Elektronisches Integrationsportal (eIP)

Bayerisches Staatsministerium der
Justiz
Pilotierung der
elektronischen Gerichtsakte
in der bayerischen Justiz
15. Magglinger Rechtsinformatikseminar
am 18. und 19. Mai 2015
Ministerialrat Walther Bredl
Bayerisches Staatsministerium der
Justiz
Themen
 Ausgangslage
 E-Justice-Gesetz
 Programm E-Justice-Arbeitsplatz
 Elektronisches Integrationsportal (eIP)
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Justiz
Themen
 Ausgangslage
 E-Justice-Gesetz
 Programm E-Justice-Arbeitsplatz
 Elektronisches Integrationsportal (eIP)
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Justiz
Ausgangslage
eTicket
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Justiz
Ausgangslage
• Elektronische Information und Kommunikation im
privaten Umfeld
o 76,8 Prozent der Deutschen = 54 Mio.
Menschen über 14 Jahren sind online
 Davon sind 26 Mio. Menschen „digital natives“
 Quelle: (N)Onliner-Atlas 2014 der Initiative 21
• Außensicht, z.B. Rechtsanwälte
• ERV-Strategie der Landesjustizverwaltungen
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Justiz
Aussenansicht
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Justiz
Gemeinsame Strategie
• Die Landesjustizverwaltungen haben sich 2011auf
eine ERV-Strategie verständigt
• Ziel der Strategie ist die breite Einführung von
elektronischem Rechtsverkehr (ERV) und
elektronischen Akten bis 2020 in allen
Verfahrensbereichen
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Justiz
Kernbotschaften der ERV-Strategie
• Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische
Akte bilden eine Einheit (kein Medienbruch)
• Alle Verfahrensbereiche sind einzubeziehen
• Stufenweises Vorgehen ist notwendig
• Rechtliche Rahmenbedingungen müssen
verbessert werden
• Es muss eine verlässliche Planungsgrundlage
für alle Beteiligten geschaffen werden
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Themen
 Ausgangslage
 E-Justice-Gesetz
 Programm E-Justice-Arbeitsplatz
 Elektronisches Integrationsportal (eIP)
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E-Justice-Gesetz
 Gesetz zur Förderung des elektronischen
Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom
10. Oktober 2013
 Es regelt die verbindliche Einführung und Nutzung
des elektronischen Rechtsverkehrs in ZPO- und
FamFG-Verfahren in allen Instanzen
o Öffnung der Gerichte für den elektronischen Rechtsverkehr
landesweit in allen Instanzen: 1.1.2018, spätestens 1.1.2020
o Nutzungszwang für alle professionellen Verfahrensbeteiligten zum 1.1.2022, frühestens 1.1.2020
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Themen
 Ausgangslage
 E-Justice-Gesetz
 Programm E-Justice-Arbeitsplatz
 Elektronisches Integrationsportal (eIP)
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E-Justice
Umsetzung in Bayern:
 Zeitgerechte Umsetzung der gesetzlichen Vorgabe
o Zeitziel 2018 unter Einhaltung des Prinzips „Sicherheit
und Gründlichkeit haben Vorrang vor Schnelligkeit“
o Zügiges, schrittweises Vorgehen
 Kein ERV ohne eAkte auf Dauer
o Vermeidung von Medienbrüchen (sonst ist Mehrarbeit
unvermeidbar!)
o Ziel ist ein durchgängiger elektronischer Workflow
 Möglichste Schonung der Ressourcen
o Nutzung von Standardkomponenten (z. B. jur.
Fallbearbeitung)
o Einbindung bestehender Fachverfahren (Zeitgewinn und
Investitionsschutz)
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Umsetzung in Bayern:
Programm E-Justice-Arbeitsplatz
Umsetzung der ERV-Gesamtstrategie in Bayern (Stufe 1)
Grundbuch
Register
OWiVerfahren
Erkenntnisverfahren
Erzwingungshaftsachen
Zwangsvollstreckung
in
Forderungen
(PfÜB)
Zivilsachen
bei den
Landgerichten
(1. Instanz)
Elektronische
Zweitakte
bei den
Staatsanwaltschaften
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E-Justice
Umsetzung in Bayern:
 Pilotierung des elektronischen Rechtsverkehrs
seit 1.12.2014 bei dem Landgericht Landshut
 Pilotierung der elektronischen Akte seit
März 2015 bei dem Landgericht Landshut
 Planung:
o Ausdehnung der Pilotierung auf die Landgerichte
Regensburg und Coburg
o Lineare Einführung bei den übrigen Landgerichten
o Pilotierung in weiteren Instanzen
o Pilotierungen in weiteren Verfahrensbereichen (z. B.
Grundbuch)
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Themen
 Ausgangslage
 E-Justice-Gesetz
 Programm E-Justice-Arbeitsplatz
 Elektronisches Integrationsportal (eIP)
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Bayerisches Staatsministerium der
Justiz
Viele Fragen
um die eAkte
Bearbeitung umfangreicher Akten?
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Justiz
Elektronische Integrationsportal
Risiken und Herausforderungen der eAkte
•
•
•
•
IT-Ausfälle bei komplexerer Technik
Justiznetz
Rechenzentrum
Referenzsysteme für Tests
Das System muss so sicher und performant laufen, die
Daten müssen so sicher und verfügbar gespeichert
sein, dass ein jederzeitiges und zuverlässiges Arbeiten
und eine jederzeitige zuverlässige Erreichbarkeit
gewährleistet sind.
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Justiz
Elektronisches Integrationsportal - eIP
 Ziele
o Ergonomie hat hohe Priorität
o Einheitliche Oberfläche für alle Fachbereiche
o Mobiles Arbeiten
o Rollenspezifische Sichten
o Intuitive Bedienbarkeit
o Performantes Arbeiten mit der eAkte
o Hochverfügbarkeit
o Benutzeraktzeptanz
Praxisbeirat
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2-Monitorbetrieb aus ergonomischen Gründen
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Einsatz von Tablet-PC als Perspektive
für einen mobilen Arbeitsplatz
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Justiz
Elektronisches Integrationsportal - eIP
 Praktische Erfahrungen mit dem
elektronischen Rechtsverkehr
o Mit SOA-Plattform können Abläufe beschleunigt und
Mehrarbeit vermieden werden (Eingangsworkflow,
Entschlüsselung, Signaturprüfung, Zuordnung zu den
Verfahren)
o Bei Papieraktenführung ist Mehrarbeit unvermeidbar
(Medientransfer, Transfervermerk)
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Elektronisches Integrationsportal - eIP
 Praktische Erfahrungen mit der
elektronischen Akte
o Mehrarbeit in der Übergangszeit; Entlastung ab 2022
o
o
o
o
(Einreichungspflicht der Anwaltschaft <Medientransfer
entfällt>)
Aufwand für qualifizierte digitale Signatur
Vorteil der Mobilität wird anerkannt
Die Machbarkeit der gerichtlichen eAkte wird bisher bei
dem Erprobungsgericht nicht in Frage gestellt
Wirtschaftlichkeit erst langfristig erreichbar
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Justiz
Vielen Dank
für Ihre Aufmerksamkeit!

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