Februar - Gemeinde Scherstetten

Niederschrift über die Sitzung
des Gemeinderates Scherstetten
Sitzungstag
Sitzungsort
Mittwoch, 10. Februar 2016, 20:00 Uhr
in der alten Schule in Scherstetten
Namen der Mitglieder (evtl. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen usw.)
Teilnehmer
Vorsitz:
Wippel Robert
Funktion
Abwesenheit / Grund
1. Bürgermeister
Niederschriftführer:
Ute Zimmer
VG Stauden
Mitglieder:
Bravi Daniela
Deschler Bernd
Fischer Harald
Kögel Wilhelm
Müller Hermann
Ringler Michael
Schiller Roland
Schorer Simon
Schramm Giselbert
Thoma Alexander
Wiedemann Karina
Wilhelm Dieter
2. Bürgermeisterin
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderätin
Gemeinderat
entschuldigt
Gäste:
Presse: H. Schneider
5 Zuhörer
Ing.-Büro Vogg, H. Vogg
Die Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 47 Abs. 2 und 3 GO war
gegeben
nicht gegeben
TAGESORDNUNG
Die Sitzung war öffentlich.
Zu Punkt 9, 9.1,
wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 GO die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
Öffentlicher Teil:
1.
Vorstellung der Kosten durch das Ingenieurbüro Vogg
1.1
für das Baugebiet "Am Birstling"
1.2
für das Gewerbegebiet
2.
Bauanträge
2.1
Bauantrag auf Abbruch des bestehenden Stadels und Neubau einer Garage und eines
Holzlagers auf Fl.-Nr. 224/4 Gemarkung Scherstetten
3.
Bestätigung der Kommandanten
4.
Haushaltsplan 2016 - Beschluss
5.
Haushaltssatzung 2016 - Beschluss
6.
Stellenplan 2016 - Beschluss
7.
Finanzplan 2015 bis 2019 - Beschluss
8.
Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen
8.1
BayernWLAN
Sitzung des Gemeinderates Scherstetten
am Mittwoch, den 10. Februar 2016
Mitglieder:
anwesend:
Status:
13
12
öffentlich
1. Bürgermeister Wippel eröffnet die öffentliche Sitzung um 20:00 Uhr. Er stellt fest, dass der
Gemeinderat Scherstetten form- und fristgerecht geladen wurde. Der Gemeinderat Scherstetten
ist beschlussfähig. Der Gemeinderat Scherstetten ist mit der Tagesordnung einverstanden.
Dank an 1. Kommandant Hans Schnell FW Konradshofen.
Der Tagesordnungspunkt 8.2 wird vor Top 1 vorgezogen.
Herr Hans Schnell hat sich bei der letzten Generalversammlung der Feuerwehr Konradshofen
nicht mehr zur Wahl gestellt. Die Gemeinde Scherstetten spricht ihm Dank
und Anerkennung für seine 18-jährige Tätigkeit als 1. Kommandant, sowie für die 6-jährige
Tätigkeit als 2. Kommandant aus. Aus diesen Grund hat die Gemeinde
für ihn einen Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim reservieren lassen.
Herr Schnell spricht ein paar Worte und bedankt sich ebenfalls.
Er verlässt um 20.05 Uhr die Sitzung.
Öffentlicher Teil:
1.
Vorstellung der Kosten durch das Ingenieurbüro Vogg
1.1
für das Baugebiet "Am Birstling"
Sachverhalt:
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Vogg vom Ing.-Büro Vogg, Alemannenstr. 35, 86845
Großaitingen. Er erläutert die Planungen und Kosten für das Baugebiet „Am Birstling“.
1.2
für das Gewerbegebiet
Sachverhalt:
Herr Vogg erläutert die Planungen und Kosten für das neue Gewerbegebiet.
Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Vogg für die Vorstellungen und verabschiedet ihn.
Herr Vogg verlässt um 20.50 Uhr die Sitzung.
2.
Bauanträge
2.1
Bauantrag auf Abbruch des bestehenden Stadels und Neubau einer Garage und
eines Holzlagers auf Fl.-Nr. 224/4 Gemarkung Scherstetten
Sachverhalt:
Bauvorhaben:
Abbruch des bestehenden Stadels und
Neubau einer Garage und Holzlager
Fl.-Nr.:
224/4 Gemarkung Scherstetten
Der Vorsitzende reicht dem Gemeinderat den Bauantrag zur Ansicht.
Rechtliche Würdigung:
Die Bebauung des Grundstückes beurteilt sich nach § 34 BauGB (Umgebungsbebauung). Sie
ist zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der
Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und
die Erschließung gesichert ist.
Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.
12 Ja : 0 Nein
3.
Bestätigung der Kommandanten
Sachverhalt:
Die gewählten Kommandanten sind nach Zustimmung durch den Kreisbrandrat Zinsmeister vom
27.01.2016 von der Gemeinde Scherstetten noch zu bestätigen:
Am 23.01.2016 fand die Kommandantenwahl der FFW Konradshofen statt. Gewählt wurden
zum
1. Kommandant Jürgen Weimann, Grimoldsrieder Str. 25, 86872 Scherstetten/OT
Konradshofen, geb. 01.06.1971
Bei Herrn Jürgen Weimann besteht Einverständnis.
2. Kommandant Michael Ringler, Herbststr. 3, 86872 Scherstetten/OT Konradshofen,
geb. 25.12.1982
Bei Herrn Ringler hat der Kreisbrandrat Zinsmeister die Zustimmung mit der Auflage erteilt, dass
Herr Michael Ringler innerhalb eines Jahres noch den Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ mit
Erfolg absolvieren muss.
Rechtliche Würdigung:
Nach Art. 8 Abs. 4 BayFwG ist die Wahl im Benehmen mit dem Kreisbrandrat durch die
Gemeinde zu bestätigen.
Beschluss:
Der Gemeinderat bestätigt Herrn Jürgen Weimann zu. 1. Kommandanten ohne Vorbehalt und
Herrn Michael Ringler zum 2. Kommandanten. Der Gemeinderat bestätigt weiterhin Herrn
Michael Ringler auf Widerruf und unter Vorbehalt bis zum Nachweis der erforderlichen
Mindestvoraussetzung (Absolvierung des Lehrganges „Leiter einer Feuerwehr“ mit Erfolg).
11 Ja : 0 Nein
Gemeinderat Michael Ringler nimmt an der Beschlussabstimmung wegen pers. Beteiligung
gem. Art. 49 GO nicht teil.
4.
Haushaltsplan 2016 - Beschluss
Sachverhalt:
Der Haushaltsplan 2016 wurde in nichtöffentlicher Sitzung am 03.02.2016 vorberaten. Die
gewünschten Änderungen sind aufgenommen. Jedes Jahr der Haushalts- und Finanzplanung
weist die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt aus.
Im Vermögenshaushalt ist für 2016 eine Darlehensaufnahme von 214.700 € vorgesehen, die
kommunalaufsichtlich genehmigungsfähig sein dürfte. Der Darlehensstand beträgt zum Anfang
2016 ca. 314.700 €.
Beschluss:
Der Haushaltsplan 2016 der Gemeinde Scherstetten wird wie vorgetragen und vorberaten
beschlossen.
12 Ja : 0 Nein
5.
Haushaltssatzung 2016 - Beschluss
Sachverhalt:
Die Haushaltssatzung wird durch den Vorsitzenden verlesen.
Beschluss:
Die Haushaltssatzung 2016 der Gemeinde Scherstetten wird wie verlesen beschlossen.
12 Ja : 0 Nein
6.
Stellenplan 2016 - Beschluss
Sachverhalt:
Der Stellenplan liegt an.
Diskussionsverlauf:
Der Vorsitzende trägt diesen vor.
Beschluss:
Der Stellenplan 2016 der Gemeinde Scherstetten wird wie anliegend beschlossen.
12 Ja : 0 Nein
7.
Finanzplan 2015 bis 2019 - Beschluss
Sachverhalt:
Der Finanzplan liegt an.
Beschluss:
Der Finanzplan 2015 bis 2019 der Gemeinde Scherstetten wird wie anliegend beschlossen.
12 Ja : 0 Nein
8.
Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen
8.1
BayernWLAN
Sachverhalt:
Mit BayernWLAN soll bis 2020 ein dichtes Netz kostenfreier Hotspots im Freistaat
geknüpft werden. Hotspots sollen an geeigneten staatlichen Behörden eingerichtet
werden. Kommunen können Hotspots aus einem Rahmenvertrag beziehen. Der
Freistaat wird pro Kommune die Ersteinrichtungskosten für zwei kommunale Hotspots
übernehmen.
Diskussionsverlauf:
Der Vorsitzende berichtet, dass der dazugehörende Fragebogen bis Juni 2016 vorliegt.
1. Bürgermeister Wippel beendet die öffentliche Sitzung um 21:05 Uhr.
Vorsitzender
Schriftführer
Robert Wippel
1. Bürgermeister
Ute Zimmer
VG Stauden

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