Pressereferat - Russland in deutschsprachigen (Online-)

Deutsche Botschaft Moskau
- Pressereferat Russland in deutschsprachigen (Online-)Medien
19.04.2016
Russland in deutschen Medien wird zur internen Unterrichtung der Botschaft zusammengestellt und enthält eine
Auswahl von Artikeln aus in Deutschland, Österreich und der Schweiz erscheinenden Presseerzeugnissen, die aus
dem Internetangebot dieser Medien heruntergeladen werden, weshalb sich zeitliche Verschiebungen gegenüber der
Veröffentlichung im jeweiligen Druck-Medium ergeben können.
Die Opec ist im Dilemma gefangen – faz.net ..............................................................................1
Konflikte -Putin und Obama beraten über Syrien –sueddeutsche.de ..........................................1
Ukraine verurteilt russisches Verbot der Krimtataren – zeit.de ..................................................2
Rohstoff Das bedeutet der niedrige Ölpreis – berliner-zeitung.de ..............................................2
Russische Justiz will strenge Internet-Zensur – berliner-zeitung.de ...........................................2
Nato wirft Moskau riskante Manöver in Ostsee vor – tagesspiegel.de .......................................3
Wenn den Kraftwerken die Kraft ausgeht – handelsblatt.com ....................................................3
Rohstoffe, Opec und das Öl - Kuwait-Streiks treiben den Preis – hendelsblatt.com ..................3
Panama-Papers: Was bisher geschah – derstandard.at ................................................................4
Kiews Hoffnung auf Nato-Mitgliedschaft -Verständlich, doch vergeblich – nzz.ch ..................4
Sowjetische Reformvorschläge - Mit Volldampf in Russlands Vergangenheit – nzz.ch............5
Die Opec ist im Dilemma gefangen – faz.net
19.04.2016 von Christian Siedenbiedel
In den siebziger Jahren schafften es die Ölförderländer, den Preis hoch zu treiben. Gelingt
Die große Ölkonferenz am vergangenen Wochenende ist gescheitert. In Doha, der Hauptstadt
von Qatar, haben sich 16 der wichtigsten Ölförderländer der Welt getroffen, darunter SaudiArabien und Russland. Die Konferenz hatte nur ein Ziel: Die Ölfördermenge sollte gedeckelt
werden, eingefroren auf den Stand von Januar. Damit wollten die Förderländer den Ölpreis
stabilisieren, wenn nicht gar in die Höhe treiben. Schon die Voraussetzungen am Sonntag waren
aber ausgesprochen schlecht. Iran, ein wichtiges Förderland, das gerade seine Produktion
hochfährt, hatte kurz vorher abgesagt. Und Saudi-Arabien, das andere große Förderland mit
freien Kapazitäten, ließ zu Beginn der Konferenz ein Papier verbreiten, es sei bereit, die
Fördermenge einzufrieren – aber nur, wenn Iran auch mitmache. Das aber war eine Bedingung,
die da wohl schon nicht mehr realistisch war. Eine Einigung aller außer Iran, die Russland ins
Spiel gebracht hatte, war offenkundig nicht im Interesse Saudi-Arabiens. (...)
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/stabiler-oelpreis-trotzgescheitertem-opec-treffen-in-doha-14185691.html
Konflikte -Putin und Obama beraten über Syrien –sueddeutsche.de
19. April 2016
Moskau (dpa) - US-Präsident Barack Obama und der russische Staatschef Wladimir Putin haben
telefonisch über die Lage in Syrien beraten. Nach Angaben des Kremls betonten sie, wie wichtig
die Friedensgespräche in Genf seien. Dort hat allerdings die Opposition ihre Teilnahme
ausgesetzt. Sie wirft dem Regime von Präsident Baschar al-Assad Verstöße gegen die geltende
Waffenruhe vor. Nach Kreml-Angaben vereinbarten die Präsidenten, die Kooperation ihrer
Militärs und Geheimdienste zu verstärken.
http://www.sueddeutsche.de/news/politik/konflikte-putin-und-obama-beraten-uebersyrien-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-160419-99-635230
Ukraine verurteilt russisches Verbot der Krimtataren – zeit.de
19. April 2016
Das Verbot der Medschlis, der Organisation der Krimtataren, durch Russland sei eine
Menschenrechtsverletzung, kritisiert die Ukraine. Die EU schweigt bislang.
