Bilanz 2015 - Bundesministerium für Gesundheit

BMG-Bilanz 2015
1. Gesetze und Verordnungen
 Gesetz für Fortpflanzungsmedizin: 21.01.2015
Im Nationalrat wurde am 21. Jänner 2015 die Novellierung des
Fortpflanzungsmedizin-Gesetzes beschlossen. Das Gesetz ermöglicht lesbischen
Paaren die künstliche Befruchtung, erlaubt die Eizellenspende und die Samenspende
bei der In-vitro-Fertilisation. Unter Einhaltung strenger Bedingungen wird künftig die
Präimplantationsdiagnostik (PID) zur Feststellung von Erbkrankheiten erlaubt sein.
(Rechtstext)
 Gentechnikgesetz-Novelle, Anbauverbot: 25.02.2015, 8.07.2015 und
22.09.2015
Im Februar wurde die Novelle zum Gentechnikgesetz in Begutachtung geschickt, im
Juli passierte sie den Nationalrat. Mit dieser kann sich Österreich schon bei der EUweiten Zulassung für den Anbau von Gen-Pflanzen ausnehmen lassen und den Anbau
verhindern. Im September machte Österreich erstmals von der neuen Regelung
Gebrauch und ließ sich von der EU-weiten Zulassung von acht gentechnisch
veränderten Mais-Pflanzen ausnehmen. (Rechtstext)
 Neuerungen Herkunftskennzeichnung für Fleisch: 01.04.2015
Auch bei verpacktem frischen Schweine-, Schaf-, Ziegen- und Geflügelfleisch muss
seit 1. April die Herkunft auf dem Etikett angegeben werden. Die
Kennzeichnungspflicht gilt nicht für unverpacktes oder verarbeitetes Fleisch. (Mehr
dazu)
 Generelles Rauchverbot in der Gastronomie: 10.04.2015, 09.06.2015,
23.07.2015
Mitte April erfolgte die Einigung über ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie,
Anfang Juni wurde das uneingeschränkte Rauchverbot in der Gastronomie ist im
Ministerrat beschlossen. Ende Juli passierte die Novelle des Tabakgesetzes den
Nationalrat. Das Rauchverbot ohne Ausnahmen für alle Gastronomiebetriebe gilt ab
1. Mai 2018. Neben den klassischen Tabakerzeugnissen sind von der Regelung auch
Radetzkystraße 2, 1031 Wien | http://www.bmg.gv.at | [email protected] | DVR: 2109254 | UID: ATU57161788
Wasserpfeifen und verwandte Produkte wie etwa die E-Zigaretten erfasst. Als Anreiz
für einen vorzeitigen und freiwilligen Umstieg von Betrieben schon vor dem 1. Juli
2016 wird es eine steuerliche Prämie in der Höhe von 30 % für getätigte
Umbauinvestitionen geben (Nichtraucherschutz-Prämie). Spezielle Regelungen sind
für Hotels und Beherbergungsbetriebe vorgesehen, sie können Raucherräume
einrichten. (Mehr dazu.)
 Neue Regelung für Arznei-Versandhandel: 12.05.2015, 25.06.2015
Eine neue Verordnung ermöglicht seit 25. Juni 2015 den nationalen OnlineVersandhandel von rezeptfreien Arzneimitteln über Apotheken. In Österreich werden
ausschließlich Medikamente versandt, die in Österreich rezeptfrei erhältlich sind. Der
Online-Versand wird ausschließlich über Apotheken, nicht etwa über Drogerien oder
Supermärkte, möglich sein. Alle Apotheken, die vom Online-Versand Gebrauch
machen möchten, müssen ihre Tätigkeit dem Bundesamt für Sicherheit im
Gesundheitswesen (BASG) melden. Zur leichteren Erkennbarkeit legal operierender
Apotheken im Internet gibt es ein gemeinsames EU-weites Sicherheitslogo für
Versandapotheken, mit Hilfe dessen die Konsumentinnen und Konsumenten sich
einen Überblick über legale Anbieterinnen und Anbieter verschaffen können. (Mehr
dazu)
 Start der neuen Ärzteausbildung: 01.06.2015
Die Ärzteausbildung nach den neuen Regeln startete mit 1. Juni 2015. Ende 2014
wurde die Ausbildung der Ärztinnen und Ärzte reformiert, um den zeitgemäßen
umfangreichen Anforderungen des heutigen Stands der Wissenschaft und dem
Bedarf an bestmöglicher Versorgung der Patientinnen und Patienten zu
berücksichtigen. (Rechtstext)
 Gratis-Zahnspange tritt in Kraft: 01.07.2015
Die Kosten für Zahnspangen von Kindern und Jugendlichen bei erheblicher
Zahnfehlstellung werden bis zum 18. Geburtstag von der Krankenkasse übernommen.
