DIE LINKE. Sachsen Landesvorstand B 5 – 031 Arbeitsplan des Landesvorstandes der LINKEN Sachsen 2016 Beschluss aus der Landesvorstandssitzung vom 06. November 2015 Beschlüsse: Politische Botschaft: 1. Der Landesvorstand beschließt den vorgeschlagenen Arbeitsplan für das Jahr 2016. 2. Die Mitglieder des Landesvorstandes werden gebeten, ihre Arbeitsschwerpunkte rechtzeitig mitzuteilen, damit sie entsprechend eingeplant werden können. 3. Der Arbeitsplan ist ein Fortschreibungsdokument und wird laufend ergänzt. In regelmäßigen Abständen erfolgt eine Evaluation. 4. Der Arbeitsplan und dessen Einhaltung bildet die Grundlage für die Berichterstattung des Landesvorstandes an den Landesparteitag. Der Landesparteitag hat dem Landesvorstand viele Aufgaben mit auf den Weg gegeben. Daneben gibt es in Vorbereitung von Landes- und Bundesparteitagen vielfältige Aufgaben, die satzungsmäßig vorgeschrieben sind und nicht unter den Tisch fallen dürfen. Weiterhin soll den Mitgliedern unseres Landesverbandes transparent gemacht werden, wie der gewählte Landesvorstand die Aufgaben umsetzt. Die Grundlage dafür ist der Arbeitsplan. Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit: Veröffentlichung unter www.dielinke-sachsen.de Weitere Maßnahmen: Siehe Beschlusspunkte Die Vorlage wurde abgestimmt mit: - Den Beschluss sollen erhalten: Landesvorstandsmitglieder, Landesratsmitglieder, Kreisvorsitzende, Ortsvorsitzende, sächsische Mitglieder im Bundesausschuss, Fraktionsvorstand der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag; Fraktionsgeschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Landesparteitagsdelegierte, sächsische Bundesparteitagsdelegierte, Landesweite Zusammenschlüsse, Jugendkoordinator Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen. f.d.R. Antje Feiks - Landesgeschäftsführerin Dresden, den 6. November 2015 Datum Beratung Aufgabe 11.01.2016 gf Landesvorstand Vorbereitung Landesvorstand am 15.01. Ablauf/Zeitplan Kleiner Parteitag am 23.01. 15.01.2016 Landesvorstand Diskussion und ggf. Beschluss zur einem Grobkonzept bzw. Arbeitsauftrag für das Projekt "Präkarität - linke Antworten" (Umsetzung Arbeitsauftrag Landesparteitag) Beschlussfassung zum 8. März und Vorstellung des geplanten Aktionspaketes Diskussion einer Konzeption zur Diskussion des Themas Gleichstellung und ggf. Beschlussfassung DIE LINKE. Sachsen - ein geteilter Landesverband? Lösungsansätze (Arbeitstitel) Diskussion einer ersten Übersicht der Pros und Contras zu den weiter im Raum stehenden Satzungsänderungsanträgen den Landesrat/Landesausschuss betreffend (Zuarbeiten durch die jeweiligen AntragstellerInnen) Diskussion und Beschlussfassung zu einem Fahrplan zur Entwicklung einer gemeinsamen Strategie mit den Kreisverbänden zum Projekt "Kampf der Prekarität in der Mitte der Gesellschaft" Behandlung der Anträge C5 und C6 und zugehörige Änderungsanträge an den Landesparteitag Informationen aus dem Europaparlament Ablauf/Zeitplan Kleiner Parteitag am 23.01. Beschlussfassung einer Erklärung zum 13. Februar (Dresden), 5. März (Chemnitz) und 1. Mai (Plauen) Bericht Finanzen 2015 Diskussion Finanzplan 2016 und zugehörige Dokumente Information & Anerkennung zu den landesweiten Zusammenschlüssen Mitgliederentwicklung im Landesverband Mitgliederentwicklung Linksjugend 