Die Ukraine hat das Verbot der Organisation der Krimtataren durch russische Behörden als
inakzeptabel verurteilt. Das Vorgehen gegen die tatarische Selbstverwaltung, der Medschlis, sei
eine "schreiende Menschenrechtsverletzung", erklärte die Sprecherin des ukrainischen
Außenministeriums. Zuvor hatte das russische Justizministerium die Medschlis als
"extremistische Organisation" für aufgelöst erklärt. (...)
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-04/krim-selbstverwaltung-russland-verbotukraine-proteste
Rohstoff Das bedeutet der niedrige Ölpreis – berliner-zeitung.de
18.04.2016 von Frank-Thomas Wenzel
Die Ölpreise fallen. Experten glauben, dass das so weitergehen wird.
Die Enwicklung bringt Ölländer in Schwierigkeiten.
Am Montagmorgen gab es kein Halten mehr. An den Rohstoffbörsen gingen die Ölpreise in den
Keller – teilweise machte das Minus bis zu acht Prozent aus. Zwar stabilisierten sich die
Notierungen im Laufe des Tages wieder. Experten erwarten, dass die Talfahrt nun ihren Lauf
nimmt – und das hat nicht nur positive Effekte. (...)
http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/rohstoff-das-bedeutet-der-niedrige-oelpreis23909414
Russische Justiz will strenge Internet-Zensur – berliner-zeitung.de
18.04.16
Wenige Monate vor der Parlamentswahl in Russland fordert der oberste Strafverfolger eine
strenge Internetzensur. Nur so könne sich Russland gegen von außen gesteuerten Extremismus
wehren, schrieb der Leiter des Ermittlungskomitees, Alexander Bastrykin.
Behörden sollten künftig extremistische Inhalte in Medien ohne Gerichtsbeschluss verbieten
können, schlug Bastrykin in der Zeitschrift «Kommersant Wlast» vor. Urheber hätten dann
nachzuweisen, dass ihr Material nicht extremistisch ist. (...)
http://www.berliner-zeitung.de/politik/russische-justiz-will-strenge-internet-zensur23909886
Nato wirft Moskau riskante Manöver in Ostsee vor – tagesspiegel.de
19.04.2016
Erstmals seit knapp zwei Jahren tagt am Mittwoch wieder der Nato-Russland-Rat. Die
Gespräche werden von militärischen Provokationen überschattet.
Vor der Wiederaufnahme direkter Gespräche hat die Nato Russland vorgeworfen, durch riskante
Manöver in der Ostsee die Spannungen zwischen beiden Seiten zu verschärfen. Die jüngste
Annäherung russischer Kampfflugzeuge an US-Schiffe und -Flugzeuge seien "unprofessionelles
und unsicheres Verhalten", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in
Luxemburg. Sie seien aber auch ein Grund mehr, den Dialog im Nato-Russland-Rat nach fast
zwei Jahren wieder aufzunehmen. (...)
http://www.tagesspiegel.de/politik/russische-kampflugzeuge-nato-wirft-moskau-riskantemanoever-in-ostsee-vor/13468508.html
Wenn den Kraftwerken die Kraft ausgeht – handelsblatt.com
19.04.2016 von Jürgen Flauger•
Deutschlands größter Stromproduzent verdient im Kerngeschäft kaum noch Geld. Das
bekommen auch die RWE-Aktionäre zu spüren. Nun soll die Aufspaltung des Konzerns neues
Potenzial freisetzen. Kann das gelingen?
Düsseldorf. Was haben die Kämmerer von Essen, Mülheim und vielen anderen Städten an Rhein
und Ruhr mit Tausenden Lehrern in der kanadischen Provinz Ontario gemein? Sie alle leiden
unter der Krise der RWE AG und haben seit dem 17. Februar allen Grund verärgert zu sein.
http://www.handelsblatt.com/my/unternehmen/industrie/bilanzcheck-rwe-wenn-denkraftwerken-die-kraft-ausgeht/13464670.html
Rohstoffe, Opec und das Öl - Kuwait-Streiks treiben den Preis –
hendelsblatt.com
19.04.2016 von Matthias Streit•
Trotz des gescheiterten Treffens der Ölförderländer am Sonntag in Doha hat sich die Talfahrt des
Ölpreises am Dienstag nicht fortgesetzt. Das ist vor allem dem Streik der kuweitischen
Ölarbeiter zu verdanken.
