Süddeutsche Zeitung, 20. November 2015 – Politik Seite 1

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71. JAHRGANG / 47. WOCHE / NR. 268 / 2,70 EURO
Faymann: Flüchtlinge
nicht ausgrenzen
Berlin – Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann hat auf dem Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung in Berlin davor gewarnt, Flüchtlinge auszugrenzen.
Wer es zulasse, einzelne Menschen zu isolieren, zu kriminalisieren oder in Ghettos
zu stecken, bereite den Nährboden für Extremisten und Gewalttäter. Besonders unverständlich sei es, dass einige Politiker
versuchten, Terroristen und Flüchtlinge in
einen Topf zu werfen. „Flüchtlinge sind Opfer, nicht Täter“, sagte er. Nach den blutigen Terroranschlägen von Paris könne es
für die Europäer nur eine Antwort geben,
und diese sei „näher zusammenrücken“
und nicht einen „Wettbewerb um den
höchsten Zaun“ auszulösen. Die Herausforderungen seien nur mit der gesamten politischen Kraft Europas zu bewältigen. Bei
einem anschließenden Auftritt mit Bundeskanzlerin Angel Merkel forderten beide
Regierungschefs mehr Tempo bei der Sicherung der europäischen Außengrenzen
und beim Bau der großen Auffanglager in
Griechenland und Italien, in denen Flüchtlinge registriert, zurückgeschickt oder auf
andere Länder weiterverteilt werden sollen. gam
Seite 4, Wirtschaft
FOTO: JOHANNES SIMON
(SZ) Jedes Leben beginnt mit der Wahl eines Namens, und es ist offenkundig, welch
weitreichende Folgen ein Fehlgriff in diesem Moment haben kann. In der rätselhaften Gestalt des Namens liegen schließlich
Wohl und Wehe ganzer Biografien bereits
mit in der Wiege. Dem Grünen Rezzo
Schlauch ist mal die schöne Frage gestellt
worden, womit er als Kind häufiger aufgezogen worden sei, seinem Vor- oder seinem Nachnamen. Glücklicher traf es Eros
Ramazzotti, sein Name ist ein verbales Pheromon. Ramazotti wäre eine Karriere auf
dem einträglichen Feld des Schmusegesangs vermutlich verwehrt geblieben, hätte er das Licht dieser Welt zum Beispiel als
Theobald Knarzenhuber erblickt. Bei der
Geburt des Chinesen Dong Dong wiederum dürfte allen Beteiligten sofort klar gewesen sein: der Mann wird Olympiasieger,
natürlich im Trampolinspringen. So kam
es. Schließlich sei der Skispringer Jens
Weißflog erwähnt, auch er ein Olympiasieger. Weißflog entstammt dem seltsamen
Geschlecht der Sachsen und sein Nachname bedeutet so viel wie: der, der weit flog.
Noch weiter flog in Sachsen nur der Name Chemnitz. Wie der MDR nun in Erinnerung rief, bezeichnet er nicht exklusiv eine
deutsche Stadt. Chemnitz führt auch ein
weithin unbekanntes zweites Leben in
Grönland, als Nachname auffällig vieler
Menschen. Aktenkundig wurde diese nominöse Begebenheit durch den internationalen Erfolg der Designerin Bibi Chemnitz, auch die Bürgermeisterin der Hauptstadt Nuuk ist eine Klang-Sächsin. Asii
Chemnitz Narup wurde 1954 geboren, theoretisch hätte sie also Asii Karl-Marx-Stadt
Narup heißen müssen. Aber die Chemnitzierung Grönlands reicht ja weiter zurück,
nämlich ins 18. Jahrhundert. Einen namentlichen Chemnitzer zog es dereinst
wohl in die nahe christliche Brüdergemeine aus Herrnhut. Diese wiederum missionierte in Grönland besonders erfolgreich,
vermutlich, weil sich die Menschen angesichts des irren Hell-Dunkel-Durcheinanders schon damals nichts sehnlicher
wünschten als ein geregeltes Abendland.
