Sitzung vom 22.06.2015

Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates
Aholming
am 22. Juni 2015
im Sitzungssaal des Rathauses Aholming
Vorsitzender: 1. Bürgermeister Betzinger
Schriftführer: VR Gamsreiter
Der Vorsitzende erklärte die anberaumte Sitzung um 19.30 Uhr für eröffnet. Er stellte fest,
dass sämtliche Mitglieder ordnungsgemäß geladen wurden, und dass Zeit, Ort und Tagesordnung für die öffentliche Sitzung ortsüblich bekanntgemacht worden sind.
Von den 15 Mitgliedern (einschl. Vorsitzender) des Gemeinderates sind 13 anwesend:
Birnkammer Rainer, Falter Hans-Jürgen, Friedberger Theresia, Hackl Helga, Högl Michael,
Hof Alfons, Dr. Kraut Peter, Pommer Gottfried, Reichl Johann, Tauer Jürgen, Seis Konrad,
Zitzelsberger Stefan;
Entschuldigt fehlen: Gerl Herbert
Reichl Thomas
Außerdem waren anwesend: Herr Schiller, OZ
Herr Keller, Plattlinger Anzeiger
3 Zuhörer
Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung wurde den Gemeinderatsmitgliedern zugestellt.
Der nichtöffentliche Teil wurde vorgelesen. Einwendungen sind nicht erhoben worden.
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22.06.2015
Die Gemeinderatsmitglieder hatten sich bereits um 18:00 Uhr zur Besichtigung
der Baustelle für den Neubau der Turnhalle Aholming eingefunden. Zunächst
führte der Planer Herr Baumgartner Einzelheiten zum Baufortschritt aus. Die
Bauarbeiten liegen im Zeitplan. Anschließend wurden anhand von aussagekräftigen Plänen Einzelheiten zur geplanten Ausstattung der Turnhalle erläutert.
Dazu wurden Muster für den Bodenbelag der Halle, die Fließen, die Prallwand
und das Materialkonzept für die Innentüren vorgestellt. Mit dem vorgetragenen
und erläuterten Konzept bestand grundsätzlich Einverständnis.
Punkt 1
Erläuterung der weiteren Vorgehensweise beim Breitbandausbau in der Gemeinde Aholming nach Durchführung der Markterkundung (Herr Hierl vom
Büro IK-T)
Der Vorsitzende begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Hierl vom
Büro IK-T. Dieser erläuterte anhand einer Präsentation die weitere Vorgehensweise beim Breitbandausbau. Im Detail sprach er folgende Punkte an:
Grundsätzliches zum Netzkonzept
Aktuelle Situation in der Gemeinde Aholming
Ermittlung des Versorgungsgrades
Neue Möglichkeiten der Hybridlösung
Aktuelles Breitbandförderprogramm
Fördersätze und Förderhöchstbeträge für die Gemeinde Aholming
Verfahrensschritte und Zeitablauf in der Gemeinde Aholming
Markterkundung
Bestands- und Infrastrukturanalyse
Planung der Ausbaubereiche
Kostenkalkulation
Herr Hierl führte aus, dass die Gemeinde Aholming jetzt vor der Ausschreibung stehe. Bis zu einer Vertragsunterzeichnung werden noch ca. sechs bis sieben Monate vergehen. Dazu kommt ein weiteres Jahr Zeit für die Ausbaumaßnahmen. Er führte auch Einzelheiten zu Glasfaserleitungen direkt ins Haus aus.
In der anschließenden Diskussion wurden Einzelfragen beantwortet. Es wurde
auch eine gemeinsame Ausschreibung mit Nachbargemeinden angesprochen.
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22.06.2015
Beschluss mit 13 : 0 Stimmen
Der Gemeinderat beschließt, dass mit den aufgezeigten und erläuterten Ausbaubereichen in das Auswahlverfahren gegangen wird. Mit den Nachbargemeinden Moos, Wallerfing und Oberpöring ist eine interkommunale Zusammenarbeit anzustreben.