Frankfurt. Kurioses ereignet sich derzeit am Ölmarkt: Das Branchenkartell Opec zankt sich über
eine Begrenzung der Förderung, scheitert damit und pumpt weiter deutlich mehr Öl aus dem
Boden als nachgefragt wird – doch der Ölpreis steigt. (...)
http://www.handelsblatt.com/finanzen/maerkte/devisen-rohstoffe/rohstoffe-opec-und-dasoel-kuwait-streiks-treiben-den-preis/13467530.html
Panama-Papers: Was bisher geschah – derstandard.at
19. April 2016
Seit zwei Wochen rücken die Enthüllungen zahlreiche Politiker, Sportler, Unternehmer und
Funktionäre in ein schiefes Licht.
Manche treten zurück, die meisten versuchen die Affäre auszusitzen: Vor zwei Wochen hat ein
Netzwerk aus 400 Journalisten seine Enthüllungen über diverse Steuer- und Geldwäsche
gestartet. In dieser Aufstellung finden sich die markantesten Ereignisse seit Bekanntwerden des
Datenlecks:
Die Tabelle ist nur eine Annäherung an die Gesamtheit aller Entwicklungen. Weil sich das
Netzwerk über 80 Länder spannt können nicht alle Geschehnisse gelistet werden. Beispielhaft
sind dieses markanten Ereignisse in sieben veschiedenen Staaten: (...)
http://derstandard.at/2000035141072/Panama-Papers-Was-bisher-geschah
Kiews Hoffnung auf Nato-Mitgliedschaft -Verständlich, doch
vergeblich – nzz.ch
19.04.2016 von Andreas Umland
Im Zuge der russischen Drangsalierungen ist die Stimmung in der Ukraine klar zugunsten eines
Nato-Beitritts gekippt. Dass die Nato das Land unter ihre Fittiche nimmt, ist indes sehr
unwahrscheinlich.
Aus leicht ersichtlichen Gründen hat Moskaus Eroberungs- und Hybridkrieg gegen die Ukraine
dazu geführt, dass die Mehrzahl der Ukrainer heute einen Nato-Beitritt ihres Landes
ausdrücklich unterstützt. In den letzten beiden Jahren hat die öffentliche Meinung in der Ukraine
eine Kehrtwende vollzogen: Aus der früheren mehrheitlichen Skepsis gegenüber dem
atlantischen Bündnis ist breite Zustimmung geworden. Bis 2013 waren rund zwei Drittel der
ukrainischen Bevölkerung strikt gegen eine Nato-Mitgliedschaft. Heute spricht sich mehr als die
Hälfte der Ukrainer explizit für einen Bündnis-Beitritt aus, und weniger als ein Drittel votiert
dagegen. Kiew führt aktiv Nato-Standards in seiner Armee ein und drängt den Westen, der
Ukraine endlich die Türen zur Allianz zu öffnen. (...)
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/kiews-hoffnung-auf-nato-mitgliedschaftverstaendlich-doch-vergeblich-ld.14512
Sowjetische Reformvorschläge - Mit Volldampf in Russlands
Vergangenheit – nzz.ch
19.4.2016 von Benjamin Triebe, Moskau
Russlands Wirtschaft braucht Reformen, darüber herrscht Einigkeit. Allerdings gehen die Ideen
auseinander, welche Reformen nötig sind. Mancher befürwortet sogar die Planwirtschaft.
Kolumne
Es muss sich etwas ändern, das steht fest. Die russische Wirtschaft schrumpft das zweite Jahr in
Folge, und die Aussichten sind wenig rosig. Zentralbankchefin Elwira Nabiullina sagte jüngst,
selbst bei einem Erdölpreis von 100 $ je Fass werde das Bruttoinlandprodukt nicht um mehr als
maximal 2% pro Jahr wachsen können, wenn Russland keine Strukturreformen anpacke und das
Investitionsklima nicht verbessere. Handlungsbedarf erkannte zeitgleich auch Wladimir Jakunin,
der zehn Jahre die staatliche russische Eisenbahn leitete, bevor er im vergangenen Sommer trotz
seiner Nähe zu Präsident Wladimir Putin überraschend abgesägt wurde. Doch damit endet der
Konsens zwischen Jakunin und Nabiullina: Russlands ehemals mächtigster Eisenbahner möchte
den Reformhebel nämlich auch bei der Zentralbank ansetzen – und die Weichen zurück in die
Vergangenheit stellen. (...)
http://www.nzz.ch/wirtschaft/wirtschaftspolitik/sowjetische-reformvorschlaege-mitvolldampf-in-russlands-vergangenheit-ld.14690

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