Niederschrift über die öffentliche 12. Sitzung des Ortsbeirates Hoof am 12.10.2015, 19:30 Uhr im Bürgersaal, Schauenburghalle Ortsteil Hoof Stimmberechtigte Anwesend: Höhle, Marianne Storch, Timo Biermann, Ellen Klein, Barbara Leck, Bruno Ortsvorsteherin Ortsbeiratsmitglied Ortsbeiratsmitglied Ortsbeiratsmitglied Ortsbeiratsmitglied SPD SPD GRÜNE SPD FW J J J J J A A A A A Entschuldigt: Bindbeutel, Sonja Lange, Bernd Ortsbeiratsmitglied Ortsbeiratsmitglied CDU CDU J J E E Nicht Stimmberechtigte Anwesend: Gimmler, Ursula Höhle, Friedhelm von Dalwig, Reinhard Bürgermeisterin Beigeordneter Beigeordneter CDU SPD GRÜNE N N N A A A Entschuldigt: Abendroth, Christian Schotte, Thomas Guzman-Abendroth, Anita Beigeordneter Gemeindevertreter Gemeindevertreterin SPD SPD GRÜNE N N N E E E Von der Verwaltung Anwesend: Witzke, Corinna Schriftführerin V A Tagesordnung: 1.) Eröffnung und Begrüßung Durch die Einladung der Ortsvorsteherin vom 28. September 2015 war die Sitzung form- und fristgerecht geladen. Die Ortsvorsteherin Frau Höhle eröffnet die Sitzung des Ortsbeirates Hoof um 19.30 Uhr und begrüßt alle Anwesenden. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände. 1 2.) Sachstandsbericht der Bürgermeisterin a) zum Baugebiet Schirne II Welche Erweiterung des Baugebietes ist geplant? Frau Bürgermeisterin Gimmler berichtet, dass der Verwaltung eine Anfrage auf eine Baugebietserweiterung im westlichen Bereich des Baugebietes „Schirne II“ vorliegt. Es handelt sich dabei um eine private Erschließung. Ggf. ist eine Abrundungssatzung erforderlich. Die Gemeindevertretung wird entsprechend eingebunden. Bauplanung der senioren- bzw. behindertengerechten Wohnungen Frau Gimmler informiert darüber, dass das Projekt der senioren- bzw. behindertengerechten Wohnungen nach Auskunft der Immobiliengesellschaft nicht umsetzbar ist und diese daher abgesagt hat. Gehwegreinigung Schirne II oberhalb des REWE-Marktes und Pflege des Grünstreifens an der Stelle Die Reinigung des Gehweges sowie die Pflege des Grünstreifens ist Aufgabe des REWE-Marktes. Durch die Geschäftsleitung des Lebensmittelmarktes wird eine Reinigung veranlasst. b) zu den Planungen zum Neubaugebiet an der Schauenburghalle Frau Gimmler teilt mit, dass die Verwaltung durch den Gemeindevorstand mit den Planungen für ein Neubaugebiet an der Schauenburghalle beauftragt wurde. Der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes wird auf den Weg gebracht. Hierzu sprechen Herr Leck und Frau Höhle c) zum Stand der Gespräche mit der Stadt Baunatal in Bezug auf eine direkte Busverbindung nach Baunatal Frau Gimmler berichtet, dass die Tangenziallinie ggf. nicht durchgesetzt wird. Die Verhandlungen mit der Stadt Baunatal sind aber noch nicht komplett abgeschlossen. Der Ortsbeirat empfiehlt, die Stadt Baunatal schriftlich um eine konkrete Antwort zu bitten, ob eine Zusammenarbeit bezüglich des Busliniennetzes zwischen SchauenburgElgershausen und Baunatal umsetzbar ist. Es sprechen zum Thema Frau Biermann, Herr Leck und Frau Höhle. d) zum aktuellen Stand bzgl. Ortstafeln in