Mündliche Fragen (2015-2016) Nr. 24 Sitzungsperiode 2015

Mündliche Fragen (2015-2016) Nr. 24
Sitzungsperiode 2015-2016
Sitzung des Ausschusses IV vom 16. März 2016
FRAGESTUNDE*
1.
Frage von Frau KLINKENBERG (ProDG) an Herrn Minister ANTONIADIS zur
unangekündigten Inspektion im „Golden Morgen“
Die Privatgruppe Senior Living Group (SLG), die belgienweit 55 Altenheime betreut, hat
vor bald einem Jahr die Walhorner Seniorenresidenz „Golden Morgen“ übernommen.
Damals hieß es in einer diesbezüglichen Pressemitteilung, dass es durch die Übernahme
keine Änderungen für die über 70 Bewohner geben werde. Nun ist an uns herangetragen
worden, dass im „Golden Morgen“ vor Kurzem eine unangekündigte Inspektion
durchgeführt wurde.
Daher meine Frage an Sie, Herr Minister Antoniadis: Was genau war der Anlass für diese
Inspektion?
2.
Frage von Frau CREUTZ (CSP) an Herrn Minister ANTONIADIS zur
Gleichberechtigung am Arbeitsplatz
In der vergangenen Woche feierten wir den Weltfrauentag. Aber neben allen Feierlichkeiten
stellen wir doch fest, dass es gerade am Arbeitsplatz noch viel Arbeit in Sachen
Gleichberechtigung von Mann und Frau gibt.
Im Februar 2016 wurde die Staatsekretärin für Armutsbekämpfung und Chancengleichheit
Elke Sleurs auf die Diskriminierungen von schwangeren Arbeitnehmerinnen angesprochen.
Die Staatssekretärin bestätigte Probleme in dieser Angelegenheit und erklärte, dass das
Antidiskriminierungsgesetz von 2007 zurzeit evaluiert werde.
Aus dieser Evaluierung entstehe ein Aktionsplan, der in diesem Jahr noch mit den Regionen
und Gemeinschaften konzertiert werden soll.
Meine Frage hierzu:
*
Die nachfolgend veröffentlichten Fragen entsprechen den von den Fragestellern hinterlegten Originalfassungen.
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Was wissen Sie über die Vorbereitungen zu dem beschriebenen Aktionsplan und mit
welchem Standpunkt gehen Sie in die dazugehörigen Konzertierungen?
3.
Frage von Herrn NELLES (CSP) an Herrn Minister ANTONIADIS zur
Präventionskampagne zu Alkoholmissbrauch
Die Kammer-Abgeordnete Anne Dedry (ecolo-groen) stellte der Ministerin Maggie De Block
im Januar die Frage, wie das föderale Gesundheitsministerium gegen den Konsum von
Alkohol, Tabak und Medikamentenmissbrauch vorgehe.
Immerhin beläuft sich laut bestätigten Studien aktuell der volkswirtschaftliche Schaden
durch Folgeerkrankungen belgienweit auf etwa 4,5 Milliarden Euro jährlich. Der Anteil von
Alkohol liegt hier bei stattlichen 2 Milliarden Euro.
Auf diese Frage antwortete die föderale Gesundheitsministerin, dass aktuell eine
Präventionskampagne zu Alkohol in Konzertierung mit allen Gliedstaaten vorbereitet wird.
Meine Frage hierzu:
Was können Sie uns über die Vorbereitungen dieser Kampagne sagen und mit welchem
Standpunkt vertreten Sie dort die Bedürfnisse der Bevölkerung der Deutschsprachigen
Gemeinschaft?
4.
Frage von Herrn NELLES (CSP) an Herrn Minister ANTONIADIS zur
Umsetzung der Resolution gegen Hautkrebs
Am 24. Februar 2016 stellte der Kammer-Abgeordnete Herr Michel de Lamotte (cdH) eine
Frage zur Resolution vom 17. Juli 2013. Diese Resolution beauftragt die Föderalregierung,
sich für die Verbesserung der Ausbildung und Früherkennung von Hautkrebs einzusetzen,
um die Ausbreitung dieser Krankheit einzudämmen.
