Position - solid] BG Darmstadt

Denkanstoß zum Inhalt des Marburger Antrags:
Ja zu einer Mosaiklinken, nein zu falsch verstandener Toleranz!
Doch was ist eine Mosaiklinke eigentlich? Seit einigen Jahren wird von dieser Gesprochen, als eine
Ansammlung von Personen und Gruppierungen, die sich um progressive Veränderung der
politischen Kräfteverhältnisse in ihrem jeweiligen Handlungsfeld bemühen. Gerade die
Unterschiedlichkeit der Erfahrungen und Kompetenzen der verschiedenen politischen Akteure der
Mosaiklinken bietet die Chance, die aus den Widersprüchen des zeitgenössischen FinanzmarktKapitalismus hervorgehenden Gegenkräfte zu einem wirkungsmächtigen emanzipatorischen
Reformprojekt zusammen zu fügen. 1 2
Teil dieser sind also unterschiedliche linke Parteien (sowie ihren Jugendverbände),
Gewerkschaften, Globalisierungsgegner, Bürgerrechtler, Queeraktivisten uvm. die sich für eine
bessere Welt einsätzen. Eine heterogene Mischung auf Basis einer Zusammenarbeit linker
Organisationen also einfach gesprochen.
Die Linksjugend ['solid] ist ein einzelner Parteinaher Jugend Verband, aber immerhin "ein
pluralistischer Verband. Wo also verschiedene Ideen und Theorien, innerhalb des politischen
Programms, zur Erreichung der gemeinsamen Ziele verfolgt werden können. Einigend wirken
dabei immer gemeinsame weltanschauliche Grundvorstellungen, so zum Beispiel der Wille zum
Kampf für ein egalitäres Menschenbild, soziale Gerechtigkeit und Frieden." So sagt es auch der
Beschluss der Linksjugend ['solid] Hessen „Linke Grundprinzipien verteidigen! Nein zu
Kriegsrechtfertigung, Islamophobie und pro-kapitalistischen Positionen!“ vom 13.12.2014 \cite
http://soliddarmstadt.blogsport.de/images/LinkeGrundprinzipienverteidigenNeinzuKriegsrechtferti
gung.pdf
Ziel unseres gemeinsamen politischen Kampfes kann es also nicht sein Personen oder
Gruppierungen zu dulden die dem entgegenarbeiten. In der Vergangenheit kam es oft vor das
Menschen welche sich uns anschließen wollten von der Breite eines falsch verstandenen
Pluralismus vergrault wurden. So ist es auch für junge Menschen, welcher sich links politisch
Engagieren möchte nicht vermittelbar, wenn diese plötzlich gesagt bekommen Kriege abzulehnen
sei falsch und Kritik an Banken und Konzernen sei „regressive Kapitalismuskritik“. Das Kritik an
bestimmten Staaten bzw. ihrer Politik etwas aus dem rechtsradikalen Spektrum wäre, obwohl das
was wir täglich aus diesen Ländern hören linken Vorstellungen zuwiderläuft. Eine besonders
perfide Beschuldigung für antifaschistische Linke, wie nicht zuletzt der Frankfurter Linken
Abgeordnete Wolfgang Gehrke in seinem neuen Buch "Rufmord: Die Antisemitismus-Kampagne
gegen links" beschreibt. Zumal es im politischen Programm der Linksjugend ['solid] nach Marx
heißt:
„Wir wollen eine Welt, in der Menschen friedlich, frei, gesund und gleichberechtigt leben können.
Weil uns der Kapitalismus Menschenwürde, Gerechtigkeit, unzerstörte Natur, Freiheit, Demokratie
und Gleichberechtigung nicht geben kann, haben wir uns in einem sozialistischen Jugendverband
zusammengeschlossen. Unser Ziel ist und bleibt, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der
Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“
Karl Marx
1https://www.youtube.com/watch?v=Z0ZcFKnq46c
2https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2009/mai/die-mosaik-linke
1
Sowie "Die Linksjugend [’solid] ist konsequent antinationalistisch." und "Wir wissen, dass es immer
Probleme geben wird, wir glauben nicht ans Paradies – wir streiten für eine Welt, in der alle
Zugang zu Medizin, Nahrung und Bildung haben – und wissen, dass dies möglich ist! Eine
Gesellschaft ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg! Ein menschenwürdiges Leben für uns
alle ist es wert erstritten zu werden. Als SozialistInnen, KommunistInnen, AnarchistInnen kämpfen
wir für eine libertäre, klassenlose Gesellschaft jenseits von Kapitalismus, Rassismus und
Patriarchat."
