Abgeordneten-Brief MdL Kathi Petersen Dezember 2015 (PDF

Kathi Petersen, MdL
Für Sie im Bayerischen Landtag
Abgeordneten-Brief
2. Ausgabe, Dezember 2015
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
„Die Hirten wie die Weisen aus dem Osten
stehen an der Krippe, nicht als bekehrte Sünder,
sondern einfach, weil sie so wie sie sind,
von der Krippe angezogen werden“. (Dietrich Bonhoeffer)
Das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu, die Weihnachtszeit ist da. Dies ist der
richtige Zeitpunkt, um nochmals auf die letzten Monate zurückzuschauen
und Ihnen zu berichten, was es Neues aus der BayernSPD Landtagsfraktion
gibt und was ich so alles gemacht habe.
Das wichtigste Thema, das uns auch 2016 beschäftigen wird, ist die aktuelle
Flüchtlingssituation. Wir müssen weiterhin alles tun, um Schutzsuchenden
zu helfen. Dazu gehört aber auch, dass es Menschen gibt, die sich
ehrenamtlich in diesem Bereich engagieren. Ohne sie wäre unsere
Gesellschaft wesentlich ärmer.
Kontakt:
Abgeordnetenbüro
Siebenbrückleinsgasse 10-12
97421 Schweinfurt
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen frohen Weihnachten und einen guten
Rutsch ins neue Jahr. Auch 2016 freue mich wieder darauf von Ihnen zu
hören, falls Sie Anliegen, Fragen oder Kritik haben.
Bürozeiten:
Mo - Fr von 08:00 – 16:00 Uhr
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kathi.petersen.sk@
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Impressum:
Kathi Petersen, MdL (V.i.S.d.P)
Abgeordnetenbüro
Siebenbrückleinsgasse 10-12
97421 Schweinfurt
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Die Themen
2 Neues aus dem Landtag
4 Die Landtagsfraktion lädt ein
5 Neulich im Stimmkreis
8 Impressionen aus dem
Stimmkreis
8 Termine (Auswahl)
Neues aus dem Landtag
2
MENSCHEN AUFNEHMEN, MENSCHEN INTEGRIEREN - KONZEPT DER SPD-LANDTAGSFRAKTION
Fluchtursachen bekämpfen, (Aus-)Bildung ermöglichen, Gesundheitsversorgung garantieren
Weltweit sind nach UN-Angaben 60 Millionen Menschen auf der Flucht, etwa 1 Mio. von ihnen kamen 2015 nach
Deutschland. Die hohe Anzahl an Asyl- und Schutzsuchenden stellt Deutschland und Europa auf absehbare Zeit vor
große Herausforderungen. Wir müssen Lösungen finden, wie wir unserer humanitären Verantwortung gerecht werden
können.
Dank des überwältigenden haupt- und ehrenamtlichen Engagements tausender Menschen konnten die Kommunen die
Flüchtlinge aufnehmen und versorgen. Sie brauchen dafür aber tragfähige Strukturen und dringend Unterstützung
durch Bund und Länder.
(Besuch der Notunterkunft in Bad
Neustadt, v.l.n.r.: Bischof Friedhelm
Hofmann, Domkapitular Clemens Bieber,
MdL Petersen)
(Besuch des Klosters Lülsfeld, v.l.n.r.: Jutta
Münch (Geschäftsführerin Caritasverband
Schweinfurt, MdL Petersen, Marion Stief
(Einrichtungsleiterin))
Um die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, zu reduzieren, müssen auf europäischer und
internationaler Ebene rasch Fortschritte erzielt werden: Bei der Bekämpfung der Fluchtursachen, der Verbesserung der
Situation der Flüchtlinge in den Herkunfts- oder Transitstaaten, insbesondere in den Nachbarregionen Syriens und des
Irak. Nur wenn die Versorgung der Flüchtlinge in den Aufnahmeeinrichtungen der Nachbarstaaten gesichert ist, kann
effektiv Schutz gewährt und eine Fortsetzung der Flucht vermieden werden.