Gesundheitsministerin Maggie De Block antwortete darauf, dass in Sachen Hautkrebs die
Präventionskampagnen für die Bevölkerung sowie die Ausbildung der Ärzte in dem
Kompetenzbereich der Gliedstaaten liege.
Ein Abkommen in Sachen Vorbeugung wird laut De Block gerade innerhalb der
Ministerkonferenz vorbereitet.
Meine Frage hierzu:
Welche Maßnahmen hat die Regierung schon umgesetzt bzw. welche Schwerpunkte
werden Sie in den kommenden Verhandlungen der Ministerkonferenz bzgl. der Resolution
setzen?
5.
Frage von Herrn NELLES (CSP) an Herrn Minister ANTONIADIS zum
Zugang zu Kaliumjodid-Tabletten in der DG bei einem nuklearen
Zwischenfall
Zweifel an der Sicherheit der nahen Atomkraftmeiler Tihange 2 und Doel 3 konnten bisher
nicht ausgeräumt werden. Die zuständigen Behörden raten bei einer nuklearen
Katastrophe beispielsweise zur Einnahme von Jodtabletten. Diese stehen jedem Anwohner,
der in einem Radius von 20 km um das Kraftwerk lebt, jederzeit kostenlos zur Verfügung.
Das föderale Krisenzentrum ist unter der Direktion des Innenministers für die Verteilung
dieser Tabletten zuständig. Infolge der Katastrophe von Fukushima haben die europäischen
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Behörden die Empfehlung ausgesprochen, den besagten Radius auf 100 km zu erhöhen.
Der belgische Hohe Rat für Gesundheit schloss sich letztes Jahr dieser Forderung in einem
Positionspapier an und hat diese Empfehlung für den Notfallplan ausgesprochen.
Laut Gesetzgeber muss jede Apotheke über die speziell für einen nuklearen Notfall
hochdosierten Tabletten verfügen. Wir haben in der DG zwölf Stichproben bei Apotheken
gemacht. Lediglich eine von uns befragte Apotheke hatte die nötigen Rohstoffe vorrätig,
um nach eigenen Aussagen Jod-Tabletten für 3500 Menschen innerhalb 30 Minuten
herzustellen. Alle anderen Apotheken müssten sie erst einmal bestellen, was wir an dieser
Stelle unkommentiert lassen wollen. Die Kosten würden sich außerhalb der 20 km-Zone
auf 12,94€ pro Dosis belaufen. Ferner sei anzumerken, dass es in einem Ernstfall schwierig
ist, eine ausreichende Verteilung der Jodtabletten über Apotheken zu gewährleisten.
Insbesondere im Süden der DG, wo es eine überschaubare Apothekendichte gibt.
In der Plenarsitzung vom 21. September 2015 antwortete der Herr Minister Antoniadis auf
die Frage nach der Notfallprävention wörtlich: (Zitat) „Als für die Gesundheit zuständiger
Minister werde ich mich natürlich für die Forderung des Hohen Rates für Gesundheit beim
zuständigen Innenminister starkmachen.“
Meine Frage hierzu:
Welche Maßnahmen haben Sie seit vergangenem September ergriffen, um Ihre eigenen
Ankündigungen zu realisieren und was sagen Sie zu der Zugänglichkeit der Tabletten für
die Bevölkerung der Deutschsprachigen Gemeinschaft?
6.
Frage von Frau FRANZEN (ECOLO) an Herrn Minister ANTONIADIS zur
Verteilung von Jodtabletten im Fall einer nuklearen Katastrophe
Die umstrittene Entscheidung der Föderalregierung, die beiden schadhaften Atomreaktoren
Doel 3 und Tihange 2 wieder in Betrieb zu nehmen, hat zu einer angeregten Debatte hier
im Parlament, aber auch in der Öffentlichkeit geführt.
