Bomben schaffen keinen Frieden Krieg gebiert Terror

ING E
Newsletter 3-2015
Kein neuer Kriegseinsatz in Syrien
Bomben schaffen keinen Frieden
Krieg gebiert Terror!
Bei der Abstimmung zum Syrieneinsatz der
Bundeswehr habe ich mit Nein gestimmt.
Ich halte es für einen Irrweg, wenn nun die
Bundeswehr mit Tornados und Kriegsschiffen ebenfalls aktiver Teil des Krieges in Syrien wird. Ich halte diese Entscheidung für
politisch falsch und völkerrechtswidrig.
Terror kann nicht militärisch besiegt werden.
Die Bilanz des „Kriegs gegen den Terror“
seit 2001 mit vielen Tausenden von Toten
in Afghanistan, Irak, Libyen, Jemen oder
Pakistan zeigt: Krieg hat den Terror nicht
eingedämmt oder gar beseitigt, sondern
es ist immer noch mehr Terror entstanden.
Mit jedem getöteten Zivilisten wächst die
Empörung gegen den Westen und es wachsen neue Terroristen nach. Wir müssen aus
dieser Gewaltspirale aussteigen. Dazu ist
die Bundesregierung leider nicht willens.
Stattdessen führt sie Deutschland in einen
Kampfeinsatz gegen den Islamischen Staat
in Syrien – ohne erkennbares Ziel und ohne
absehbares Ende.
Es gäbe Möglichkeiten, den IS ganz entscheidend zu schwächen. Der IS ist die
reichste Terrororganisation der Welt. Er hat
Erdölfelder unter seiner Kontrolle und finanziert sich aus Ölverkäufen. Dieser Han-
del muss unterbunden werden. Internationale Bankkonten des IS müssen aufgespürt
und eingefroren, der Handel mit geraubten
Antiquitäten gestoppt werden. Außerdem
müssen die Waffenexporte in die Region
endlich verboten werden.
In den Verhandlungen über eine Friedenslösung für Syrien, die in den letzten Wochen
zunächst hoffnungsvoll begonnen hatten,
kann Deutschland eine konstruktive Rolle
spielen – das wäre ein viel wirkungsvollerer
Beitrag zur Bekämpfung von Terror.
Sofortprogramm für Flüchtlinge
Die Fraktion DIE LINKE hat Anfang
September einen 10-Punkte-Plan für
Flüchtlinge beschlossen:
Menschenwürdige Flüchtlingsaufnahme
in Verantwortung des Bundes.
Neues Leitbild: Integration von Beginn an.
Gegen eine Einteilung in vermeintlich
„gute“ und „schlechte“ Flüchtlinge.
Gegen Lager und Zwangsverteilung –
dezentrale Unterbringung und sozialen
Wohnungsbau.
Schnelle und faire Asylverfahren.
Liebe Leserinnen und Leser,
für das neue Jahr wünsche ich mir den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen und Frieden in der Welt. Die Kriege in Afghanistan, dem Irak und in Syrien, die Anschläge in Ankara, Beirut und Paris haben gezeigt, dass Bomben und
Kriege keinen Frieden bringen. Weltweit sind inzwischen 60 Millionen Menschen
vor Freihandel und Kriegen auf der Flucht. Nur wenige davon schaffen es nach
Europa. Statt immer mehr Geld in Militär, Rüstung und Krieg zu stecken, können
Fluchtursachen wirksam durch Friedensverhandlungen und Hilfe zur Selbsthilfe
in den armen Ländern dieser Welt bekämpft werden. Wir brauchen mehr Geld für
Wohnen, Bildung, Gesundheit und zur Armutsbekämpfung hier und überall auf
der Welt.
Dafür setze ich mich gerne mit allen Menschen ein, die eine andere ökologische,
soziale und gerechte Welt wünschen.
Inge Höger
Aufnahmebereitschaft und zivilgesellschaftliche Initiativen stärken.
Rassismus in der Gesellschaft umfassend bekämpfen.
Für eine grundlegende Reform der
EU-Dublin Verordnung.
Für sichere und legale Einreisewege.
Fluchtursachen bekämpfen.
Das vollständige Positionspapier
findet sich unter: www.linksfraktion.
de/positionspapiere/10-punktepapier-fraktion-linke-aktuellenherausforderungen-asylpolitik/
Inge Höger
Krieg hilft nicht
Newsletter 3-2015
Nach den Pariser Attentaten:
Frieden, jetzt erst recht!
Die Attentate von Paris und Saint-Denis
haben viele Menschen zutiefst schockiert
und beängstigt; ein Gefühl er Unsicherheit
macht sich breit. Diese Unsicherheit ist für
die Menschen in vielen Ländern der Erde
Alltag. In Mali, Syrien, Irak, Jemen, Pakistan oder Afghanistan ist es traurige Normalität, dass Zivilistinnen und Zivilisten bei
Bombenangriffen, Drohnen-Attacken oder
Terroranschlägen ums Leben kommen.
