Unvorstellbar? Unvorstellbar? IHRE SCHWIEGERTOCHTER WIRD MORGEN AUSGESCHAFFT! IHRE SCHWIEGERTOCHTER WIRD MORGEN AUSGESCHAFFT! Damit es nicht soweit kommt: Damit es nicht soweit kommt: NEIN! Zur Durchsetzungsinitiative am 28.Februar NEIN! Zur Durchsetzungsinitiative am 28.Februar alle zusammen engagiert in eine gleichberechtigte alle zusammen engagiert in eine gleichberechtigte Es braucht uns Zukunft! Es braucht uns Zukunft! NEIN! zur Durchsetzungsinitiative entrechtet einen Viertel der Schweizer Wohnbevölkerung - 2 Millionen Menschen. Sie verstösst gegen die Menschenrechte. Sie hebt das NEIN! zur Durchsetzungsinitiative entrechtet einen Viertel der Schweizer Wohnbevölkerung - 2 Millionen Menschen. Sie verstösst gegen die Menschenrechte. Sie hebt das denn sie denn sie Grundprinzip der Verhältnismässigkeit auf. Sie schreibt Rassismus in der Verfassung fest und geht noch viel weiter als die Ausschaffungsinitiative! Grundprinzip der Verhältnismässigkeit auf. Sie schreibt Rassismus in der Verfassung fest und geht noch viel weiter als die Ausschaffungsinitiative! unvorstellbare Paragraphen? Konkret: unvorstellbare Paragraphen? Konkret: Zum Beispiel die Schwiegertochter: Vor 8 Jahren hat Marina, damals 21, einen Polizisten mit «Arschloch» beschimpft, der ihren Freund kontrollieren wollte. Sie wurde dafür mit einer Geldstrafe gebüsst. Zwei Jahre später sieht sie, wie ein Mädchen im Ausgang ungefragt ihren Freund küsst. Marina flippt aus und stösst das Mädchen, sodass diese stolpert, unglücklich zu Boden fällt und in Spitalpflege muss. Marina würde ausgeschafft ins Herkunftsland ihrer Eltern, auch wenn sie hier aufgewachsen ist und nie dort gelebt hat, auch wenn sie hier studiert und ihre ganze Familie und ihr Partner hier leben. Eine leichte Körperverletzung reicht dafür, wenn sie innerhalb der letzten zehn Jahren schon einmal rechtskräftig zu einer Freiheits- oder Geldstrafe verurteilt wurde. Wie hoch diese Strafe war, spielt keine Rolle. Zum Beispiel die Schwiegertochter: Vor 8 Jahren hat Marina, damals 21, einen Polizisten mit «Arschloch» beschimpft, der ihren Freund kontrollieren wollte. Sie wurde dafür mit einer Geldstrafe gebüsst. Zwei Jahre später sieht sie, wie ein Mädchen im Ausgang ungefragt ihren Freund küsst. Marina flippt aus und stösst das Mädchen, sodass diese stolpert, unglücklich zu Boden fällt und in Spitalpflege muss. Marina würde ausgeschafft ins Herkunftsland ihrer Eltern, auch wenn sie hier aufgewachsen ist und nie dort gelebt hat, auch wenn sie hier studiert und ihre ganze Familie und ihr Partner hier leben. Eine leichte Körperverletzung reicht dafür, wenn sie innerhalb der letzten zehn Jahren schon einmal rechtskräftig zu einer Freiheits- oder Geldstrafe verurteilt wurde. Wie hoch diese Strafe war, spielt keine Rolle. Das kann doch nicht sein. So ist es aber. Informationen siehe Das kann doch nicht sein. So ist es aber. Informationen siehe http://www.schutzfaktor-m.ch/die-emrk-steht-auf-dem-spiel http://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz http://www.schutzfaktor-m.ch/die-emrk-steht-auf-dem-spiel http://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz Nein Damit es nicht soweit kommt: am 28.Februar Nein Damit es nicht soweit