Der Anspruch ist unabhängig vom Einkommen der Eltern. (Mehr dazu)
 Meldepflicht für West-Nil-Fieber: 13.08.2015
Labors müssen bestätigte Fälle an West-Nil-Fieber an die
Bezirksverwaltungsbehörden melden, da eine Übertragung durch Blutprodukte
möglich ist und unbedingt ausgeschlossen werden muss. (Rechtstext)
 ELGA Verordnungsnovelle: 24.11.2015
Die neue ELGA-Verordnungsnovelle beinhaltet u. a. Definitionen der
Sicherheitsstandards der elektronischen Gesundheitsakte ELGA. (Rechtstext)
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 Schrittweiser Start von ELGA: 9. 12.2015:
ELGA startete am 9. Dezember in öffentlichen Spitälern in der Steiermark und in
Wien. Gleichzeitig wurden erstmals sämtliche Funktionen des ELGA-Portals für die
Patientinnen und Patienten nutzbar, mit Ausnahme der e-Medikation, die erst 2016
schrittweise startet. Sofern PatientInnen in einem Spital behandelt werden, das
bereits mit ELGA arbeitet, können sie die ELGA-Funktion „e-Befunde“ bereits nutzen.
Ebenfalls Anfang Dezember nahm auch die ELGA-Ombudsstelle mit ihren Standorten
bei den PatientInnenen-Anwaltschaften in Wien und der Steiermark den Betrieb auf.
Die Ombudsstelle unterstützt die ELGA-TeilnehmerInnen bei der Wahrnehmung und
Durchsetzung ihrer Rechte. (Mehr dazu)
2. Initiativen
 Augen auf beim Hundekauf! 12.02.2015
Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser und Ulli Sima, Wiener Stadträtin für
Umwelt und Tierschutz, gehen gemeinsam gegen den illegalen Handel vor. (Mehr
dazu)
 Weltgesundheitstag 2015: 07.04.2015
Die AGES veranstaltete am Weltgesundheitstag gemeinsam mit dem BMG eine
Fachtagung zum Thema Lebensmittelsicherheit. Im Mittelpunkt stand die ZoonosenSituation in Österreich. (Mehr dazu)
 Impfwoche 2015: Fokus Masern: 20.04.2015
Das BMG unterstützte die Europäische Impfwoche bis 25. April mit gezielten
Aktivitäten in enger Kooperation mit der WHO. Die österreichische Bevölkerung
wurde dabei vermehrt auf die Bedeutung von Schutzimpfungen – mit Schwerpunkt
Masern – aufmerksam gemacht. (Mehr dazu)
 Girls' Day MINI: 23.04.2015
2015 gab es erstmals einen Girls' Day MINI. Etwa 20 Mädchen vom
Bundesbetriebskindergarten waren zu Besuch im BMG, um in die Arbeit des
Gesundheitsministeriums reinzuschnuppern. (Mehr dazu)
 Richtige Händehygiene: 05.05.2015
Erfahrungsaustausch im BMG anlässlich des Internationalen Tags der Händehygiene.
Fachleute diskutierten im Rahmen eines Symposiums zum Thema "Nosokomiale
Infektionen bei speziellen PatientInnengruppen". (Mehr dazu)
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 YOLO! – Leb dein Leben. Ohne Rauch: 28.05.2015
Nach der erfolgreichen Einigung über das generelle Rauchverbot in der Gastronomie
legte das Gesundheitsministerium ab Mitte 2015 den Schwerpunkt auf die Anti-Rauch
Initiative für Kinder und Jugendliche „Leb dein Leben. Ohne Rauch. YOLO!“. Ziel der
Initiative war es, den Einstieg ins Rauchen so früh wie möglich zu verhindern.
Zielpublikum waren 10-14-Jährige. Die Initiative griff die Sprache und die Medien der
Jugendlichen auf und setzte auf Partizipation. Nicht mit dem erhobenen Zeigefinger
kann man Kinder vom Rauchen abhalten, sondern durch Kommunikation auf
Augenhöhe und selbstbestimmte Partizipation. Die Initiative setzte auf mehrere
Handlungsstränge und Ebenen. Sie umfasste ein spielerisches „WhatsApp“-Handy
Tool, Wettbewerbe und Events sowie nachhaltige Tabakpräventionsarbeit in der
Schule. (http://yolo.at)
 Hitze-Telefon: 116 123: 11.08.2015
Hilfe für die „Hundstage“ bot das Hitze-Telefon unter der Ö3-Kummer-Nummer 116
123. Menschen, die bei der extremen Hitze leiden, wurden durch das Hitze-Telefon
rund um die Uhr und kostenlos aus ganz Österreich mit wichtigen Ratschlägen
versorgt. Das Hitze-Telefon war eine gemeinsame Aktion des BMG, Hitradio Ö3 und
Rotem Kreuz.