Dieser grausame Kriegsalltag war am 13.
November (vorrübergehend?) auch in Europa angekommen.
Die Zusammenhänge dieser traurigen Ereignisse haben linke Gruppen und Parteien mit dem Slogan „Ihre Kriege – unsere
Toten“ auf den Punkt gebracht. Denn die
Ursachen für Terroranschläge dieser Art
liegen in der jahrhundertealten Kolonialpolitik Frankreichs und anderen, die seit
einigen Monaten mit der Bombardierung
syrischer Städte fortgesetzt wird. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat darauf
mit den Pariser Anschlägen geantwortet,
auf die die französische Regierung mit
noch mehr Bomben auf Syrien reagiert. In
beiden Fällen starben und sterben unbetei-
ligte Zivilistinnen und Zivilisten. Die Spirale der Gewalt dreht sich immer weiter. Es
steht sogar zu befürchten, dass der Krieg
Frankreichs und anderer Staaten in Syrien
und im Irak zur Stärkung des IS beiträgt,
da er dadurch mehr Zulauf gewinnt.
Diese Eskalationspolitik muss beendet
werden; Krieg hilft nicht! Sinnvoll wären
ein sofortiger Bomben-Stopp und Verhandlungen mit allen Beteiligten in Syrien und
im Irak. Die Bundeswehr muss sofort aus
Wieder einmal hat die SPD mit großem
Schwung ein Wahlversprechen gebrochen.
Wirtschaftsminister Gabriel hat wiederholt
versprochen, Rüstungsexporte in Länder
außerhalb von EU und NATO einzuschränken. Im ersten Halbjahr 2015 hat die Bundesregierung die Genehmigungen für Waffenlieferungen an diese sog. Drittstaaten
von 1,4 auf 1,7 Mrd. Euro gesteigert. Insgesamt wurden Rüstungsexporte im Wert von
6,5 Mrd. Euro genehmigt. Im ersten Halbjahr 2014 waren es „nur“ 4,1 Mrd. Euro.
zur Besorgnis, da etwa ein Viertel des Wertes aus einer Genehmigung für ein U-Boot
nach Israel resultiere, die bereits 2003
zugesagt worden sei. Dies ist eine etwas
scheinheilige Debatte, denn dass Verträge
auch gekündigt werden können, hat sich
zuletzt im Handel mit Russland gezeigt.
Grundsätzlich bleibt jedoch das Problem,
dass die Regierung zunehmend mehr Waffen in Drittstaaten (außerhalb von NATO
und EU) exportieren lässt und dabei besonders Spannungsgebiete wie der Nahe
und Mittlere Osten einschließlich der Golfregion ganz vorne liegen.
dem Irak abgezogen werden und darf in
Syrien keinen neuen Krieg beginnen. Derzeit bildet sie im Irak kurdische Peschmerga-Kämpfer für den Krieg aus. Außerdem
sollte die Bundeswehr nicht länger die
französische Kolonialpolitik in Afrika unterstützen.
Es braucht mehr Gerechtigkeit in den internationalen Beziehungen, eine wirkliche
Entkolonialisierung und den Verzicht auf
militärische Optionen.
Tödliche Exportschlager aus NRW
Die Bundesregierung sieht angesichts der
gestiegenen Zahlen jedoch keinen Anlass
Es erhält übrigens nicht nur Israel U-Boote, die mit Atomwaffen bestückt werden
können, sondern auch der Nachbar Ägypten. Zur Stabilität in der Region trägt diese
Exportpolitik sicher nicht bei. Die U-Boote
werden von der Marinesparte des Konzerns
ThyssenKrupp (Hauptsitz Essen) produziert.
Zu den Abnehmern gehören Länder wie
Algerien (über 171 Mio., Vorjahr 164 Mio.
Euro) und Saudi-Arabien (178 Mio., Vorjahr
209 Mio. Euro). Nach Kuwait wurde vor al-
lem die Lieferung von zwölf Spürpanzern
Fuchs (122 Mio. Euro) genehmigt. Von der
Lieferung nach Algerien sowie vom Aufbau einer kompletten Panzerfabrik in diesem Land profitiert übrigens Rheinmetall
(Hauptsitz Düsseldorf) massiv. Die Rüstungsindustrie in NRW ist damit Teil der
weltweiten Aufrüstung und Proliferation.
Wer Fluchtursachen entschieden bekämpfen will, der kann und muss also auch in
NRW anfangen.