Eine der ersten Notfallmaßnahmen im Fall einer nuklearen Katastrophe ist die Verteilung
von Jodtabletten an die Bevölkerung zur Vorbeugung von Schilddrüsenkrebs. Diese
Maßnahme ist insbesondere für jüngere Menschen wichtig. Insbesondere bei jungen
Menschen ist durch den schnelleren Stoffwechsel die Gefahr, an Schilddrüsenkrebs zu
erkranken, besonders hoch.
Wirksam sind diese Jodtabletten zudem nur, wenn sie möglichst früh eingenommen
werden, solange noch keinerlei Kontakt mit radioaktiv belastetem Jod stattgefunden hat.
Darum meine Frage an Sie, Herr Minister:
Wo existieren Notfalldepots von Jodtabletten und wie ist deren Verteilung an die
Bevölkerung im Katastrophenfall organisiert, in Anbetracht der Tatsache, dass die
Bevölkerung in einem solchen Fall dazu aufgerufen wäre, ihre Häuser nicht zu verlassen?
7.
Frage von Herrn SERVATY (SP) an Herrn Minister ANTONIADIS zum
Kinderanimationsprojekt „Storchennest“
Kürzlich war in der lokalen Presse die Rede von einem neuen Kinderanimationsprojekt am
RSI mit dem Titel „Storchennest“, das seit dem 24. Februar angelaufen ist.
Das Projekt richtet sich an Kinder im Alter zwischen 3 und 8 Jahren und findet
Mittwochnachmittags von 13:00 bis 16:00 Uhr statt. Das Angebot steht dabei ausdrücklich
auch Kindern von Zuwanderern zur Verfügung. Außerdem sind nach Anfrage ebenfalls
Kinder mit körperlicher und/oder geistiger Einschränkung willkommen.
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Vor diesem Hintergrund lautet meine Frage:
Können Sie uns mehr zum bisherigen Verlauf und zur allgemeinen Zielsetzung des
Projektes verraten?
8.
Frage von Herrn SERVATY (SP) an Herrn Minister ANTONIADIS zum
Rahmenabkommen zwischen Belgien und Nordrhein-Westfalen für
grenzüberschreitende Notfallversorgung
Wie aus Presseberichten hervorging, bedienen zum momentanen Zeitpunkt zwei
Rettungshubschrauber das Gebiet der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Einer der beiden
ist im nord-rheinwestfälischen Merzbrück stationiert.
Ihren Aussagen zufolge besteht bisher jedoch keine rechtliche Grundlage für die Einsätze
des deutschen Hubschraubers auf belgischem Territorium – und das obwohl die
grenzüberschreitende Notfallversorgung gerade für die Bürgerinnen und Bürger in einer
Grenzregion von großer, nicht selten lebensrettender Bedeutung ist.
Anlässlich eines Besuchs im ADAC Luftrettungszentrum Merzbrück haben Sie jüngst
angekündigt, sich für die Ausarbeitung eines Rahmenabkommens zwischen NordrheinWestfalen und dem belgischen Föderalstaat starkzumachen – schließlich handelt es sich
bei dieser Materie um eine föderale Zuständigkeit.
Vor diesem Hintergrund lautet meine Frage:
Welche offiziellen Etappen stehen noch aus, bevor ein Abkommen zwischen Belgien und
Nordrhein-Westfalen unterschriftsreif ist – ähnlich wie dies bereits zwischen Belgien und
Rheinland-Pfalz der Fall ist – und wie schätzen Sie den diesbezüglichen Zeitplan ein?
9.
