17. Sitzung des Ortsbeirates Breitenbach

Niederschrift
über die öffentliche 17. Sitzung des Ortsbeirates Breitenbach
am 16.09.2015, 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Breitenbach Ortsteil Breitenbach
Mit Einladung vom 07. September 2015 wurde im Rahmen der verkürzten Ladungsfrist gemäß
§ 6 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Gemeinde Schauenburg fristgerecht geladen.
Stimmberechtigte
Anwesend:
Barkhof, Ursula
Müller, Thomas
Fink, Rainer
Banze, Norbert
Simon, Peter
Ortsvorsteherin
Ortsbeiratsmitglied
Ortsbeiratsmitglied
Ortsbeiratsmitglied
Ortsbeiratsmitglied
SPD
SPD
SPD
CDU
CDU
J
J
J
J
J
A
A
A
A
A
Entschuldigt:
Kilian, Frank
Bednarek-Siegfried, Gudrun
Ortsbeiratsmitglied
Ortsbeiratsmitglied
SPD
GRÜNE
J
J
E
E
Nicht Stimmberechtigte
Anwesend:
Barkhof, Rolf-Martin
Nehm, Manfred
Rudolph, Hans-Karl
Vorsitzender der Gemeindevertretung
Erster Beigeordneter
Beigeordneter
SPD
SPD
SPD
N
N
N
A
A
A
Entschuldigt:
Gimmler, Ursula
Starke, Harald
Rose, Klaus-Dieter
Schweinebraden-Walter, Kurt
Reuter, Helga
Bürgermeisterin
Gemeindevertreter
Gemeindevertreter
Gemeindevertreter
Gemeindevertreterin
CDU
CDU
CDU
SPD
SPD
N
N
N
N
N
E
E
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E
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Von der Verwaltung
Anwesend:
Reuting, Susanne
Schriftführerin
V
A
Die Ortsvorsteherin Ursula Barkhof eröffnet um 19.05 Uhr die Sitzung. Sie stellt die
fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände.
Zum Ortstermin „Ortsbegehung Spielplatz Am Festplatz/Langenbergstraße“ waren Ortsbeirat,
die Beigeordneten sowie Gemeindevertreter des Ortsteiles Breitenbach und Herr Henkes
(Mitarbeiter der Verwaltung) um 18.00 Uhr eingeladen. Hier wurde der Zustand des Spielplatzes
und der Spielgeräte in Augenschein genommen. Fragen der Elternschaft bezüglich der künftigen
Spielplatzgestaltung werden durch Herrn Henkes beantwortet.
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Tagesordnung:
1.)
Verpachtung von gemeindeeigenen Grundstücken,
Gemarkung Breitenbach, Flur 12, Flurstück 226/1
Frau Barkhof gibt bekannt, dass zu diesem TOP ebenfalls vor Sitzungsbeginn durch die
Mitglieder des Ortsbeirates sowie Beigeordneten und Gemeindevertreter des Ortsteiles
Breitenbach eine Ortsbegehung stattgefunden hat.
Zum Tagesordnungspunkt sprechen Herr Banze, Herr Müller, Herr Fink und Herr Simon. Dabei
geht es um die grundsätzliche Entscheidung über Verkauf, Verpachtung oder Eigennutzung des
Grundstückes. Weitere Fragen zur Friedhofserweiterungsfläche werden von Frau Reuting
beantwortet.
Beschluss:
Der Ortsbeirat empfiehlt dem Gemeindevorstand, die Friedhofserweiterungsfläche, Gemarkung
Breitenbach, Flur 12, Flurstück 226/1 gemäß Verpachtungsrichtlinien der Gemeinde zu
verpachten. Eine Tierhaltung ist hierbei ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 5
2.)
Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 0
Wünsche und Anregungen für den Haushalt 2016
a) Herr Fink spricht den Wunsch nach Aufstellung einer Geschwindigkeitsmessanlage aus.
Herr Nehm gibt hierzu Erläuterungen aus der Verwaltung.
b) Erneuerung der Spielgeräte auf dem Spielplatz „Am Festplatz“. Die defekten Spielgeräte
sollen durch gleichwertige ersetzt werden.
c) Der Haushaltsansatz für die Unterhaltung der Gemeindestraßen soll in 2016 nach der
Erhöhung aus 2015 nicht herabgesetzt werden.
d) Die Frage zum Haushaltsansatz bzgl. Sanierung des Sportplatzes Breitenbach wird von
Herrn Nehm beantwortet.
e) Für die weitere Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED soll der Haushaltsansatz
weiter bestehen bleiben.
3.)
Verschiedenes
a) Herr Simon trägt vor, dass vermutlich ein Baum in der Kreuzwiesenstraße angefahren
wurde und abgeknickt ist. Es soll überprüft werden, ob der Baum entfernt werden muss.
Gegebenenfalls soll die Fläche befestigt und der Baum nicht ersetzt werden.
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b) Kreuzwiesenstraße / Leckenweg
Der Überlauf in den Straßeneinlauf hat sich zugesetzt und muss gereinigt werden.
c) Leckenweg
Ackerflächen schwemmen den Bürgersteig zu. Die Pflasterfläche soll wieder freigelegt
werden!
d) Friedhof/Ecke Hauptstraße
Die Fläche um den Gedenkstein an der Brücke Hauptstraße müsste regelmäßiger gemäht
werden.
Die Ortsvorsteherin schließt die Sitzung um 19.55 Uhr und eröffnet die Bürgerfragestunde.
Das Protokoll wird verlesen und genehmigt.
Schauenburg, den 16.09.2015
gez. Ursula Barkhof
Ortsvorsteherin
gez. Susanne Reuting
Schriftführerin
Die Hinweise bzw. Aufträge aus der Bürgerfragestunde werden an die Verwaltung
weitergeleitet und bearbeitet.
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