 Einsatz von geflüchteten Ärztinnen und Ärzten im Rahmen der
Flüchtlingsbewegung: 11.09.2015
Menschen, die aus Furcht vor Verfolgung Schutz suchen, ist die gebotene
gesundheitliche Versorgung zukommen zu lassen. Das wurde in der gemeinsamen
Schlusserklärung beim Treffen der deutschsprachigen GesundheitsministerInnen in
Wien beschlossen. Das österreichische Gesundheitsministerium informierte
anschließend über Möglichkeiten der Einbindung von ÄrztInnen aus den
Herkunftsländern zur medizinischen Betreuung von Flüchtlingen und
AsylwerberInnen. Auch ein Koordinator zur Vermittlung zwischen Hilfsorganisationen
und freiwilligen HelferInnen wurde eingesetzt. (Mehr dazu)
 Gratis App Produktrückrufe: 02.10.2015
Das Gesundheitsministerium (BMG), das Konsumentenschutzministerium (BMASK)
und die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) kooperieren bei der
Information der Bevölkerung über gefährliche Produkte. Über nur eine Plattform
(www.produktwarnungen.at) und eine Smartphone-App können sich
Verbraucherinnen und Verbraucher einfach und rasch über Sicherheitsprobleme bei
Lebensmitteln und Produkten des täglichen Lebens informieren.
(http://www.ages.at/produktwarnungen)
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 „Frühe Hilfen“ in OÖ, NÖ und Bgld: 09.10.2015
„Frühe Hilfen“, das Maßnahmenpaket für die frühzeitige Erkennung gesundheitlicher
Belastungen von Familien und Kindern, startete 2015 in Oberösterreich,
Niederösterreich und im Burgenland. (http://fruehehilfen.at)
 OSR: Immunstatus von Gesundheitspersonal einfordern: 21.11.2015
Nach dem "Nicht-Schaden-Prinzip" muss von Menschen, die in
Gesundheitseinrichtungen arbeiten, ein Immunstatus gemäß den Impfempfehlungen
des Gesundheitsministeriums unabdingbar eingefordert werden. Dies beschloss der
Oberste Sanitätsrat (OSR). Demnach ist es die Aufgabe der Träger, den Immunstatus
der Menschen zu erheben, diesen evident zu halten und die jeweiligen Konsequenzen
zu ziehen. (Mehr dazu)
3. Internationaler Austausch
 Gesundheitsgespräche Alpbach: 26.08.2015
Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser nahm an den diesjährigen Alpbacher
Gesundheitsgesprächen mit dem Generalthema „Ungleichheit macht krank –
Krankheit macht ungleich“ teil. „Der enge Bezug von Bildung, Sozialstatus und
Einkommen mit Gesundheit liegt auf der Hand. Deshalb ist Chancengerechtigkeit in
Bezug auf alle Lebensbereiche sicherzustellen, um sowohl die gesunde
Lebenserwartung zu erhöhen, als auch die Krankheitslast zu verringern“, hielt
Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser fest. (Ergebnisse Gesundheitsgespräche)
 Gesundheitsquintett: Treffen der deutschsprachigen
GesundheitsministerInnen: 04.09.2015
Die deutschsprachigen GesundheitsministerInnen hielten ihre jährliche Arbeitstagung
in Wien ab. Im Zentrum der Gespräche standen mögliche Strategien im Umgang mit
den weltweit steigenden Arzneimittelpreisen, Strategien zur Bekämpfung von
Masernausbrüchen und wie Gesundheit in allen Politikfeldern flächendeckend
verankert werden kann.
 Russische Delegation zu Besuch im BMG: 08.09.2015
Austausch mit der russischen Delegation im BMG: Vorsorgeuntersuchungen, MutterKind-Pass und das österreichische Sozialversicherungswesen waren die Hauptthemen
bei dem Treffen mit Vizegesundheitsministerin Natalia Khorova.
