KAUFBEURER TAGBLATT | NEUGABLONZER NACHRICHTEN ... A llgäuer Zeitung Glückliche Deutsche Woher das kommt und warum die Dänen uns den Rang ablaufen Panorama DONNERSTAG, 17. MÄRZ 2016 Verkehrswegeplan Von der A7 bis zur Ortsumfahrung: Welche Straßen zum Zug kommen Allgäu-Rundschau Weiter recht sonnig Nachts noch frostig, am Tag bis 11 Grad Wetter www.all-in.de NR. 64 PREIS ¤ 1,70 Königsklasse! Die B 12 darf jetzt vierspurig geplant werden Blickpunkt Lokales Haushalt verabschiedet Die Stimmung war nicht gut: Der Kaufbeurer Stadtrat hat den Haushalt verabschiedet. Gegen das Ausgabenwerk stimmte die Opposition. Verkehr Allgäuer Abgeordnete: Der komplette Ausbau wird kommen – Ministerium setzt im Süden aber Fragezeichen hinter Finanzierung VON ULI HAGEMEIER Kempten Wird die B 12 zwischen Kempten und Buchloe vierspurig ausgebaut? Viele Allgäuer haben gestern gespannt nach Berlin geschaut, denn dort gab Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Antwort. Diese fiel nicht eindeutig aus: Der Ausbau der Bundesstraße zwischen Buchloe und Kaufbeuren wurde im Bundesverkehrswegeplan mit „vordringlichem Bedarf“ eingestuft, das heißt, in den nächsten Jahren wird geplant und gebaut. Der Abschnitt zwischen Kaufbeuren und Kempten ist geringer eingestuft – als „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“. Das bedeutet, der vierspurige Ausbau auf diesem Streckenabschnitt darf geplant werden, dafür ist Geld eingeplant. Ob bis 2030 auch gebaut wird, ist aus Sicht des Ministeriums jedoch fraglich. Angesichts dieser Einstufung schrillten bei Politikern und Wirtschaftsvertretern, die seit Jahren für den Ausbau kämpfen, die Alarmglocken. Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) sagte jedoch: „Ich bin zuversichtlich, dass auch dieser Abschnitt in den nächsten zehn Jahren vierspurig ausgebaut wird. Wichtig ist, dass die Behörden schnell planen und Baurecht schaffen. Vonseiten des Bundes wird es nicht an der Finanzierung scheitern.“ Stephan Stracke, Bundestagsabgeordneter für das Ostallgäu (CSU), stimmt ihm zu: „Wir dürfen den vierspurigen Ausbau planen – das ist ein großartiger Erfolg.“ Im Bundesverkehrswegeplan wird festgelegt, welche Autobahnen, Bundesstraßen, Bahnstrecken und Wasserwege in den nächsten 15 Jahren mit welcher Dringlichkeit gebaut werden. Insgesamt stehen dafür 265 Milliarden Euro bereit. Großprojekte, die nicht in diesem Plan stehen, haben keine Chance, in dem Zeitraum realisiert zu werden. Für das Allgäu waren noch weitere wichtige Projekte angemeldet: ● Der sechsspurige Ausbau der Autobahn 7 zwischen MemmingenSüd und Illertissen ist als „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ eingestuft – der Ausbau kann geplant werden, ob bis 2030 gebaut wird, ist fraglich. Der Abschnitt bis Hittistetten ist im vordringlichen Bedarf und soll sechsspurig werden. ● Die Ortsumfahrung Marktoberdorf/Bertoldshofen (B 16/B 472) ist im vordringlichen Bedarf und soll gebaut werden. ● Die Nordumfahrung Kaufbeurens ist im vordringlichen Bedarf, die B 16 bei Pforzen kann an dieser Stelle neu gebaut werden. ● In Kempten kann die Dieselstraße (B 19) an der Anschlussstelle Leubas der A 7 vierspurig ausgebaut werden, dieser Abschnitt ist im vordringlichen Bedarf. ● In Fischen (Oberallgäu) soll ein Entlastungstunnel gebaut werden – dieses Projekt ordnet das Verkehrsministerium im „weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ ein. Minister Müller sieht auch hier gute Chancen für die Realisierung. Diese Einstufung gilt auch für den Neubau der Ortsumfahrung Langenwang im weiteren Verlauf der B 19 Richtung Oberstdorf. ● Die Ortsumfahrung Opfenbach (B 32) im Westallgäu ist im vordringlichen Bedarf. ● Niedriger eingestuft wurde die Ortsumfahrung Heimertingen (B 300) im Unterallgäu – im „weiteren Bedarf mit Planungsrecht“. ● Die Ortsumfahrung Füssen ist nur im „weiteren Bedarf“ eingeordnet – das bedeutet, bis 