18.01.2016 gf Landesvorstand Vorbereitung Kleiner Parteitag am 23.01. Ablauf Beratung Landesvorstand & Fraktion am 05.02. Drucksachen- VA / EinreicherInnen nummer Anja Sören, Jayne-Ann und Marianne Conny Ernst Silvio Spolle Spolle Ergebnis 23.01.2016 LaVo, LaRa, KVors, FV Diskussion und Beschlussfassung Finanzplan 2016 und zugehörige Dokumente Spolle Wahl des Finanzbeirates Vorstellung des Zwischenstandes zum Zukunftskongresses in Chemnitz Antje, Spolle SV Chemnitz 01.02.2016 gf Landesvorstand Ablauf für die Beratung mit den LwZ am 27.02. Vorbereitung der Beratung Landesvorstand & Fraktion am 05.02. 05.02.2016 LaVo & Fraktion Austausch mit der LINKEN Thüringen nach einen reichlichen Jahr Regierungsverantwortung - was hat DIE LINKE bewirken können Konkretisierung der Planungen des Aleksa 2.0 Prozesses 22.02.2016 gf Landesvorstand Vorbereitung Landesvorstand am 26.02. Vorbereitung der Beratung mit den LwZ am 27.02. Ablauf Beratung mit den Örtlichen Verbänden am 19.03. 26.02.2016 Landesvorstand Zwischenstand zu den Diskussion der Ideenskizze zu einem Einwanderungsgesetz Satzungsänderungsanträge zum Landesrat/Landesausschuss - Debatte Diskussion und Beschlussfassung zur Struktur- und Finanzdebatte bis Mai / Juni 2016 Behandlung von C7 und zugehörigen Änderungsanträge an den Landesparteitag Projekt Verankerung und inhaltliche Debatten im Ländlichen Raum - eine erste Diskussionen zu den Teilaufgaben und Entwicklung eines Fahrplanes Mitgliederleben in der LINKEN Sachsen - was müssen wir tun; Diskussion und Beschlussfassung zu einer Grobkonzeption bzw. Arbeitsaufträgen Einschätzung der Aktionen zum 13. Februar in Dresden Einschätzung der Aktionen zum One-Billion-Rising am 14. Februar 27.02.2016 SprecherInnen LwZ 01.03.2016 KGF-Beratung Außerparlamentarische Verankerung - wie können wir die Landesweiten Zusammenschlüsse mehr nutzen? Wie sieht es aus mit der Verankerung? Finanzen der Landesweiten Zusammenschlüsse für das Jahr 2016 Heike Werner oder Benny Hoff Sören, Silvio, Tille, Antje Spolle AntragstellerInnen Antje, Anja, Tilo, Lars, Claudi, Daggy Silvio Anja, Claudi Spolle 01.03.2016 KSM-Beratung 07.03.2016 gf Landesvorstand Vorbereitung Landesvorstand am 11.03. 11.03.2016 Landesvorstand Behandlung von C8 und C9 und zugehörigen Änderungsanträgen an den Landesparteitag Politische Bildung im Landesverband - eine erste Diskussion, ggf. Debatte und Beschlussfassung über Grobkonzeption bzw. Arbeitsaufträge Diskussion und ggf. Beschlussfassungen zur Zeitung LINKS! Mitgliederentwicklung im Landesverband und Maßnahmen zur Verbesserung Erste Diskussion einer Strategie "Kampf der Prekarität in der Mittel der Gesellschaft" Bildungspolitik der LINKEN Sachsen - wann wollen wir offensiv werden und mit welchen inhaltlichen Schwerpunktsetzungen (erste Diskussion und Beauftragungen) Außerparlamentarische Verankerung - was heißt das? Wie diskutieren wir das innerhalb der LINKEN? Was gehört alles dazu? Wo ist der Raum des Austausches? Verständigung zum Landesparteitag - Ziel und Schwerpunktsetzung Einschätzung der Aktionen zum 5. März in Chemnitz Einberufung Landesparteitag (spätestens am 08.04.) 14.03.2016 gf Landesvorstand AntragstellerInnen Anja, Lars, Stefan Spolle Antje, Anja Jayne-Ann, gf LaVo, Marianne, LAG Hartz IV?, LAG Kultur?, Steffen, LTF? Sören, Claudia Sabine Vorbereitung Beratung mit Örtlichen Verbänden am 19.03. Ablauf Beratung mit den Kreisvorsitzenden am 09.04. 