Die Errichtung von Grenzzäunen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union lehnen wir entschieden ab. Es
war wohl nötig, temporäre Grenzkontrollen einzuführen, um wieder eine geordnete Registrierung und Aufnahme der
Flüchtlinge zu gewährleisten. Auf Dauer ist die Durchführung von Grenzkontrollen jedoch weder rechtlich möglich,
noch entspricht sie unserer Auffassung von Europa. Ebenso sind wir gegen die von der CSU geforderten Transitzonen.
Den Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, nach dem syrischen Flüchtlingen nur noch der sogenannte
„subsidiäre Schutz“ zu Teil werden soll, lehne ich ab. Der grundgesetzliche Schutz der Familie gilt für alle! Außerdem
erspart der Familiennachzug Frauen und Kindern die lebensgefährliche Flucht.
Wenn die Menschen hier sind, brauchen sie Perspektiven. Nur so gelingt Integration. Dazu gehört, dass Kinder und
Jugendliche möglichst schnell Deutsch lernen und eine Schule besuchen, bzw. eine Ausbildung machen können. Es
braucht aber auch qualifizierten Sprachunterricht und Integrationskurse für Erwachsene; die derzeitigen Angebote
genügen bei weitem nicht. Arbeitgeber und Auszubildende brauchen Planungssicherheit. Ich unterstütze daher die
Forderung u.a. der Handwerkskammer Unterfranken, dass niemand während seiner Ausbildung und in den beiden
Jahren danach abgeschoben werden darf.
Neben der Bildung ist auch die Gesundheitsversorgung wichtig: Wir fordern eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge,
damit diese sich nicht erst einen Behandlungsschein bei der Kommune holen müssen, bevor sie zum Arzt können. So
können Zeit und Geld gespart sowie Bürokratie abgebaut werden.
„Menschen, die hierher geflohen sind, brauchen Perspektiven. Dazu gehören gerechte
Bildung und Gesundheitsversorgung. Nur so gelingt Integration“
2. Ausgabe, Dezember 2015
Neues aus dem Landtag
3
Erwachsenen- und Weiterbildung – Man lernt nie aus!
Lesen und Schreiben sind Grundvoraussetzungen für Erfolg im Beruf und die Teilhabe am sozialen
Leben
Unter den Erwerbstätigen in Bayern gibt es der Erwachsenen-PISA-Studie (PIAAC)
zufolge rund 1,2 Millionen Menschen, die nicht richtig lesen und schreiben können. Die
Staatsregierung ignoriert dieses Problem bislang. Das ist erschreckend. Eine
Staatsregierung und ein Bayerischer Landtag, die ihre Bildungspolitik immer als
vorbildlich rühmen, dürfen darüber nicht hinweggehen. Pro Jahr gibt der Freistaat
Bayern bislang lediglich 200.000 Euro für Alphabetisierungskurse aus. Das sind gerade
einmal 16 Cent pro Betroffenem und Jahr! Mit solchen Beträgen kann keinerlei
Verbesserung auf diesem Feld erreicht werden.
Lesen und Schreiben sind Grundvoraussetzungen für Erfolg im Beruf und für den Erwerb
von Fachwissen. Unsere Wirtschaft ist auf qualifizierte Arbeitskräfte angewiesen.
Gesellschaftspolitisch ist es ein Armutszeugnis, wenn so viele Menschen durchs Raster
fallen. Menschen, die lesen können, haben in Deutschland eine fast vier Mal so hohe
Chance, einen Arbeitsplatz zu bekommen, wie diejenigen, die nicht oder kaum lesen
können.
