B 5-031 Arbeitsplan des Landesvorstandes der LINKEN Sachsen

DIE LINKE. Sachsen
Landesvorstand
B 5 – 031
Arbeitsplan des Landesvorstandes der LINKEN Sachsen 2016
Beschluss aus der Landesvorstandssitzung vom 06. November 2015
Beschlüsse:
Politische Botschaft:
1. Der Landesvorstand beschließt den vorgeschlagenen
Arbeitsplan für das Jahr 2016.
2. Die Mitglieder des Landesvorstandes werden gebeten, ihre
Arbeitsschwerpunkte rechtzeitig mitzuteilen, damit sie
entsprechend eingeplant werden können.
3. Der Arbeitsplan ist ein Fortschreibungsdokument und wird
laufend ergänzt. In regelmäßigen Abständen erfolgt eine
Evaluation.
4. Der Arbeitsplan und dessen Einhaltung bildet die Grundlage
für die Berichterstattung des Landesvorstandes an den
Landesparteitag.
Der Landesparteitag hat dem Landesvorstand viele Aufgaben mit auf
den Weg gegeben. Daneben gibt es in Vorbereitung von Landes- und
Bundesparteitagen vielfältige Aufgaben, die satzungsmäßig
vorgeschrieben sind und nicht unter den Tisch fallen dürfen.
Weiterhin soll den Mitgliedern unseres Landesverbandes transparent
gemacht werden, wie der gewählte Landesvorstand die Aufgaben
umsetzt. Die Grundlage dafür ist der Arbeitsplan.
Maßnahmen der
Öffentlichkeitsarbeit:
Veröffentlichung unter www.dielinke-sachsen.de
Weitere Maßnahmen:
Siehe Beschlusspunkte
Die Vorlage wurde
abgestimmt mit:
-
Den Beschluss sollen
erhalten:
Landesvorstandsmitglieder, Landesratsmitglieder, Kreisvorsitzende,
Ortsvorsitzende, sächsische Mitglieder im Bundesausschuss,
Fraktionsvorstand der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag,
Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag;
Fraktionsgeschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen
Landtag, Landesparteitagsdelegierte, sächsische
Bundesparteitagsdelegierte, Landesweite Zusammenschlüsse,
Jugendkoordinator
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
f.d.R.
Antje Feiks - Landesgeschäftsführerin
Dresden, den 6. November 2015
Datum
Beratung
Aufgabe
11.01.2016 gf Landesvorstand
Vorbereitung Landesvorstand am 15.01.
Ablauf/Zeitplan Kleiner Parteitag am 23.01.
15.01.2016 Landesvorstand
Diskussion und ggf. Beschluss zur einem Grobkonzept bzw. Arbeitsauftrag für das
Projekt "Präkarität - linke Antworten" (Umsetzung Arbeitsauftrag Landesparteitag)
Beschlussfassung zum 8. März und Vorstellung des geplanten Aktionspaketes
Diskussion einer Konzeption zur Diskussion des Themas Gleichstellung und ggf.
Beschlussfassung
DIE LINKE. Sachsen - ein geteilter Landesverband? Lösungsansätze (Arbeitstitel)
Diskussion einer ersten Übersicht der Pros und Contras zu den weiter im Raum
stehenden Satzungsänderungsanträgen den Landesrat/Landesausschuss betreffend
(Zuarbeiten durch die jeweiligen AntragstellerInnen)
Diskussion und Beschlussfassung zu einem Fahrplan zur Entwicklung einer
gemeinsamen Strategie mit den Kreisverbänden zum Projekt "Kampf der Prekarität in
der Mitte der Gesellschaft"
Behandlung der Anträge C5 und C6 und zugehörige Änderungsanträge an den
Landesparteitag
Informationen aus dem Europaparlament
Ablauf/Zeitplan Kleiner Parteitag am 23.01.
Beschlussfassung einer Erklärung zum 13. Februar (Dresden), 5. März (Chemnitz) und
1. Mai (Plauen)
Bericht Finanzen 2015
Diskussion Finanzplan 2016 und zugehörige Dokumente
Information & Anerkennung zu den landesweiten Zusammenschlüssen
Mitgliederentwicklung im Landesverband
Mitgliederentwicklung Linksjugend
18.01.2016 gf Landesvorstand
Vorbereitung Kleiner Parteitag am 23.01.