19.03.2016 Vors. Örtliche Verbände 04.04.2016 gf Landesvorstand Vorbereitung Landesvorstand am 08.04. Vorbereitung Beratung mit den Kreisvorsitzenden am 09.04. Ablauf Landesvorstand & Landesrat 30.04. 08.04.2016 Landesvorstand Vorbereitung Landesparteitag: Satzungsänderungsantrag zur Fristangleichung der Wahl Landes- und Bundesparteitagsdelegierte; Frist Änderungsanträge vorziehen in der GO; Unterscheidung EinreicherInnen und UnterstützerInnen von Anträgen; Losen der RednerInnenliste (Vorschläge von Tille aus der Klausur beachten I 5 - 012) Antje Kampagne "Das muss drin sein" - wie weiter in Sachsen Diskussion und Vorschlag für eine Debatte zu einem linken Teilhabekonzept Verständigung zum Bundesparteitag in Magdeburg (inhaltlich und zu personellen Fragen) Erste Verständigung zu einem Wahl- und Aufstellungsverfahren für die Bundestagswahl 2017 Einschätzung der Ergebnisse der LTW Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg & Rheinland-Pfalz Bericht vom Bundeskongress der Linksjugend Vorschläge zu TO, Zeitplan, GO und Arbeitsgremien für Landesparteitag Information zum Tag der Sachsen Information zum Jahresabschluss 2015 Beschluss über Delegiertenschlüssel Landesparteitage 2017/2018 Beschluss über Delegiertenschlüssel Landesrat 2017/2018 Auswertung Aktionen zum Frauentag Auswertung Aktion LAG SBP: 26.3. Inkrafttreten der UN Behindertenrechtskonvention 09.04.2016 LaVo & Kreisvorsitzende Antje, Marianne Susann Rico Steffen, Tilman Spolle Antje Antje Anja, Claudia, Daggy Susann Vorbereitung Landesparteitag Diskussion einer gemeinsame Strategie "Kampf der Prekarität in der Mitte der Gesellschaft" Gemeinsame Planung der Satzungsdebatte und gemeinsamer Delegiertenvorbesprechungen Erste verständigung zu einem Wahl- und Aufstellungsverfahren für die Bundestagswahl 2017 Verständigung zum Bundesparteitag in Magdeburg (inhaltlich und zu personellen Fragen, Anträge) 15.04.2016 Antragschluss Bundesparteitag 25.04.2016 gf Landesvorstand Vorbereitung Landesvorstand & Landesrat am 30.04. 30.04.2016 LaVo & Landesrat erste Diskussion und Beschlussfassung zum Leitantrag an den Landesparteitag ggf. Diskussion zu Satzungsfragen Austausch zu den Projekten, die der Landesparteitag im Jahr 2015 beschlossen hat siehe März LaVo Sören, Silvio, Tille, Antje Verständigung zum stattgefundenen Bundesparteitag in Magdeburg 09.05.2016 gf Landesvorstand Vorbereitung Landesvorstand am 20.05. 20.05.2016 Antragschluss Landesparteitag 20.05.2016 Landesvorstand Entscheidung zur Weiterbeschäftigung von Marie Wendland Diskussion und Beschlussfassung zum Bericht Landesvorstand an den Landesparteitag Projekt Verankerung und inhaltliche Debatte im Ländlichen Raum - Diskussion der ersten Anknüpfungspunkte zu allen Teilaufgaben Erklärung zum 100. Katholikentag in Leipzig Verständigung zu Änderungsanträgen an den BPT in Magdeburg Diskussion und Beschlussfassung zum Leitantrag an den Landesparteitag Vorbereitung Landesparteitag (Änderungsanträge usw.) -> ARK einladen Einschätzung der Aktionen am 1. Mai in Plauen Auswertung Mentoringprogramm 2015/2016 Bericht Finanzen erstes Quartal Antje Antje Antje, Anja, Tilo, Lars, Claudi, Daggy Antje Spolle 23.05.2016 gf Landesvorstand 24.05.2016 KGF-Beratung 24.05.2016 KSM-Beratung 28./29.05. Bundesparteitag 2016 06.06.2016 gf Landesvorstand Vorbereitung Landesvorstand am 10.06. Ablauf Landesvorstandsklausur 19. - 21.08. 