Ergebnis der Ratssitzung vom 18.02.2016

Abstimmungsergebnisse der 14. Stadtratssitzung vom 18.02.2016
ÖFFENTLICHER TEIL
1)
Einwohnerfragestunde
2)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Bericht des OB über das vorgestellte Konzept des EVS zur
künftigen Grünschnittverwertung
Beratung und Beschlussfassung über
3)
Antrag der CDU-Fraktion zum Bau einer Ringleitung im Waldstadion
Abstimmungsergebnis:
einstimmig bei 2 Enthaltungen (Bündnis 90/Die Grünen)
4)
Einzelhandelskonzept der Kreisstadt Homburg
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich beschlossen bei 12 Gegenstimmen (Die Linke, FWG, Bündnis 90/Die Grünen, Allianz, AfD) sowie
1 Enthaltung (RM Hau)
5)
Flächennutzungsplanteiländerung Bereich "Enklerplatz"
a) Prüfung der Stellungnahmen während der Offenlage
b) Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis:
a) und b) jeweils mehrheitlich beschlossen bei 7 Gegenstimmen (Die Linke, Allianz,
Bündnis 90/Die Grünen, AfD)
6)
Bebauungsplan "Enklerplatz"
a) Prüfung der Stellungnahmen während der Offenlage,
b) Erlass als Satzung und Beschlussfassung der Begründung , des
Umweltberichts und der Fachbeiträge
Abstimmungsergebnis:
a) und b) jeweils mehrheitlich beschlossen bei 7 Gegenstimmen (Die Linke, Bündnis
90/Die Grünen, Allianz und AfD)
2
7)
Teilflächennutzungsplanänderung Windenergie
a) Prüfung der Stellungnahmen während der Offenlage
b) Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis:
a) und b) jeweils mehrheitlich beschlossen bei 7 Gegenstimmen:
Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen (1), CDU (1) und AfD
1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen)
8)
Ersatzneubau der Kindertagesstätte St. Remigius in Homburg-Beeden
Abstimmungsergebnis:
einstimmig bei 1 Enthaltung (AfD)
9)
Antrag beim Ministerium für Inneres und Sport auf Aufnahme in das
Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" und Beschlussfassung
über den Geltungsbereich der vorbereitenden Untersuchungen
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
10)
Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen 2016 Klosterruine Wörschweiler
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
11)
Änderung der Richtlinien für den Verfügungsfonds im "Quartier Erbach"
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
12)
Festsetzung einer Umlage für den Zweckverband eGo-Saar für die Wirtschaftsjahre 2016-2020
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
13)
Wirtschaftsplan 2016 des Zweckverbandes eGo-Saar
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
3
14)
Wirtschaftsplan 2016 der Musikschule Homburg gGmbH
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen bei 1 Enthaltung (RM Hau)
15)
Betriebskosten- und Investitionszuschuss 2016 an die Musikschule
Homburg gGmbH
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen bei 1 Enthaltung (RM Hau)
16)
Bestellung eines Geschäftsführers für die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH nebst Abberufung und Entlastung des bisherigen
Geschäftsführers
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
17)
Bestellung eines städtischen Mitarbeiters im Amt für Kultur und Tourismus zum Prokuristen der Homburger Kulturgesellschaft gGmbH und
Abberufung und Entlastung des bisherigen Prokuristen
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
18)
Wirtschaftsplan 2016 Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Stadt
Homburg
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
19)
Neufassung der Satzung über die Nutzung der Stadtbibliothek Homburg/Saar
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
20)
Änderung der Besetzung des Umlegungsausschusses
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
4
21)
Teilnahme am "Stadtradeln 2016" und Beitritt zum Klimabündnis e.V.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Unterrichtung über
22)
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

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