„Der Masterplan Ems 2050 muss vollkommen neu diskutiert und

„Der Masterplan Ems 2050 muss vollkommen neu diskutiert und verhandelt werden!“
Das ist die Bilanz des Kreistagsabgeordneten Arnold Venema gut sechs Monate nach der
positiven Abstimmung zum Masterplan im März diesen Jahres im Leeraner Kreistag.
Venema war sich bereits vorher klar darüber, dass mit der Zustimmung zu diesem Plan
die buchstäbliche „Katze im Sack“ gekauft werden sollte. Deshalb hatte er gefordert:
„Es muss alles zurück gestellt werden auf Null.“ Nun lässt sich die „Katze“ ab und zu für
einen kurzen Augenblick sehen.
Erinnern wir uns: Die Fahrrinne der Ems wird seit Jahren ausgebaggert. Die JannBerghaus-Brücke bei Leer wurde umfangreich umgebaut, damit immer größere Schiffe
das Nadelöhr passieren können. Hochspannungsmasten in der Nähe von Weener wurden
wesentlich erhöht. All dem wurde auch vom Kreistag in Leer zugestimmt, um wertvolle
Arbeitsplätze zu erhalten. Dann kam der Masterplan in die Diskussion. Er diene der
Verbesserung der Wasserqualität in der Ems wie von der EU gefordert. Es drohe ein
Vertragsverletzungsverfahren. Berichte über die Verhandlungen zwischen der MeyerWerft, den Umweltverbänden, der Landesregierung und den Landkreisen Leer und
Emsland sowie der Stadt Emden ließen schon vor der Abstimmung nichts Gutes ahnen.
Die drei großen Umweltverbände WWF, BUND und Nabu verpflichteten sich, fünf Jahre
lang nicht gegen die Überführung von Kreuzfahrtschiffen von Papenburg in die Nordsee
zu klagen. Aussagen wie: „Die Gelegenheit war noch nie so günstig“ oder
„Umweltverbände und Meyer einigen sich“ deuten darauf hin, dass die Umweltverbände
sich bei den Verhandlungen durchgesetzt haben. Zwischen den Zeilen klingt sogar Jubel
durch. Alle anderen Betroffenen, vor allem die Landwirte, die überhaupt nicht an den
Verhandlungen beteiligt waren, sollten sich auf 30 Jahre festlegen. Es sollen ca. 1000 ha
landwirtschaftliche Nutzfläche aus der Produktion genommen werden. Breite Ruhezonen
sollen zukünftige Naturschutzgebiete an beiden Seiten der Ems säumen. Die Folgen für
die gesamte Region waren und sind auch heute noch nicht überschaubar.
Nur kurze Zeit nach der außergewöhnlichen Kreistagssitzung im März mit weit über 1000
Zuhörern, ließ die Meyer-Werft verkünden, sie habe neue Aufträge bekommen für
Papenburg und - wohl gemerkt - auch für Turku in Finnland. Die nächste Hiobsbotschaft
lautete: Die Meyer-Werft ist nach Luxemburg umgezogen. Eine Tochterfirma soll in die
Niederlande verlegt werden.
Die letzten Sitzungen des Umweltausschusses der Gemeinde Jemgum und des Kreistages
Leer beschäftigten sich mit den Themen „Integrierter Bewirtschaftungsplan Ems (IBP)“
und „Naturschutzgebiet Ems-Auen“. Beide sind eng mit dem Masterplan Ems verknüpft,
so dass das Eine nicht ohne das Andere möglich erscheint. Schließlich wurde in Leer eine
neue Naturschutzstation eingerichtet mit Sitz im ehemaligen Katasteramt. Von Arnold
Venema beantragte Berichte über den Stand der derzeitigen Untersuchungen im Gebiet
des Emsaltarmes bei Vellage, das als Tidepolder genutzt werden soll, wurden nicht
gegeben. Die Begründung lautet, erst müssten die Umweltverbände unterrichtet
werden. Damit werden Befürchtungen wahr, nach denen die Entscheidungshoheit der
kommunalen Parlamente nach und nach ausgehebelt werden soll. „Unsere Region wird
zur Spielwiese der Umweltverbände. Wir werden Fremde im eigenen Land.“ kann
Venema da nur feststellen. Als einzig denkbare Konsequenz für ihn bleibt nach wie vor
eine Neuberatung des Masterplans, u.a. weil sich inzwischen einige Bedingungen
geändert haben: Umzug der Meyer-Werft nach Luxemburg und in die Niederlande,
bevorstehende Verabschiedung des Integrierten Bewirtschaftungsplans und einer
großflächigen Naturschutzverordnung an der Ems.

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