10.06.2016 Landesvorstand Mitgliederentwicklung im Landesverband und Maßnahmen zur Verbesserung Diskussion und Beschlussfassung Bericht Landesvorstand an den Landesparteitag Evaluation, wo wir mit den Arbeitsaufträgen vom Landesparteitag stehen Antje Antje Auswertung Pfingstcamp Einschätzung zum Bundesparteitag Vorbereitung Landesparteitag (Änderungsanträge usw.) -> ARK einladen 13.06.2016 gf Landesvorstand Vorbereitung Landesvorstand am 17.06. 17.06.2016 Landesvorstand Behandlung von Änderungsanträgen Gästebetreuung Landesparteitag 18.06.2016 Landesparteitag Beschlussfassung auf einen Leitantrages mit Blick auf die Bundestagswahl Beschlussfassung zu einem Wahl- und Aufstellungsverfahren für die Bundestagswahl 2017 15.08.2016 gf Landesvorstand Auswertung Landesparteitag Vorbereitung Landesvorstandsklausur 19. - 21.08. 19. - Klausur 21.08.2016 Landesvorstand Evaluation Umsetzung der Arbeitsplanung und der Zusammenarbeit im Landesvorstand Vertieftere Arbeit an Projekte und deren Weiterentwicklung Erste Diskussion zur Vorbereitung der Bundestagswahl - Wahlkampf usw. Auswertung Landesparteitag 21.08.2016 LaVo & Kreisvorsitzende 30.08.2016 KGF-Beratung 30.08.2016 KSM-Beratung Antje alle Erste Diskussion zur Vorbereitung der Bundestagswahl - Wahlkampf usw. Gemeinsame Projekte Ländlicher Raum und Kampf der Prekarität Mitgliederentwicklung, Strukturen und Finanzen Auswertung Landesparteitag Bericht Finanzen zweites Quartal 29.08.2016 gf Landesvorstand Steffen Ablauf/Zeitplan Kleiner Parteitag am 17.09. Spolle 12.09.2016 gf Landesvorstand Vorbereitung Landesvorstand am 16.09. Vorbereitung Kleiner Parteitag am 17.09. 16.09.2016 Landesvorstand Mitgliederentwicklung im Landesverband und Maßnahmen zur Verbesserung Einschätzung der Ergebnisse der LTW in Mecklenburg-Vorpommern Terminplanung 2017 Antje Rico Antje 17.09.2016 LaVo, LaRa, KVors, FV 26.09.2016 gf Landesvorstand 17.10.2016 gf Landesvorstand Vorbereitung Landesvorstand am 21.10. 21.10.2016 Landesvorstand Auswertung zum Tag der Sachsen Einschätzung der Ergebnisse der Wahl Abgeordnetenhaus in Berlin Bericht Finanzen drittes Quartal Vorlage des ersten Entwurfes des Finanzplanes Landesvorstand für das Jahr 2017 07.11.2016 gf Landesvorstand Ablauf Beratung Landesvorstand & Fraktion am 25.11. 21.11.2016 gf Landesvorstand Vorbereitung der Beratung Landesvorstand & Fraktion am 25.11. Ablauf Beratung mit den Kreisvorsitzenden am 10.12. 25.11.2016 LaVo & Fraktion 29.11.2016 KGF-Beratung Auswertung Kreisparteitage 29.11.2016 KSM-Beratung 05.12.2016 gf Landesvorstand Vorbereitung Landesvorstand am 09.12. Vorbereitung Beratung mit den Kreisvorsitzenden am 10.12. Rico Spolle Spolle 09.12.2016 Landesvorstand 10.12.2016 LaVo & Kreisvorsitzende Mitgliederentwicklung im Landesverband und Maßnahmen zur Verbesserung Evaluation der beschlossenen Schritte Arbeitsplan Landesvorstand 2017 Beschlussfassung zum Finanzplan 2017 für den Landesvorstand Zwischeninfo zur Finanzplanung mit den Kreisen und LwZ für das Jahr 2016 Antje Diskussion Finanzplan 2017 Spolle Spolle
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