Eines ist klar: Ankündigungen helfen
nichts. Wer Rüstungsexporte wirklich unterbinden will, der muss sie verbieten. Leider finden Waffen, die einmal produziert
wurden, sehr häufig ihren Weg in einen
Krieg. Nicht selten finden sich dann deutsche Waffen auf allen Seiten. Deswegen
gibt es keine Alternative dazu, aus der Rüstungsproduktion insgesamt auszusteigen
und in die Konversion einzusteigen. Die
milliardenschweren Subventionen, die bisher in die Rüstungsindustrie fließen, lassen
viel Spielraum für eine ökologische und soziale Umsteuerung in der Industriepolitik.
Inge Höger
Newsletter 3-2015
Türkei: Krieg gegen die Opposition und
gegen die Kurden
kurdischen Kräfte, überwand erneut die
10-%-Hürde und zog mit 10,7 % ins Parlament ein.
Schon lange versuchen die AKP und die
türkische Regierung, den Kampf gegen
den „Islamischen Staat“ für den Kampf gegen die Arbeiterpartei Kurdistans PKK zu
nutzen. Unter dem Vorwand des Kampfes
gegen den IS werden von der türkischen
Armee in Syrien vor allem kurdische Kräfte
bombardiert.
Merkels Wahlhilfe für
Erdogan – unverantwortlich!
Anfang Oktober konnte ich bei einer Reise im Osten der Türkei erfahren, welch
verheerende Politik dort mit Hilfe der türkischen Armee und Polizei betrieben
wird. Ganze Städte wurden unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung über viele
Tage komplett von der Außenwelt abgeriegelt. Die Bevölkerung, die zu über 80 Prozent die HDP wählte, soll kollektiv bestraft und eingeschüchtert werden. Zerstörte
Stadtteile, ausgebrannte Häuser und Geschäfte sowie dutzende frischer Gräber
auf den Friedhöfen sind das Ergebnis.
Der Anschlag auf eine Friedensdemonstration in Ankara am 10.10.2015 mit über 100
Toten zeigte die Eskalation der Konflikte in
der Türkei. Mit seiner Bürgerkriegs- und
Repressionspolitik versuchte der türkische
Präsident Erdogan, bei den Wahlen am 1.
November ein besseres Ergebnis für die
AKP zu erzielen als im Juni 2015.
Das Wahlergebnis vom 1. November zeigt,
dass diese Politik nur zum Teil funktioniert
hat. Die AKP ist zwar mit 49,2 % wieder
stärkste Partei im Parlament. Allerdings
erreichte sie ihr Ziel einer Zweidrittelmehrheit nicht. Die ist notwendig für eine
Verfassungsänderung, mit der Erdogan
in einem Präsidialsystem Alleinherrscher
werden will. Die „Partei der Völker“ (HDP),
eine Allianz der linken, sozialistischen und
Seit einigen Monaten erreichen immer mehr
Flüchtlinge Deutschland und Europa als
Folge von Freihandels- und Kriegspolitik. Ziel der Bundesregierung ist nun, die
Türkei zur unüberwindlichen Barriere für
Flüchtlinge zu machen. Mit ihrem Besuch
kurz vor den Wahlen in der Türkei hat Angela Merkel die AKP und Erdogan offen
unterstützt. Nun wurden der Türkei von
der EU gar drei Mrd. Euro und Beitrittsverhandlungen in die EU versprochen.
Die verheerende Politik von Erdogan verschließt Wege zum Frieden und produziert
noch mehr Flüchtlinge. Die Türkei ist kein
sicheres Herkunftsland. Es ist unverantwortlich von der EU mit der Türkei über die
Abschottung Europas von Flüchtlingen zu
verhandeln.
Gewaltfreier Widerstand in Palästina
Saeed Amireh ist das internationale
Sprachrohr
des gewaltlosen Widerstands gegen die israelische Besatzung. Darüber
sprach er auf Einladung
von Inge Höger auf seiner
Tour durch Deutschland
auch in Bielefeld und Herford. Saeeds Dorf Ni’lin ist
sehr stark durch den Bau
der israelischen Mauer, die
weitgehend durch palästinensisches Gebiet verläuft,
sowie durch Enteignung
und Unterdrückung betroffen.
Der Staat Israel hat rund um
das Dorf fünf Siedlungen mit 50.000 israelischen Siedlern
gebaut und dabei 4.200 ha Land enteignet. Den Bewohnern
bleiben nur noch 800 ha. Seit
2004 demonstrieren die Bewohnerinnen und Bewohner
Ni‘lins jeden Freitag gewaltfrei gegen Mauerbau, Enteignung und Unterdrückung. Sie
gründeten Bürgerkomitees
in Dörfern und Städten, in
denen alle politischen Parteien, die Bauern und die
Familien vertreten sind. Die
Bürgerkomitees helfen den
Bewohnern bei Problemen:
wenn Menschen verhaftet,
verwundet oder gar getötet
werden und sie organisieren
Schutz vor Angriffen sowie
Widerstand.