2030 stellt der Bund kein Geld für Planung und Bau bereit. Der Verkehrswegeplan ist jetzt sechs Wochen lang im Internet einsehbar, Stellungnahmen können beim Ministerium eingereicht werden. Danach geht der Plan ins Kabinett und in den Bundestag. »Bayern, Leitartikel, »Allgäu-Rundschau Kommentar VON JOACHIM BOMHARD » [email protected] Das schützt alle Verbraucher M Müller macht die Bayern wieder munter Fußball ist, wenn man als Redakteur seinen Bildtext auf der Titelseite schon fertig geschrieben hat, und dann kommt Thomas Müller. Der Stürmer verpasste dem FC Bayern gestern Abend gegen Juventus Turin eine Art lebenserhaltende Maßnahme. Mit seinem Tor kurz vor Ende der regulären Spielzeit widerlegt er eine alte Fußballer-Weisheit: Der Ball ist zwar rund, aber ein Spiel dauert eben nicht immer 90 Mi- nuten. Im Hinspiel liegen die Münchner 2:0 vorne und kassieren noch den Ausgleich. Gestern läuft es genau andersherum. Also muss die Verlängerung darüber entscheiden, wer ins Viertelfinale der Champions League einzieht. Und da brechen alle Dämme. Die Bayern triumphieren mit 4:2 und am Ende heißt es doch noch: Arrivederci, Juve! Den ganzen Wahnsinn beschreibt Tilmann Mehl im Sport. Foto: imago Merkel wirbt für Pakt mit der Türkei Flüchtlingskrise EU-Beitritt steht nicht zur Debatte, sagt die Kanzlerin Berlin/Brüssel Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für das umstrittene EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei geworben und weitere Milliardenhilfen in Aussicht gestellt. Ein EU-Beitritt des Landes stehe aber „nicht auf der Tagesordnung“, sagte Merkel gestern in einer Regierungserklärung im Bundestag zum heute beginnenden Brüsseler EU-Türkei-Gipfel. Auch für die von Ankara geforderten Visa-Erleichterungen gebe es Bedingungen, betonte sie. Die Opposition warnte vor zu großen Zugeständnissen an die Türkei. Der Flüchtlingspakt ist noch nicht in trockenen Tüchern. „Es gibt noch eine Menge Arbeit zu tun“, sagte ein EU-Diplomat in Brüssel und sprach von „schwierigen Verhandlungen“. Gegen die Vereinbarung mit Ankara zur Eindämmung des Flüchtlingszustroms nach Europa gibt es massive Bedenken – auch rechtlicher Art. Die EU will daher sicherstellen, dass bei der geplanten Rückführung von Migranten, die unerlaubt aus der Türkei auf die griechischen Ägäis-Inseln übersetzen, europäische Asylregeln und internationale Verpflichtungen eingehalten werden. „Es kann keine Pauschal-Rückführungen geben“, sagte EU-Kommissionsvizechef Frans Timmermans. „Der Fall jeder einzelnen Person, die um internationalen Schutz bittet, muss für sich geprüft werden.“ (dpa) »Politik an könnte meinen, dem Verbraucher hat sich durch das Internet eine weite Welt günstigster Konsumangebote geöffnet – man muss sie nur finden und zugreifen. Ganz so einfach ist es aber nicht. Es wäre auch sehr naiv, sich allein auf irgendwelche Versprechungen zu verlassen. Wer sich tiefer mit den diversen Angeboten und vor allem den allgegenwärtigen Preisvergleichen befasst, merkt, dass auch Internethändler in der Regel nicht anders kalkulieren können als herkömmliche Geschäftsinhaber. Manches Internetschnäppchen erweist sich als purer Lockvogel der Werbestrategen. Die Politik hat den Schutz der Verbraucher schrittweise dem neuen elektronischen Konsumverhalten angepasst. Das umfassende Widerrufsrecht für Käufe im Internet ist vielleicht das Wichtigste. Es gibt dem Käufer die notwendige Sicherheit, nicht die „Katze im Sack“ kaufen zu müssen, ohne sie loswerden zu können. Er muss die Ware prüfen können – auch daraufhin, ob er einem falschen Werbeversprechen aufgesessen ist. Der Bundesgerichtshof hat durch sein Urteil im Matratzenstreit genau dieses Recht gestärkt. Ohne Wenn und Aber. Er hat damit ein deutliches Zeichen gesetzt. Heute in Ihrer Zeitung Bahn mit tiefroten Zahlen Bahnchef Volker Grube muss bei der Jahresbilanz einen Verlust von 1,3 Milliarden