSexmit Frauenhaben,dieeinenZuhälterhabenoderOpfervonMenschenhandelsind). 2008 schließtsichNorwegendemschwedischenModellan. 2009 folgtIslandunddasschwedischewirdzumnordischenModell. 2013 ImHerbstverabschiedetdiefranzösischeNationalversammlungeinGesetzzur“Bekämpfung des Prostitutionssystems”. Der Senat streicht jedoch 2014 die Paragraphen zur Kundenkriminalisierung wieder aus dem Gesetz. Im Sommer 2015 kommt es zu einer 2. Lesung und die Nationalversammlung stimmt für ein neues Prostitutionsgesetz mit Freierbestrafung. 2014 BereitsAnfangdesJahresnehmensowohldieEUalsauchderEuroparatResolutionenan,in denen Mitgliedstaaten dazu angeregt werden, das Nordische Modell in Betracht zu ziehen. Beidesindjedochnicht-bindend. Kanada übernimmt das nordische Modell. Außerdem stellt Kanada 20 Millionen Dollar für AusstiegsprojektezurVerfügung. Nordirland verbietet im Herbst als erstes Land der UK den Kauf sexueller Dienstleistungen. ImDezemberfolgtLitauenmiteinemSexkaufverbot. 1 2.Gesetzesgrundlage NichtdieProstitutionistverboten,sondernderKaufsexuellerDienstleistungen! Hintergrund: • • • • Prostitutionwirdals(Männer)GewaltgegenFrauendefiniert. DerGesetzgebergehtdavonaus,dassProstitutionniefreiwilligist,sondernimmerauseiner wieauchimmergelagertenZwangslageentsteht(ökonomisch,sozial…).Deshalblässtsich ProstitutionnichtmitdemAnspruchderGeschlechtergleichheitvereinbaren. DerStaatsollklarstellen,dassdieKäuflichkeitvonSexgesellschaftlichnichtakzeptiertwird unddassdiestaatlichenInstitutionenProstitutionsoschädlichfürdieBeteiligtenunddie GesellschaftalsGanzesansehen,dasssiealsKriminalitätstigmatisiertwird. InSchwedengreiftdasGesetzein,umdieMehrheitderFrauenzuschützen–auchwenndas bedeutet,dasseineMinderheitdeshalbeingeschränktist. ZweizentraleZiele: 1. Nachfrageeindämmen 2. GleichberechtigungzwischenMännernundFrauenfördern DamitimZusammenhangstehen: o o o o DerSchutzvonFrauenvorGewaltdurchMänner BekämpfungdesorganisiertenVerbrechens(Menschenhandel/Zwangsprostitution) DieöffentlicheMeinungfürdieBekämpfungderProstitutiongewinnen Langfristig:DieAbschaffungderProstitution 3.AusderPraxis:ErmittlungenundStrafen • KundenmüssenmiteinerFreiheitsstrafevonbiszu6Monatenrechnen,Zuhältermüssenmit biszusechsundFrauenhändlermitbiszuzehnJahrenGefängnisrechnen. • ErsttäterbekommeneineGeldstrafe,wennsiedieTatzugeben.Leugnensie,gehtihrFallvor Gericht.VonallenfestgehaltenenKundenwerdenDNA-Probengenommenundmitder DatenbankbekannterVerbrecherabgeglichen. • DiePolizeimachtBeobachtungvorWohnungen,vondenensiewissen,dassdortProstitution stattfindet.KundenwerdenbeiHerauskommenausdemGebäudefestgehaltenunddie PolizeihatdieErlaubnis,ihrHandyzukonfiszieren.HierfindensichTelefonnummernund Textnachrichten,dieaufdenKontakthinweisen. 2 4.FolgendesGesetzes 2010 wurde die Evaluierung über die Auswirkungen des schwedischen Modells von der SchwedischenRegierungfürdenZeitraum1999bis2008vorgelegt. Ergebnisse: è InSchwedenistderMenschenhandelnichtgestiegen–entgegendeminternationalenTrend! (LautPolizeiwerden400bis600AusländerinnenimJahrzurProstitutionnachSchweden gebracht.ImnurhalbsogroßenFinnlandsolleneszwischen10.000und15.000Frauensein.) KriminalisierungwirktalsBarriere:HändlerratenaufgrundderschwierigenMarktlagevon Schwedenab. • DieAusforschungderHintermänneristleichtergeworden,dasichdurchVerfahrengegen FreierdieBeweisführungnichtmehrausschließlichaufdasOpferalleinestützenmuss. • Über1Mill.€hattedieschwedischeRegierungfürdieUmsetzungdesGesetzeszur Verfügunggestellt.Davongingenfast800Mio.andiePolizei,diediesesGeldinihrem Ermessenverwaltenundverteilenkonnte. • Prostituiertegebenan,dasssiesichvonderPolizeiernstergenommenfühlenundsicheher anHilfsangebotewenden. • DieStraßenprostitutionistseitInkrafttretendesGesetzesumca.41%zurückgegangen. è GroßeAkzeptanzinderBevölkerung:80%sindheutefürdasGesetz! („InjederGrundschulelernendieKinder,dassesunrechtist,FrauenfürSexzukaufen.“) • • • • VorEinführungdesGesetzeswareninSchweden13,6%derMännerSexkäufer,jetztsindes 7,9%.–ZumVergleich:InSpaniensindes39%,indenNiederlanden60%,inThailandhaben 73%mindestenseinmalSexgekauft,inDeutschlandreichendieAngabenbis75%,jeder dritteManngehtregelmäßigzuProstituierten! 