Wie nun ist heute mit der Verbindung
umzugehen? Zunächst verbietet die Höflichkeit einen Hinweis an die Grönländer,
dass Chemnitz hierzulande vom Image her
nicht gerade als Neuschwanstein gilt. Konstruktiver wäre es, besönnen sich Stadt und
Land auf Gemeinsamkeiten. Ein sich entvölkerndes Gebiet, ab vom Schuss, zu raues Klima – es wurden schon aus weit geringeren Gründen strategische Partnerschaften gebildet. Die Chemnitzer könnten die
Annäherung damit beginnen, ihren Kindern in Grönland beliebte Vornamen zu geben. Naja zum Beispiel. Chemnitz, die
Stadt der Najas, das wäre doch was! Und
die Grönländer? Dürfen trotz allem froh
sein, dass kein anderer Name über sie gekommen ist. Zum Abschluss also schöne
Grüße nach Sachsen, in die Orte Rostig,
Oberhäslich und Ehrenzipfel.
MÜNCHEN, FREITAG, 20. NOVEMBER 2015
Paris warnt vor Angriff mit Chemiewaffen
Frankreichs Militär soll das Gegengift Atropin an Notfallzentren verteilen.
Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge ist bei einer Razzia getötet worden
von christian wernicke
Paris – Frankreichs Regierung warnt vor
möglichen Anschlägen islamistischer Terroristen in Europa mit Massenvernichtungswaffen wie Giftgas. „Es gibt das Risiko chemischer und bakteriologischer Waffen“, sagte Premierminister Manuel Valls
am Donnerstag während der Parlamentsdebatte um eine dreimonatige Verlängerung des Ausnahmezustands in Frankreich. Am Nachmittag stimmte die Nationalversammlung dem verschärften Notstandsgesetz zu, das Ausgangssperren sowie Hausdurchsuchungen und Hausarreste ohne richterliche Prüfung erlaubt. Unter
dem Beifall der Abgeordneten gab Valls bekannt, der IS-Terrorist Abdelhamid Abaaoud – mutmaßlicher Drahtzieher der blutigen Attentate – zähle zu den Toten der Poli-
zeirazzia am Mittwoch im Pariser Vorort
Saint-Denis.
Aus Sorge vor Anschlägen etwa mit tödlichen Nerven-Kampfstoffen ordneten die
Behörden am Tag nach den Attentaten an,
in großen Mengen Atropin anzukaufen
und zu lagern. Atropin gilt als Gegenmittel
bei Angriffen mit neurotoxischen Kampfstoffen wie etwa dem unsichtbaren Sarin
oder anderen Giftgasen auf der Basis von
Phosphorester. Die Armee wurde angewiesen, das Atropin vorsorglich an medizinische Notfallzentren zu verteilen. Offenbar
soll dies vor allem dem Schutz der UN-Klimakonferenz dienen, die Ende November
in Paris beginnt. An der Tagung werden
mehr als 20 000 Delegierte und bis zu 200
Staats- und Regierungschefs teilnehmen.
Mit überwältigender Mehrheit (551 JaStimmen, sechs Nein-Stimmen) billigte die
Nationalversammlung die Verlängerung
des seit Samstag geltenden Notstandes um
drei Monate. Das Gesetz ermächtigt die Behörden, Verdächtige schneller als bisher zu
isolieren: Wer aufgrund von „Verhalten,
Kontakten, Äußerungen oder Plänen“ den
Behörden auffällt, kann ohne richterliche
Anordnung unter Hausarrest gestellt werden. Den Verdächtigen wird jeder Kontakt
mit anderen Festgesetzten untersagt. Bei
Hausdurchsuchungen beschlagnahmte
Computer oder Handys dürfen Polizei und
Geheimdienste sofort auswerten. Eine andere Bestimmung erleichtert es dem Staat,
Vereinigungen oder auch Trägervereine
von Moscheen zu verbieten. Valls kündigte
an, man wolle so „binnen weniger Tage“ salafistische Gebetshäuser schließen können. Vorbestrafte Terrorverdächtige sollen
elektronische Fesseln tragen.