Frage von Frau FRANZEN (ECOLO) an Herrn Minister ANTONIADIS zum
interföderalen Zentrum für Chancengleichheit und Bekämpfung des
Rassismus und der Diskriminierungen
Im Januar 2014 hat unser Parlament dem Zusammenarbeitsabkommen zwischen der
Föderalbehörde, den Regionen und den Gemeinschaften zur Schaffung eines Interföderalen
Zentrums für Chancengleichheit und Bekämpfung des Rassismus und der
Diskriminierungen zugestimmt.
Zu den Aufträgen des Zentrums gehört in erster Linie, die Chancengleichheit unter
Berücksichtigung der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu fördern und jede Form von
Diskriminierung oder zu bekämpfen.
Die DG zahlt dem Zentrum einen Jahresbeitrag von ca 16.500€.
Das Zentrum ist zuständig für Klagen von Personen gegen Diskriminierung. Das Büro der
Wallonischen Region in Eupen dient dafür als Ansprechpartner.
Das Zentrum ist aber auch zuständig für Sensibilisierungskampagnen zur Förderung der
Chancengleichheit?
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Bei der Vorstellung des zum Abkommens zur Schaffung des Zentrums hieß es im Januar
2014, dass es jährlich einen Tätigkeitsbericht des Zentrums in deutscher Sprache geben
werde.
Nun kann ich diesen Bericht nicht in deutscher Sprache finden. Noch kann ich aus dem
französischsprachigen Bericht erkennen, ob und welche Sensibilisierungsmaß- nahmen für
die Bevölkerung der DG durchgeführt wurden. Ich kann auch nicht erkennen, ob es Klagen
aus der DG gegeben hat.
Meine Frage an Sie, Herr Minister:
Kommt das Zentrum seinen Verpflichtungen gegenüber der Bevölkerung der DG nach und
wie ist der allgemeine Stand der Dinge?
10. Frage von Frau FRANZEN (ECOLO) an Herrn Minister ANTONIADIS zur
Aufklärung über die Einnahme von Jodtabletten
Die umstrittene Entscheidung der Föderalregierung, die beiden schadhaften Atomreaktoren
Doel 3 und Tihange 2 wieder in Betrieb zu nehmen, hat zu einer angeregten Debatte hier
im Parlament, aber auch in der Öffentlichkeit geführt.
Eine der ersten Notfallmaßnahmen im Fall einer nuklearen Katastrophe ist die Verteilung
von Jodtabletten an die Bevölkerung zur Vorbeugung von Schilddrüsenkrebs. Diese
Maßnahme ist insbesondere für jüngere Menschen wichtig. Mit zunehmendem Alter sinkt
mit dem Stoffwechsel auch die Gefahr einer Erkrankung an Schilddrüsenkrebs.
Zu beachten ist dabei allerdings auch, dass nicht alle Menschen diese Jobtabletten
gefahrlos einnehmen können. Besonders für ältere Menschen kann die Einnahme in
gewissen Fällen durchaus eine Gefahr darstellen.
Darum meine Frage an Sie, Herr Minister:
Wie werden die Menschen in der DG darüber aufgeklärt, ob sie die im Fall einer nuklearen
Katastrophe verteilten Jodtabletten gefahrlos einnehmen können?
11. Frage von Frau JADIN (PFF) an Herrn Minister ANTONIADIS zum
Familienforum „Wir bauen auf Familie“
Schlagworte wie demographischer Wandel, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Zugang
zu hochwertigen Leistungen oder Chancengleichheit kennzeichnen die stetig
heranwachsenden Herausforderungen an unsere Gesellschaft.
Die Familie, im weitesten Sinne, bildet das stabile Zentrum unserer Gesellschaft, denn sie
ist das, was alle berührt und jeden betrifft. An Familien werden hohe Erwartungen gestellt,
die sowohl Einsatz, als auch Solidarität der Familienmitglieder fordert.
Mit einer modernen Familienpolitik versucht die Deutschsprachige Gemeinschaft günstige
Rahmenbedingungen für Familien zu schaffen. Dazu gehört eine Kombination von gezielten
finanziellen Leistungen, einer guten Infrastruktur und einer neuen Zeitpolitik.