1999bis2002:249Strafanzeigen(26xBußgeld,33xkameszuGerichtsverhandlungen,die allemitgeringenGeldstrafenendeten,dieübrigen190Verfahrenwurdeneingestellt.In keinemFallwurdeeineFreiheitsstrafeausgesprochen. 2005:Rekordzahlvon460Ermittlungsverfahrenund94Verurteilungen(48inmündlicher Verhandlung,46inschriftlichemVerwaltungsverfahren).366Verfahrenmusstenwegen mangelnderBeweislageeingestelltwerden. 3 5.KritikundAntworten Kritik „WennProstitutionineinemLandverbotenist, danngehendieFrauenunddieKäuferhaltins Nachbarland!“ Antwort - Daslässtsichnichtverhindern,solangeder SexkaufinanderenLändernlegalist. - Deshalbisteswichtig,auchindiesen - - „DieProstitutionverlagertsicheinfachnurin denUntergrund!“ - - - „DieKriminalisierungderKundenführtdazu, dass„aufrichtige“KundeneventuelleOpfervon MenschenhandelnichtmehrbeiderPolizeioder Beratungsstellenmelden!“ - - „EsgibtnichtgenügendHilfefürProstituierte understrechtnichtfürdiejenigen,dienicht sofortaussteigenwollen!“ - - „DieUnsicherheitimArbeitsbereich‚Sexarbeit‘ istenormgestiegen!“ (BrutalereKunden,ohneKondom…) 4 LänderneinVerboteinzuführenundden SexkaufimAuslandstrafbarzumachen. DarüberhinausgibtesinSchwedendie begleitendeBildungundAufkärungzum Thema. Stimmtnicht!–sagendieSchweden.Es gibteigenePolizeigruppen,dieauf „Freierfang“gehen–aufderStraße(siehe oben)undimInternet. Prostituiertemüssen,umFreieraufsich aufmerksamzumachen,inirgendeiner Formpräsentsein(Straße,Anzeigen).Auf dieseWeisefindetsieauchdiePolizei. VielmehrhatdiePolizeiinLändernwieDL oderÖeinProblem,dennsiehatkaum Gesetzesbasis,umZuhälteroderFreier dingfestzumachen. ZumVergleich:InDeutschlandsinddie VerurteilungszahlenbeiMenschenhandel seitJahrenrückläufig–obwohlesnicht wenigerOpfergibt–diePolizeihat aufgrundderLegalisierungderProstitution nurwenigerMöglichkeiten,Bordelleund WohnungenzukontrollierenundsoOpfer zufinden. Umfragenzufolgedenkendiemeisten Sexkäuferehnichtdarübernach,obsieein OpfervonMenschenhandelvorsichhaben. AußerdembekommendieFreierzwarGeld- oderGefängnisstrafen,abersiebekommen auchBeratungundHilfsangebote,dasieals Suchtkrankebetrachtetwerden. AlleininStockholmhabensichinden vergangenenJahren1000Freieran Beratungsstellengewendet! Stimmt,dieMaßnahmenwarenanfangs einseitigaufdieKundenundvorallemauf dieStraßenprostitutionausgerichtet. InzwischenwirdabermehrfürdieFrauen getan.EsgibtmehrSozialdienste,die Prostituiertenaktivhelfenundsieerhalten umfassendeBeratungs-undHilfsangebote. StimmtvielleichtzumTeil.L Prostituierte,diesichandieschwedische Polizeiwenden,habennichtszu befürchten.DiePolizeiinformiertFrauen - - „AusländischeProstituiertewerdenin Schwedeneinfachabgeschoben.Daskann nichtimSinnederFrauensein!“ - zuerstimmerüberdasGesetz,dadie Händlerihnenofteinreden,diePolizei meineesbösemitihnen.DiePolizeibietet esFrauenjederzeitan,mitzukommenund ineinShelterzukommen.Siegebenauch Kontaktdatenaus.ImPolizeiautositztoft aucheineSozialarbeiterin. AllerdingsistProstitutionauchkeinelegale Tätigkeitwiejedeandere.Dasistbewusst soentschiedenworden,umFrauendavor zuschützen,indieProstitutiongedrängtzu werden. Zahlenbzgl.einerZunahmeanGewalt beziehensichaufdiezurAnzeige gebrachtenFälle.DassdieseinSchweden imVergleichzuanderenLändernhöher sind,zeugtehervoneinemgrößeren Vertrauensverhältnisundeiner effektiverenArbeitderPolizei. SexohneKondompassiertinDLoderÖ genauso,oftausZwang! DasstimmtzumTeil.LDiestrifftaufdie FrauenohnegültigenAufenthaltsstatuszu. DasliegtallerdingsnichtamVerbotvon Sexkauf,sondernamEinwanderungsgesetz. WieinanderenLändernauch,istder AufenthaltohnegültigePapiereverboten. NurwegenderAusübungderProstitution wirdinSchwedenniemandabgeschoben. Quellen: Website„Menschenhandelheute“:http://menschenhandelheute.net/2012/02/24/prostitution-in-schweden-sexkaufverbot/ WebsitedesBundesministeriumsfürFamilie,Senioren,FrauenundJugendDeutschland: http://www.bmfsfj.de/doku/Publikationen/prostitutionsgesetz/050102.html DerSpiegel:http://www.spiegel.de/politik/ausland/prostitutionsverbot-in-schweden-glueckliche-huren-gibt-es-nicht-a-515779.html Website:www.stoppsexkauf.at EqualityNow‘WhatistheNordicModel?’:http://www.equalitynow.org/sites/default/files/Nordic_Model_EN.pdf WorldEconomicForum,TheGlobalGenderGapReport2013:http://reports.weforum.org/global-gender-gap-report-2014/rankings/ 5