Allgäuer Zeitung, 17.03.2016

KAUFBEURER TAGBLATT | NEUGABLONZER NACHRICHTEN
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A llgäuer Zeitung
Glückliche Deutsche
Woher das kommt und warum
die Dänen uns den Rang ablaufen
Panorama
DONNERSTAG, 17. MÄRZ 2016
Verkehrswegeplan
Von der A7 bis zur Ortsumfahrung:
Welche Straßen zum Zug kommen
Allgäu-Rundschau
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NR. 64
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Königsklasse!
Die B 12 darf
jetzt vierspurig
geplant werden
Blickpunkt Lokales
Haushalt verabschiedet
Die Stimmung war nicht gut: Der
Kaufbeurer Stadtrat hat den Haushalt verabschiedet. Gegen das Ausgabenwerk stimmte die Opposition.
Verkehr Allgäuer Abgeordnete: Der komplette
Ausbau wird kommen – Ministerium setzt im
Süden aber Fragezeichen hinter Finanzierung
VON ULI HAGEMEIER
Kempten Wird die B 12 zwischen
Kempten und Buchloe vierspurig
ausgebaut? Viele Allgäuer haben
gestern gespannt nach Berlin geschaut, denn dort gab Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
die Antwort. Diese fiel nicht eindeutig aus: Der Ausbau der Bundesstraße zwischen Buchloe und Kaufbeuren wurde im Bundesverkehrswegeplan mit „vordringlichem Bedarf“
eingestuft, das heißt, in den nächsten Jahren wird geplant und gebaut.
Der Abschnitt zwischen Kaufbeuren und Kempten ist geringer eingestuft – als „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“. Das bedeutet, der
vierspurige Ausbau auf diesem Streckenabschnitt darf geplant werden,
dafür ist Geld eingeplant. Ob bis
2030 auch gebaut wird, ist aus Sicht
des Ministeriums jedoch fraglich.
Angesichts dieser Einstufung
schrillten bei Politikern und Wirtschaftsvertretern, die seit Jahren für
den Ausbau kämpfen, die Alarmglocken.
Entwicklungshilfeminister
Gerd Müller (CSU) sagte jedoch:
„Ich bin zuversichtlich, dass auch
dieser Abschnitt in den nächsten
zehn Jahren vierspurig ausgebaut
wird. Wichtig ist, dass die Behörden
schnell planen und Baurecht schaffen. Vonseiten des Bundes wird es
nicht an der Finanzierung scheitern.“ Stephan Stracke, Bundestagsabgeordneter für das Ostallgäu
(CSU), stimmt ihm zu: „Wir dürfen
den vierspurigen Ausbau planen –
das ist ein großartiger Erfolg.“
Im
Bundesverkehrswegeplan
wird festgelegt, welche Autobahnen, Bundesstraßen, Bahnstrecken
und Wasserwege in den nächsten 15
Jahren mit welcher Dringlichkeit
gebaut werden. Insgesamt stehen
dafür 265 Milliarden Euro bereit.
Großprojekte, die nicht in diesem
Plan stehen, haben keine Chance, in
dem Zeitraum realisiert zu werden.
Für das Allgäu waren noch weitere
wichtige Projekte angemeldet:
● Der sechsspurige Ausbau der
Autobahn 7 zwischen MemmingenSüd und Illertissen ist als „weiterer
Bedarf mit Planungsrecht“ eingestuft – der Ausbau kann geplant
werden, ob bis 2030 gebaut wird, ist
fraglich. Der Abschnitt bis Hittistetten ist im vordringlichen Bedarf
und soll sechsspurig werden.
● Die Ortsumfahrung Marktoberdorf/Bertoldshofen (B 16/B 472) ist
im vordringlichen Bedarf und soll
gebaut werden.
● Die Nordumfahrung Kaufbeurens ist im vordringlichen Bedarf,
die B 16 bei Pforzen kann an dieser
Stelle neu gebaut werden.
● In Kempten kann die Dieselstraße (B 19) an der Anschlussstelle
Leubas der A 7 vierspurig ausgebaut
werden, dieser Abschnitt ist im vordringlichen Bedarf.
● In Fischen (Oberallgäu) soll ein
Entlastungstunnel gebaut werden –
dieses Projekt ordnet das Verkehrsministerium im „weiteren Bedarf
mit Planungsrecht“ ein. Minister
Müller sieht auch hier gute Chancen
für die Realisierung. Diese Einstufung gilt auch für den Neubau der
Ortsumfahrung Langenwang im weiteren Verlauf der B 19 Richtung
Oberstdorf.
● Die Ortsumfahrung Opfenbach
(B 32) im Westallgäu ist im vordringlichen Bedarf.