Ablauf Beratung Landesvorstand & Fraktion am 05.02.
Drucksachen- VA / EinreicherInnen
nummer
Anja
Sören,
Jayne-Ann und Marianne
Conny Ernst
Silvio
Spolle
Spolle
Ergebnis
23.01.2016 LaVo, LaRa, KVors,
FV
Diskussion und Beschlussfassung Finanzplan 2016 und zugehörige Dokumente
Spolle
Wahl des Finanzbeirates
Vorstellung des Zwischenstandes zum Zukunftskongresses in Chemnitz
Antje, Spolle
SV Chemnitz
01.02.2016 gf Landesvorstand
Ablauf für die Beratung mit den LwZ am 27.02.
Vorbereitung der Beratung Landesvorstand & Fraktion am 05.02.
05.02.2016 LaVo & Fraktion
Austausch mit der LINKEN Thüringen nach einen reichlichen Jahr
Regierungsverantwortung - was hat DIE LINKE bewirken können
Konkretisierung der Planungen des Aleksa 2.0 Prozesses
22.02.2016 gf Landesvorstand
Vorbereitung Landesvorstand am 26.02.
Vorbereitung der Beratung mit den LwZ am 27.02.
Ablauf Beratung mit den Örtlichen Verbänden am 19.03.
26.02.2016 Landesvorstand
Zwischenstand zu den Diskussion der Ideenskizze zu einem Einwanderungsgesetz
Satzungsänderungsanträge zum Landesrat/Landesausschuss - Debatte
Diskussion und Beschlussfassung zur Struktur- und Finanzdebatte bis Mai / Juni
2016
Behandlung von C7 und zugehörigen Änderungsanträge an den Landesparteitag
Projekt Verankerung und inhaltliche Debatten im Ländlichen Raum - eine erste
Diskussionen zu den Teilaufgaben und Entwicklung eines Fahrplanes
Mitgliederleben in der LINKEN Sachsen - was müssen wir tun; Diskussion und
Beschlussfassung zu einer Grobkonzeption bzw. Arbeitsaufträgen
Einschätzung der Aktionen zum 13. Februar in Dresden
Einschätzung der Aktionen zum One-Billion-Rising am 14. Februar
27.02.2016 SprecherInnen LwZ
01.03.2016 KGF-Beratung
Außerparlamentarische Verankerung - wie können wir die Landesweiten
Zusammenschlüsse mehr nutzen? Wie sieht es aus mit der Verankerung?
Finanzen der Landesweiten Zusammenschlüsse für das Jahr 2016
Heike Werner oder Benny Hoff
Sören, Silvio, Tille, Antje
Spolle
AntragstellerInnen
Antje, Anja, Tilo, Lars, Claudi,
Daggy
Silvio
Anja, Claudi
Spolle
01.03.2016 KSM-Beratung
07.03.2016 gf Landesvorstand
Vorbereitung Landesvorstand am 11.03.
11.03.2016 Landesvorstand
Behandlung von C8 und C9 und zugehörigen Änderungsanträgen an den
Landesparteitag
Politische Bildung im Landesverband - eine erste Diskussion, ggf. Debatte und
Beschlussfassung über Grobkonzeption bzw. Arbeitsaufträge
Diskussion und ggf. Beschlussfassungen zur Zeitung LINKS!
Mitgliederentwicklung im Landesverband und Maßnahmen zur Verbesserung
Erste Diskussion einer Strategie "Kampf der Prekarität in der Mittel der Gesellschaft"
Bildungspolitik der LINKEN Sachsen - wann wollen wir offensiv werden und mit
welchen inhaltlichen Schwerpunktsetzungen (erste Diskussion und Beauftragungen)
Außerparlamentarische Verankerung - was heißt das? Wie diskutieren wir das
innerhalb der LINKEN? Was gehört alles dazu? Wo ist der Raum des Austausches?
Verständigung zum Landesparteitag - Ziel und Schwerpunktsetzung
Einschätzung der Aktionen zum 5. März in Chemnitz
Einberufung Landesparteitag (spätestens am 08.04.)
14.03.2016 gf Landesvorstand
AntragstellerInnen
Anja, Lars, Stefan
Spolle
Antje, Anja
Jayne-Ann, gf LaVo, Marianne,
LAG Hartz IV?, LAG Kultur?,
Steffen, LTF?
Sören, Claudia
Sabine
Vorbereitung Beratung mit Örtlichen Verbänden am 19.03.