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 EU-Gesundheitskommissar Andriukaitis zu Besuch in Wien: 29.10.2015
Im Rahmen seines Wienaufenthalts traf der EU-Kommissar für Gesundheit und
Lebensmittelsicherheit, Vytenis Andriukaitis, im Gesundheitsministerium Pamela
Rendi-Wagner, Leiterin der Sektion öffentliche Gesundheit, und Gerhard Aigner,
Sektionsleiter für Recht und gesundheitlichen Verbraucherschutz. Im Zentrum der
Gespräche stand die aktuelle Flüchtlingssituation. Des Weiteren wurde über das
Rauchverbot, Antibiotikaresistenzen und deren Bekämpfung in Österreich, die
Preisbildung von Arzneimitteln sowie die EU-weite Sicherstellung der
Medikamentenversorgung, vor allem im Bereich von Impfstoffen, gesprochen.
4. Studien und Berichte 2015
 Bericht zu Herz-Kreislauf-Erkrankungen: 16.01.2015
Der Bericht "Herz-Kreislauf-Erkrankungen in Österreich" befasst sich mit den
Ursachen, Risiken und Folgen dieser Erkrankungen und setzt sich mit den Fragen der
Prävention auseinander. Die gesammelten Daten bilden die Ausgangsbasis für die
Entwicklung einer Strategie zur Verbesserung der Prävention und der Versorgung von
Herz-Kreislauf-Erkrankungen. (Bericht)
 Studie: Migration und Gesundheit: 23.01.2015
Die Literaturstudie zum Thema „Migration und Gesundheit“ wurde gemeinsam von
BMG und Arbeitskammer durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen, dass Menschen mit
Migrationshintergrund im Wesentlichen die gleichen Gesundheitsprobleme wie die
Gesamtbevölkerung haben, das Gesundheitswesen im niedergelassenen Bereich aber
seltener in Anspruch nehmen. (Studie)
 Broschüre Grüne Gentechnik: 26.01.2015
Die Broschüre „Grüne Gentechnik“ informiert sachlich und gibt klare Antworten auf
die Fragen „Was ist der Stand der Wissenschaft? Wo wird Gentechnik angewendet?
Was wird zugelassen und wie wird kontrolliert?“ (Broschüre)
 Bericht: Trends der Entwicklung von Krebserkrankungen in Österreich:
04.02.2015
Der Krebsprognose-Bericht „Trends der Entwicklung von Krebserkrankungen in
Österreich“ hilft, die vorhandenen Ressourcen für Screening, Diagnose, Therapie und
Palliativmedizin zukünftig noch besser einzusetzen. Er ist Teil des Nationalen
Krebsrahmenprogramms. (Bericht)
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 Nationaler Aktionsplan für seltene Erkrankungen: 26.02.2015
Anlässlich des Tages der Seltenen Erkrankungen am 28. Februar präsentierte das
BMG den „Nationalen Aktionsplan für seltene Erkrankungen“. Eine bessere
Koordination soll zu einer Verbesserung der Diagnostik und Therapie von seltenen
Erkrankungen führen. (Aktionsplan)
 Suizidbericht: 25.03.2015
Der Suizidbericht gibt einen Überblick aller verfügbaren Daten zu Suiziden in
Österreich. Ein besonderer Schwerpunkt wurde auf alters- und geschlechtsspezifische
Aspekte von Suizidalität gelegt. (Bericht)
 Jahresbericht PatientInnensicherheit: 28.04.2015
Der erste Jahresbericht zur PatientInnensicherheit informiert über die Maßnahmen
zur Umsetzung der österreichweiten PatientInnensicherheits-Strategie. (Bericht)
 Hochaltrigenstudie: 06.05.2015
Hohes Alter ist keineswegs nur mit Gebrechlichkeit und Pflegebedürftigkeit, sondern
sehr wohl auch mit Selbstbestimmung und Vitalität verbunden. Dies zeigt die erste
Hochaltrigenstudie in Österreich. (Studie)
 EK-Badegewässerbericht: 20.05.2015
Von 266 Badegewässern erfüllen 264, das sind rund 99 Prozent, die EUQualitätskriterien. Das zeigt der Badegewässerbericht der Europäischen Kommission
zur Badesaison 2014. (Bericht)
 Veterinärjahresbericht: 06.08.2015
Der ausgezeichnete Gesundheitsstatus im österreichischen Tierbestand konnte auch
2014 aufrecht erhalten bleiben. Das besagt der seit 1998 jährlich erscheinende
Veterinärjahresbericht des Bundesministeriums für Gesundheit. Der
Bienengesundheit ist diesmal eine spezielle Beilage gewidmet. (Bericht)
 Europäischer Drogenbericht: 24.08.2015
Der Europäische Drogenbericht „Trends und Entwicklungen“ gibt einen breiten
Überblick zur Drogensituation in Europa und den drogenpolitischen Maßnahmen.