kommt: am 28.Februar Unvorstellbar? Unvorstellbar? IHRE NACHBARIN WIRD MORGEN MIT GEWALT INS FLUFZEUG GESETZT AUSGESCHAFFT! IHRE NACHBARIN WIRD MORGEN MIT GEWALT INS FLUFZEUG GESETZT AUSGESCHAFFT! Damit es nicht soweit kommt: Damit es nicht soweit kommt: NEIN! Zur Durchsetzungsinitiative am 28.Februar NEIN! Zur Durchsetzungsinitiative am 28.Februar alle zusammen engagiert in eine gleichberechtigte alle zusammen engagiert in eine gleichberechtigte Es braucht uns Zukunft! Es braucht uns Zukunft! NEIN! zur Durchsetzungsinitiative entrechtet einen Viertel der Schweizer Wohnbevölkerung - 2 Millionen Menschen. Sie verstösst gegen die Menschenrechte. Sie hebt das denn sie NEIN! zur Durchsetzungsinitiative entrechtet einen Viertel der Schweizer Wohnbevölkerung - 2 Millionen Menschen. Sie verstösst gegen die Menschenrechte. Sie hebt das denn sie Grundprinzip der Verhältnismässigkeit auf. Sie schreibt Rassismus in der Verfassung fest und geht noch viel weiter als die Ausschaffungsinitiative! Grundprinzip der Verhältnismässigkeit auf. Sie schreibt Rassismus in der Verfassung fest und geht noch viel weiter als die Ausschaffungsinitiative! unvorstellbare Paragraphen? Konkret: unvorstellbare Paragraphen? Konkret: Zum Beispiel die Nachbarin: Frau L., die nette Nachbarin (32) aus dem zweiten Stock mit den drei kleinen Kindern, erhält von der Krankenkasse eine Arztrechnung aus Versehen doppelt vergütet. Da sie ihrer Krankenversicherung vertraut, merkt sie den Fehler nicht und meldet nichts. Weil sie damit unrechtmässig mehr als 300.- Franken von der Sozialversicherung erwirkt hat, würde Frau L. sofort und automatisch ausgeschafft. Ohne Rücksicht darauf, was die Ausschaffung für sie, ihre drei minderjährigen Kinder und ihren Lebenspartner bedeutet. Das ganze Zusammenleben der Familie würde zerstört. Zum Beispiel die Nachbarin: Frau L., die nette Nachbarin (32) aus dem zweiten Stock mit den drei kleinen Kindern, erhält von der Krankenkasse eine Arztrechnung aus Versehen doppelt vergütet. Da sie ihrer Krankenversicherung vertraut, merkt sie den Fehler nicht und meldet nichts. Weil sie damit unrechtmässig mehr als 300.- Franken von der Sozialversicherung erwirkt hat, würde Frau L. sofort und automatisch ausgeschafft. Ohne Rücksicht darauf, was die Ausschaffung für sie, ihre drei minderjährigen Kinder und ihren Lebenspartner bedeutet.Das ganze Zusamenleben der Familie würde zerstört. Das kann doch nicht sein. So ist es aber. Informationen siehe Das kann doch nicht sein. So ist es aber. Informationen siehe http://www.schutzfaktor-m.ch/die-emrk-steht-auf-dem-spiel http://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz http://www.schutzfaktor-m.ch/die-emrk-steht-auf-dem-spiel http://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz Nein Damit es nicht soweit kommt: am 28.Februar Nein Damit es nicht soweit kommt: am 28.Februar Unvorstellbar? Unvorstellbar? DIE LANGJÄHRIGE KASSIERERIN BEI DER MIGROS FRAU M. WIRD MORGEN AUSGESCHAFFT! DIE LANGJÄHRIGE KASSIERERIN BEI DER MIGROS FRAU M. WIRD MORGEN AUSGESCHAFFT! Damit es nicht soweit kommt: Damit es nicht soweit kommt: NEIN! Zur Durchsetzungsinitiative am 28.Februar NEIN! Zur Durchsetzungsinitiative am 28.Februar alle zusammen