● Niedriger eingestuft wurde die
Ortsumfahrung Heimertingen (B 300)
im Unterallgäu – im „weiteren Bedarf mit Planungsrecht“.
● Die Ortsumfahrung Füssen ist
nur im „weiteren Bedarf“ eingeordnet – das bedeutet, bis 2030 stellt der
Bund kein Geld für Planung und
Bau bereit.
Der Verkehrswegeplan ist jetzt
sechs Wochen lang im Internet einsehbar, Stellungnahmen können
beim Ministerium eingereicht werden. Danach geht der Plan ins Kabinett und in den Bundestag.
»Bayern, Leitartikel,
»Allgäu-Rundschau
Kommentar
VON JOACHIM BOMHARD
» [email protected]
Das schützt
alle Verbraucher
M
Müller macht die Bayern wieder munter
Fußball ist, wenn man als Redakteur seinen Bildtext
auf der Titelseite schon fertig geschrieben hat, und
dann kommt Thomas Müller. Der Stürmer verpasste
dem FC Bayern gestern Abend gegen Juventus Turin
eine Art lebenserhaltende Maßnahme. Mit seinem
Tor kurz vor Ende der regulären Spielzeit widerlegt
er eine alte Fußballer-Weisheit: Der Ball ist zwar
rund, aber ein Spiel dauert eben nicht immer 90 Mi-
nuten. Im Hinspiel liegen die Münchner 2:0 vorne
und kassieren noch den Ausgleich. Gestern läuft es
genau andersherum. Also muss die Verlängerung darüber entscheiden, wer ins Viertelfinale der Champions League einzieht. Und da brechen alle Dämme.
Die Bayern triumphieren mit 4:2 und am Ende heißt
es doch noch: Arrivederci, Juve! Den ganzen Wahnsinn beschreibt Tilmann Mehl im Sport. Foto: imago
Merkel wirbt für Pakt mit der Türkei
Flüchtlingskrise EU-Beitritt steht nicht zur Debatte, sagt die Kanzlerin
Berlin/Brüssel Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für das umstrittene EU-Flüchtlingsabkommen
mit der Türkei geworben und weitere Milliardenhilfen in Aussicht gestellt. Ein EU-Beitritt des Landes
stehe aber „nicht auf der Tagesordnung“, sagte Merkel gestern in einer
Regierungserklärung im Bundestag
zum heute beginnenden Brüsseler
EU-Türkei-Gipfel. Auch für die
von Ankara geforderten Visa-Erleichterungen gebe es Bedingungen,
betonte sie. Die Opposition warnte
vor zu großen Zugeständnissen an
die Türkei.
Der Flüchtlingspakt ist noch
nicht in trockenen Tüchern. „Es
gibt noch eine Menge Arbeit zu
tun“, sagte ein EU-Diplomat in
Brüssel und sprach von „schwierigen Verhandlungen“. Gegen die
Vereinbarung mit Ankara zur Eindämmung des Flüchtlingszustroms
nach Europa gibt es massive Bedenken – auch rechtlicher Art. Die EU
will daher sicherstellen, dass bei der
geplanten Rückführung von Migranten, die unerlaubt aus der Türkei
auf die griechischen Ägäis-Inseln
übersetzen, europäische Asylregeln
und internationale Verpflichtungen
eingehalten werden. „Es kann keine
Pauschal-Rückführungen geben“,
sagte
EU-Kommissionsvizechef
Frans Timmermans. „Der Fall jeder
einzelnen Person, die um internationalen Schutz bittet, muss für sich
geprüft werden.“ (dpa)
»Politik
an könnte meinen, dem Verbraucher hat sich durch das
Internet eine weite Welt günstigster
Konsumangebote geöffnet – man
muss sie nur finden und zugreifen.
Ganz so einfach ist es aber nicht. Es
wäre auch sehr naiv, sich allein auf
irgendwelche Versprechungen zu
verlassen. Wer sich tiefer mit den
diversen Angeboten und vor allem
den allgegenwärtigen Preisvergleichen befasst, merkt, dass auch Internethändler in der Regel nicht anders kalkulieren können als herkömmliche Geschäftsinhaber. Manches Internetschnäppchen erweist
sich als purer Lockvogel der Werbestrategen.
Die Politik hat den Schutz der
Verbraucher schrittweise dem
neuen elektronischen Konsumverhalten angepasst. Das umfassende
Widerrufsrecht für Käufe im Internet ist vielleicht das Wichtigste. Es
gibt dem Käufer die notwendige Sicherheit, nicht die „Katze im
Sack“ kaufen zu müssen, ohne sie
loswerden zu können. Er muss die
Ware prüfen können – auch daraufhin, ob er einem falschen Werbeversprechen aufgesessen ist.