Im Rahmen des Zukunftsprojektes „Wir bauen auf Familie“, geht die DG einen weiteren
Schritt in Richtung zukunftsorientierte Familienpolitik und hat in diesem Zusammenhang
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am vergangenen 27. Februar 2016 in Eupen zu mehreren Workshops zum Thema
Kindergeld und Kinderbetreuung zum breiten Dialog eingeladen.
Meine Frage an Sie Herr Minister ist nun Folgende:
Welches Fazit können Sie aus dieser Veranstaltung ziehen?
12. Frage von Frau CREUTZ (CSP) an Herrn Minister ANTONIADIS zur
Gesundheitskooperation Euregio
Aus der Tagespresse konnte man gestern entnehmen, dass mehrere Partner aus dem
Gesundheitssektor in der Euregio Maas-Rhein im Eupener Kloster Heidberg eine
Kooperationsvereinbarung unterschrieben haben.
Zu den Unterzeichnern gehört auch die Deutschsprachige Gemeinschaft. Das
Strategiepapier soll auf einen besseren Austausch von Daten über Gesundheit, Versorgung,
Prävention und soziale Lage abzielen. Die Partner beabsichtigen nach den Medienberichten
mit der in Europa bislang einmaligen Kooperation, einen wichtigen Beitrag zu einem
gesünderen Leben in der Euregio zu leisten.
In den vergangenen Jahren waren bereits diverse euregionale Projekte initiiert worden, die
sich unter anderem mit Übergewicht, Risikoverhalten von Jugendlichen oder
Antibiotikagebrauch und Depression befassen. Allen Projekten gemein sei der Mangel an
euregional vergleichbaren Daten, der auch durch die Plattform „euPrevent“ behoben
werden soll.
Meine Frage hierzu:
Welche konkreten Schwerpunkte setzt das erwähnte Abkommen und welche konkreten
Ziele werden durch die Regierung der DG für die hiesige Bevölkerung erreicht?
13. Frage von Herrn BALTER (VIVANT) an Herrn Minister ANTONIADIS zu den
Demenzerkrankungen
Die Zahl der Demenzerkrankungen nimmt stetig zu. Dabei ist der Begriff „Erkrankung“
vielleicht unglücklich gewählt, denn Demenz ist keine Krankheit im eigentlichen Sinn,
sondern ein allgemeiner Begriff, der eine große Bandbreite von Symptomen beschreibt, die
mit dem Verlust der geistigen Funktionen einhergehen.
Dass Menschen mit Demenz ein spezielles Betreuungsangebot benötigen ist bekannt und
auch Sie als Gesundheitsminister konnten sich sicherlich bei Ihrem Besuch in Luxemburg
darüber informieren, welche Betreuungsangebote es für Demenzkranke gibt. Vor allen
Dingen aber ist Prävention angebracht, denn auch wenn Demenz zurzeit nicht heilbar ist,
so ist es doch wichtig präventive Vorkehrungen zu treffen, um die Entwicklung von Demenz
zu bremsen bzw. zu verhindern. Dazu gehören gesunde Ernährung, körperliche und
geistige Bewegung insbesondere für Senioren, so wie der achtsame Umgang mit
Pharmazeutika (einige stehen in Verdacht Demenz zu verstärken). Hier wären besonders
Workshops angebracht, bei denen die Teilnehmer ihre 5 Sinne aktivieren und ankurbeln
können, sowie in den Ateliers de réminiscence (Erinnerungsateliers) welche in Belgien
angeboten werden http://fr.medipedia.be/alzheimer/news_atelier-reminiscence
Meine Frage an Sie:
Welche Präventionsmaßnahmen zu diesem Thema haben Sie bereits, oder gedenken Sie
speziell für Senioren in der DG einzuführen und wie sollen diese umgesetzt werden?

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