engagiert in eine gleichberechtigte alle zusammen engagiert in eine gleichberechtigte Es braucht uns Zukunft! Es braucht uns Zukunft! NEIN! zur Durchsetzungsinitiative entrechtet einen Viertel der Schweizer Wohnbevölkerung - 2 Millionen Menschen. Sie verstösst gegen die Menschenrechte. Sie hebt das denn sie NEIN! zur Durchsetzungsinitiative entrechtet einen Viertel der Schweizer Wohnbevölkerung - 2 Millionen Menschen. Sie verstösst gegen die Menschenrechte. Sie hebt das denn sie Grundprinzip der Verhältnismässigkeit auf. Sie schreibt Rassismus in der Verfassung fest und geht noch viel weiter als die Ausschaffungsinitiative! Grundprinzip der Verhältnismässigkeit auf. Sie schreibt Rassismus in der Verfassung fest und geht noch viel weiter als die Ausschaffungsinitiative! unvorstellbare Paragraphen? Konkret: unvorstellbare Paragraphen? Konkret: Zum Beispiel die Kassiererin Frau M: Die langjährige Mitarbeiterin an der Kasse im Einkaufszentrum Frau M. wird aus Spargründen vorzeitig pensioniert. Ihre Pensionskasse macht einen Fehler und zahlt ihr die Rente einen Monat zu früh aus. Sie macht sich keine grossen Gedanken, freut sich über das unerwartete Geschenk und meldet es nicht. Die Pensionskasse bemerkt den Fehler aber und erstattet Anzeige. Weil sie unrechtmässig mehr als 300.- Franken Sozialversicherungsgelder erwirkt hat, würde Frau M. sofort ausgeschafft. Wegen einer solchen erst noch unverschuldeten Bagatelle wird ihr aufs Alter hin alles Lebenswichtige zerstört, denn ihre ganze Familie, Ehemann, ihre Kinder und Enkelkinder leben hier. Diese werden gleich mitbestraft. All dies spielt überhaupt keine Rolle, denn wer unrechtmässig mehr als 300.Franken von der Sozialversicherung erwirkt, wird sofort und automtisch ausgeschafft. Zum Beispiel die Kassiererin Frau M: Die langjährige Mitarbeiterin an der Kasse im Einkaufszentrum Frau M. wird aus Spargründen vorzeitig pensioniert. Ihre Pensionskasse macht einen Fehler und zahlt ihr die Rente einen Monat zu früh aus. Sie macht sich keine grossen Gedanken, freut sich über das unerwartete Geschenk und meldet es nicht. Die Pensionskasse bemerkt den Fehler aber und erstattet Anzeige. Weil sie unrechtmässig mehr als 300.- Franken Sozialversicherungsgelder erwirkt hat, würde Frau M. sofort ausgeschafft. Wegen einer solchen erst noch unverschuldeten Bagatelle wird ihr aufs Alter hin alles Lebenswichtige zerstört, denn ihre ganze Familie, Ehemann, ihre Kinder und Enkelkinder leben hier. Diese werden gleich mitbestraft. All dies spielt überhaupt keine Rolle, denn wer unrechtmässig mehr als 300.Franken von der Sozialversicherung erwirkt, wird sofort und automtisch ausgeschafft. Das kann doch nicht sein. So ist es aber. Informationen siehe Das kann doch nicht sein. So ist es aber. Informationen siehe http://www.schutzfaktor-m.ch/die-emrk-steht-auf-dem-spiel http://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz http://www.schutzfaktor-m.ch/die-emrk-steht-auf-dem-spiel http://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz Nein Damit es nicht soweit kommt: am 28.Februar Nein Damit es nicht soweit kommt: am 28.Februar Unvorstellbar? Unvorstellbar? IHR LANGJÄHRIGER ZUVERLÄSSIGER MITARBEITER WIRD MORGEN AUSGESCHAFFT! IHR