(Bericht)
 Krankenanstalten in Zahlen: 26.08.2015
Die Broschüre „Krankenanstalten in Zahlen – Überregionale Auswertung der
Dokumentation der landesgesundheitsfondsfinanzierten Krankenanstalten 2014"
enthält auf Bundeslandebene Daten und Kennzahlen über alle Krankenhäuser, die
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über die Landesgesundheitsfonds finanziert werden und insgesamt 71% der
gesamten Bettenkapazität Österreichs vorhalten. (Broschüre)
 Aktionsplan Frauengesundheit: Zwischenbericht und Start der
Konsultationsphase: 31.08.2015
Auf Basis des Zwischenberichts des Aktionsplans Frauengesundheit startete Ende
August die Konsultationsphase. Institutionen, Organisationen und Einzelpersonen
waren bis 13. Oktober 2015 eingeladen, durch ihr Feedback über die Website goeg.at
einen wichtigen Beitrag zur kooperativen Entwicklung des Aktionsplans zu leisten.
Der Zwischenbericht legt 40 Maßnahmen für die Gesundheit von Frauen in Österreich
vor. (Bericht)
 Was werden wir in Zukunft essen? 01.10.2015
Die im Auftrag des Gesundheitsministeriums erstellte Studie „Neue Verfahren und
Techniken bei der Lebensmittelherstellung und Lebensmittelversorgung – Bedeutung
für Konsumentinnen und Konsumenten“ bietet eine einzigartig umfassende und
kompakte Darstellung des aktuellen Wissensstandes über technologische
Neuentwicklungen im Bereich der Lebensmittelproduktion. (Bericht)
 Österreichische Gesundheitsbefragung 2014: 12.11.2015
Die Statistik Austria führte im Auftrag des BMG und der Bundesgesundheitsagentur
von Oktober 2013 bis Juni 2015 eine österreichweite Erhebung zum Thema
"Gesundheit" durch. Die "Österreichische Gesundheitsbefragung 2014" ist die erste
Gesundheitsbefragung nach neuen europäischen Standards für eine weitreichend
harmonisierte Gesundheitsbefragung im Fünf-Jahres-Rhythmus. Damit wurde die
Vergleichbarkeit der Daten zwischen den einzelnen Ländern verbessert. Insgesamt
wurden 15.771 zufällig ausgewählte Personen ab 15 Jahren zu ihrem
Gesundheitszustand, zum Gesundheitsverhalten und zur Inanspruchnahme von
Gesundheitsleistungen befragt. Positives Ergebnis: Die Lebenserwartungsjahre in
guter Gesundheit sind angestiegen. (Befragung)
 AURES - der österreichische Antibiotikaresistenz-Bericht: 18.11.2015
AURES ist der jährliche, offizielle Bericht des Bundesministeriums für Gesundheit zur
Situation der Antibiotikaresistenz. Der Bericht legt den Verbrauch antimikrobieller
Substanzen im Human-, Veterinär- und Lebensmittelbereich in Österreich dar.
(Bericht)
 Neue Untersuchung zum Thema Krankenhausinfektionen: 11.12.2015
Positives Ergebnis bei der zweiten Punkt-Prävalenz-Untersuchung in 51 heimischen
Krankenanstalten zum Thema Krankenhausinfektionen: Österreich liegt im EuropaVergleich im guten Mittelfeld. (Untersuchung)
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 Österreichische Demenzstrategie: 11.02.2015, 14.12.2015
Im Februar startete der Prozess zur Entwicklung einer Demenzstrategie, im Dezember
wurde er abgeschlossen. Die Versorgung von Menschen mit Demenz wird in Zukunft
eine der größten Herausforderungen für unsere Gesellschaft werden. Mit der
erarbeiteten Demenzstrategie wurde der Grundstein gelegt, Menschen mit
demenziellen Erkrankungen und ihre Angehörigen besser zu unterstützen. (Strategie)
 Drogenbericht 2015 und Epidemiologiebericht Drogen: 16.12.2015
Der aktuelle „Drogenbericht 2015“ der Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) zeigt eine
Fortsetzung des Trends aus dem Vorjahr: Die Zahl der Einsteigerinnen und Einsteiger
in den risikoreichen Drogenkonsum ist ebenso rückläufig wie die Anzahl der
drogenbezogenen Todesfälle. Der „Epidemiologiebericht Drogen“ ist, in Ergänzung
zum jährlichen Bericht zur Drogensituation, eine Übersicht der aktuellen Daten aus
dem epidemiologischen Routine-Monitoring im Drogenbereich. (Berichte)
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