Punkt 2
Aufstellung des Bebauungsplans „SO An der Scheiblerstraße“ durch die Stadt
Plattling (Stellungnahme im Verfahren zur frühzeitigen Behördenbeteiligung)
Die Gemeinderatsmitglieder hatten mit der Sitzungsladung die einschlägigen
Unterlagen zugestellt bekommen. Nachdem der Bebauungsplan keine Interessen der Gemeinde Aholming berührt, wird auf eine Stellungnahme verzichtet.
Punkt 3
Zustimmung zur Bilanz 2014 der Volkshochschule Deggendorfer Land e.V.
Beschluss mit 13 : 0 Stimmen
Der Gemeinderat stimmt der Bilanz 2014 der Volkshochschule Deggendorfer
Land e.V. mit einer Bilanzsumme von 439.791,02 € und einem Jahresüberschuss von 16.708,56 €, der auf neue Rechnung vorgetragen wird, zu. Die Umlage der Mitgliedsgemeinden beträgt 50.000,00 €.
Punkt 4
Bekanntgaben, Wünsche und Anfragen
a) Der Vorsitzende informierte über das Anhörungsverfahren der Fortschreibung des Regionalplans Donau-Wald – Änderung des Kapitels B II Siedlungswesen – und führte aus, dass bis 17. Juli eine Stellungnahme abgegeben werden kann. Nachdem konkrete Belange der Gemeinde Aholming
nicht berührt sind, kann von einer Äußerung abgesehen werden.
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23.06.2015
b) Der Vorsitzende teilte mit, dass die Ehegatten Alexander und Birgit Weber
im Baugebiet „Am Ölgartenweg“ im Genehmigungsfreistellungsverfahren
ein Einfamilienhaus mit Doppelgarage errichten.
c) Der Vorsitzende führte aus, dass beim ZV zur Unterhaltung von Gewässern
III. Ordnung bis zum 30.10.2015 die Anmeldung von Baumaßnahmen für
das Jahresbauprogramm 2016 möglich ist und führte dazu Einzelheiten aus.
d) Der Vorsitzende gab bekannt, dass am 17. Juli 2015 um 19.00 Uhr im Bürgerspital der Stadt Plattling im Beisein von Herrn Staatsminister Helmut
Brunner offiziell die „Integrierte Ländliche Entwicklung Donau-Isar“
durch Unterzeichnung der Vereinbarung gegründet wird. Nachdem neben
dem 2. Bürgermeister auch die Fraktionsführer eingeladen werden sollen,
bat der Vorsitzende um Benennung der Teilnehmer.
e) Gemeinderatsmitglied Pommer sprach die bereits in der letzten Sitzung
vorgetragene Situation Maier am Mühlholzweg an. Als Ergebnis der kurzen Diskussion wird festgehalten, dass der Vorsitzende eine Ortseinsicht
mit Herrn Schreieder vornehmen wird.
f) Gemeinderatsmitglied Dr. Kraut sprach den schlechten Zustand der Bankette in einem Bereich der Kühmoosstraße an.
g) Gemeinderatsmitglied Frau Hackl sprach den Zustand des Gehwegs beim
Schloss Isarau an. Der zweite Bürgermeister führte dazu aus, dass die Situation vom Grundstückseigentümer bereinigt wird.
h) Gemeinderatsmitglied Dr. Kraut fragte an, ob der Radweg nach Abschluss
der Baumaßnahmen der Unterführungen wieder in Stand gesetzt wird. Der
Vorsitzende bejahte dies.
i) Gemeinderatsmitglied Tauer wies auf zwei Setzungen bei Kanalschächten
bei der St.-Kilian-Straße hin.
j) Gemeinderatsmitglied Dr. Kraut teilte Mängel bei Hausanschlusskappen in
der Probstschwaigstraße mit.
k) Gemeinderatsmitglied Tauer sprach den Radwegbau entlang der Staatsstraße nach Plattling an. Der Vorsitzende teilte dazu mit, dass es hierfür noch
keine Richtlinien gäbe.
l) Gemeinderatsmitglied Seis wies auf Graswuchs in verschiedenen Gehwegbereichen hin.
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22.06.2015
Vorsitzender
Schriftführer
Betzinger
1. Bürgermeister
Gamsreiter
VR

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