Kooperation mit dem Gewerbeverein Frau Gimmler informiert, dass inzwischen in Zusammenarbeit mit dem Gewerbeverein eine Firma beauftragt wurde neue Ortspläne zu erstellen. Eine Ortstafel wird am Rathaus aufgestellt, wenn der Ortsplan aktualisiert wurde. e) zur Nutzung des Grundstückes der ehemaligen Tankstelle an der Korbacher Straße. Wann ist mit einer Änderung zu rechnen? Frau Gimmler teilt mit, dass mit einer Änderung nicht zu rechnen ist. Das Gewerbe ist dort zugelassen und der Eigentümer kann seinen Betrieb dort weiter führen. Hierzu sprechen Herr v. Dalwig und Frau Höhle 2 3.) Planungen - II. Bauabschnitt Kindertagesstätte Hoof Frau Bürgermeisterin Gimmler berichtet, dass haushaltstechnisch für die Erweiterung der Gruppenräume, der energetischen Sanierung und der Erneuerung der Heizungsanlage kein Haushaltsansatz gebildet wurde. Der Arbeitskreis Kindergarten wird in Kürze zusammentreffen und über weitere Maßnahmen sprechen. Es sprechen zum Thema Frau Höhle und Frau Biermann. 4.) Wünsche und Anregungen zum Haushaltsentwurf 2016 Folgende Punkte werden aufgenommen: 5.) Erweiterung der Gruppenräume, energetische Sanierung und Erneuerung der Heizungsanlage im Kindergarten Hoof Neue Fenster und Türen für die Schauenburghalle Grundhafte Erneuerung der Straße „Wahlgemeinde“, vor allem auf der Höhe der Bushaltestelle „Schule“ in Richtung Schauenburghalle. Verschiedenes Korbacher Straße Frau Biermann erkundigt sich nach der Beseitigung der abgestorbenen Bäume auf Höhe des Fußgängerüberweges am REWE-Markt. Frau Gimmler klärt auf, dass die Bäume durch den Bauhof beseitigt werden. Bachlauf Bauna Frau Klein weist darauf hin, dass die Bäume und Büsche an der Bauna zwischen den Straßen „Im Tal“ und „Vor dem Erzberge“ auszuholzen sind. Der Abwasserverband ist entsprechend zu informieren. Pachtgrundstück Wahlgemeinde Herr v. Dalwig erkundigt sich nach dem Pachtgrundstück in der Wahlgemeinde, welches an dem Bachlauf der Bauna angrenzt. Flüchtlingsproblematik Herr v. Dalwig erkundigt sich, ob weitere Maßnahmen in dem OT Hoof vorgesehen sind. Zum Thema findet lt. Frau Gimmler in der kommenden Woche eine außerordentliche Bürgermeisterdienstversammlung statt. Zum Thema sprechen Herr v. Dalwig, Herr Leck und Herr Nehm Korbacher Straße Es wird sich erneut nach dem abgesenkten Kanaldeckel, in Höhe der Bushaltestelle „Klapperbach“ erkundigt. Frau Gimmler teilt mit, dass bereits eine Firma beauftragt wurde. Verkehrsschild Frau Biermann weist darauf hin, dass an der Kurt-Schumacher-Straße/Ecke Korbacher Straße auf dem Bürgersteig ein Verkehrsschild direkt auf Augenhöhe aufgestellt wurde. Bei Dunkelheit besteht die Gefahr, dass man dieses übersieht und sich verletzt. Frau Gimmler teilt mit, dass die Verkehrsschilder durch eine Firma aufgestellt wurden und in Kürze abgeholt werden. 3 Ortsvorsteherin Frau Höhle schließt die Sitzung um 20.40 Uhr und eröffnet die Bürgerfragestunde. Schauenburg, den 12.10.2015 gez. Marianne Höhle Ortsvorsteherin gez. Corinna Witzke Schriftführerin 4
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