Ablauf Beratung mit den Kreisvorsitzenden am 09.04.
19.03.2016 Vors. Örtliche
Verbände
04.04.2016 gf Landesvorstand
Vorbereitung Landesvorstand am 08.04.
Vorbereitung Beratung mit den Kreisvorsitzenden am 09.04.
Ablauf Landesvorstand & Landesrat 30.04.
08.04.2016 Landesvorstand
Vorbereitung Landesparteitag: Satzungsänderungsantrag zur Fristangleichung der
Wahl Landes- und Bundesparteitagsdelegierte; Frist Änderungsanträge vorziehen in
der GO; Unterscheidung EinreicherInnen und UnterstützerInnen von Anträgen; Losen
der RednerInnenliste (Vorschläge von Tille aus der Klausur beachten I 5 - 012)
Antje
Kampagne "Das muss drin sein" - wie weiter in Sachsen
Diskussion und Vorschlag für eine Debatte zu einem linken Teilhabekonzept
Verständigung zum Bundesparteitag in Magdeburg (inhaltlich und zu personellen
Fragen)
Erste Verständigung zu einem Wahl- und Aufstellungsverfahren für die
Bundestagswahl 2017
Einschätzung der Ergebnisse der LTW Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg &
Rheinland-Pfalz
Bericht vom Bundeskongress der Linksjugend
Vorschläge zu TO, Zeitplan, GO und Arbeitsgremien für Landesparteitag
Information zum Tag der Sachsen
Information zum Jahresabschluss 2015
Beschluss über Delegiertenschlüssel Landesparteitage 2017/2018
Beschluss über Delegiertenschlüssel Landesrat 2017/2018
Auswertung Aktionen zum Frauentag
Auswertung Aktion LAG SBP: 26.3. Inkrafttreten der UN Behindertenrechtskonvention
09.04.2016 LaVo &
Kreisvorsitzende
Antje, Marianne
Susann
Rico
Steffen, Tilman
Spolle
Antje
Antje
Anja, Claudia, Daggy
Susann
Vorbereitung Landesparteitag
Diskussion einer gemeinsame Strategie "Kampf der Prekarität in der Mitte der
Gesellschaft"
Gemeinsame Planung der Satzungsdebatte und gemeinsamer
Delegiertenvorbesprechungen
Erste verständigung zu einem Wahl- und Aufstellungsverfahren für die
Bundestagswahl 2017
Verständigung zum Bundesparteitag in Magdeburg (inhaltlich und zu personellen
Fragen, Anträge)
15.04.2016
Antragschluss Bundesparteitag
25.04.2016 gf Landesvorstand
Vorbereitung Landesvorstand & Landesrat am 30.04.
30.04.2016 LaVo & Landesrat
erste Diskussion und Beschlussfassung zum Leitantrag an den Landesparteitag
ggf. Diskussion zu Satzungsfragen
Austausch zu den Projekten, die der Landesparteitag im Jahr 2015 beschlossen hat
siehe März LaVo
Sören, Silvio, Tille, Antje
Verständigung zum stattgefundenen Bundesparteitag in Magdeburg
09.05.2016 gf Landesvorstand
Vorbereitung Landesvorstand am 20.05.
20.05.2016
Antragschluss Landesparteitag
20.05.2016 Landesvorstand
Entscheidung zur Weiterbeschäftigung von Marie Wendland
Diskussion und Beschlussfassung zum Bericht Landesvorstand an den
Landesparteitag
Projekt Verankerung und inhaltliche Debatte im Ländlichen Raum - Diskussion der
ersten Anknüpfungspunkte zu allen Teilaufgaben
Erklärung zum 100. Katholikentag in Leipzig
Verständigung zu Änderungsanträgen an den BPT in Magdeburg
Diskussion und Beschlussfassung zum Leitantrag an den Landesparteitag
Vorbereitung Landesparteitag (Änderungsanträge usw.) -> ARK einladen
Einschätzung der Aktionen am 1. Mai in Plauen
Auswertung Mentoringprogramm 2015/2016
Bericht Finanzen erstes Quartal
Antje
Antje
Antje, Anja, Tilo, Lars, Claudi,
Daggy
Antje
Spolle
23.05.2016 gf Landesvorstand
24.05.2016 KGF-Beratung
24.05.2016 KSM-Beratung
28./29.05. Bundesparteitag
2016
06.06.2016 gf Landesvorstand
Vorbereitung Landesvorstand am 10.06.