Wieso um alles in der Welt sollten wir also Kräfte tolerieren die dem zuwieder arbeiten? Die in
Darmstadt https://www.facebook.com/notes/linksjugend-solid-darmstadt/linksjugend-soliddemonstriert-gegen-antisemitismus-und-krieg/702287913152185 und Kassel
http://www.onesolutionrevolution.de/allgemein/antideutsche-hetze-gegen-palaestina-soli-inkassel/ [Bild der Fahne] im letzten Sommer lieber unter Deutschland Fahnen und der Jugen Union
gegen jede Kritik am Gazakrieg demonstrierten? Wir müssen es nicht, laut Satzung liegt es ohnehin
in der Verantwortung eines jeden Mitglieds sich an Programm und Beschlüsse zu halten.Wenn eine
Person trotz widersprüchlicher politischer Gesinnung der Linksjugend beitritt, sollte jene überlegen
ob diese sich irrte.
Das Menschen im Laufe der Zeit ihre politische Einstellung ändern, etwa weil sich ihre Interessen
ändern oder sie bemerken das ihre Einstellung ihren objektiven Interessen zu widerläuft ist nichts
neues und führt im Idealfall auch zu einem Überdenken politischer Mitgliedschaften. Oft führt
dieses Überdenken aber auch dazu, dass entsprechende Mitgliedschaften nicht gekündigt werden
sondern die Organisationen von innen bekämpft werden.
Im Falle des 'Antideutschen' Spektrums ist ein besonders häufiger Trend nach rechts zu
beobachten. Besonders deutschlich vor allem bei den Gründern der Szene wie etwa:
Jürgen Elsässer(Krasser Antisemit, auch wenn die von ihm gegründete 'antideutsche' Zeitung
jungle World ihn nicht so nennen will),
Hendrik Broder (Feiert Pegida, schreibt die Antifa ist das Problem) oder
Justus Wertmüller (findet Sarazin hat Recht und hetzt seit Jahren über Linke),
Samuel Salzborn (schreibt für den Verfassungsschutz)
um nur einige der prominentesten Beispiele zu nennen.
Wobei die letzteren drei immernoch regelmäßig von 'Antideutschen' Gruppen als Referenten
geladen und öffentlich verteidigt werden. Wie zB. von den Vertretern dieser Sekte in Darmstadt.
Hinzu kommen diverse Redakteure welche in rechte Medien wechseln wie "Die Welt" oder Fokus,
deren Einstellung zu Themen wie Flüchtlingen oder sozialer Gerechtigkeit wohl nicht erläutert
werden muss.
Für dieses Wochenende liegt uns ein Antrag der Basisgruppe Marburg vor, in diesem heisst es der
Beschluss vom 13.12.15 basiere auf Unterstellungen und verzichte auf Quellen. Das zweitere
stimmt sogar, aber nicht weil diese nicht vorhanden wären sondern weil sie so offensichtlich sind
das (fast) jeder linkspolitische Menschen sich schon selbst davon überzeugen konnte. Desweiteren
haben linke Autoren in den letzten Jahren reichlich Literatur zu diesem Phänomen verfasst und
auch Berichte und Analysen linker Organisationen gibt es wie Sand am Meer.
2
Um ein paar der informativsten zu nennen wären dies:
•Der israelisch-jüdische Marxist Prof. Moshe Zuckermann, vor allem in seinem Buch "Antisemit!:
Ein Vorwurf als Herrschaftsinstrument" http://tinyurl.com/o8hu3sg ,
•
Der Autor Robert Kurz mit "DIE ANTIDEUTSCHE IDEOLOGIE - Vom Antifaschismus zum
Krisenimperialismus: Kritik des neuesten linksdeutschen Sektenwesens in seinen theoretischen
Propheten" http://tinyurl.com/omebwwn ,
•
Die marxistische Aktion Tübingen mit ihren Broschüren http://www.marxistischeaktion.de/materialien/info-broschuren/info-good-bye-lenin-kritik-an-antideutscher-ideologieund-praxis/ und http://www.marxistische-aktion.de/wp-content/uploads/Good-Bye-LeninRevisited.pdf in denen sie ihre Erfahrungen recht gut erläutern.
