Reflexion und Ausblick

Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl
Reflexion und Ausblick
Prof. Edmund Fischer
Prof. Wolfgang Hafner
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Steuerungswirkungen von Informationen
Pensionsrückstellungen ?
Informationen
„an sich“
vollständiger
Ressourcenverbrauch
Transparenz
Instandhaltungsrückstellungen ?
Stufenkonzept ?
Einbettung in
Steuerungssystem
Ziele
Kennzahlen
?
Kontraktmanagement
Budgetierung
Controlling
Konsequenz
Normenrahmen
Haushaltsausgleich
Steuerungswirkung
Bereitschaft zur Umstellung
• „… Aussage vieler Kommunen, sehr spät bzw.
sogar erst zum spätmöglichsten Zeitpunkt
umstellen zu wollen. Dies wird ab dem Jahr
2018 zu einer großen Umstellungswelle
führen“ (GPA-NKHR 2013 S. 72)
• Beginn der Diskussion über NKHR: AG beim IM
im Oktober 1992
• Bis 2020 werden es also 28 Jahre sein.
• Worüber diskutieren wir aktuell?
Prof. Wolfgang Hafner, Hochschule Kehl
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Worüber diskutieren wir aktuell?
Was wir nicht ausreichend beachten und anstreben:
1. Langfristige Leistungsfähigkeit und Krisenfestigkeit
(„Nachhaltigkeit“)
2. Entwicklung des Eigenkapitals (keine Zinsen für Fremdkapital!)
– Wachstum der Aktivseite durch Aufgabenzuwachs und Preise
3. Wirkungsorientierte Steuerung
Prof. Wolfgang Hafner, Hochschule Kehl
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Worüber diskutieren wir aktuell?
1. Mindesthöhe ZMÜ: Ergebnis 0 + Abschr. – Aufl. + Zuf. Rückst. – Aufl. Rückst.
2. Mindestzahlungsmittelbestand: Festlegung durch Gemeinde, Pflicht
vertretbar
3. Gleichrangigkeit Ressourcen- Liquiditätssicht? Ressourcenausgleich ist
keineswegs sichergestellt
Prof. Wolfgang Hafner, Hochschule Kehl
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Worüber diskutieren wir aktuell?
- Positive Signale
→
AG Städtetag: Pensionsrückstellungen - Kann-Rückstellung für
Umlageverpflichtungen (Anteil der Kommune am Fehlbetrag KVBW)
Problem erkannt – noch nicht gebannt
Prof. Wolfgang Hafner, Hochschule Kehl
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Sicherung stetiger Aufgabenerfüllung?
– Ein negatives Basiskapital verbietet § 80 III GemO;
– beim KVBW beträgt es aber 9,9 Mrd. €
Bilanz KVBW 2013 (konzentriert)
Aktiva
Passiva
€
A. Vermögen
1.588.132.840
B. Abgrenzungsposten
20.015.450
C. Versicherungstechnischer
Fehlbetrag
9.877.576.674
€
A. Eigenkapital
B Pensionsrückstellungen
gemäß § 27 Abs. 5 GKV
C. Verbindlichkeiten
11.485.724.964
317.875
11.466.229.053
19.178.036
11.485.724.964
– Der Fehlbetrag beim KVBW beträgt pro EW rd. 900 € und hat in den
letzten 3 Jahren jeweils um ca. 1 %-Punkt abgenommen, Stand Ende
2013 = 86,14 % der Bilanzsumme
– Also: in 86 Jahren werden wir im KVBW genügend Vermögen haben!?
Prof. Wolfgang Hafner, Hochschule Kehl
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Sicherung stetiger Aufgabenerfüllung?
– Noch KVBW:
In den Kommunalbilanzen erscheint zwar der Anteil an den
Rückstellungen, nicht aber am Fehlbetrag
„Der Einstieg in die Kapitaldeckung führt neben der Stärkung der
Generationengerechtigkeit und der größeren Unabhängigkeit von
strukturellen Veränderungen auch zu einer Entkoppelung von der
demografischen Entwicklung.“ (KVBW Jahresbericht 2013 S. 59)
– Gesamtverschuldung der Kommunen:
Für die bawü Kommunen gilt heute schon: auf 1 € offene kommen
1,7 € verdeckte/ausgelagerte Verschuldung
Speziell für die Wasserversorgung haben die Kommunen erkannt, dass
eine Stärkung des EK zur Vermeidung von FK führt.
Prof. Wolfgang Hafner, Hochschule Kehl
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Ausblick? Fragen!
• Wann werden wir nicht mehr über formale Regeln
diskutieren und
Wirkungsorientiert steuern?
• Warum stellen wir in erster Linie
Kosten/Aufwendungen/Auszahlungen in den Mittelpunkt
der fachlichen und kommunalpolitischen Diskussion?
• Wann werden wir – positiv – die Leistungen an die erste
Stelle setzen um den Steuerzahlern zu vermitteln, welchen
Nutzen wir ihnen für ihr Geld vermitteln?
• Wann werden wir das „System“ beherrschen und uns voll
auf die Erfüllung der eigentlichen Aufgaben konzentrieren
können?
Prof. Wolfgang Hafner, Hochschule Kehl
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