Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Vom SKMR zur NMRI ? Erwartungen, Erfahrungen und Bilanz aus Sicht des Bundes Prof. Luzius Mader, Stv. Direktor Bundesamt für Justiz Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Übersicht: • • • • • Erwartungen Struktur Pilotprojekt Tätigkeiten Evaluation Ausblick Erwartungen, Erfahrungen und Bilanz aus Sicht des Bundes Prof. Luzius Mader 2 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Erwartungen Langjährige Forderung: • Zivilgesellschaft • Internationale Empfehlungen • Parlamentarische Vorstösse Schwerpunkte: • Ausrichtung auf die besonderen Bedürfnisse der Schweiz • Dienstleistungscharakter: Unterstützung der Behörden (Bund und Kantone) und anderer Akteure bei der Umsetzung der Menschenrechte Erwartungen, Erfahrungen und Bilanz aus Sicht des Bundes Prof. Luzius Mader 3 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Struktur Pilotprojekt Einkauf von Leistungen im Rahmen der Bedarfsverwaltung Aufträge: • Gesicherter Einkauf von Leistungen im Wert von 1 Million Franken pro Jahr. Die Leistungen werden in jährlichen Leistungsvereinbarungen festgelegt. • Drittaufträge Erwartungen, Erfahrungen und Bilanz aus Sicht des Bundes Prof. Luzius Mader 4 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Tätigkeiten • Insbesondere Studien und Veranstaltungen • Hohe wissenschaftliche Qualität • Direkter Einfluss auf die Praxis in verschiedenen Bereichen Erwartungen, Erfahrungen und Bilanz aus Sicht des Bundes Prof. Luzius Mader 5 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Evaluation Positive Bilanz: • Praxisnutzen der Projekte: «eher hoch» bis «hoch» • Wirkungen des SKMR auf die Umsetzung der Menschenrechte im Allgemeinen: «eher gering» (Begründung: kurze Dauer der Pilotphase) • Nutzen des SKMR für die Schweiz: «eher hoch» Eine Nachfolgeinstitution sollte strukturell und finanziell über eine grössere Unabhängigkeit verfügen. Erwartungen, Erfahrungen und Bilanz aus Sicht des Bundes Prof. Luzius Mader 6 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Ausblick Entscheid des Bundesrates vom 1. Juli 2015: • Fortführung der im Rahmen des Pilotprojekts praktizierten Lösung für weitere 5 Jahre • Auftrag an EDA und EJPD, Optionen für eine Nachfolgeinstitution zu unterbreiten Entwurf: • 4 Optionen: • Verstetigung der für das Pilotprojekt gewählten Regelung Ombudsmodell neue ausserparlamentarische Kommission Fachinstitut Auftrag zur Ausarbeitung der gesetzlichen Grundlage für ein Fachinstitut Das Ergebnis der Diskussionen kann derzeit noch nicht vorhergesehen werden Erwartungen, Erfahrungen und Bilanz aus Sicht des Bundes Prof. Luzius Mader 7
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