Mehr Informationen zu der Rundreise: https://nilindeutschland.wordpress.com/
Inge Höger
Newsletter 3-2015
Hartz IV als Schuldenfalle
Mit der Agenda 2010 bzw. den Hartz-Reformen wurden Millionen Menschen enteignet, kriminalisiert, an den wirtschaftlichen und sozialen Abgrund gebracht.
Die Hartz-IV-Leistungen reichen nicht aus,
um davon zu leben, geschweige denn das
Nötigste anzuschaffen. So sind zehntausende Leistungsbezieher*innen auf Kredite angewiesen. Die Tilgung der Schulden
reduziert den monatlichen Regelsatz und
reißt Finanzlöcher an anderer Stelle.
Wer seine Rechnungen beim Energieanbieter nicht zahlt, muss damit rechnen, dass
Strom, Gas und Fernwärme abgestellt
werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob
die Schulden wegen einer unerwarteten
Nachforderung der jährlichen Verbrauchsabrechnung oder durch Nichtbezahlen
der monatlichen Abschläge entstanden
sind. Der Energieanbieter wird die Schulden nicht erlassen und die Stromlieferung
sperren. Vor allem in Haushalten mit Kindern, Schwangeren, kranken oder älteren
Menschen kann das Fehlen von warmen
Wasser, Strom und Heizenergie schwerwiegende Folgen haben.
Betroffene ALG-II-Bezieher*innen können
Darlehen zur Tilgung von Energieschulden
beim Jobcenter beantragen, mit langfristigen Folgen. Die Kredite müssen in kleinen
Aus für wirklich unabhängige Patientenberatung besiegelt
Gesundheitsladen
Bielefeld e.V. macht weiter
Am 12. Dezember musste der Gesundheitsladen Bielefeld e.V. sein Angebot im
Rahmen des Projektes UPD, unabhängige
Patientenberatung einstellen. Seit Sommer hatte die Vergabe der gesetzlich
vorgeschriebenen Beratungsmöglichkeit
an den privatwirtschaftlichen Call-Center-Betreiber Sanvartis scharfe Proteste
bei Gewerkschaften, Parteien und Patientenorganisationen hervorgerufen. Der
Spitzenverband der Krankenkassen und
der „Patientenbeauftragte“ der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU) sorgte
dafür, dass eine wichtige Errungenschaft
für ratsuchende Patienten quasi beerdigt
wird. Ab dem 1.1.2016 wird nun Sanvartis,
das bereits Call-Center für Krankenkassen
und Pharmafirmen betreibt, unter dem Namen „UPD Patientenberatung gGmbH“ an
den Start gehen: unter der gleichen bundesweiten Telefonnummer und dem gleichen Logo. Die erfahrenen und wirklich
unabhängigen Berater*innen, die bisher
mit großer Zustimmung und hohem Lob
ihre Arbeit gemacht haben, werden zum
großen Teil arbeitslos.
Der Bielefelder Gesundheitsladen e.V. und
seine Patientenstelle, die seit über 20 Jahren das Angebot einer unabhängigen Patientenberatung mit entwickelt und aufgebaut hat, wird aber weiterarbeiten und ist
erreichbar unter:
www.gesundheitsladen-bielefeld.de
und 0521-133561.
Raten vom Regelsatz abgestottert werden.
Der Hartz-IV-Regelsatz soll das Existenzminimum absichern. Rückzahlung von
Darlehen aus dem Regelsatz zwingen die
Betroffenen dazu, die kommenden Monate
unter dem Existenzminimum zu leben, bis
die Schulden beim Jobcenter getilgt sind.
Häufig müssen neue Kredite aufgenommen werden, bevor die alten zurückgezahlt
sind.
Die Linke fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung und ein Verbot von Energiesperren.
Kontakt
Bundestagsbüro:
Inge Höger (v.i.S.d.P.)
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Fon: 030-227-74330
Fax: 030-227-76339
Email: [email protected]
Wahlkreisbüros:
HERFORD
Andy Höltke
Radewiger Str. 10, 32052 Herford
Öffnungszeiten
Mo. bis Do. 10-15 Uhr, Fr. 10-14 Uhr
sowie nach Vereinbarung
Fon: 05221-1749071
Fax: 05221-1749073
Email: [email protected]
BIELEFELD
Barbara Schmidt
August-Bebel-Str. 126, 33602 Bielefeld
Öffnungszeiten
Mo.13-16 Uhr, Di. bis Do. 10-16 Uhr
sowie nach Vereinbarung
Fon: 0521 5202902
Email: [email protected]
www.inge-hoeger.de

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