Entscheid des Regierungsrates schafft Klarheit (Seite 1)

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Die Wochenzeitung für das Rottal und Umgebung
111. Jahrgang Nummer 4 • Donnerstag, 28. Januar 2016
ggereschränzer
c arneval
50 Jahre Gloggereschränzer
30.01.16
Buttisholz
Livebands
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Stimmung aus dem Entlebuch ///
Tortilla Flats
9 Lokale
DJ Reve & Co /// DJ Chris White ///
10 Guuggenmusiken
MonstAir ab 18.15 Uhr
Shuttle-Bus ab 01.00 Uhr
w w w. c a r n e v a l . c h
Kurz notiert...
Ruswil und
die FlüchtlingsObergrenze
Ruswil: Die Skepsis im Publikum war gross
Rund 700 Personen besuchten die Informationsveranstaltung am Montagabend
zur Asyl-Notunterkunft Wolfsmatt. Es war ein Treffpunkt nicht nur für interessierte,
betroffene und besorgte Ruswilerinnen und Ruswilern, sondern auch für einen
betont asylkritischen Personenkreis aus der weiteren Umgebung. – Foto: Der
Dagmerseller Gemeindepräsident Philipp Bucher berichtet von den durchwegs
positiven Erfahrungen mit der Asyl-Notunterkunft in «seinem» Dorf. Foto Erwin Ottiger
5. Spalte und Seite 3
Ruswil: Der Gemeinderat informiert
Entscheid schafft Klarheit
Wie bereits in verschiedenen
Medien mitgeteilt wurde, hat
die Luzerner Kantonsregierung
die Stimmrechtsbeschwerde
von SP- und SVP-Ortspartei
teilweise gutgeheissen und
das Abstimmungsergebnis der
Gemeindeabstimmung vom
15. November 2015 teilweise
korrigiert.
Dieter Hodel
Gemäss dem Entscheid des Regierungsrates hätten die Nein-Stimmen bei der
Hauptfrage nicht von der Teilnahme an
der Abstimmung bei der Zusatzfrage
ausgeschlossen werden dürfen. Da diese
Nein-Stimmen nun mitgezählt werden,
wird die Option von zusätzlichen Park-
LAGER
9
plätzen unterhalb des Dorfkerns Ost von
den Stimmberechtigten mit 783 Ja- zu
1382 Nein-Stimmen klar abgelehnt. Eine
erneute Abstimmung über die Option erübrigt sich gemäss dem Entscheid der
Kantonsregierung.
Über Hauptprojekt muss nicht
mehr abgestimmt werden
Der Gemeinderat hat mit Erleichterung
davon Kenntnis genommen, dass die von
beiden Beschwerdeführern beantragte
Aufhebung des Abstimmungsergebnisses
über das Gesamtprojekt Parkhaus Märtplatz abgelehnt wurde. Damit wird der
Weg frei für den Bau eines Parkhauses unter dem Märtplatz, das wiederum ein zentrales Element der Weiterentwicklung des
Dorfkerns Ost mit Läden, Dienstleistungs-
PORTRÄT
11
betrieben und Wohnungen darstellt. Der
Entscheid der Kantonsregierung ist noch
nicht rechtskräftig, die Beschwerdeführer
haben die Möglichkeit, innert 30 Tagen
beim Kantonsgericht Verwaltungsbeschwerde einzureichen. Der Gemeinderat
wird diesen Entscheid nicht weiterziehen.
Parkplatzreglement als
zweite Bedingung
Zurzeit läuft das Vernehmlassungsverfahren zum Parkplatzreglement. Dieses
stellt eine zweite Bedingung für den Bau
des neuen Parkhauses Märtplatz dar,
weil sich nur private Investoren finden
lassen, wenn die Parkplätze flächendeckend bewirtschaftet werden. Bedingt
durch die Stimmrechtsbeschwerde wird
sich die Einführung des Parkplatzregle-
FASNACHT
11
ments verzögern. Es ist aber davon auszugehen, dass es noch in der ersten Jahreshälfte 2016 zur Abstimmung gebracht
werden kann.
Neue Adresse für 500 Gebäude
Die eindeutige Lokalisierung von Gebäuden wird immer wichtiger. Dienstleister wie Rettungsorgane, Polizei,
Transportunternehmen und vor allem
die Post verlangen von den Gemeinden
ihren Bedürfnissen entsprechende Gebäudeadressierungen. Auch für die Herstellung von elektronischen Ortsplänen,
geografischen Informationssystemen
und für den Einsatz von Navigationsge-
Fortsetzung auf Seite 2
ERFOLG
13
«Flüchtlings-Obergrenze» heisst das
Zauberwort, mit dem europaweit
die Flut von Asylsuchenden eingedämmt werden soll. Österreich hat
letzte Woche diese Grenze auf unter einem halben Prozent der Bevölkerung pro Jahr festgelegt. Klar:
Kein Land kann unbeschränkt viele
Flüchtlinge schon nur unterbringen, geschweige denn integrieren.
Was geschieht aber mit jenen,
die nach Erreichen der Obergrenze kommen? «Wir stehen erst am
Anfang der Migrationswelle, und
eine Lösung kennt niemand», sagte
kürzlich der Philosoph Wolfram
Eilenberger in einer Radiosendung.
«Wir können das konkrete Leid,
das im Nahen Osten, in Asien und
Afrika den Alltag von Milliarden
Menschen prägt, nicht mehr dauerhaft auf Distanz halten. Diese
Menschen haben nichts zu verlieren als ihr nacktes Leben.» Und
sie glauben, das sei sogar in einem
überladenen Schlauchboot auf dem
sturmgepeitschten Meer sicherer
als dort, wo sie herkommen. ̶
Hundert von diesen Flüchtlingen
werden nun also ab Februar in
der Zivilschutzanlage Wolfsmatt
leben, zusätzlich zu jenen hundert,
die schon in Ruswil wohnen. Das
übertrifft jede wie auch immer
berechnete Obergrenze bei weitem.
Aber vieles spricht dafür, dass
Ruswil diese Aufgabe meistern
kann. Noch frisch ist die Erinnerung an die Zeit zwischen 1990
und 2005, als in der Rütmatt oft
über hundert Asylsuchende lebten
̶ ohne wesentliche Konflikte mit
der Bevölkerung. Damals entstand
die «Arbeitsgruppe Integration»,
die sich heute, zusammen mit der
Behörde und weiteren Freiwilligen, in beispielhafter Solidarität
um die anwesenden Flüchtlinge
kümmert. Diese stammen aus den
gleichen Ländern wie die zukünftigen Wolfsmatt-Bewohner und sind
heute im Dorfbild und im Dorfleben bestmöglich integriert. Gelingt
es, den Flüchtlingen nicht nur zu
essen und ein Bett, sondern auch
eine sinnvolle Arbeit zu geben, ist
viel gewonnen.
Josef Stirnimann-Maurer
Nr. 2, Woche 6
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Kinder profitierten vom Angebot.
RUSWIL. Robert Erni war in den 80er
Jahren Zunftmeister der Zieberlizunft
Sigigen. Wie er diese Zeit erlebte,
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der LUSV-Meisterschaft.
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