•
Das linke Nachrichten Magazin 'Der Hintergrund' mit einer Rechersche von einzigartiger
detailiertheit über die Neokonservativen Verpflechtungen innerhalb der Linken
http://www.hintergrund.de/20100317759/politik/inland/die-linke-von-innen-umzingelt.html
•
Die Professorion für Medienwissenschaften Sabine Schiffer mit "Antideutsches Denken: Eine
pseudo-linke Ideologie" http://le-bohemien.net/2015/04/21/antideutsche-pseudo-linkeideologie/?print=pdf
•
Dem Sozialwissenschaftler Gerhard Hanloser mit seinem frühen Werk "Sie warn die
Antideutschesten der deutschen Linken" http://tinyurl.com/nhbuqul, dass zu dem Schluss
kommt "Doch einig sind sich sämtliche VerfasserInnen, dass mit der antideutschen Ideologie
eine radikale Infragestellung des Bestehenden nicht zu haben ist, vielmehr in zugespitzter Form
reine Affirmation herrschender Verhältnisse ist.".
•
Die marxistische Tierrechtlerin Susann Witt-Stahl mit dem Bestseller "Antifa heißt Luftangriff „Antideutsche“ Neokonservative führen Begriffe wie Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit ad
absurdum" eine Vorabversion findet sich auf der Seite der Antifaschistischen Linken
http://www.antifa.de/cms/content/view/1991/32/
•
Der linke Blog mit http://spaltung.blogsport.de/der-antideutsche-wahn/ mit "Der Antideutsche
Wahn"
•
Der Bundesarbeitskreis Antimilitarismus und Frieden der Linksjugend ['solid], dessen
Veranstaltung 2013 von neokonservativen Schlägern angegriffen wurde:
"Halle Crime – „Antideutsche“ greifen Friedensveranstaltung in Sachsen-Anhalt an"
https://bakauf.wordpress.com/2013/12/08/halle-crime-antideutsche-greifenfriedensveranstaltung-in-sachsen-anhalt-an/ indem der Bak erfasst:
"Die Differenzierung zwischen den Sturmtrupps der „AG No Tears for Krauts“ einerseits und
den Schreibtischtätern wie Salzborn, Voigt, Grigat, Gerber, Bauer – die beiden letzteren sind die
Köpfe der Hallenser Neocons – und deren Agenda andererseits, ist eine Frage der
Arbeitsteilung. Ähnlich verhält es sich mit der Taktik, zwischen den „bösen“ und den „guten“
„Antideutschen“ zu unterscheiden. Man bekommt jungle world nicht ohne Bahamas, den BAK
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„Shalom“ der Linksjugend [‘solid] nicht ohne Feuerherdt oder Kistenmacher und die
Schlägerfraktion von „No Tears for Krauts“ und das „Offene Antifaplenum Halle“ nicht ohne
Broder, Klaue und Wertmüller. Die organischen Intellektuellen der neuen Rechten gehören zu
ihrer Bewegung wie der Fisch zum Wasser. Die geistigen Brandstifter und die Carhartt oder
North Face tragenden WutbürgerInnen, die bei jeder Gelegenheit mit ihrem blau-weißen
Anbetungsobjekt obsessiv herumwedeln und bei Bedarf auch mal um sich schlagen, leisten
jeweils auf ihre Art jeden Tag ihre gute Tat zur Verteidigung der bürgerlichen Gesellschaft –
wahlweise gegen Muslime, PazifistInnen oder Linke."
Belege für diese Analysen liefert die beschriebene Bewegung täglich, zum Beispiel in Facebook. Wo
Gruppen wie die Israel solidarische Linke Marburg titeln "Palästinenser müsste man sein. 25% [in
Gaza] und trotzdem täglich vom Genozid bedroht"
http://picload.org/image/icrrorc/1621882_371661342982590_839959 .jpg
Wobei die ISL Marburg noch eine Ausnahme darstellt, weil viele 'antideutsche' Gruppen ihres
Kalibers gar nicht mehr links genannt werden wollen, rechts aber natürlich auch nicht. Elsässer
lässt grüßen. Manche verwenden auch das Prädikat "Ideologiekritisch" (zB. Bahamas) womit nicht
gemeint ist, dass sie Ideologien kritisch gegenüber ständen, sondern alles was ihrer Idelogie
widerspricht, als solche ansehen und entsprechend bekämpfen.
Im Sommer des letzten Jahres gingen GenossInnen des Frankfurter SDS auf eine
Antikriegskundgebung welche nur kurz auf Facebook angekündigt wurd. Vor Ort stellten sie fest
das der Platz zunehmend von Islamisten vereinamt wurde und es keine Orga zu geben schien.