Weniger als drei Wochen vor den Regionalwahlen drängte die konservative Opposition auf eine sechsmonatige Verlängerung des Notstands und noch schärfere
Maßnahmen. Republikanische Abgeordnete verlangten, alle in vertraulichen Geheimdienstakten registrierten Ausländer müssten ausgewiesen werden. Innenminister
Bernard Cazeneuve warnte, die Informationen seien Indizien und nicht vor Gericht
verwertbar. Zudem würden Verdächtige so
gewarnt, dass sie überwacht werden. Einen Tag nach der Erstürmung eines Verstecks der Terroristen in Saint-Denis konnten die Behörden den mutmaßlichen ISKämpfer Abdelhamid Aabaoud als einen
der Toten identifizieren. Innenminister Cazeneuve erklärte, Abaaoud stecke seit 2014
hinter mehreren Terroroperationen in Belgien und Frankreich. Seiten 3, 4, 5 und 6
HEUTE
Thema des Tages
Jubiläum in schwierigen Zeiten: Seit
zehn Jahren ist Angela Merkel
Bundeskanzlerin
2
Meinung
Was Geheimdienste wirklich leisten
und warum es so schwierig ist,
ihnen gerecht zu werden
4
Panorama
Stuttgarts Theodor-Heuss-Straße ist
von der Partymeile zur illegalen
Rennstrecke geworden
9
Feuilleton
Die Popsängerin Adele stimmt auf
ihrem neuen Album „25“ ein
Requiem auf ihre Jugend an
13
Wirtschaft
Entertainer Joko Winterscheidt
spricht über seine Erfahrungen
in der Start-up-Szene
24
Medien, TV-/ Radioprogramm
Forum & Leserbriefe
München · Bayern
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4 190655 802701
Hier ein Programmhinweis: In der Zeit
um den Jahreswechsel berichten Zeitungen und Fernsehsender über den neuen
globalen Temperaturrekord, den das Jahr
2015 erringt. Eigentlich ist es angesichts
der Zufälle, die das Wetter steuern, ein
großes Wagnis, sechs Wochen vor Neujahr schon von Rekorden zu sprechen.
Doch im November 2015 ist die Wahrscheinlichkeit, dass die weltweite Mitteltemperatur den Spitzenplatz der Statistik
erreicht, auf mehr als 99,9 Prozent gestiegen. Es würde dann 2014 entthronen.
Der Ausblick beruht auf einer kleinen
Rückschau: Der Oktober 2015 war so
warm wie noch kein zehnter Monat seit
Beginn der regelmäßigen Wetteraufzeichnungen. Die mittleren Temperaturen lagen nach Daten der amerikanischen Behörde für Ozeane und Atmosphäre bei
15 Grad Celsius – fast ein Grad höher als
im Durchschnitt des 20. Jahrhunderts.
Die japanische Wetteragentur sowie ein
Sommer im Herbst
2015 war der Oktober so warm wie noch keiner vor ihm
Institut der Nasa haben den Spitzenplatz
für Oktober bereits bestätigt.