Ablauf Landesvorstandsklausur 19. - 21.08.
10.06.2016 Landesvorstand
Mitgliederentwicklung im Landesverband und Maßnahmen zur Verbesserung
Diskussion und Beschlussfassung Bericht Landesvorstand an den Landesparteitag
Evaluation, wo wir mit den Arbeitsaufträgen vom Landesparteitag stehen
Antje
Antje
Auswertung Pfingstcamp
Einschätzung zum Bundesparteitag
Vorbereitung Landesparteitag (Änderungsanträge usw.) -> ARK einladen
13.06.2016 gf Landesvorstand
Vorbereitung Landesvorstand am 17.06.
17.06.2016 Landesvorstand
Behandlung von Änderungsanträgen
Gästebetreuung Landesparteitag
18.06.2016 Landesparteitag
Beschlussfassung auf einen Leitantrages mit Blick auf die Bundestagswahl
Beschlussfassung zu einem Wahl- und Aufstellungsverfahren für die Bundestagswahl
2017
15.08.2016 gf Landesvorstand
Auswertung Landesparteitag
Vorbereitung Landesvorstandsklausur 19. - 21.08.
19. - Klausur
21.08.2016 Landesvorstand
Evaluation Umsetzung der Arbeitsplanung und der Zusammenarbeit im
Landesvorstand
Vertieftere Arbeit an Projekte und deren Weiterentwicklung
Erste Diskussion zur Vorbereitung der Bundestagswahl - Wahlkampf usw.
Auswertung Landesparteitag
21.08.2016 LaVo &
Kreisvorsitzende
30.08.2016 KGF-Beratung
30.08.2016 KSM-Beratung
Antje
alle
Erste Diskussion zur Vorbereitung der Bundestagswahl - Wahlkampf usw.
Gemeinsame Projekte Ländlicher Raum und Kampf der Prekarität
Mitgliederentwicklung, Strukturen und Finanzen
Auswertung Landesparteitag
Bericht Finanzen zweites Quartal
29.08.2016 gf Landesvorstand
Steffen
Ablauf/Zeitplan Kleiner Parteitag am 17.09.
Spolle
12.09.2016 gf Landesvorstand
Vorbereitung Landesvorstand am 16.09.
Vorbereitung Kleiner Parteitag am 17.09.
16.09.2016 Landesvorstand
Mitgliederentwicklung im Landesverband und Maßnahmen zur Verbesserung
Einschätzung der Ergebnisse der LTW in Mecklenburg-Vorpommern
Terminplanung 2017
Antje
Rico
Antje
17.09.2016 LaVo, LaRa, KVors,
FV
26.09.2016 gf Landesvorstand
17.10.2016 gf Landesvorstand
Vorbereitung Landesvorstand am 21.10.
21.10.2016 Landesvorstand
Auswertung zum Tag der Sachsen
Einschätzung der Ergebnisse der Wahl Abgeordnetenhaus in Berlin
Bericht Finanzen drittes Quartal
Vorlage des ersten Entwurfes des Finanzplanes Landesvorstand für das Jahr 2017
07.11.2016 gf Landesvorstand
Ablauf Beratung Landesvorstand & Fraktion am 25.11.
21.11.2016 gf Landesvorstand
Vorbereitung der Beratung Landesvorstand & Fraktion am 25.11.
Ablauf Beratung mit den Kreisvorsitzenden am 10.12.
25.11.2016 LaVo & Fraktion
29.11.2016 KGF-Beratung
Auswertung Kreisparteitage
29.11.2016 KSM-Beratung
05.12.2016 gf Landesvorstand
Vorbereitung Landesvorstand am 09.12.
Vorbereitung Beratung mit den Kreisvorsitzenden am 10.12.
Rico
Spolle
Spolle
09.12.2016 Landesvorstand
10.12.2016 LaVo &
Kreisvorsitzende
Mitgliederentwicklung im Landesverband und Maßnahmen zur Verbesserung Evaluation der beschlossenen Schritte
Arbeitsplan Landesvorstand 2017
Beschlussfassung zum Finanzplan 2017 für den Landesvorstand
Zwischeninfo zur Finanzplanung mit den Kreisen und LwZ für das Jahr 2016
Antje
Diskussion Finanzplan 2017
Spolle
Spolle