(Lebenslang lernen: MdL Petersen bei
einer Veranstaltung der Franken
Akademie auf Schloss Schney)
Aus diesem Grund, wie auch für eine gelingende Integration, ist es wichtig, die Erwachsenenbildung verstärkt zu
fördern. Wir nutzen dieses Instrument bisher viel zu wenig. Sie hat in Bayern sogar Verfassungsrang! Genau die
Defizite, die in der PIIAC-Studie aufgezeigt werden, können durch sie behoben oder zumindest gemildert werden. Mit
ihrer Hilfe könnten Menschen ihren Platz in der Gesellschaft finden. Dafür bedürfte es aber wesentlich besseren
Rahmenbedingungen: Im Doppelhaushalt 2015/16 sind rund 11,2 Mrd. Euro für Bildung vorgesehen. Davon gehen
2015 jedoch lediglich 19,5 Mio. Euro in die Erwachsenenbildung, im Jahr 2016 nur 19 Mio. Euro. Dies ist viel zu wenig!
Für eine adäquate Vergütung der Dozenten reichen die Mittel in keinem Fall aus.
Es geht aber nicht nur um Geld. Die geringe Wertschätzung der Erwachsenenbildung zeigt sich in Bayern auch darin,
dass wir immer noch kein Weiterbildungsgesetz haben. Auch hier sind wir deshalb politisch gefordert. Deswegen wird
die SPD-Landtagsfraktion ein Weiterbildungsgesetz und einen Vorschlag zur Änderung des Erwachsenenbildungsförderungsgesetzes einbringen.
Wir müssen die Chancen, die die Erwachsenenbildung bietet, nutzen, um allen Menschen zu der Grundbildung zu
verhelfen, die sie für ein selbstbestimmtes Leben benötigen. Fördern wir die Erwachsenenbildung so, dass endlich
gleichwertige Bildungschancen in allen Regionen Bayerns entstehen, zu denen alle Menschen, die hier leben Zugang
haben.
„Wir müssen die Chancen, die die Erwachsenenbildung bietet, nutzen, um allen
Menschen zu der Grundbildung zu verhelfen, die sie für ein selbstbestimmtes Leben
benötigen“
Die Landtagsfraktion lädt ein
4
„Kärrnerarbeit für Gotteslohn“ - Ehrenamtsempfänge in Bad Brückenau, Mellrichstadt und Haßfurt
„Willst du froh und glücklich leben, lass kein Ehrenamt dir geben“ – das
wusste schon Wilhelm Busch. Er wusste wohl auch, mit welchem
Aufwand eine ehrenamtliche Tätigkeit verbunden ist. Wenn sich jeder
nach Buschs – sicher nicht ganz ernst gemeinten - Worten richten
würde, wäre unsere Zivilgesellschaft ein gutes Stück ärmer dran.
Glücklicherweise gibt es sehr viele Menschen, die sich in ihrer Freizeit
für Flüchtlinge und andere Menschen in Not einsetzen, oder unser
kulturelles Leben bereichern. Ihnen gebührt unser Dank.
(Aller Ehren wert: MdL Schmitt-Bussinger und MdL Petersen
würdigten Ehrenämtler)
Deswegen habe ich im Namen der SPD-Landtagsfraktion zu Ehrenamtsempfängen nach Bad Brückenau, Mellrichstadt
und Haßfurt eingeladen. Als Gastredner bzw. Gastrednerin sprachen unser Fraktionsvorsitzender MdL Markus
Rinderspacher und MdL Helga Schmitt-Bussinger.
Kulturmatinée in der „Industrie und Kunst“-Stadt
„Kultur beginnt im Herzen eines jeden Einzelnen“ meinte der österreichische
Schauspieler Johann Nepomuk Nestroy.
Wie es aber speziell in Schweinfurt damit aussieht, darüber wollte ich mich
gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Georg Rosenthal im
Schweinfurter KuK informieren.
Im Namen der BayernSPD Landtagsfraktion hatten wir Kulturschaffende und
– interessierte eingeladen, um darüber zu diskutieren, welchen Stellenwert
die Kultur in unserer Region hat. Als besondere Gäste konnten wir den
Schweinfurter Landrat Florian Töpper sowie MdL a.D. Ruth von Truchseß
begrüßen.
Abgerundet wurde die Veranstaltung durch die Vorführung des Films „…von
einem, der auszog“: In diesem Streifen zeigt die Filmgruppe algo
(staatliches Berufsbildungszentrum Alfons Goppel) die Situation von
Flüchtlingen in Deutschland.