Die Meldung klingt indes fast wie eine
alte Schallplatte mit einem Sprung. Seit
Mai geht das schon so, zum sechsten Mal
in Folge ist ein Monat wärmer gewesen
als alle seine Vorgänger. Das Gleiche gilt
für Februar und März. Kein Wunder, dass
das angebrochene Jahr in der Statistik
weit vorn liegt. „Wir kommen dieses Jahr
nahe an eine Erwärmung von einem Grad
gegenüber der vorindustriellen Zeit heran“, sagt Wolfgang Lucht vom PotsdamInstitut für Klimafolgenforschung. „Damit ist der Spielraum für den Klimawandel, den die Welt eigentlich auf zwei Grad
begrenzen möchte, bereits halb ausgeschöpft.“ Die Delegationen, die sich auf
die Reise zum demnächst stattfindenden
Klimagipfel in Paris vorbereiten, dürften
das aufmerksam verfolgen. Denn die Wärme bestätigt vielen Forschern, dass der
von der Menschheit ausgelöste Klimawandel ungebremst voranschreitet. „Gleichzeitig führen das dominierende El-NiñoEreignis im tropischen Pazifik und die Erwärmung im Indischen Ozean zu den
deutlich überdurchschnittlichen Temperaturen“, sagt Christiana Lefebvre vom
Seewetteramt Hamburg. Das zyklisch auftretende Wetterphänomen El Niño geht
mit einer Erwärmung des Meeres einher;
in der Folge steigen auch in vielen Ländern der Welt die Thermometer.
Für Anrainer des Pazifiks bedeutet das
verschobene Niederschlagsmuster. Ame-
rikas Westküste stehen schwere Stürme
und starker Regen bevor. Ecuador hat darum für die kommenden beiden Monate
den Ausnahmezustand verkündet. Gleichzeitig leiden Staaten in Asien und Ozeanien unter massiver Dürre. In Indonesien
zum Beispiel sind seit Juni 1,7 Millionen
Hektar Wald in Flammen aufgegangen,
berichtet die Umweltorganisation WWF.
Auf Deutschland wirkt der El Niño
nicht direkt, ein Temperaturrekord für
das Jahr ist hier praktisch ausgeschlossen. Der November jedoch könnte einen
erringen: Er war bislang in Hamburg fünf
und in München sogar mehr als sieben
Grad wärmer als erwartet. Zwar kommt
nun mit Tief Iwan die Kälte. Dennoch spekuliert der Meteorologe Christoph Hartmann auf der Webseite des Deutschen
Wetterdienstes: „Wird dieser November
der wärmste seit Aufzeichnungsbeginn?“
Seine Antwort: „Die Chancen stehen nicht
schlecht.“
christopher schrader
Europa plant strengere Kontrollen an Außengrenzen
Auch bei EU-Bürgern soll künftig systematisch überprüft werden, ob sie eine Gefahr für die innere Sicherheit sind
Brüssel – Die Europäer müssen sich nach
den Pariser Anschlägen auf strengere und
längere Kontrollen an den Außengrenzen
des Schengen-Raums einstellen. Wenn sie
den Raum etwa in Spanien, Italien oder
Griechenland betreten, sollen künftig
auch EU-Bürger „systematisch“ überprüft
werden. Das ist bisher nicht der Fall. Ein
entsprechender Beschlussentwurf für das
Sondertreffen der EU-Innenminister an
diesem Freitag in Brüssel liegt der Süddeutschen Zeitung vor.
Die Idee geht auf einen Vorschlag der
französischen Regierung zurück, die auch
um das Treffen gebeten hatte. Paris will
verhindern, dass Islamisten weiterhin unentdeckt zwischen Europa und dem Nahen
Osten hin- und herpendeln können. Der
Belgier Abdelhamid Abaaoud, der inzwi-
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Jegliche
schen getötete mutmaßliche Drahtzieher
der Pariser Anschläge, reiste nach eigenen
Angaben zum Jahreswechsel problemlos
von Syrien nach Belgien und zurück. Frankreich dringt deshalb auf eine Änderung im
Schengener Grenzkodex. Dieser sieht „im
üblichen Verfahren“ nur „Mindestkontrollen“ für EU-Bürger vor. Überprüft werden
die Identität der Einreisenden und die Echtheit ihres Passes. Darüber hinausgehende
Kontrollen – etwa eine Abfrage in Datenbanken wie dem Schengener Informationssystem, ob die Betreffenden die innere Sicherheit gefährden könnten – sind zwar
auch jetzt erlaubt, aber nur „auf nicht systematischer Grundlage“. Passagiere eines
ganzen Flugzeugs oder eine bestimmte
Personengruppe – etwa mit bestimmter
Hautfarbe – dürfen nicht eingehender kon-
trolliert werden. Das soll sich ändern. Man
wolle es an den Außengrenzen künftig machen „wie die Amerikaner“, ist aus Frankreich zu hören. An den Grenzen im Inneren
des 26 Staaten umfassenden SchengenRaums soll es – bis auf vorübergehende
Ausnahmen wie etwa in Deutschland – weiterhin keine Personenkontrollen geben.