Bevor sie den Ort allerdings verließen, wurden sie von damaligen Mitgliedern des Lak Shalom
Hessen gestellt. Anstatt ihre GenossInnen über ihre Eindrücke zu informieren stellten sich eines der
besagten Mitglieder vor die SDS Mitglieder, fotografierte sie und stellte die Bilder samt Namen und
Adressen ins Internet. Womit sie eine Hetzkampange unterstützten, welche auch vom
'antideutschen' FR Redakteur Hanning Voigts forciert wurde. Für die öffentlich geouteten und mit
drei, unter tausenden TeilnehmerInnen, Nazis in eine Ecke gestellten GenossInnen führte dies
sogar zu Mord- und Vergewaltigungsdrohungen. Die Fotographen rechtfertigen ihre Tat eine
Woche später mit einer Verbandsinternen Mitteilung, in der sie erklärten sich nun nicht mehr „in
Zurückhaltung üben“ zu wollen, sondern Antisemitismus innerhalb des Verbandes „mit allen
notwendigen Mitteln radikal zu bekämpfen“.
Unser Problem sind nicht zu wenig Quellen sondern zu viele um darüber hinweg zu sehen dass
unsere Genoss_innen von dieser Sekte ausgegrenzt und diffamiert werden! Dabei empirische
Untersuchungen zeigen das die antisemitismus unter Linken wesentlich schwächer ausgeprägt ist
als im Rest der Gesellschaft, während sich Rassistische und antisemitische Ressentiments eher bei
VertreterInnen Pro-Israelischer Positionen wiederfinden http://tinyurl.com/jvws3vm.
Wozu weiter über das offensichtliche Debattieren wenn wir ohnehin nur auf taube Ohren stoßen.
Im Beschluss heißt es zum Beispiel auch "Mit ihrer philosemitischen Identifikation von Israel und
Juden agieren sie selbst antisemitisch und steigern sich bei Kritik in eine Überidentifikation mit
diesen." und wenige Minuten nachdem dieser Passus im Dezember von einer Person aus Marburg
als unzutreffend bezeichnet wurde sagte einer Person aus dieser Stadt "Ich glaube ihr stellt den
Antrag nur um Israel zu kritisieren.". Obwohl also selbst die Korrektheit bewiesen wurde erfolgte
keine Dementi der vorherigen Behauptung.
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Zudem wird behauptet der Beschluss beziehe sich auf eine "unscharf umrissene Personengruppe",
dabei wird auf drei Seiten auf viele politisch Phänomene hingewiesen und zuletzt heisst es:
"Wir möchten noch einmal betonen, dass es uns um einen links-pluralistischen Verband
und um politische Inhalte geht. Ob sich jemand selbst als „antideutsch" bezeichnet
oder nicht, ist uns egal.
Unser Ziel ist die klare Abgrenzung zu den „antideutschen" Denkmustern welche zu
einer rassistischen, bellizistischen, neoliberalen und anti-linken Praxis führen."
Dem haben wir nichts hinzuzufügen außer womöglich eine Worte des kommunistischen
Dramatikers Berthold Brecht:
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß, und sie eine Lüge
nennt, der ist ein Verbrecher!"
12.Antrag: Ja zur Mosaiklinken!
Rücknahme des Antrags „Linke Grundprinzipien verteidigen! Nein zu
Kriegsrechtfertigung, Islamophobie und pro-kapitalistischen Positionen!“
von Basisgruppe Marburg
Antragstext:
Die Landesmitgliederversammlung möge oben genannten Antrag zurücknehmen.
Begründung:
Dieser bedient sich stereotyper Feindbilder, um eine unscharf umrissene
Personengruppe
zu diffamieren und aus dem Verband zu drängen. Paradoxerweise geschieht dies
unter Rückgriff auf den zu schützenden linken Pluralismus. Wir finden aber: Linke Kritik muss
immer auch Selbstkritik sein. Eine Linke, die nicht bereit ist, sich mit dem Antisemitismus, der die
gesamte Gesellschaft und damit auch die politische Linke durchzieht, auseinanderzusetzen,
sondern
stattdessen diejenigen Akteur*innen, die auf diesen aufmerksam machen und sich vorgenommen
haben, ihn in seiner Gesamtheit zu betrachten und zu kritisieren, ausschließen will, verbaut sich
die
Möglichkeit eines offenen Diskurses.
Der gesamte Antrag beruht auf Unterstellungen und Stereotypen,
verzichtet dabei jedoch auf Belege
und Quellen.
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