Auch das hatte mit Kultur zu tun – mit Willkommenskultur.
(Filmreif, v.l.n.r.: MdL Petersen, MdL Rosenthal, Landrat
Töpper, MdL a.D. v. Truchseß)
Neulich im Stimmkreis
5
Vorstand und Verstand – Industrie 4.0 in Unterfranken
Zu einem Besuch nach Unterfranken hatte sich kürzlich der Vorstand der BayernSPD Landtagsfraktion aufgemacht.
Natürlich stand dabei auch Schweinfurt dem Programm. Wo, wenn nicht hier, könnte man etwas über die Industrie 4.0
und Ausbildung bzw. Studium lernen?
Diese Themen waren nämlich die Hauptanliegen unseres Fraktionsvorsitzenden Markus Rinderspacher sowie seiner
Vorstandskollegen Volkmar Halbleib, Helga Schmitt-Bussinger und Hans-Ulrich Pfaffmann auf ihrer Kurzreise.
(Staunte nicht schlecht: MdL Rinderspacher mit MdL SchmittBussinger (links) und MdL Petersen)
(Bildung in guten Händen, v.l.n.r.: MdL Rosenthal, Prof. Grebner,
MdL Pfaffmann, MdL Halbleib, MdL Petersen, MdL Rinderspacher,
MdL Schmitt-Bussinger)
Bei FAG Schaeffler erläuterten uns Norbert Lenhard (Gesamtbetriebsratschef), Stephan Kuserau (Referent beim
Gesamtbetriebsrat) sowie Christian Philipp (Projektleiter) die Veränderungen der klassischen Industrie durch
Digitalisierung.
In einem Gespräch mit Prof. Robert Grebner (Leiter der FHWS) konnten wir einiges über den neuen i-Campus in
Erfahrung bringen: Hier haben Studierende aus der ganzen Welt die Möglichkeit, zweisprachige Studiengänge im
Bereich der Logistik sowie des Wirtschaftsingenieurwesens zu absolvieren.
Besuch im Altenservice-Zentrum St. Martin in Hofheim
Als Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Pflege liegen mir alle damit
verwandten Themen besonders am Herzen. Dies gilt vor allem für das
Thema Demenz, das in unserer Gesellschaft häufig zu sehr verdrängt
wird.
In unserer Region gibt es jedoch einige hervorragende Einrichtungen, die
sich vorbildlich um die Betroffenen kümmern. Dazu gehört das Caritas
Altenservice-Zentrum St. Martin in Hofheim. Bei einem Besuch konnte ich
einen wertvollen Einblick in die Arbeit mit Demenzkranken gewinnen.
Einrichtungsleiterin Renate Aman führte mich über das Gelände und
erklärte mir die Abläufe.
(St. Martin - Ein Ort der Zuwendung: MdL Petersen mit
Einrichtungsleiterin Renate Aman)
Wir sprachen aber auch über die sehr schwierigen Rahmenbedingungen, die in der Pflege vorherrschen und die
Nachwuchsgewinnung sehr kompliziert macht: Schlechte Bezahlung, unflexible Arbeitszeiten, überbordende Bürokratie
und mangelnde Anerkennung sind dabei nur ein paar der Probleme. Trotzdem sorgen MitarbeiterInnen mit hohem
Einsatz für das Wohl der Menschen.
Ganz besonders beeindruckt war ich jedoch von der Art und Weise, wie Frau Aman und ihr Personal mit den
Angehörigen zusammenarbeiten. Schließlich ist die Diagnose Demenz auch für sie eine problematische Umstellung. Aus
diesem Grund tauscht man sich häufig aus und bietet den Familien diesbezüglich Informationen und Hilfestellungen an
– genauso wie den an Demenz Erkrankten.