Der Bundesgerichtshof hat durch
sein Urteil im Matratzenstreit genau dieses Recht gestärkt. Ohne
Wenn und Aber. Er hat damit ein
deutliches Zeichen gesetzt.
Heute in Ihrer Zeitung
Bahn mit tiefroten Zahlen
Bahnchef Volker Grube muss bei
der Jahresbilanz einen Verlust von
1,3 Milliarden Euro verkünden. Die
Gründe dafür sind nicht nur im
schwächelnden Schienengüterverkehr zu suchen.
»Wirtschaft
In dieser Ausgabe
BMW setzt stärker
auf Elektro-Autos
München Obwohl BMW seit der
Markteinführung im Jahr 2013 nur
rund 50 000 Elektrofahrzeuge der
i-Modelle ausgeliefert hat, will der
Konzern das Geschäft stark ausbauen. Vorstandschef Harald Krüger
kündigte am Mittwoch in München
eine Modell-Offensive bei den
Strom-Wagen an. Er setzt aber nach
wie vor auch massiv auf Autos mit
herkömmlichen Antrieben – und
hier vor allem auf den im Zuge des
VW-Skandals in die Kritik geratenen Dieselmotor. Krüger ließ
durchblicken, dass er mit großen
sportlichen und teuren, also für
BMW renditeträchtigen Autos noch
mehr Geld verdienen wolle. So kann
der Manager mit einem Jahresgehalt
von gut 6,2 Millionen Euro die Milliarden kostende Elektro-Offensive
finanzieren. (sts)
»Wirtschaft
Wenn der Tiefpreis nicht passt
Verbraucherschutz Matratzenstreit endet mit Erfolg des Käufers
Karlsruhe Eigentlich war an den
Matratzen wohl nichts auszusetzen.
Aber das im Internet zu einer „Tiefpreisgarantie“ angebotene vermeintliche Schnäppchen gab es
anderswo dann doch billiger. Der
Kunde widerrief den Vertrag,
als der Händler die Differenz
nicht erstatten wollte. Den
Widerruf akzeptierte die Firma nicht.
Der Käufer zog
vor Gericht. Und
bekam
gestern
auch von höchster
juristischer Stelle in
Karlsruhe
recht.
Online-Käufe, so der Bundesgerichtshof (BGH), können widerrufen werden – egal warum. Und
es war gestern nicht das einzige verbraucherfreundliche Urteil.
Was ist passiert? Der Mann hatte
über das Internet bei einer Rottweiler Firma zwei Matratzen bestellt.
Der Händler hatte damit geworben, eine Tiefpreisgarantie zu geben, was so viel heißen soll wie:
Wenn Sie jemand
anderen
finden,
der mein Produkt
billiger anbietet,
dann bekommen
Sie diesen Preis
auch von mir. Der
Käufer entdeckte
die gleichen Matratzen tatsächlich
billiger und verFoto: dpa langte deshalb das
zu viel gezahlte Geld zurück. Als die
Firma nichts davon wissen wollte,
widerrief er den Vertrag und schickte die Ware zurück. Zum gerichtlichen Streit wurde der Fall, als sich
der Händler weigerte, das Geld für
die bereits bezahlte Ware zurückzuerstatten. BGH-Richterin Karin
Milger machte eine grundsätzliche
Feststellung: „Es ist vollkommen
ohne Belang, warum ein Kunde vom
Recht auf Widerruf Gebrauch
macht.“ Dazu der Kommentar.
Dass Traubenzucker, für den mit
dem Spruch „Glucose unterstützt
die körperliche Betätigung“ geworben wird, Verbraucher unerlaubt
verwirren kann, wurde auf europäischer Ebene festgestellt. Mehr dazu
auf der Wirtschaft. (dpa, AZ)
31. Oktober 2017
wird ein Feiertag
München Die Bayern bekommen im
nächsten Jahr einen weiteren freien
Tag, aber nur das eine Mal: Aus Anlass des 500. Reformationsjubiläums
wird der Reformationstag am 31.
Oktober 2017, einem Dienstag, zum
gesetzlichen Feiertag. Das hat der
Landtag einstimmig beschlossen.
Man wolle damit die besondere Bedeutung dieses Ereignisses würdigen, sagte Innenminister Herrmann
(CSU). Es sei auch nur gut, wenn
man dann nicht dieses „geistlose
Halloween“ begehe, sondern den
Reformationstag feiere. Ein Antrag
der Freien Wähler, den Tag zum
jährlich wiederkehrenden Feiertag
zu machen, wurde mit klarer Mehrheit aber abgelehnt. Am 31. Oktober 1517 hatte Martin Luther seine
95 Thesen veröffentlicht und so die
Reformation eingeleitet. (dpa, AZ)
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Kaufbeuren
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