Euro verkünden. Die Gründe dafür sind nicht nur im schwächelnden Schienengüterverkehr zu suchen. »Wirtschaft In dieser Ausgabe BMW setzt stärker auf Elektro-Autos München Obwohl BMW seit der Markteinführung im Jahr 2013 nur rund 50 000 Elektrofahrzeuge der i-Modelle ausgeliefert hat, will der Konzern das Geschäft stark ausbauen. Vorstandschef Harald Krüger kündigte am Mittwoch in München eine Modell-Offensive bei den Strom-Wagen an. Er setzt aber nach wie vor auch massiv auf Autos mit herkömmlichen Antrieben – und hier vor allem auf den im Zuge des VW-Skandals in die Kritik geratenen Dieselmotor. Krüger ließ durchblicken, dass er mit großen sportlichen und teuren, also für BMW renditeträchtigen Autos noch mehr Geld verdienen wolle. So kann der Manager mit einem Jahresgehalt von gut 6,2 Millionen Euro die Milliarden kostende Elektro-Offensive finanzieren. (sts) »Wirtschaft Wenn der Tiefpreis nicht passt Verbraucherschutz Matratzenstreit endet mit Erfolg des Käufers Karlsruhe Eigentlich war an den Matratzen wohl nichts auszusetzen. Aber das im Internet zu einer „Tiefpreisgarantie“ angebotene vermeintliche Schnäppchen gab es anderswo dann doch billiger. Der Kunde widerrief den Vertrag, als der Händler die Differenz nicht erstatten wollte. Den Widerruf akzeptierte die Firma nicht. Der Käufer zog vor Gericht. Und bekam gestern auch von höchster juristischer Stelle in Karlsruhe recht. Online-Käufe, so der Bundesgerichtshof (BGH), können widerrufen werden – egal warum. Und es war gestern nicht das einzige verbraucherfreundliche Urteil. Was ist passiert? Der Mann hatte über das Internet bei einer Rottweiler Firma zwei Matratzen bestellt. Der Händler hatte damit geworben, eine Tiefpreisgarantie zu geben, was so viel heißen soll wie: Wenn Sie jemand anderen finden, der mein Produkt billiger anbietet, dann bekommen Sie diesen Preis auch von mir. Der Käufer entdeckte die gleichen Matratzen tatsächlich billiger und verFoto: dpa langte deshalb das zu viel gezahlte Geld zurück. Als die Firma nichts davon wissen wollte, widerrief er den Vertrag und schickte die Ware zurück. Zum gerichtlichen Streit wurde der Fall, als sich der Händler weigerte, das Geld für die bereits bezahlte Ware zurückzuerstatten. BGH-Richterin Karin Milger machte eine grundsätzliche Feststellung: „Es ist vollkommen ohne Belang, warum ein Kunde vom Recht auf Widerruf Gebrauch macht.“ Dazu der Kommentar. Dass Traubenzucker, für den mit dem Spruch „Glucose unterstützt die körperliche Betätigung“ geworben wird, Verbraucher unerlaubt verwirren kann, wurde auf europäischer Ebene festgestellt. Mehr dazu auf der Wirtschaft. (dpa, AZ) 31. Oktober 2017 wird ein Feiertag München Die Bayern bekommen im nächsten Jahr einen weiteren freien Tag, aber nur das eine Mal: Aus Anlass des 500. Reformationsjubiläums wird der Reformationstag am 31. Oktober 2017, einem Dienstag, zum gesetzlichen Feiertag. Das hat der Landtag einstimmig beschlossen. Man wolle damit die besondere Bedeutung dieses Ereignisses würdigen, sagte Innenminister Herrmann (CSU). Es sei auch nur gut, wenn man dann nicht dieses „geistlose Halloween“ begehe, sondern den Reformationstag feiere. Ein Antrag der Freien Wähler, den Tag zum jährlich wiederkehrenden Feiertag zu machen, wurde mit klarer Mehrheit aber abgelehnt. Am 31. Oktober 1517 hatte Martin Luther seine 95 Thesen veröffentlicht und so die Reformation eingeleitet. (dpa, AZ) » Wochenblatt extra mit: Leute vor der Kamera, Horoskop und vielen Informationen aus der Region. Kontakt Redaktionsleitung Allgäu (0831) 206-439 [email protected], Fax (0831) 206-123 Lokales Tel. (08341) 8096-41, Fax -55 [email protected] Anzeigen Tel. (08341) 8096-25, Fax -88 [email protected] Abo-Service Tel. (08341) 8096-70, Fax -96 [email protected] AZ Service-Center Josef-Landes-Straße 38, Kaufbeuren . 40011 4 190107 401704
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