Deutsche Diplomaten in Brüssel sagten,
man plane die Einführung von „Risikoprofilen“: Sie könnten alle umfassen, die aus
einem einschlägigen Land einreisten, ein
gewisses Alter hätten und Ähnliches. Die
Verhandlungen liefen aber noch. Der zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos betonte, es gebe „kein Problem mit
Schengen“, man müsse nur die Regeln anwenden. In einem französischen Positionspapier ist jedoch ausdrücklich die Rede
von einer „gezielten Revision“ des Schengener Grenzkodex. Schon nach dem Anschlag auf das Satireblatt Charlie Hebdo im
Januar hatten die EU-Staaten vereinbart,
an den Außengrenzen koordinierter zu kontrollieren, mit gemeinsamen Kriterien.
Daraus ist nichts geworden.
Eine stärkere Kontrolle könnte an den
Außengrenzen des Schengen-Raums zu
deutlich längeren Wartezeiten führen. Das
beträfe nicht zuletzt die Flug- und Bahnverbindungen in das Nicht-Schengen-Land
Großbritannien. Paris fordert deshalb
mehr Grenzschützer und den Einsatz „moderner technischer Werkzeuge, um den
Fluss zu verflüssigen“. Die Innenminister
versprechen zudem, die Speicherung von
Fluggastdaten bis Ende des Jahres voranzubringen.
thomas kirchner
Gute Freunde Peter Gauweiler und Oskar
Lafontaine sprechen über ihre Lust an der
Auflehnung.
Gute Lehrstunde Die Grenzschutzbehörde Frontex lädt einen Flüchtling aus Eritrea für einen Vortrag ein.
Guter Schlag Die Star-Geigerin Anne-Sophie Mutter ist Tennis-Fan – und schreibt
über die Eleganz der Rückhand.
Liegt nicht der gesamten Auslandsauflage bei
Von der Leyen schließt
Syrien-Einsatz nicht aus
Rom – Verteidigungsministerin Ursula
von der Leyen hat einen deutschen SyrienEinsatz zur Unterstützung Frankreichs
nicht völlig ausgeschlossen, diesen aber
von einer UN-Resolution abhängig gemacht. Zu einem möglichen Einsatz der
Bundeswehr im Inland sagte sie, der Gesetzesrahmen lasse es zu, „bei katastrophischen Umständen die Bundeswehr tatsächlich auch einzusetzen“. sz
Seite 7
Bundesliga mit erhöhten
Sicherheitsvorkehrungen
München – Auf das Massaker von Paris
und die Terrorwarnung in Hannover werden die Fußball-Bundesligisten am Wochenende mit erhöhten Sicherheitsvorkehrungen reagieren. Auch der FC Bayern gab
am Donnerstag bekannt, dass er bei Heimspielen die Sicherheitsmaßnahmen verschärfen werde. sz
Sport
Sechs Seiten Beilage
Heute mit Immobilien:
Kauf- und Mietmarkt
Dax ▲
Dow ▶
Euro ▲
Xetra 16.30 h
11077 Punkte
N.Y. 16.30 h
17721 Punkte
16.30 h
1,0722 US-$
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Im Süden und über den Mittelgebirgen Regen. Auch im Norden fallen im Tagesverlauf einige Schauer. In Küstennähe örtlich
mit Gewitter. Weiterhin stürmisch mit
Böen bis 100, auf den Höhen bis 130 km/h.
Vier bis 14 Grad.
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