LANGJÄHRIGER ZUVERLÄSSIGER MITARBEITER WIRD MORGEN AUSGESCHAFFT! Damit es nicht soweit kommt: Damit es nicht soweit kommt: NEIN! Zur Durchsetzungsinitiative am 28.Februar NEIN! Zur Durchsetzungsinitiative am 28.Februar alle zusammen engagiert in eine gleichberechtigte alle zusammen engagiert in eine gleichberechtigte Es braucht uns Zukunft! Es braucht uns Zukunft! NEIN! zur Durchsetzungsinitiative entrechtet einen Viertel der Schweizer Wohnbevölkerung - 2 Millionen Menschen. Sie verstösst gegen die Menschenrechte. Sie hebt das NEIN! zur Durchsetzungsinitiative entrechtet einen Viertel der Schweizer Wohnbevölkerung - 2 Millionen Menschen. Sie verstösst gegen die Menschenrechte. Sie hebt das denn sie denn sie Grundprinzip der Verhältnismässigkeit auf. Sie schreibt Rassismus in der Verfassung fest und geht noch viel weiter als die Ausschaffungsinitiative! Grundprinzip der Verhältnismässigkeit auf. Sie schreibt Rassismus in der Verfassung fest und geht noch viel weiter als die Ausschaffungsinitiative! unvorstellbare Paragraphen? Konkret: unvorstellbare Paragraphen? Konkret: Zum Beispiel der Mitarbeiter Herr P: der 19-jährige Sohn eines Versicherungskaders unterbricht sein Studium für ein Jahr um mit seiner Freundin eine Weltreise zu machen. Der Vater unterlässt es, den Ausbildungsunterbruch seines Sohnes zu melden und bezieht während diesem Jahr die Kindergeldzulagen, obwohl er in der Zeit kein Anrecht darauf hätte. Da er durch sein Verschweigen zu Unrecht Kinderzulagen erwirkt hat, würde Herr P. automatisch ausgeschafft. Dass er seit mehr als 30 Jahren in der Schweiz lebt, dass er von seiner Ehefrau und seinen Kindern getrennt würde und diese plötzlich ohne ihn da stehen müssten, spielt dabei überhaupt keine Rolle. Denn wer unrechtmässig mehr als 300.- Franken von der Sozialversicherung erwirkt, wird sofort und automatisch ausgeschafft. Zum Beispiel der Mitarbeiter Herr P: der 19-jährige Sohn eines Versicherungskaders unterbricht sein Studium für ein Jahr um mit seiner Freundin eine Weltreise zu machen. Der Vater unterlässt es, den Ausbildungsunterbruch seines Sohnes zu melden und bezieht während diesem Jahr die Kindergeldzulagen, obwohl er in der Zeit kein Anrecht darauf hätte. Da er durch sein Verschweigen zu Unrecht Kinderzulagen erwirkt hat, würde Herr P. automatisch ausgeschafft. Dass er seit mehr als 30 Jahren in der Schweiz lebt, dass er von seiner Ehefrau und seinen Kindern getrennt würde und diese plötzlich ohne ihn da stehen müssten, spielt dabei überhaupt keine Rolle. Denn wer unrechtmässig mehr als 300.- Franken von der Sozialversicherung erwirkt, wird sofort und automatisch ausgeschafft. Das kann doch nicht sein. So ist es aber. Informationengar siehe Das kann doch nicht sein. So ist es aber. Informationen siehe http://www.schutzfaktor-m.ch/die-emrk-steht-auf-dem-spiel http://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz http://www.schutzfaktor-m.ch/die-emrk-steht-auf-dem-spiel http://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz Nein Damit es nicht soweit kommt: am 28.Februar Nein Damit es nicht soweit kommt: am 28.Februar Unvorstellbar? Unvorstellbar? DIE SCHWEIZER DEMOKRATIE WIRD ABGESCHAFFT! DIE SCHWEIZER DEMOKRATIE WIRD ABGESCHAFFT! Damit