Neulich im Stimmkreis
6
„Nacht der offenen Tür“ bei FAG Schaeffler - Lange Nacht der Ausbildung
Die „Lange Nacht der Ausbildung“ bei FAG Schaeffler hat bereits eine gewisse Tradition. Auch für mich war es 2015
nicht der erste Besuch, aber ich gehe immer gerne dort hin, um mich über die Ausbildungssituation bei einem der
wichtigsten Unternehmen Schweinfurts zu informieren.
Bei dieser Veranstaltung geben Azubis einen vielfältigen Einblick in
ihre Tätigkeit. Interessenten können aus erster Hand erfahren, wie
die dortige Arbeitswelt aussieht. Ich habe die Gelegenheit genutzt,
mit den jungen Auszubildenden gesprochen und sogar selber mal an
den verschiedenen Arbeitsstätten „gewerkelt“.
Infos gab es auch für Studieninteressierte: So berichteten
Studierende der FHWS von dem dualen Studiengang, bei dem FAG
Schaeffler als Partner involviert ist.
Die „lange Nacht“ hat gezeigt: Hiesige Azubis sind aufgeweckt!
(Lernen von Profis: Auszubildende Clarissa Dod, MdL Petersen)
„Schule, Arbeit, Praktikum – Integration“
Wie gelingt eigentlich die schulische und berufliche Integration
von Flüchtlingen am besten? Um diese Frage zu diskutieren
habe ich drei Experten aus der Praxis in die Schweinfurter
Disharmonie eingeladen: Thomas Stelzer (Leiter der Agentur
für Arbeit Schweinfurt), Jürgen Eusemann (Schulamtsdirektor
a.D. ) und Margit Rosentritt (Kreishandwerksmeisterin).
Nach einem kurzen Grußwort von mir, referierten die Fachleute
ca. 10 min. über die aktuelle Situation aus ihrem jeweiligen
Bereich. Danach bestand für ZuhörerInnen die Möglichkeit,
Fragen zu stellen – wovon auch rege Gebrauch gemacht wurde.
(Integer über Integration debattieren, v.l.n.r.: Thomas Stelzer,
MdL Petersen, Jürgen Eusemann, Margit Rosentritt)
Neulich im Stimmkreis
7
Besuche(r) aus Unterfranken
Auch in diesem Jahr konnte ich mich in München
wieder über Besuchergruppen aus meinem Stimmkreis
Schweinfurt und meinen Betreuungsstimmkreisen Bad
Kissingen und Rhön-Haßberge freuen.
So waren im Juli sowohl die Naturfreunde Unterfranken an einem Tag bei mir. Kurz darauf konnte ich
einige Vertreter der OBA Schweinfurt und Mitglieder
der SPD 60+ aus dem Landkreis Bad Kissingen im
Maximilianeum begrüßen, wo sie u.a. die letzte
Plenardebatte vor der Sommerpause miterleben
konnten.
(Natürlich auch vor Ort: Die Naturfreunde Unterfranken auf dem roten Teppich)
(Blick hinter die Kulissen: MdL Petersen mit OBA und SPD 60+ in
einem Sitzungssaal des Landtags)
(Genossen den Aufenthalt: MdL Petersen mit SPDlern aus SW Stadt und
Die erste Plenardebatte nach der Sommerpause konnte wiederum meine zweite Besuchergruppe (Jusos Schweinfurt
und Genossen aus dem Landkreis Schweinfurt) und mitverfolgen: Bezeichnender- und traurigerweise ging es in beiden
Fällen um die immer dramatischer werdende Flüchtlingssituation.
Wenngleich auch häufig ernste Themen im Landtag besprochen werden müssen, so ist es doch immer schön für mich,
Menschen aus meiner Heimat meine Tätigkeit im Parlament zu erläutern und mit ihnen über aktuelle politische
Themen zu sprechen.
Ich freue mich auf viele weitere Tage dieser Art – mit Unterfranken in München!
Impressionen aus dem Stimmkreis
Termine (Auswahl)
07.01.2016:
AWO-Treff, Schweinfurt
13.01.2016:
Neujahrsempfang der Kreishandwerkerschaft, Schweinfurt
19.01-21.2016: Winterklausur der BayernSPD Landtagsfraktion
8

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