es nicht soweit kommt: Damit es nicht soweit kommt: NEIN! Zur Durchsetzungsinitiative am 28.Februar NEIN! Zur Durchsetzungsinitiative am 28.Februar alle zusammen engagiert in eine gleichberechtigte alle zusammen engagiert in eine gleichberechtigte Es braucht uns Zukunft! Es braucht uns Zukunft! NEIN! zur Durchsetzungsinitiative entrechtet einen Viertel der Schweizer Wohnbevölkerung - 2 Millionen Menschen. Sie verstösst gegen die Menschenrechte. Sie hebt das NEIN! zur Durchsetzungsinitiative entrechtet einen Viertel der Schweizer Wohnbevölkerung - 2 Millionen Menschen. Sie verstösst gegen die Menschenrechte. Sie hebt das denn sie denn sie Grundprinzip der Verhältnismässigkeit auf. Sie schreibt Rassismus in der Verfassung fest und geht noch viel weiter als die Ausschaffungsinitiative! Grundprinzip der Verhältnismässigkeit auf. Sie schreibt Rassismus in der Verfassung fest und geht noch viel weiter als die Ausschaffungsinitiative! Demokratie abgeschafft? blosse Worte? Fakten: Demokratie abgeschafft? blosse Worte? Fakten: Zum Beispiel: Die 2010 von den Stimmbürgern knapp angenommene Ausschaffungsinitiative ist vom Parlament bereits umgesetzt worden. Die Sogenannte Durchsetzungsinititative geht noch viel weiter. Zum Beispiel: Die Durchsetzungsinitiative missbraucht das demokratische Instrument der Volksinitiative. Denn sie schreibt eine detaillierte Gesetzesbestimmung in die Bundesverfassung. Gesetzgebung ist aber Aufgabe des Parlaments. Die Gewaltenteilung als Grundprinzip der Demokratie wird damit aufgehoben. Zum Beispiel: Die Initiative bricht gültige Verträge der Schweiz wie die Europäische Menschenrechtskonvention und völkerrechtliche Verträge, welche die Schweizer Demokratie mit ausmachen. Und: die Intitative hebelt die Grundidee einer Demokratie aus, dass die betroffenen Menschen über ihr Leben und Zusammenleben mitbestimmen können. Zum Beispiel: Die 2010 von den Stimmbürgern knapp angenommene Ausschaffungsinitiative ist vom Parlament bereits umgesetzt worden. Die Sogenannte Durchsetzungsinititative geht noch viel weiter. Zum Beispiel: Die Durchsetzungsinitiative missbraucht das demokratische Instrument der Volksinitiative. Denn sie schreibt eine detaillierte Gesetzesbestimmung in die Bundesverfassung. Gesetzgebung ist aber Aufgabe des Parlaments. Die Gewaltenteilung als Grundprinzip der Demokratie wird damit aufgehoben. Zum Beispiel: Die Initiative bricht gültige Verträge der Schweiz wie die Europäische Menschenrechtskonvention und völkerrechtliche Verträge, welche die Schweizer Demokratie mit ausmachen. Und: die Intitative hebelt die Grundidee einer Demokratie aus, dass die betroffenen Menschen über ihr Leben und Zusammenleben mitbestimmen können. Das kann doch nicht sein. So ist es aber. Informationen siehe Das kann doch nicht sein. So ist es aber. Informationen siehe http://www.schutzfaktor-m.ch/die-emrk-steht-auf-dem-spiel http://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz http://www.schutzfaktor-m.ch/die-emrk-steht-auf-dem-spiel http://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz Nein Damit es nicht soweit kommt: am 28.Februar Nein Damit es nicht soweit kommt: am 28.Februar
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